Ausstieg aus der Warteschleife

Kommentar zu den Hartz-Reformen von Hannes Koch

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Von Hannes Koch

15. Dez. 2009 –

Die „gefühlte Temperatur“ ist ein subjektiv mitunter zutreffender, faktisch aber oft falscher Indikator. Ähnlich kann es beim Urteil über die sozialen Verhältnisse aussehen. Die viel geschmähte Sozialreform der Hartz-Gesetze ist kein Ausbund sozialer Kälte, wie das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit nun plausibel dargelegt hat.


Dies ist eine späte Labsal für die Partei, die Hartz IV erfunden hat – die SPD. Seit der Geburtsstunde der Reform im Jahr 2002 geht es mit den Sozialdemokraten bergab, mit den neuen Hartz-Kritikern von der Linkspartei dagegen bergauf. An diesem für die SPD fatalen System der kommunizierenden Röhren wird sich erst dann etwas ändern, wenn Parteichef Gabriel und seine Genossen zwei Erkenntnisse akzeptieren, die ihnen die Bundesagentur jetzt mit auf den Weg gegeben hat.


Erstens: Selbstbewusstsein ist angesagt – Hartz IV hat jede Menge neue Jobs geschaffen. Insofern bringt die Reform mehr Gerechtigkeit und sozialen Ausgleich – nicht mehr Spaltung und Armut, wie die Kritiker behaupten. Dass mancher Arbeitslose sich wegen geringerer Sozialleistungen intensiver um eine neue Stelle bemüht, mag individuell lästig erscheinen, ist sozialpolitisch aber vorteilhaft.


Zweitens: Viele Menschen hängen zu lange im Hartz-IV-System fest, weil sich die Arbeitsbürokratie zu sehr mit sich selbst und zu wenig mit der Vermittlung neuer Stellen beschäftigt. Die Ämter fordern Eigeninitiative der Betroffenen, fördern diese aber nicht genug. Es fehlen vernünftige Fortbildungen und Angebote für Teilzeitjobs in Unternehmen, die den Arbeitslosen einen Übergang in normale Tätigkeiten bieten könnten. Andere Länder wie Dänemark und Schweden sind da schon weiter. Initiativen zur Verbesserung der Vermittlung würden nicht nur die SPD aus der Warteschleife herausbringen, sondern auch manchen Erwerbslosen.

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