Die Politik muss handeln
Kommentar zum Stresstest der EZB von Hannes Koch
27. Okt. 2014 –
Wer hätte gedacht, dass die Finanzkrise so hartnäckig ist? Auch sieben Jahre nach ihrem ersten Aufflammen sind die Aufräumarbeiten noch nicht bewältigt. Die Europäische Zentralbank hat nun mit ihrem Stresstest einen weiteren Schritt getan. Dieser hilft zwar - mit einer schnellen Besserung der wirtschaftlichen Lage im Euroraum ist aber wohl nicht zu rechnen.
Die EZB greift zu den Mitteln, die ihr zur Verfügung stehen. Sie verbessert die Bankenaufsicht, zwingt die Banken zum solideren Wirtschaften und stellt den Instituten große Mengen Zentralbankgeld zur Verfügung, damit Unternehmen und Bürger mehr Kredite bekommen. Das Problem liegt zum erheblichen Teil aber woanders: Wegen der anhaltenden Krise in den südeuropäischen Staaten fehlt dort die Nachfrage nach Krediten.
Nötig ist in einer solchen Situation ein Impuls, der das Wirtschaftswachstum erhöht, beispielsweise ein europäisches Investitionsprogramm. Man darf gespannt sein, ob EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker die 300 Milliarden Euro, die er dafür bereitstellen will, zusammenbekommt.