Digitale Ungleichheit
Kommentar von Hannes Koch
20. Aug. 2014 –
20 Jahre ist das Internet alt. Doch in manchen deutschen Dörfern ist die Datenübertragung heute nur wenig schneller als damals. Dafür, dass sich daran nichts geändert hat, sind auch die früheren Bundesregierungen verantwortlich. Und es erscheint fraglich, ob die digitale Agenda, die das aktuelle Kabinett am Mittwoch beschloss, diesen Zustand bessert. Denn Investitionsmittel will man kaum zur Verfügung stellen.
Dabei ist ein modernes Leben auf dem Land nicht möglich, wenn das Datennetz veraltet. Rechtsanwälte, Ärzte, Handwerker und Produktionsfirmen brauchen schnelle Leitungen, um ihren Geschäften nachzugehen. Arbeitsplätze, Ansiedlungen von Betrieben und Familien, die Entwicklung der ländlichen Räume insgesamt hängen auch davon ab, wie leistungsfähig die Infrastrukturen sind.
Die Datennetze jedoch sind teuer. Gerade die weiten Strecken in dünn besiedelten Gebieten erfordern hohe Investitionen, die sich nur schwer auszahlen. Deswegen halten sich die privaten Netzbetreiber, die Telekom AG und ihre Konkurrenten, zurück bei der Modernisierung der alten Telefonleitungen. Ein Ausweg bestünde darin, dass der Staat einige Milliarden Euro mobilisiert und die Investitionslücke füllt. Auch die heute noch existierenden Netze für Wasser, Strom, Gas und Verkehr sind zum guten Teil mit staatlichem Geld errichtet worden.
Aus kurzfristigen Sparüberlegungen scheut die Bundesregierung davor allerdings zurück. Die bisherigen Finanzierungsprogramme reichen nicht aus, die erhofften Erlöse aus dem kommenden Verkauf von Mobilfunk-Frequenzen möglicherweise ebensowenig. Der Bund macht es sich bequem – und wartet auf die Länder. Weil allerdings nicht alle so liquide sind wie die reichen Regionen Bayern, Baden-Württemberg und Hessen, besteht die Gefahr, dass noch lange Versorgungslücken bleiben. Diese digitale Ungleichheit gefährdet den Wohlstand und die gesamte Wirtschaftsentwicklung. Zu einem Land, dass auf seine globale Konkurrenzfähigkeit angewiesen ist, passt das überhaupt nicht.