Ernste Lage

Kommentar

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Von Wolfgang Mulke

13. Nov. 2008 –

Ausgerechnet die strengsten Gegner staatlicher Schuldenmacherei fordern von der Bundesregierung nun ein Konjunkturprogramm auf Pump. Dabei geht es der Wirtschaft doch noch gar nicht in ganzer Breite schlecht und die Arbeitslosigkeit ist auf einem vergleichsweise geringen Niveau. Bei fünf Millionen Arbeitslosen vor wenigen Jahren haben die Wirtschaftsweisen nach Reformen und einem Sparkurs gerufen. Das passt auf den ersten Blick nicht recht zusammen.

 

Die beiden Situationen sind jedoch nicht vergleichbar. Zu Beginn des Jahrzehnts waren viele Probleme, die zu hoher Arbeitslosigkeit führten, hausgemacht. Während die Wirtschaft in anderen Ländern boomte, blieb Deutschland weit hinter seinen Möglichkeiten zurück. Konjunkturprogramme hätten wenig gebracht und die daraus resultierende Neuverschuldung die Spielräume der Haushälter noch weiter eingeschränkt. Heute ist das Land ungleich besser aufgestellt, auch durch die Arbeitsmarktreformen. Doch in diesen Tagen bricht die Wirtschaft weltweit in rasantem Tempo ein. Die Exportnation Deutschland spürt die Flaute als erstes. Das Auslandsgeschäft gibt nach, eine Rezession wohl nicht mehr vermeidbar. Die Fragen sind, wie tief der Absturz geht und wie schnell er aufgefangen werden kann. Beides kann die Regierung durch ein sinnvolles Konjunkturprogramm beeinflussen. Wenn die Sachverständigen dies fordern, spricht es vor allem für Eines: Die Lage wird als sehr ernst eingeschätzt. Das von der Bundesregierung beschlossene Paket ist eine zu schwache Medizin. In diesem Fall sollte die Dosis erhöht werden.

 

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