Kommentar zum Staatsanleihekauf von Hannes Koch

Europa ist stärker geworden

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Von Hannes Koch

14. Jan. 2015 –

Wer kein Interesse an einer abermaligen Finanzkrise in Europa hat, freut sich über den Rat des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof. Die Europäische Zentralbank (EZB) darf demnach unter bestimmten Bedingungen Staatsanleihen von Euro-Mitgliedsländern aufkaufen, um diese und die gemeinsame Währung zu stabilisieren. Ein großer Brocken auf dem Weg der langsamen wirtschaftlichen Erholung des Euroraumes ist damit beiseitegeräumt. Denn auch etwas gegen die einsetzende Deflation zu tun, fällt der Zentralbank nun leichter.

 

EZB-Präsident Mario Draghi hat vor zwei Jahren den Euro und damit möglicherweise auch den Zusammenhalt der EU gerettet. Im September 2012 erklärte er, „was auch immer nötig ist“ zu unternehmen, um die gemeinsame Währung Euro abzusichern. Der von Draghi angedrohte massive Aufkauf von Staatsanleihen südeuropäischer Staaten durch die EZB zeigte den Investoren auf den internationalen Finanzmärkten, dass sie keine Chance gegen die Finanzkraft der Zentralbank haben würden. Sie stellten die Spekulation gegen den Euro daraufhin ein. Die Zinsen für Staatsanleihen sanken - und damit die Verschuldungskosten der Regierungen Spaniens und Italiens.

 

Obwohl schätzungsweise nur durch diese Intervention der Euroraum zusammenblieb, war das Bundesverfassungsgericht unzufrieden. Die EZB habe ihre Kompetenzen überschritten, argwöhnten die Richter in Karlsruhe und legten den Fall dem Europäischen Gerichtshof vor. Dessen Generalstaatsanwalt hat nun den künftigen Weg beschrieben: Die gemeinsame Währung ist wichtiger als das Interesse nationaler Institutionen. Ein deutsches Europa, in dem sich das Bundesverfassungsgericht als höchste Entscheidungsinstanz für die Politik des Kontinents aufspielt, ist kein zukunftsfähiges Modell. Auch in der Geldpolitik sollen europäische die einzelstaatlichen Anliegen überwiegen. Das Sagen hat die EZB, nicht mehr die Bundesbank.

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