Mehr Mut

Eine Straßenmaut für Autos hat mehr Vor- als Nachteile. Es kommt nur auf die Ausgestaltung an.

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Von Wolfgang Mulke

05. Nov. 2009 –

Eine Straßenmaut für Autos hat mehr Vor- als Nachteile. Es kommt nur auf die Ausgestaltung an.

 

Grundsätzlich ist es sinnvoll, wenn die Nutzer eines öffentlichen Gutes, in diesem Falle der Straßen, auch für deren Bau und Erhalt zur Kasse gebeten werden. Indirekt geschieht dies auch schon jetzt über die Mineralöl- und Kfz-Steuer. Doch beide Abgaben landen irgendwo im Haushalt der Finanzminister und werden nicht zwangsläufig für Investitionen in die Infrastruktur wieder ausgegeben. Eine zweckgebundene Maut könnte dieses Problem lösen.

 

Ein zweites Problem kann die bisherige Abgabenstruktur ebenfalls nicht lösen. Ausländer fahren im Transitland Deutschland kostenlos. Doch auch die Fahrzeuge aus Skandinavien auf der einen Seite, oder aus Italien und Österreich auf der anderen belasten das Straßennetz und verursachen Kosten, an denen sie über eine Maut beteiligt werden könnten. Schließlich kann im Gegenzug zur Gebührenerhebung die Mineralölsteuer gesenkt werden. Die Folge wäre ein nachlassender Tanktourismus ins benachbarte Ausland und damit wiederum höhere Steuereinnahmen für den Bund.

 

Die denkbaren Gerechtigkeitsdefizite ließen sich leicht beseitigen. Berufspendler werden beispielsweise schon über die Pendlerpauschale begünstigt. Der Steuernachlass könnte noch etwas ausgeweitet werden, wenn Härten durch eine Maut vermieden werden sollen. Auch die Gegenargumente der Umweltschützer ziehen nicht unbedingt. Über die Höhe der Gebühren auf einzelnen Wegen und zu bestimmten Zeiten lassen sich die Verkehrsströme beeinflussen. Das ist für die Umwelt eher von Vorteil. Auch die Bahn könnte profitieren, wenn sich die Fahrt mit dem Zug gegenüber der mit dem Auto plötzlich rechnet.

 

Es fehlt nur leider der Mut zu einer unpopulären Entscheidung. So wird die Idee der Maut wohl mehr aus Prinzip denn aus vernünftigen Erwägungen heraus wieder in der Schublade landen und verstauben.

 

 

 

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