Öko braucht sozial
Kommentar zur Umwelt-Umfrage von Hannes Koch
30. Mär. 2015 –
Mitunter geht der Umweltpolitik der Ruf voraus, ein Luxusartikel zu sein. Beispiel: Die Energiewende verteuert den Strompreis zulasten der Bürger, die wenig Geld haben. Oder: Die billigen Glühbirnen werden aus dem Verkehr gezogen, sodass auch ärmere Familien teure LED-Lampen kaufen müssen. In der neuen Umfrage zum Umweltbewusstsein der Deutschen tauchen solche Bedenken ebenfalls auf.
Diese Skepsis müssen Regierung und Parlament ernst nehmen. Grundsätzlich dient die Umwelt- und Klimapolitik zwar dazu, erträgliche Lebensbedingungen für alle Menschen zu gewährleisten - und ist damit sozial gerecht. Allerdings kommt es bei den konkreten Maßnahmen immer wieder zu Härten für die finanziell Schwächeren, die man eigentlich ausgleichen müsste.
Auf Vorschlag von SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks hat die Regierung kürzlich beschlossen, das Wohngeld für Geringverdiener anzuheben. Das ist eine Reaktion auf Mieten, die auch wegen besserer Energiesanierung steigen. Mehr davon ist nötig. Der Hartz-IV-Satz beispielsweise bildet die Stromkosten nicht ab. Er müsste deutlich angehoben werden. Indem die Koalition das verhindert, untergräbt sie die Akzeptanz ihrer eigenen Klimapolitik.