Regierung testet ihre Bonität
Kommentar zur Finanzkrise von Hannes Koch
12. Okt. 2008 –
Die Bundesregierung stellt die Vertrauensfrage. Sie ist nicht im herkömmlichen Sinne gerichtet an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, sondern an alle Bundesbürger, die chinesische Regierung, der reichen Scheichs im Mittleren Osten, die Arabischen Emirate, kurz: an alle wohlhabenden und vermögenden Menschen und Institutionen weltweit. Die Frage lautet schlicht: Haltet Ihr uns für so vertrauenswürdig, dass Ihr uns im Notfall 400, 500 oder auch 600 Milliarden Euro leiht?
Um die Garantie aller Spareinlagen in Deutschland und das neue Rettungspaket zur Stabilisierung des Bankensektors zu finanzieren, müsste der Staat große Summe mittels Anleihen finanzieren. Denn aus dem 288 Milliarden Euro umfassenden Bundeshaushalt können die fraglichen Beträge auf keinen Fall beschafft werden.
Einerseits an ihren Versprechen, andererseits an den in Rede stehenden Summen, ist zu sehen, dass die Bundesregierung zwei Lehren aus den vergangenen Wochen gezogen hat. Erstens haben Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück nun eingestanden, dass die ganz große Finanzkrise auch Deutschland in vollem Umfang betrifft. Zweitens haben sie eingesehen, dass Signale fällig sind, die keinen Interpretationsspielraum mehr lassen. Daher rührt ihre plötzliche Bereitschaft, die Garantien mit einem Gesetz zu untermauern.
Aber kann die große Rettung überhaupt klappen, sollte sie notwendig werden? Könnte die Bundesregierung genug Geld auftreiben, um ihre Garantien wirksam werden zu lassen? Deutschland ist ein solider Schuldner. Die drittstärkste Wirtschaftsnation der Erde verfügt über eine sagenhaft leistungsfähige Exportökonomie. Dieses Potenzial kann auch die Finanzkrise nicht zerstören. Deshalb sieht es gut aus, dass die internationalen Investoren die deutsche Vertrauensfrage mit „Ja“ beantworten würden. Für manche andere Staaten dürfte die Antwort dagegen „Nein“ lauten. Denn soviel ist klar: Für alle krisengeschüttelten Länder reicht das auf dem Globus vorhandene Geld nicht.