Jürgen Schupp, DIW. Foto: DIW
„Regierungen sollen Grundeinkommen ausprobieren“
Sozialwissenschaftler Jürgen Schupp fordert Experiment für eine neue soziale Sicherung
04. Apr. 2018 –
Hannes Koch: Früher fanden Sie die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens unsinnig. Jetzt nicht mehr. Was hat sich geändert?
Jürgen Schupp: Mich erstaunt, wieviele Leute dieses Konzept mittlerweile für bedenkenswert halten. Bei der Abstimmung über das Grundeinkommen 2016 in der Schweiz stimmte ein Viertel der Teilnehmer dafür. Hunderttausende in Deutschland unterstützen die Organisation „Mein Grundeinkommen“. Gleichzeitig hat das Hartz-IV-System keinen guten Ruf, viele halten es für renovierungsbedürftig. Und als Sozialwissenschaftler mache ich mir Sorgen darüber, dass die Digitalisierung zahlreiche Arbeitsplätze vernichten könnte und wir den Menschen außer Hartz IV keine Alternative anbieten. Dies kann die Stabilität unseres Sozialsystems in Frage stellen, das derzeit ja überwiegend mit Beiträgen aus den Arbeitseinkommen finanziert wird.
Koch: Wenn aber jeder Bundesbürger 1.000 Euro monatlich aus öffentlichen Kassen erhielte, kostete das um die 800 Milliarden Euro jährlich. Die gigantische Summe klingt nicht danach, als ob sich Finanzierungsprobleme lösen ließen.
Schupp: Auf jeden Fall müsste man mehr Steuern als heute auf Kapital, Vermögen und Unternehmensgewinne erheben. Auch müsste es gelingen, dass die internationalen Digital-Konzerne einen höheren Beitrag in Ländern leisten, in denen sie Gewinne erwirtschaften. Aber zugegeben: Das ist kompliziert, langwierig und umstritten. Deshalb erscheint es mir sinnvoller, darüber zu diskutieren, wer ein Grundeinkommen wirklich braucht, und wie man es schrittweise einführt. Ich denke zum Beispiel an die Langzeitarbeitslosen.
Koch: Wer heute Anspruch auf Hartz IV hat und zusätzlich arbeitet, muss auf einen großen Teil der Sozialleistungen verzichten. Denn das Arbeitslosengeld wird mit dem Lohn verrechnet. Sollte man dieses Verfahren abschaffen?
Schupp: Das könnte einen Schritt in Richtung des Grundeinkommen darstellen. Die heutige Anrechnungsmodell wirkt weniger als Anreiz, um sich selbst aus Hartz IV herauszuarbeiten, sondern eher als Bremse. Besser wäre es, zusätzlich zu kleinen Einkommen großzügigere Pauschalen zu gewähren. So entpuppt sich das gut gemeinte Bildungs- und Teilhabepaket als bürokratisches Monster. Leistungen daraus kommen bei denen, die sie benötigen, oft nicht an.
Koch: In ihrer Zeit als Arbeitsministerin propagierte Andrea Nahles das sogenannte Erwerbstätigenkonto – ebenfalls ein Schritt zum Grundeinkommen?
Schupp: Diese Idee entwickelte der Verteilungsforscher Anthony Atkinson, und mein Kollege Steffen Mau hat sie für Deutschland ausgearbeitet. Danach bekäme jeder Bundesbürger den Anspruch auf beispielsweise 20.000 Euro steuerfinanzierten Geldes, um sich fortzubilden, eine einen Schritt in die Selbstständigkeit zu wagen, ein Sabbatjahr zu nehmen oder mal länger ins Ausland zu gehen. Ich würde mir wünschen, dass die neue Bundesregierung das jetzt konkretitisiert und als Lebenschancenbudget für einige Jahre erprobt.
Koch: Die finnische Regierung führt augenblicklich ein Experiment durch, bei dem 2.000 Arbeitslose ein zusätzliches Grundeinkommen erhalten, wenn sie selbst eine neue Arbeit finden. Ein Vorbild für die Bundesrepublik?
Schupp: Ich bin unbedingt dafür, dass auch die Regierungen in Berlin und den Bundesländern ein ähnliches Experiment ermöglichen. Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein hat ja schon beschlossen, eine Ideenwerkstatt für neue Sozialmodelle einzuberufen. Wenn wir das Grundeinkommen in einer Stadt wie Flensburg ein paar Jahre ausprobierten, kämen wir weg von den theoretischen Debatten und würden praktische Erfahrungen sammeln. Manche Vorurteile könnten dann empirisch entkräftet werden. Deshalb sollte man auch die Wissenschaft in´s Boot holen und untersuchen: Wie reagieren die Menschen, stellen sie die Lohnarbeit ein, wenn sie 1.000 Euro monatlich geschenkt bekommen, und wie verändern sich die Löhne?
Mehrheit für Experiment
54 Prozent der Teilnehmenden einer repräsentativen Befragung von rund 2.000 Erwachsenen plädierten dafür, in Deutschland ein ähnliches Experiment zum Grundeinkommen durchzuführen, wie es gegenwärtig in Finnland läuft. Dies ergab eine Umfrage im Rahmen einer Innovationsstichprobe des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP). Die bisher unveröffentlichen Ergebnisse liegen dieser Zeitung vor. 49 Prozent der Teilnehmer sprachen sich außerdem dafür aus, hierzulande ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen, bei dem alle Bundesbürger steuerfinanzierte staatliche Leistungen erhalten, auch wenn sie nicht arbeiten wollen. 89 Prozent aller erwerbstätigen Befragten erklärten, sie würden weiterarbeiten, wenn sie ein solches Garantieeinkommen erhielten. Für ein Erwerbstätigenkonto, wie es die damalige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in ihrem Weißbuch 4.0 anregte, sprachen sich 44 Prozent aus, der Erprobung dieses Modells stimmten 52 Prozent zu.
Jürgen Schupp (62)
ist Professor für Soziologie an der FU Berlin und Vize-Direktor des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einer regelmäßigen Befragung zehntausender bundesdeutscher Haushalte. Zusammen mit seinem Kollegen Stefan Bach hat er kürzlich berechnet, wie sich das „Solidarische Grundeinkommen“ auswirken würde, das Berlins Bürgermeister Michael Müller propagiert.