Ruhe vor dem Sturm

Kommentar

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Von Wolfgang Mulke

30. Jul. 2009 –

Überall ist Krise, nur am Arbeitsmarkt geht der Abschwung weitgehend vorbei. Das ist die Ruhe vor dem Sturm. Die Kurzarbeiterregelung hat bislang schlimmeres verhindert. Die bisher moderate Entwicklung ist ein doppelter Erfolg der Bundesregierung. Denn das hohe Maß an Beschäftigung hält Menschen in Arbeit und die Konsumenten bei Laune.

Die weiteren Aussichten sind düster. Bei den ersten Betrieben läuft die im Winter beantragte Arbeitszeitverkürzung demnächst aus. Schon im kommenden Monat könnte die Bilanz der Arbeitsagentur deshalb deutlich schlechter aussehen. Noch immer halten insbesondere mittelständische Industrieunternehmen, auf bessere Zeiten hoffend, an ihrer Stammbelegschaft fest. Doch ohne Aufträge gibt es keine Arbeit. Irgendwann muss auch der verständigste Arbeitgeber die Notbremse ziehen und Personal abbauen. Eine Weile werden die Konjunkturprogramme vielleicht noch ihre Wirkung entfalten. Danach geht es rasant abwärts.

Sorge bereitet, dass im Köcher der Arbeitsmarktpolitiker nun keine Pfeile mehr sind. Wenn die Wirtschaft nicht wieder anspringt, steuern einige Regionen in Deutschland harten Zeiten entgegen. Gerade die Klassenbesten trifft es. Überall dort, wo man bisher auf den Titel des Exportweltmeisters stolz war, schlägt die Krise am stärksten zu.
Nun muss die Suche nach neuen Wegen in der Arbeitsmarktpolitik beginnen, damit während der bevorstehenden Härteprobe möglichst viele Jobs erhalten bleiben. Die Aufgabe ist viel schwieriger als zu Beginn des Jahrzehnts. Damals waren verkrustete Strukturen für einen guten Teil der Arbeitslosigkeit verantwortlich. Das ließ sich ändern. Heute fehlt die Arbeit. Da ist die Politik machtlos.

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