Running Gag der deutschen Politik
Alle Bundesregierungen wollen ohne Schulden auskommen. Und keine schafft es.
19. Nov. 2008 –
Seit den 1970er Jahren bekennen sich alle Bundesregierungen zu einem hehren Ziel. Weil die Staatsschulden in astronomische Höhen stiegen, legte jedes Kabinett dasselbe Gelübde ab. Es lautete: Sparen und keine Schulden mehr machen.
Funktioniert hat es noch nie. Weder Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und sein Finanzminister Theo Waigel (CSU), noch Kanzler Schröder (SPD) und Finanzminister Eichel konnten Erfolg vermelden. Auch Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück wird diese Genugtung wohl versagt bleiben.
Waigel hatte in den 1980er Jahren beste Chancen. Der alten Bundesrepublik ging es gut. Doch dann kam die Wiedervereinigung – und damit das größte Verschuldungsprogramm aller Zeiten. Auch Nachfolger Hans Eichel war sich sicher, das angepeilte Ziel zu erreichen. Nach dem Amtsantritt der rot-grünen Regierung profitierte er von der Super-Konjunktur der New Economy. Die Einnahmen stiegen, die Ausgaben hätten im Vergleich dazu sinken können - wenn die Internet-Blase nicht geplatzt wäre.
Und nun erleidet Peer Steinbrück erleidet dasselbe Schicksal. Im Sinne des großen Zieles hat er fast alles richtig gemacht. Doch im letzten Moment kommt ihm die große Finanz- und Wirtschaftskrise dazwischen.
Dass die unvorhergesehene Entwicklungen und ökonomische Schocks den Plan der Politik zunichte machen, kann man den Regierungen nicht vorwerfen. Vielleicht aber sollten sie aus der Vergangenheit eine Lehre ziehen. Je höher das Ziel, desto tiefer der Absturz.