Schirmherren
Kommentar
19. Nov. 2008 –
Den deutschen Finanzministern geht es ein wenig wie dem tragischen Comic-Helden Donald Duck. Sie träumen vom reichen Geldsegen und scheitern immer wieder an unerwarteten Ereignissen.
Diese Erfahrung muss auch der amtierende Kassenwart Peer Steinbrück machen. Ab 2011 wollte die große Koalition ohne neue Schulden auskommen. Der Finanzminister hat diesen Plan in den vergangenen Jahren erfolgreich gegen allzu großzügige Ausgabenwünsche verteidigt. Der Aufschwung brachte zudem unerwartet hohe Steuereinnahmen mit sich. Doch die Finanzkrise schlägt nun auf den Haushalt durch. Es sind nicht einmal die milliardenschweren Rettungsschirme, die den Etat tief ins Minus reißen. Die Ausgaben steigen, zum Beispiel durch höhere Familienleistungen oder eine wahrscheinlich wieder steigende Arbeitslosigkeit. Die Einnahmen sinken, weil die Unternehmensgewinne als Folge des Konjunktureinbruchs schwinden. Schließlich belastet das angekündigte Konjunkturprogramm das Budget. Steinbrück kann an diesen Entwicklungen nichts ändern. Der Finanzminister hat mit Blick auf den Haushalt einfach Pech.
Wie tief das Loch in der Haushaltskasse ausfallen wird, ist noch offen. Denn alle Pläne können schnell zur Makulatur werden, wenn die gespannten Rettungsschirme an der einen oder anderen Stelle reißen und aus den virtuellen Beträgen echte Staatsschulden werden. Auch ist das Ausmaß der sich anbahnenden Wirtschaftskrise nicht absehbar. Handlungsoptionen hat die Bundesregierung derzeit kaum. Sie könnte allenfalls mehr Geld in die Hand nehmen, um den Abschwung zu verhindern. Doch zum womöglich kostspieligen Krisenmanagement selbst gibt es keine Alternative.
Glücklicherweise ist die Finanzlage bei weitem nicht so angespannt wie noch vor wenigen Jahren. Von der Verschuldungsobergrenze ist Deutschland auch im kommenden Jahr weit entfernt. Es gibt also keinen Grund für die sonst fälligen Sparpakete. Es gibt aber auch keinen Anlass zu großzügigen Geschenken an andere Ressorts oder einzelne Branchen. Nach Opel wollen auch andere Firmen und Branchen Staatshilfe. Die Bundesregierung muss gut abwägen, ob der Schaden einer möglichen Bürgschaft für die Rüsselsheimer nicht größer ist als der Nutzen, wenn das Prinzip der Gleichbehandlung beibehalten werden soll.
Die Haushälter stehen vor schwierigen Monaten, wenn nicht gar Jahren. Denn ein nächster Wunschtermin für den ersten schuldenfreien Haushalt rückt in immer weitere Ferne. Daran muss sich wohl der nächste Finanzminister messen lassen, selbst wenn Steinbrück nach der Wahl noch im Amt bleibt