Zeit für Verantwortung
Kommentar von Hannes Koch
17. Okt. 2008 –
Vertrauen genießt, wer Verantwortung übernimmt. Diese beiden Begriffe gehören zusammen. Mit ihrem Rettungspaket für marode Banken, dem der Bundestag gestern zugestimmt hat, will die Bundesregierung das verlorene Vertrauen auf den Finanzmärkten erneuern. Das ist richtig, aber es reicht nicht. Die deutsche Regierung muss auch eine größere Verantwortung für die Zukunft des Finanzsektors insgesamt wahrnehmen.
Denn die Finanzkrise wurde nur dadurch möglich, dass viele Politiker in den vergangenen 30 Jahren systematisch weggeschaut haben. Man wollte lieber nicht wissen, welche Bedrohung des Wohlstandes sich an den Finanzmärkten entwickelte. Der freie Markt regierte. Dieser Ideologie hat man geglaubt. Das war bequem.
Aber auch viele Bürger haben die Augen verschlossen. Allzu leicht glaubten wir an die Mär von der Volksaktie, mit der wir unsere Rente im Handumdrehen verdienen könnten. Und ließen uns von der Volksbank seltsame Zertifikate irgendwelcher Konzerne mit Superrendite und garantierter Rückzahlung verkaufen.
Mit dieser organisierten Verantwortungslosigkeit muss es ein Ende haben. Jeder Bankkunde sollte sich überlegen, welche Finanzprodukte er wo kauft. Renditeversprechen von zehn oder 20 Prozent bei null Risiko dürfen misstrauisch stimmen. Es gibt Banken, die diesen Quatsch nicht mitmachen.
Bei derartigen Geschäftspraktiken und Exzessen darf auch die Politik nicht länger tatenlos zusehen. Schärfere Regeln für Banken sind dringend notwendig. Neue Finanzprodukte müssen getestet und genehmigt werden, bevor sie auf den Markt kommen und milliardenteure Schäden anrichten.
Das Rettungspaket kann deshalb nur ein erster Schritt sein, nicht mehr als eine Notmaßnahme. Die Regulierung des Finanzsektors ist notwendig. Dazu gehört es, bestimmte Produkte und Geschäfte zu verbieten, eine internationale Bankenaufsicht zu gründen, die Institute zur transparenten Bilanzierung aller Risiken zu verpflichten und eine Börsentransaktionssteuer einzuführen. Diese könnte einen Sicherheitsfonds für den Krisenfall speisen, damit nicht wieder die Staaten einspringen müssen.
Wenn Kanzlerin Merkel von einer neuen internationalen Finanzarchitektur spricht, sollten wir sie beim Wort nehmen. Und dürfen ihr nicht durchgehen lassen, dass das Thema in einigen Monaten von der Tagesordnung verschwindet. Politiker, die ihre Verantwortung nicht wahrnehmen, verspielen das Vertrauen – der Bürger.