Zusätzliche Milliarden für Verkehrsausbau
Bund will Wirtschaft ankurbeln / 44 neue Straßenbauprojekte finanziert
04. Dez. 2008 –
Der Bund steckt in den beiden kommenden Jahren jeweils eine Milliarde Euro mehr in den Ausbau der Verkehrswege. Damit will Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee die lahmende Konjunktur ankurbeln. „Viele Menschen werden durch verstärkte Baumaßnahmen einen Job finden oder ihren Arbeitsplatz sichern“, sagte der Politiker am Donnerstag in Berlin.
Das Programm sieht 44 neue Straßenbauvorhaben in allen Bundesländern vor. Die Investitionsmittel wurden auf alle Länder nach einem Bevölkerungsschlüssel verteilt. Darüber hinaus sollen 13 Schienenprojekte angeschoben werden und es gibt Geld für den Lärmschutz, Bahnhofssanierungen und den Ausbau von Wasserstraßen.
Tiefensee rechnet mit 20000 bis 25000 Arbeitsplätzen, die durch das Paket gesichert oder geschaffen werden. Nun müssten die Länder und die Bahn ihrerseits schnell handeln und Aufträge ausschreiben, appellierte der Minister. An baureifen Vorhaben besteht kein Mangeln. Das heißt, die Bauarbeiten könnten nach kurzer Zeit aufgenommen werden. Auch eine derzeit diskutierte Ausweitung der Konjunkturhilfen des Bundes brächte das Bauministerium nicht in Schwierigkeiten. „Wir haben einen enormen Nachholbedarf“, stellte Tiefensee klar. In der Warteschleife sind noch genügend Vorhaben, die schnell angegangen werden könnten.