Kategorie: Politik

Porträt über Bundesarbeitsminister Olaf Scholz Druck auszuüben will gelernt sein. „Sie waren zu hart“, sagt der Facharbeiter. Olaf Scholz zuckt zurück. Er lässt das Messgerät los, der filigrane Fühler hebt sich von dem geschliffenen Werkstück, das er nach winzigen Unebenheiten abgetastet hat. „Versuchen Sie es noch einmal“, wird der Bundesarbeitsminister ermuntert. Mit spitzen Fingern nimmt… Weiter lesen

Kommentar von Hannes Koch Sisyphos, der Held der antiken Sage, ist dazu verdammt, einen schweren Stein den Hang hinaufrollen. Hat er den höchsten Punkt fast erreicht, gleitet ihm der Brocken aus den Händen, stürzt zu Tal, und Sisyphos muss von Neuem beginnen. So ähnlich ergeht es der Bundesregierung mit ihrem Haushalt. Beinahe hätte sie einen… Weiter lesen

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück braucht 2009 fast 10 Milliarden Euro zusätzliche Schulden. Der ausgeglichene Haushalt rückt in weite Ferne Seit zwei Monaten ist den Spitzenleuten im Bundesfinanzministerium klar, dass ihr großes Ziel unerreichbar bleibt. Die Finanz- und Wirtschaftskrise macht es zunehmend unrealistisch, bis 2011 einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden aufzustellen. Am heutigen Donnerstag nun fixiert die… Weiter lesen

Die neue Erbschaftsteuer verletzt das Gerechtigkeitsempfinden Millionäre müssen keine Steuern zahlen. Das ist die Botschaft der Einigung zwischen Union und SPD über die Erbschaftsteuer. Sie passt nicht in die Zeit und verletzt das Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen. Auf Druck der bayerischen CSU hat die große Koalition beschlossen, dass Eigentumswohnungen, Einfamilienhäuser und Villen steuerfrei vererbt werden können… Weiter lesen

Union und SPD uneins. Erben privater Immobilien profitieren in jedem Fall. Um die Neuregelung der Erbschaftssteuer ging es gestern nur vordergründig, als sich die Spitzen der großen Koalition zusammensetzen. Die Reform der Steuer nutzen die Parteien vielmehr als eine willkommene Gelegenheit, ihre Position in den Augen der Öffentlichkeit zu verbessern. Obwohl das Bundeskabinett seit Januar… Weiter lesen

Bayern, Hessen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein hätten sich externer Überprüfung verweigert. Internationale Atombehörde listet Kontrollmängel bei Atomkraftwerken auf Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) wirft den Regierungen von Bayern, Hessen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein vor, bei der Kontrolle von Atomkraftwerken nicht ausreichend zu kooperieren. „Die Länder lehnen es ab, Defizite ihrer Atomaufsicht aufzuarbeiten“, heißt es im Bundesumweltministerium. Gabriel präsentierte… Weiter lesen

Interview mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück über die Finanzkrise, den Haushalt und die SPD Hannes Koch: Herr Steinbrück, die US-Großbank Lehman ist zahlungsunfähig, Merrill Lynch angeschlagen. Droht deutschen Banken ähnliches? Peer Steinbrück: Ich habe immer gesagt, dass diese Finanzmarktkrise die größte der vergangenen Jahrzehnte ist. Anlass zur Entwarnung gibt es nicht. Wir sind da längst noch… Weiter lesen

Wirtschaftsminister Glos präsentiert Energiesparprogramm, um die Bürger von den steigenden Kosten zu entlasten Stefan Kohler ist ein alter Weggefährte Gerhard Schröders, des ehemaligen Kanzlers der SPD. Trotzdem trat Kohler am Mittwoch zusammen mit Michael Glos auf, dem Wirtschaftsminister der CSU, und präsentierte dessen Vorschläge zum Energiesparen. Eigentlich sollte so etwas nichts Besonderes sein, denn als… Weiter lesen

Kommentar Ein Staat ohne Gesetze ist undenkbar. Viele dieser Gesetze greifen in den freien Markt ein, sie regulieren ihn. Wäre es anders, würde auf dem Markt noch viel mehr Willkür herrschen als heute. Ein einziges Gesetz gälte freilich auch dann noch – das Gesetz des Stärkeren. Mit seinen Regeln steuert der Staat unsere Leben. Wir… Weiter lesen

Wirtschaftsweiser Peter Bofinger lehnt Steuersenkungen ab Hannes Koch: Sie sind Wirtschaftsweiser. Sagen Sie: Geht es uns wirtschaftlich zur Zeit gut, mittel oder schlecht? Peter Bofinger: Es geht den Deutschen sicher insgesamt besser als noch vor ein paar Jahren. Sehr viele Menschen haben wieder Arbeit. Das ist gut, aber es müsste sich auch in realen Einkommenszuwächsen… Weiter lesen

Kommentar von Hannes Koch Der Inhalt des SPD-Konzepts zur Abgabensenkung deutet auf die Art seines Zustandekommens hin. Vor einigen Monaten begann die CSU, Druck zu machen und eine neue Steuersenkung zu verlangen. Vor drei Wochen wurde SPD-Chef Kurt Beck schließlich nervös und erklärte, auch die SPD habe ein Konzept zur Entlastung der Bürger. Das stimmte… Weiter lesen

SPD verspricht, die Sozialabgaben von 40 auf 36 Prozent zu reduzieren Die SPD stellt den Bürgern in Aussicht, ab 2012 die Sozialabgaben deutlich zu reduzieren. Die Beiträge vom Lohn für die Sozialversicherung sollten dann von knapp 40 auf 36 Prozent sinken, sagte Bundesfinanzminister und SPD-Vize Peer Steinbrück am Dienstag in Berlin. Die SPD hat ihr… Weiter lesen