Autor: Hannes Koch

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  • Riskante Geschäfte gegen den Euro

    Gefährdet die Griechenland-Krise private Ersparnisse und den Euro? Die wichtigsten Fragen und Antworten Für Griechenland wird es zunehmend eng. Einige große Banken wollen Medienberichten zufolge keine griechischen Anleihen mehr kaufen – was die Schuldenprobleme des Landes vergrößert. Die Deutsche Bank sieht sich gezwungen zu erklären: „Wir spekulieren nicht gegen Griechenland“. Und ein Verbraucherverband des Mittelmeerlandes… Weiter lesen

  • Weniger Jobs, mehr Privatinsolvenzen

    Die Fälle privater Überschuldung nehmen zu. Zuwachs in Brandenburg um 35 Prozent im Jahr 2009. Eine Ursache ist die Einkommenseinbuße infolge der Wirtschaftskrise. Mit materieller Risikobereitschaft und Unvorsichtigkeit tragen Verbraucher aber auch eigene 45.000 Euro Schulden können schon unter normalen Umständen eine schwere Bürde sein. Für Walter Schmidt* aber war die Belastung nicht mehr zu… Weiter lesen

  • Kleine Kontrolle für Ratingfirmen

    Opposition kritisiert Gesetz der Bundesregierung zur staatlichen Aufsicht über Ratingagenturen als zu lasch. Grüne: „Marktmacht der privaten Bewertungsfirmen wird nicht eingeschränkt“ Ratingagenturen gehören zu den mächtigsten Akteuren im weltweiten Finanzgeschäft. Wenn sie gute Bewertungen geben, steigen die Preise von Aktien, Wertpapieren und Staatsanleihen. Senken die Agenturen jedoch den Daumen, fallen die Kurse. Das kann Unternehmen,… Weiter lesen

  • Eingemauert in der Arbeitslosigkeit

    Die Sozialstaatsdebatte muss nun dazu führen, die Lage der Armen und Erwerbslosen zu verbessern. Sie sollten mehr selbst verdientes Geld behalten dürfen Die Debatte über den Sozialstaat ist in vollem Gange. Am Donnerstag griff die Opposition die Regierung im Bundestag an, weil FDP-Chef Guido Westerwelle Arbeitslose als „dekadent“ beschimpft hatte. Tagszuvor traf sich Kanzlerin Merkel… Weiter lesen

  • Brüderle bekommt Schmähpreis für unfairen Einkauf

    Leiharbeit für 2,50 Euro pro Stunde, dreckiger Strom: Bahn AG und Wirtschaftsminister wegen unökologischer und unsozialer Auftragsvergabe kritisiert. Land Bremen und 100 Städte handeln verantwortlicher Es wäre so leicht. Stadtkämmerer, Länderministerien und Polizeidirektoren haben eine enorme ökonomische Macht. Für rund 360 Milliarden Euro kauft der deutsche Staat pro Jahr Güter und Dienstleistungen. Die öffentliche Nachfrage… Weiter lesen

  • „Beim Geld ist der Staat ganz milde“

    Straffreiheit für Steuerhinterziehung: Nicht nur SPD-Chef Gabriel will sie abschaffen, sondern auch der saarländische CDU-Finanzminister Jacoby. Warum werden Steuerhinterzieher eigentlich nicht bestraft, wenn sie sich selbst anzeigen? Es ist eine der großen Besonderheiten im deutschen Recht: Steuerhinterzieher kommen ohne Strafe davon, wenn sie sich beim Finanzamt selbst anzeigen, bevor sie entdeckt werden. Bei anderen Straftaten… Weiter lesen

  • Billig um jeden Preis

    Sie bestellen Computer, Dienstleistungen und Uniformen für hunderte Milliarden Euro. Dabei interessiert staatliche Auftraggeber meist wenig, ob asiatische Textilarbeiter für Hungerlöhne schuften, oder Bahn-Schaffner wieder mal ein paar Euro pro Stunde wen Es wäre so leicht. Stadtkämmerer, Länderministerien und Polizeidirektoren haben eine enorme ökonomische Macht. Für rund 360 Milliarden Euro kauft der deutsche Staat pro… Weiter lesen

  • „Marode Banken abwickeln“

    Jochen Sanio, Deutschlands oberster Bankenaufseher, will Finanzinstitute im Krisenfall liquidieren und die Kosten den Eigentümern aufbürden. Deshalb schlägt er vor, eine neue Abwicklungsbehörde zu gründen Endlich wirksame Konsequenzen aus der Finanzmarktkrise der Jahre 2008 und 2009 zu ziehen, fordert Jochen Sanio, der Chef der deutschen Bankenaufsicht. „Die Sofortmaßnahmen zur Reparatur des Finanzsystems sind weitgehend erledigt.… Weiter lesen

  • Niebel erobert sein Ministerium

    Der neue Entwicklungsminister setzt Akzente. Selbst die Union kritisiert ihn dafür Selten kommt es im Politikbetrieb der Bundeshauptstadt vor, dass sich die eine Regierungspartei öffentlich über die Personalpolitik der anderen beschwert. In der Union hat man dieses Tabu nun verletzt. „Auch in anderen Parteien gibt es gute Entwicklungspolitiker“, kritisierte CSU-Entwicklungspolitikerin Dagmar Wöhrl eine Neubesetzung an… Weiter lesen

  • Auf die Selbstachtung kommt es an

    Kommentar zu Dekadenz, Armut und Sozialstaatsdebatte von Hannes Koch Der materielle Anreiz als Triebfeder unserer Gesellschaft wird schwächer. Das ist die wesentliche Botschaft der neuen Zahlen zur Armut, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) veröffentlicht hat. Für die Sozialstaatsdebatte, die FDP-Chef Westerwelle mit seinem Dekadenz-Vorwurf an die Adresse der Hartz-IV-Empfänger befeuert, heißt das: Er… Weiter lesen

  • CDU-Streit um Jobcenter

    Arbeitsministerin von der Leyen reklamiert Aufsicht über Stellenvermittlung für Langzeitarbeitslose, CDU-Landesregierungen kritisieren Einfluss des Bundes. CDU-FDP-SPD-Verhandlungsgruppe soll Lösung finden Um die Jobcenter, die das Arbeitslosengeld II auszahlen, entwickelt sich ein Konflikt zwischen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und einigen CDU-regierten Bundesländern. „Wir brauchen eine moderne, transparente Aufsicht des Bundes“, sagte von der Leyen am Freitag… Weiter lesen

  • Finanzhilfe nicht zu vermitteln

    Griechenland helfen? Contra von Wolfgang Mulke Direkte Hilfen für Griechenland lassen sich den Bürgern in seriösen Staaten der EU nicht vermitteln. Jahrelang haben die Hellenen fröhlich auf Pump gelebt. Währenddessen mussten zum Beispiel die deutschen Arbeitnehmer eine staatliche Rosskur bei den Sozialleistungen und sinkende Löhne hinnehmen, damit die Wirtschaft konkurrenzfähig und der Staat finanzierbar blieben.… Weiter lesen

  • Schnelle Hilfe ist billiger

    Griechenland helfen? Pro von Hannes Koch Griechenland die finanzielle Hilfe in der augenblicklichen Notlage zu verweigern, wäre grundfalsch. Zwar hat das Land jahrelang über seine Verhältnisse gelebt und seine horrende Verschuldung billigend in Kauf genommen. Dies darf aber jetzt nicht als Rechtfertigung herhalten, auf stur zu schalten. Wären die europäischen Regierungen nicht bereit, dem Mittelmeerstaat… Weiter lesen

  • Lohn vom Staat

    Was bedeutet das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes für den deutschen Sozialstaat? Eine Analyse von Hannes Koch Die Debatte über die kurzfristigen Auswirkungen des Urteils zu Hartz IV hat schon begonnen. Nach dem Spruch des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag fordern die Sozialverbände, die Leistungen für die Arbeitslose und deren Kinder zu erhöhen. Das könnte Milliarden Euro kosten. Konkrete… Weiter lesen

  • Arbeitsvermittlung in städtischer Hand

    Nach dem Willen von Union und FDP sollen mehr Städte die Hartz-IV-Leistungen managen. Zahl der Jobcenter wird sinken, aber durch eine Grundgesetzänderung legalisiert. Neuauflage der großen Koalition, weil die Union die Zustimmung der SPD braucht Die Betreuung von Arbeitslosen, die länger als ein Jahr eine neue Stelle suchen, wird künftig stärker in der Hand der… Weiter lesen

  • Neue Offenheit

    Kommentar zum WEF in Davos von Hannes Koch Das diesjährige Weltwirtschaftsforum in Davos hat eine hoffnungsvolle Botschaft gesendet. Die alten Gräben existieren nicht mehr. Während in den vergangenen Jahrzehnten viele Konzernvorstände und Unternehmer reflexhaft gegen jeglichen Regulierungsversuch der Politik polemisierten, hat sich mittlerweile eine Mehrheit der Wirtschaftselite mit den staatlichen Eingriffen arrangiert. Diesen Wandel hat… Weiter lesen

  • Die Polarisierung der Manager

    Reicht die Regulierung der Banken oder sind weitere staatliche Eingriffe sinnvoll? Im weltdemokratischen Diskurs beim World Economic Forum in Davos sind die Regulierungskeptiker in der Minderheit In rabiatem, leicht schwäbisch gefärbtem Englisch spricht Klaus Schwab eine deutliche Warnung aus. „Nach der Finanzkrise und der Wirtschaftskrise könnte 2010 die soziale Krise kommen“, mahnt der rotwangige Chef… Weiter lesen

  • Ökonomen watschen Sarkozy ab

    Beim Weltwirtschaftsforum in Davos stößt die Forderung des französischen Präsidenten, die Weltwährungspolitik besser zu koordinieren, auf gemischte Reaktionen. „Lassen Sie uns keine Zeit mit solchen Debatten verschwenden“, sagt US-Ökonom Nouriel Roubini. Schon während der Rede des Präsidenten schüttelten sie im Auditorium die Köpfe. Viele der Unternehmer und Bankchefs im großen Saal des Konferenzzentrums von Davos… Weiter lesen