Kategorie: Soziales

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Hanna Gersmann

Björn Hartmann

Hannes Koch

Wolfgang Mulke

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    Heißes Eisen

    Kommentar Deutschland droht wenigstens langfristig ein dramatischer Pflegenotstand. Aus eigener Kraft wird sich das Problem nicht lösen lassen. Jede zweite Frau und jeder dritte Mann muss im Alter mit Demenz rechnen. Der Grund: Die Menschen werden älter, nicht kränker. Neue Ideen und Konzepte sind folglich gefragt. Die Union packt hier gerade ein sehr heißes Eisen Weiter lesen

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    Harte Arbeit gegen gutes Image

    Warum man als Gesundheitsminister beim Volk keine Chancen hat, als Wirtschaftsminister aber glänzen darf Der neue Parteichef der FDP steht zwar noch nicht fest. Doch er soll die Partei sichtbar nach außen vertreten können. Dazu gehört auch eine geeignete Position, am besten in der Bundesregierung. Einer der um diese Machtposition kämpfenden Spitzenpolitiker ist Wirtschaftsminister Rainer Weiter lesen

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    Lokführer treten auf die Streikbremse

    Deutsche Bahn und GDL verhandeln wieder / Lokführer setzen Rahmentarifvertrag im Güterverkehr durch Die Fahrgäste der Deutschen Bahn (DB) müssen vorläufig keine neuen Streiks befürchten. Die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) will mit dem Konzern wieder über einen einheitlichen Tarifvertrag für alle Lokführer in Deutschland verhandeln. „Die Deutsche Bahn hat der GDL innerhalb der gesetzten Frist Weiter lesen

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    Eine bescheidene Lohnsteigerung

    Tariferhöhungen für Landesbedienstete – eine Analyse So ist das in Deutschland – bloß nicht übertreiben, immer schön mittig bleiben. An diese intuitive Maxime haben sich Gewerkschaften und Landesregierungen gehalten, als sie am Donnerstag Abend eine moderate Lohnerhöhung für knapp 600.000 Angestellte der Bundesländer vereinbarten. Die Privathaushalte werden unter dem Strich ein bisschen mehr Geld für Weiter lesen

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    Unglaubwürdige Strategie

    Kommentar Mit Streikaktionen wie an diesem Donnerstag werden die Lokführer schnell die öffentliche Meinung gegen sich wenden. Denn deren Gewerkschaft GDL nimmt auf die Fahrgäste entgegen den ersten Ankündigungen doch keinerlei Rücksicht. Anfang der Woche hieß es noch, dass der Personenverkehr nur in geringem Maße betroffen sein wird. Stattdessen blieben die Nahverkehrszüge in den wichtigsten Weiter lesen

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    Fast jeder zweite Job ist anormal

    Rund 45 Prozent der deutschen Erwerbstätigen arbeiten auf flexiblen, modernen Stellen. 55 Prozent haben normale Vollzeitarbeitsplätze. Warnung vor Spaltung des Arbeitsmarktes Etwa 55 Prozent der deutschen Erwerbstätigen arbeiten noch auf Stellen, die früher als „normal“ galten – unbefristet, sozialversichert, Vollzeit, staatlich nicht alimentiert. Die übrigen 45 Prozent der Beschäftigten haben Arbeitsplätze, die irgendwie flexibel und Weiter lesen

  • Fünf Euro plus eine Currywurst

    Fragen und Antworten zur Hartz-IV-Reform Um wie viel steigt der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II nun wirklich? Es bleibt grundsätzlich bei der ursprünglich angestrebten Erhöhung des Regelsatzes von 359 Euro auf 364 Euro für die rund 4,7 Millionen Hartz-IV-Empfänger. Die Opposition konnte aber einen weiteren Zuschlag von drei Euro am Anfang 2012 durchsetzen. Dieser Betrag soll Weiter lesen

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    "Wir wollen keine handzahme Gewerkschaft sein!"

    Im Interview Am kommenden Sonntag kann der Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) seinen 52. Geburtstag feiern. Ab Montag hat der Sachse alle Hände voll zu tun. Ab dann sollen Warnstreiks die Arbeitgeber im Schienenverkehr zurück an den Verhandlungstisch zwingen, nachdem die Verhandlungen über einen Flächentarifvertrag gescheitert sind. Über die Gründe des Arbeitskampfes und die Weiter lesen

  • „Fünf Euro reichen nicht“

    Hartz IV: Die Union vernachlässige den sozialen Ausgleich, sagt der Philosoph Friedhelm Hengsbach. Die sozialethische Rechtfertigung dieser Politik sei fehlerhaft Hannes Koch: Morgen verhandeln Regierung und Opposition abermals über bessere Hartz-IV-Leistungen. Warum halten Sie das bisherige Angebot von Union und FDP für unzureichend? Friedhelm Hengsbach: Das Bundesverfassungsgericht bezweifelt, dass Haushalte mit Kindern, die von Hartz Weiter lesen

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    Lokführer wollen streiken

    GDL ist mit den Angeboten der Bahnen unzufrieden Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) will ihren Forderungen nach einem bundeseinheitlichen Tarifvertrag nun mit Warnstreiks Nachdruck verleihen. Dies beschloss die Tarifkommission der Gewerkschaft am Donnerstag. Zuvor hatte die GDL die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn und den führenden Privatbahnen für gescheitert erklärt. Eine andere Möglichkeit als den Weiter lesen

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    Taktischer Streik

    Kommentar Die Lokführer lassen wieder einmal ihre Muskeln spielen und streiken. Doch diesmal könnte der Schuss nach hinten losgehen. Es werden Erinnerungen an das Jahr 2007 wach, als ihre Gewerkschaft GDL nach langem Arbeitskampf einen eigenen Tarifvertrag und satte Lohnsteigerungen durchsetzte. Die Fahrgäste nahmen die Unannehmlichkeiten überwiegend gelassen hin, weil der Arbeitskampf angesichts eher karger Weiter lesen

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    Markt ohne Moral

    Der Kommentar Früher hießen die Feinde des Hungers Entwicklungspolitik, Demokratisierung, Bildung und Investitionen. All dies sind Elemente, mit denen die Politik dem Mangel an Nahrungsmitteln begegnet. Die Ziele der Vereinten Nationen sind hoch gesteckt. Die Weltgemeinschaft will Zahl der Hungernden bis Mitte dieses Jahrzehnts halbieren. Doch nun gefährdet eine in ihren Ausmaßen noch junge Entwicklung Weiter lesen

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    Mindestlohn für den Schienennahverkehr

    Erfolgreiche Schlichtung bringt ersten Branchentarifvertrag für die Bahnen Im Nahverkehr auf der Schiene gilt demnächst faktisch ein Mindestlohn. Nach rund zweijährigen Verhandlungen verständigten sich die sechs führenden Privatbahnen mit der Deutschen Bahn und der Eisenbahnergewerkschaft EVG auf einen Branchentarifvertrag. Der Kompromiss ist das Ergebnis eines Schlichtungsverfahrens, dass der frühere SPD-Verteidigungsminister Peter Struck geleitet hat. „Es Weiter lesen

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    Skepsis gegenüber dem Wirtschaftswachstum

    Heute startet im Bundestag die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“. Brauchen wir einen neuen Maßstab für Wohfahrt? Viele Bürger und Politiker freuen sich, dass die deutsche Wirtschaft wieder wächst. Nach 3,6 Prozent in 2010 hält Wirtschaftsminister Rainer Brüderle etwa 2,3 Prozent Wachstum in diesem Jahr für möglich – so soll es im Jahreswirtschaftsbericht stehen, der am Weiter lesen

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    "Viele Menschen leiden an Erschöpfung"

    Reinhard Loske, der grüne Umweltsenator von Bremen, plädiert dafür, dass wir uns vom "Zwang zum Wirtschaftswachstum" verabschieden. Deshalb hat er die neue Enquetekommission des Bundestages mitinitiiert, die heute startet Hannes Koch: Herr Loske, Sie registrieren ein neues Unbehagen bei vielen Bürgern. Auch deshalb haben Sie die Enquetekommission des Bundestages über den Sinn des Wirtschaftswachstums mitinitiiert, Weiter lesen

  • Normalität oder Ausnahme

    Immer mehr Menschen würden gegen Hartz IV klagen, erklärt das größte deutsche Sozialgericht in Berlin. Stimmt nicht, sagt dagegen die Arbeitsagentur. Im Vergleich zum Zustand vor den Hartz-Reformen habe die Zahl der Kläger kaum zugenommen Noch immer empfinden viele Menschen die Hartz-Reformen als ungerecht. Die Widersprüche und Klagen besonders gegen die Hartz-IV-Bescheide nehmen auch deshalb Weiter lesen

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    Von der Leyen im Hartz-Schwitzkasten

    Bei besserer Bildungsförderung für bedürftige Kinder und beim Mindestlohn für Zeitarbeiter geht die Bundesregierung auf die Opposition zu. Ein Erfolg der Verhandlungen über Hartz IV ist aber trotzdem fraglich. SPD-Politiker Hubertus Heil: Regierung muss n Kleine Kompromisse beim Bildungspaket für bedürftige Kinder und beim Mindestlohn hat die rot-grüne Opposition der Bundesregierung im Rahmen der Hartz-Verhandlungen Weiter lesen

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    Landesbedienstete fordern fünf Prozent mehr Lohn

    Vor allem Geringverdiener im öffentlichen Dienst sollen profitieren / Verhandlungen starten im Februar Die knapp 600.000 Angestellten und fast 1,1 Millionen Beamte des öffentlichen Dienstes der Länder fordern höhere Einkommen. Alle Beschäftigten sollen zunächst einen Sockelbetrag von 50 Euro zusätzlich erhalten, auf den dann für alle noch drei Prozent draufgeschlagen werden. Darauf verständigten sich die Weiter lesen