Bürgerarbeit startet am 15. Juli
Die Hälfte der Jobcenter macht mit
09. Jul. 2010 –
Langzeitarbeitslose sollen als Bürgerarbeiter in Sportvereinen aushelfen, alten Menschen etwas vorlesen oder die Landschaft pflegen. Das sieht das Konzept von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vor. Am 15. Juli startet das neue Programm, an dem allerdings wenig wirklich neu ist. „Aktiv zu sein ist immer besser als zuhause auf ein Jobangebot zu warten“, stellt die Ministerin fest.160.000 Arbeitslose werden zunächst an diesem Programm teilnehmen. Fast 200 Jobcenter aus allen Bundesländern haben sich dafür angemeldet. Das ist die Hälfte der Agenturen. Jedes Jobcenter hat eigene Zielgruppen für die Bürgerarbeit herausgesucht. Mal sind es Alleinerziehende, mal die Arbeitslosen eines Problembezirks, mal Behinderte oder ältere Menschen. Zunächst schließen die Arbeitsagenturen mit dem Erwerbslosen eine Zielvereinbarung ab, an die sich beide halten müssen. Der Vertrag kann beispielsweise Qualifizierungen beinhalten. Danach kümmert sich das Jobcenter ein halbes Jahr lang intensiv um die Teilnehmer. Erst wenn innerhalb dieser Zeitspanne keine reguläre Stelle gefunden wird, verpflichtet die Agentur den Arbeitslosen zur Bürgerarbeit. Insgesamt stehen dann ab Januar nächsten Jahres 64.000 Teilzeitarbeitsplätze für die besonders schwer vermittelbaren Fälle bereit. Im Gegensatz zum Ein-Euro-Job ist die Bürgerarbeit eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Die Betroffenen erhalten einen Arbeitsvertrag und verdienen bei einer 30-Stunden-Woche 1.080 Euro. Es kommen nur Tätigkeiten in Frage, die sonst niemand bezahlen würde. So wird ein Wettbewerb mit dem örtlichen Handwerk vermieden. „Wer angebotene Arbeit ohne triftigen Grund ablehnt, dem kann die Regelleistung gekürzt werden“, erläutert von der Leyen, die Bürgerarbeit als eine neue Form des Förderns und Forderns verstanden wissen will.Dem Vorhaben gingen erfolgreiche Modellversuche in Sachsen-Anhalt voraus. Nach Angaben des Landeswirtschaftsministers Reiner Haseloff konnte die Arbeitslosigkeit in den Versuchsgemeinden um die Hälfte reduziert werden. Jeder vierte Arbeitslose hat sich bereits in den ersten Wochen, der so genannten Aktivierungsphase, abgemeldet. Jeder zehnte fand schließlich aus der direkten Bürgerarbeit heraus wieder einen neuen Job.Das Programm läuft zunächst drei Jahre lang. Die Kosten in Höhe von 1,3 Milliarden Euro übernimmt zu etwas mehr als die Hälfte der Bund. Das restliche Geld kommt aus dem Europäischen Sozialfonds.