Die Bank für alle Fälle
Bei Uniper ist die KfW die Feuerwehr der Bundesregierung
07. Sep. 2022 –
Mal eben einen Kredit von neun Milliarden Euro für den angeschlagenen Energiekonzern Uniper? Die KfW macht‘s möglich. Und wie es aussieht, muss sie sogar noch aufstocken. So rettet sie im Auftrag der Bundesregierung die deutsche Gasversorgung und verhindert Chaos am Gasmarkt. Dabei hat die Bank andere Aufgaben: Sie soll Wirtschaft und Klimaschutz fördern. Und auch die Entwicklungshilfe hängt nachhaltig am Institut in Frankfurt/Main.
Zunächst einmal: Niemand kann bei der KfW ein Girokonto eröffnen oder ein Sparbuch anlegen. Es gibt auch keine Filialen. Und selbst die zinsgünstigen Kredite, die ihren Namen tragen, vergeben klassische Geschäftsbanken oder Sparkassen. Die KfW hat eine Sonderstellung. Sie ist die Förderbank des Bundes und eine der größten dieser Art weltweit. Ähnliche Banken betreiben auch die Bundesländer.
Gegründet wurde die KfW als Kreditbank für den Wiederaufbau im November 1948. Sie ist damit älter als die Bundesrepublik. Mit der Bank sollte der deutschen Wirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Leben eingehaucht werden. Das Geld stammte in der Anfangsphase aus dem Europäischen Wiederaufbauprogramm, auch Marshallplan genannt. 1994 übernahm sie die Staatsbank der DDR in Berlin und 2003 die Deutsche Ausgleichsbank in Bonn. Zuletzt arbeiteten mehr als 7300 Beschäftigte für die Bank.
Die KfW gehört zu 80 Prozent dem Bund, die restlichen Anteile halten die Bundesländer. Ein Verwaltungsrat kontrolliert die Arbeit. An der Spitze wechseln sich jeweils der Bundesfinanz- und der Bundeswirtschaftsminister ab. Derzeit hat Robert Habeck (Grüne) den Vorsitz inne. Der staatliche Auftrag ist im KfW-Gesetz festgeschrieben. Und die Bank hat einige Aufgaben. Über die Jahre wurden es immer mehr.
Zunächst soll sie bei Umweltschutz und Klimaschutz helfen, Innovationen unterstützen, Gründern unter die Arme greifen – Ziele, die Politik und Gesellschaft wünschen. Dafür stellt sie Geld bereit. So gibt es besondere Kredite für den Bau eines Niedrigenergiehauses oder für den ökologischen Umbau einer Werkshalle. Von den 107 Milliarden Euro Neugeschäft im vergangenen Jahr floss ein Drittel in diesen Bereich. Wer sich selbstständig macht, bekommt oft bei klassischen Banken und Sparkassen kein Geld oder muss hohe Zinsen zahlen, weil die Institute das Risiko als zu hoch werten. Hier springt die KfW mit günstigen Krediten ein. Auch Studienkredite und Meisterdarlehen laufen über die Bank.
Dabei legt die Förderbank die Konditionen fest, etwa Zinssatz, Laufzeit, Zinsbindungsfrist. Die Kredite vergeben aber die klassischen Banken und Sparkassen – wenn sie denn wollen. Sie beraten diejenigen, die einen Kredit haben möchten und tragen auch das Risiko, sollte der Schuldner oder die Schuldnerin nicht mehr zahlen können. Dafür bekommen sie eine Gebühr.
Das Geld für die Kredite beschafft die KfW weltweit. Sie gibt ähnlich wie der Bund Anleihen aus. Und weil die Bundesrepublik hinter der Bank steht und für sie garantiert, sind diese Anleihen besonders sicher. Ratingagenturen bewerten die KfW mit der Bestnote AAA. Das bedeutet: Es gilt als unwahrscheinlich, dass die Anleger ihr Geld verlieren, weil die KfW die Anleihen nicht zurückzahlt. 2021 hat die Bank rund 82,6 Milliarden Euro an den Kapitalmärkten aufgenommen.
Im Auftrag des Entwicklungshilfeministeriums setzt die Förderbank die Klima- und Umweltinitiative. Hier werden entsprechende Projekte in Entwicklungsländern mit Krediten gefördert. Geld gibt es auch für Unternehmen, die in Schwellenländern tätig sind. Eine KfW-Tochter investiert auch in Risikokapitalfonds, um die Lage für Start-ups zu verbessern.
Und dann sind da noch die Sonderaufgaben, offiziell Zuweisungsgeschäft, die die Bundesregierung ihrer Förderbank auferlegt. Dazu gehört das Darlehen für Uniper. Weil die KfW die gute Bewertung an den Kapitalmärkten hat und zu den größten Förderbanken der Welt gehört, kann sie große Summen recht kurzfristig zu günstigen Konditionen beschaffen. Wobei neun Milliarden Euro auch für ein Institut wie die KfW ziemlich viel sind. In diesem Fall führt die KfW auch nur eine Anweisung aus. Wenn der Kredit platzt, muss der Bund einspringen, dafür bekommt er auch die Zinsen.
Auch das Sonderprogramm Corona hat der Bund an die KfW übertragen. Die Bank zahlt Zuschüsse des Staates aus und vergibt Kredite. Das Risiko trägt der Bund. Auch die Griechenland-Hilfen des Bundes liefen über die KfW im Zuge der Sonderaufgaben. Die KfW hält zudem die Staatsanteile an der Deutschen Telekom und der Deutschen Post. Und steigt im Auftrag des Bundes auch schon mal bei einem Unternehmen ein. So kaufte sie vor vier Jahren 20 Prozent am ostdeutschen Stromnetzbetreiber 50Hertz. Der Bund konnte so den Einstieg eines staatlichen chinesischen Unternehmens verhindern.
Bei allen Aufgaben hat sich die Förderbank bisher gut gehalten. Für 2021 wies die Bank einen Gewinn von 2,2 Milliarden Euro aus, deutlich mehr als in den Jahren davor. Das Geld wird nicht an den Bund ausgeschüttet. Es bleibt per Gesetz in der Bank und wird wieder investiert.