Die Euro-Krise verebbt
Wird 2012 besser? Ja, sagt Hannes Koch
29. Dez. 2011 –
Krise – wollen wir das Wort noch hören? Den Bürgern wird es auch 2012 nicht erspart bleiben, sich mit der Lage Europas und seiner Währung zu beschäftigen, doch es gibt Grund zum Optimismus. Einiges deutet daraufhin, dass die Schuldenkrise verebbt. So betrachtet, wird 2012 besser als 2011.
Zwar mag man den Eindruck haben, die europäische Politik bewege sich im Schneckentempo. Aber im Vergleich zu früher sind die Regierungen flink wie Wiesel. Erst in der Rückschau lässt sich ermessen, welche Fortschritte im vergangenen Jahr gemacht wurden.
In Athen einigten sich die beiden großen Parteien auf eine Koalitionsregierung, um die Krise gemeinsam zu bewältigen. In Madrid haben Regierung und Parlament eine Schuldenbremse zur Sanierung der Staatsfinanzen beschlossen. Und in Brüssel waren die 17 Staaten der Euro-Zone erstmals bereit, verbindliche Grundsätze einer gemeinsamen Finanzpolitik zu vereinbaren, die zur Verringerung der öffentlichen Schulden führen soll.
Diese wenigen Beispiele zeigen, dass die nationalen Regierungen verstanden haben, um was es geht. Mehr noch: Wenn es hart auf hart kommt, scheinen sie bereit, ihre Erkenntnisse umzusetzen. Deshalb kann man die Prognose wagen, dass der Euro stabil und die Euro-Zone erhalten bleibt. Griechenland wird nicht aussteigen, Spanien und Italien ebensowenig. Und Deutschland verarmt nicht am Projekt Europa.
Hinzu kommt, dass die Europäische Zentralbank stark genug ist, ein verlässliches Sicherheitsnetz zu spannen. Sind die Regierungen zu langsam, greift die Notenbank mit den Mitteln der Geldpolitik ein. Indem sie Anleihen verschuldeter Regierungen aufkauft oder den Finanzinstituten hunderte Milliarden Euro günstiger Kredite zur Verfügung stellt, verhindert sie Staats- und Bankenpleiten. Und diese Maßnahmen funktionieren: Auch weil die Banken über ausreichende Mittel verfügten, konnte Italien kurz vor dem Jahreswechsel Staatsanleihen zu deutlich niedrigeren Zinsen verkaufen als zuvor.
Was die EZB tut, mag mitunter der reinen Lehre des harten Geldes widersprechen. Die Zentralbank handelt erstaunlich unideologisch. Trotzdem brauchen wir uns keine Sorgen zu machen, dass der Euro in die Hyperinflation stürzt und wir mit unserem Geld nichts mehr kaufen können. Denn die von der EZB eingesetzten Summen sind trotz allem viel zu klein, um den Wert der Währung zu untergraben. Ja, die Inflationsrate wird vermutlich etwas steigen, aber nicht so dramatisch, dass wir uns ernsthaft Sorgen machen müssten.
Und die vermeintliche Rezession? Auch hier können wir uns entspannnen. Viele Unternehmen erwarten eher steigende als sinkende Umsätze. Deutschland leistet einen Beitrag, damit Europa eine tiefgreifende Wirtschaftskrise erspart bleibt. Das zeigt allerdings: Nur mit Sparen ist es nicht getan. Unternehmen, aber auch Regierungen müssen investieren. Damit 2012 noch besser wird, brauchen wir ein europäisches Konjunkturprogramm – nicht finanziert durch neue Schulden, sondern eher durch Umverteilung innerhalb der bestehenden Budgets und höhere Steuern für die, deren Geschäfte gut laufen.