Die Konsequenz des Sparens
Kommentar zur Steuerschätzung von Hannes Koch
10. Mai. 2012 –
Ist es nicht absurd? Trotz Eurokrise und großer Probleme um uns herum steigen die Einnahmen des deutschen Staates weiter. Doch die rekordverdächtigen Summen stimmen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nicht milde. Geld an die Bürger zurückgeben will er fast keines - wenn man von einer kaum spürbaren Steuersenkung absieht.
Der Grund: Die öffentlichen Finanzen sind überdehnt. Die deutsche Staatsschuld hat mittlerweile die eindrucksvolle Größenordnung von über 2.000 Milliarden Euro erreicht, was nahezu unserer kompletten jährlichen Wirtschaftsleistung entspricht. Das ganze Land hat in den vergangenen Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt.
Deswegen versucht die Politik nun, den Rückwärtsgang einzulegen. Die deutsche Schuldenbremse und der europäische Fiskalpakt sollen die Schuldenlast drücken. Die Mehrheit der Deutschen unterstützt das. Dabei verlangen die Bürger zurecht, dass die staatlichen Ausgaben sinken – mindestens theoretisch. In der Praxis jedoch sind solche Kürzungen eher schwierig, denn hinter den Staatsausgaben verbergen sich Leistungen, die die Bürger gerne in Anspruch nehmen. Straßen, Firmen, Bahnlinien, die Oper, das Schauspielhaus, der Kindergarten, die Polizei – sehr vieles hängt an öffentlicher Finanzierung.
Was bleibt? Der Staat spart, aber nicht bei den Steuern. Die werden steigen - auch deshalb, weil neue Schulden als Finanzierungsquelle für allseits gewünschte Leistungen wie zusätzliche Kitaplätze und bessere Schulen nicht mehr wie früher möglich sind. Höhere Steuern auf Einkommen, Erbschaften, Vermögen, Kapitalgewinne und Immobilien - nach 25 Jahren Steuersenkungsrhetorik ändert sich nun der Ton. Und zwar auf Dauer: Die Schuldenbremse steht im Grundgesetz und der Fiskalpakt ist auf 20 Jahre angelegt. Das, was wir als Gesellschaft gemeinsam in den vergangenen Jahren zuviel konsumiert haben, werden wir in den kommenden Jahrzehnten auf diese Art wieder abstottern.