Hartz IV motiviert
Kommentar zu Hartz IV von Hannes Koch
11. Jan. 2010 –
Schröders Agenda 2010 war ein Erfolg. Durch die Leistungskürzung stieg der Druck auf die Arbeitslosen. Viele bemühten sich stärker um einen neuen Job, als sie es früher getan hätten. Sie sind nunmehr bereit, für weniger Geld zu arbeiten. Dieser Umstand und der Wirtschaftsaufschwung der vergangenen Jahre haben die Erwerbslosigkeit deutlich sinken lassen. Darüber müssen sich die diejenigen im Klaren sein, die nun wie NRW-Ministerpräsident Rüttgers, Bundesarbeitsministerin von der Leyen (beide CDU) und Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel eine mehr oder weniger weitgehende Revision von Hartz IV anstreben.
Trotz einer nüchternen Erfolgsbilanz muss man die Härten der Hartz-Reform nicht lobpreisen. Sie fördert den Niedriglohnsektor und die damit einhergehende Verarmung trotz Arbeit. Und die von vielen Menschen als soziale Degradierung empfundene Herabstufung vom höheren Arbeitslosengeld I auf das kärgliche Hartz-IV-Niveau nach nur einem Jahr Arbeitslosigkeit ist der Quell eines weit verbreiteten Ungerechtigkeitsgefühls. Letzteres bildet den Kern der augenblicklichen Diskussion über die Reform der Reform. Vor allem geht es um zwei Fragen: Ab wann sinkt man auf Hartz IV, und wie hoch ist Hartz IV? Dagegen sind höhere Grenzen für Vermögen und Verdienste, die nicht mit Hartz-IV-Leistungen verrechnet werden, sowie die bessere Kinderbetreuung für Alleinerziehende nur Randthemen.
Ob das am früheren Lohn bemessene Arbeitslosengeld I für alle zwölf oder 15 Monate gezahlt wird, ist ebenfalls nicht zentral. Längere und höhere Leistungen kosten zwar mehr Geld – einen systematischen und psychologischen Unterschied bedeuten solche kleinen Veränderungen aber nicht. Die Erfolgsgeschichte der Reform würde erst dann in Frage gestellt, wenn erneut die Aussicht aufschiene, dass Erwerbslose wie früher mit Arbeitslosenhilfe drei oder fünf Jahre lang lebensstandardsichernde Leistungen erhielten. Dies würde die Ursache des Erfolgs beseitigen – die motivierende Wirkung.