Klimakanzler abgetaucht

Ampel-Koalition versenkt Zukunftsthema

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Von Björn Hartmann

21. Mär. 2023 –

Hitzewellen, Überschwemmungen, Wirbelstürme – das Klima auf der Erde wandelt sich. Die Folgen für die Menschen sind dramatisch. Seit Jahrzehnten weisen Forscher wie auch jetzt wieder der Weltklimarat auf die Gefahren hin, sollte sich die Erde weiter erwärmen. Und seit Jahrzehnten weigern sich Politiker, auf die Wissenschaftler zu hören. Oder sie erkennen die Probleme, wollen Gegensteuern und verhaken sich im Klein-klein der Tagespolitik oder parteilicher Eitelkeiten. Womit wir bei der deutschen Politik wären.

Die Ampel-Koalition hat das Thema Erderwärmung und Klimawandel erkannt, der Koalitionsvertrag wirkte auch noch zukunftsorientiert. Allein: eine klare Vorstellung, wie Deutschland 2035 aussehen soll, wo es beim Klimaschutz stehen will, ist nicht zu erkennen. Das ist aber nötig, um zu klären, welche Maßnahmen wie vorangetrieben werden sollen. Und dann müssen auch alle dahinterstehen. Stattdessen: Die Grünen schlagen viel vor, gern garniert mit mehr staatlichen Vorschriften. Und die FDP? Wirkt wie eine Verhinderungspartei, die immer nur sagt, was nicht geht. Von einer liberalen Fortschrittspartei darf man mehr erwarten.

Im Ergebnis werden sofort wirksame Maßnahmen wie ein Tempolimit ignoriert. Und die Regierung diskutiert, ob wir 2035 mit ineffizienten E-Fuels im Porsche über Sylt brettern dürfen. Dafür werden schon mal EU-Entscheidungen blockiert. Zu hoffen bleibt, dass die Nordsee dann noch genug Sylter Straßen übrig gelassen hat. Die SPD und der Klimakanzler? Leider abgetaucht. So bitter es ist: Die Ampel-Koalition versenkt gerade ein wichtiges Zukunftsthema.

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