Kontrolle lernen
Kommentar zur HRE von Hannes Koch
28. Jul. 2009 –
In persönlichen Krisen lernt man sehr viel über sich und andere. Auch darüber, wie das Leben insgesamt funktioniert. In der Politik ist das ähnlich. Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise erzeugt viele Lernfortschritte. Selbst manche der Beteiligten – Banker und Politiker – sind bereit, aus ihren Fehlern zu lernen. Einer dieser alten Missstände, den der Untersuchungsausschuss zur Bankenkrise nun zutage fördert, sieht so aus: Die Bankenaufsicht war ihrer Aufgabe nicht gewachsen.
Beispielsweise Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann, der am Dienstag im Ausschuss aussagte, lässt jetzt den Gedanken an sich heran, dass die staatliche Aufsicht über mächtige Privatunternehmen nicht unbedingt schlecht sein muss. Wären doch Spezialisten der Bundesbank möglicherweise in der Lage, Fragen zu stellen, auf die die Banker nicht selbst kommen. Wenn die Aufsicht richtig gemacht wird, kann sie die Beaufsichtigten weiterbringen, sie vor eigenen Fehlern bewahren. Und auch bei den Wirtschaftsliberalen der FDP sind interessante Veränderungen zu bemerken. Stellt sich doch ein Abgeordneter wie Volker Wissing nun vor die Kameras und fordert im Namen seiner Partei einen „starken Staat“.
Tatsächlich waren der Staat und die Bankenaufsicht zu schwach, um ab 2007 rechtzeitig gegen die sich auftürmende Krise zu intervenieren. Im Falle der angeschlagenen Bank Hypo Real Estate (HRE) aus München fehlten den Aufsehern einerseits die notwendigen Informationen, andererseits die Möglichkeiten, in die Geschäfte einzugreifen. Die Konsequenzen daraus müssen lauten: Die Bankenaufsicht braucht mehr Personal, um komplexe Informationen schneller auswerten zu können. Und sie braucht neue gesetzliche Möglichkeiten, um den Banken risikoreiche Geschäftsmodelle im Notfall zu untersagen. Beides lässt sich ändern. Das haben wir nun gelernt.