Listenweise Bahnprojekte

Bahn-Chef Rüdiger Grube sorgt sich um die notwendigen
Investitionen ins Schienennetz. Es gebe zwar keine Streichliste, sagte
der Vorstand nach einem Besuch im Verkehrsausschuss des Bundestags. Doch könnten international vereinbarte Vorhaben womöglich zu Lasten der Beseitigung von Engpässen im Netz gehen. Damit spielte Grube auf Projekte wie die Fehmarnbeltbrücke nach Dänemark an. Auch Verkehrsminister Peter Ramsauer wies Berichte über eine Streichliste zurück und forderte jährliche Investitionen von mehr als zehn Milliarden Euro in die Verkehrswege. Derzeit würden die Bedarfspläne überarbeitet, räumte der CSU-Politiker aber ein.

Genau genommen gibt es vier Listen. Auf der ersten sind alle Projekte
erfasst, deren Planung und Bau finanziell bereits abgesichert ist. Die
zweite umfasst die Vorhaben, deren Bezahlung noch nicht garantiert ist. In der dritten Aufzählung ist der dringendste Bedarf aufgelistet und in der vierten die international vereinbarten Anschlüsse. Bahnchef Grube habe sich geweigert, die Aufstellung herauszugeben, kritisierte der SPD-Abgeordnete Uwe Beckmeyer. Es gebe riesige Löcher bei der Finanzierung. Als ungesichert gelten unter anderem die Verbindung von Düsseldorf nach Duisburg oder die Elektrifizierung der Strecke zwischen Ulm und Lindau.

Auch zur Sicherheit des Bahnverkehrs mussten Ramsauer und Grube vor den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. "Die Deutsche Bahn muss sicherer und kundenfreundlicher werden", verlangt der Minister und kündigte höhere Haftungsanforderungen an die Hersteller der Züge an. Es könne nicht sein, dass die Bahn alleine für den reibungslosen Betrieb verantwortlich sei. Zuletzt wurde die Sicherheit der Bahn auf der Neubaustrecke zwischen Nürnberg und Erfurt in Frage gestellt. Dort ist vom Pfusch am Bau die Rede. Laut Grube haben die Überprüfungen der Trasse aber bisher keine Auffälligkeiten ergeben.

Den Ausschuss konnten die Auftritte noch nicht überzeugen. "Das Thema ist noch nicht abgearbeitet", kündigte Beckmeyer an. In der kommenden Woche wollen die Abgeordneten Bahnexperten zur Sicherheit befragen. Die Probleme bei der Berliner S-Bahn und der ICE-Flotte sollen aufgeklärt werden.

Auch eine Bilanz der Datenaffäre zog Grube im Ausschuss. Womöglich
werden ehemalige Vorstandsmitglieder für den dadurch entstandenen
Schaden in Haftung genommen. Der Aufsichtsrat hatte Grube mit einer Prüfung etwaiger Regressansprüche beauftragt. Das Ergebnis liegt mittlerweile vor. "Wir haben dem Aufsichtsrat empfohlen, ein
staatsanwaltschaftliches Ermittelungsverfahren einzuleiten", sagte der
Manager.