Merkel will Opel doch nicht helfen
Opel-Länder müssen Hilfen wohl alleine stemmen
10. Jun. 2010 –
Bundeskanzlerin Angela Merkel will Opel wohl doch nicht helfen. Die Ministerpräsidenten der vier Bundesländer mit Werken des Autoherstellers kamen mit leeren Händen aus einem Spitzengespräch im Kanzleramt. „Wir sind bitter enttäuscht“, sagte der rheinland-pfälzische Landeschef Kurt Beck (SPD), der das Vorgehen der Bundesregierung „unglaublich“ findet. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers will nun direkt mit Opel in Verhandlungen über mögliche Bürgschaften der Länder eintreten. „Wir glauben nach wie vor, dass es notwendig ist, dem Unternehmen zu helfen“, betonte der CDU-Politiker. Ähnlich äußerte sich sein Amtskollege Roland Koch aus Hessen und die thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht.
Die Hoffnung auf eine Bundesbeteiligung an staatlichen Garantien für Opel ist Beck mit dem Gespräch zufolge fast erstorben. Nun wollen die Länder die Hilfen erst einmal alleine stemmen. Die Opel-Mutter General Motors (GM) hatte beim Deutschlandsfonds des Bundes Kreditgarantien von 1,1 Milliarden Euro beantragt. Etwa die Hälfte davon wollten die Länder ohnehin übernehmen. So sollen die 24.000 Arbeitsplätze an den deutschen Standorten Rüsselsheim, Bochum, Kaiserslautern und Eisenach erhalten werden. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hatte den Antrag am Mittwoch abgelehnt. Unmittelbar danach sorgte Merkel mit der Bemerkung, das letzte Wort darüber sei noch nicht gesprochen, bei den Beschäftigten und dem Unternehmen wieder für Hoffnung. Nun ist die Kanzlerin wieder zurückgerudert.
Jetzt geht die Hängepartie für die Opelaner erst einmal weiter. GM muss nun bei den Ländern Bürgschaften beantragen. Nach Angaben Rüttgers gibt es noch eine Anzahl von Varianten, dem Unternehmen doch noch unter die Arme zu greifen. Eine finanzielle Größenordnung nannte der Ministerpräsident aber nicht. Die Länderchefs betonten, dass sie Opel nur gemeinsam helfen werden. „Wir wollen keinen Wettlauf unter den Ländern“, versicherte Koch. Ohne die Kreditgarantien droht nach Ansicht des Opel-Betriebsrats die Schließung von zwei oder drei Standorten in Deutschland.
Die Arbeitnehmervertreter werfen Wirtschaftsminister Brüderle eine falsche Darstellung der Fakten rund um die Opel-Hilfen vor. So habe das Unternehmen entgegen der Darstellung des Ministers sehr wohl ein Bankenkonsortium gefunden, das dem Unternehmen Darlehen ausreichen würde. Den Vorwurf wies eine Ministeriumssprecherin zurück. Die Banken seien nicht bereit, den geforderten Anteil von zehn Prozent des Kreditrisikos zu übernehmen.