Top oder Flop?
Contra Abwrackprämie
02. Sep. 2009 –
Hat die Abwrackprämie Arbeitsplätze gesichert?
Natürlich profitieren die Beschäftigten in der Automobilindustrie von den vielen Autokäufen. Doch erstens ist der Effekt nur kurzfristig. Die Nachfrage nach neuen Autos wird schnell drastisch einbrechen. Die Jobs in den Autofabriken geraten erneut in Gefahr. Zweitens leiden andere Sparten durch die Förderung, Gebrauchtwagenhändler und Werkstätten zum Beispiel. Auf die Autohändler rollt nach Einschätzung von Experten eine Pleitewelle zu, weil die Kunden nun ausbleiben. Im schlimmsten Fall gehen dort 90.000 Jobs verloren. Stellen kostet die Prämie auch in anderen Branchen. Denn das Geld für den Autokauf hätten viele Kunden sonst teilweise für andere Konsumgüter, für Möbel, Unterhaltungselektronik oder Küchengeräte ausgegeben.
Lohnt sich der Milliardenaufwand?
Es ist nur ein Strohfeuer zugunsten einer Branche entfacht worden, die aufgrund eigener Fehler kriselt. Allein der Arbeitnehmer bei Opel oder VW wegen lässt sich zähneknirschend damit leben. Die Unternehmen haben die Hilfe nicht verdient. Da schachern VW und Porsche um die Vormacht im neuen Superkonzern, führt Opel-Mutter GM die Bundesregierung am Ring durch die Manege. Wenn schon Subventionen, dann sollten sie in zukunftstaugliche Anschaffungen fließen. Für die Entwicklung der Elektromobile stehen 500 Millionen Euro bereit, für die Abwrackprämie hat der Bund zehn Mal so viel verschleudert.
Wer ist Nutznießer der Prämie?
Neben den Beschäftigten in den Autofabriken sind die Kunden die größten Nutznießer der Prämie. Die Förderung erweckt den Anschein der Gerechtigkeit. Endlich rettet der Staat mal nicht nur Banken und Großkonzerne, sondern hilft auch den kleinen Leuten. Das ist allerdings ein fataler Trugschluss. Denn die Steuerzahler müssen für die Prämie am Ende aufkommen. Die kleinen Leute, die sich kein Auto leisten können, finanzieren mit ihren Steuergroschen den Autokauf anderer.
Hilft der Kaufrausch der Umwelt?
Die Umwelt hat wenig von der Abwrackprämie. Vielmehr werden gewaltige Summen in eine überholte Technik gesteckt, die für die Umwelt gar nicht gut ist. Wenn der Staat schon großzügig sein will, müsste er zukunftsfähige Technologien unterstützen. Die Auszahlung der Prämie wurde nicht einmal an die Auflage gekoppelt, ein möglichst spritsparendes Fefährt zu erwerben. Auch für die PS-starke Limousine gab es den Zuschuss, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt wurden.
Sollte der Staat der Wirtschaft weiter durch Subventionen helfen?
Jetzt muss erst einmal Schluss sein mit den Hilfen für einzelne Branchen wie der Autoindustrie. Eine Verlängerung der Prämienzahlung würde auch gar nicht mehr viel bringen, weil die meisten Anschaffungswünsche nun bereits erfüllt sind. Die Bevorzugung einer einzelnen Sparte war ein Fehler, der möglichst nicht wiederholt werden sollte, auch nicht, wenn es einmal in einer anderen Branche schlecht läuft. Denn am Ende gewinnen wenige, aber viele müssen es mit ihren Steuern bezahlen, ohne das ein langfristiger Effekt erzielt wird.