Vorpreschen, bitte!
Kommentar
17. Mai. 2010 –
Die Finanzwirtschaft muss endlich für die von ihr verursachten Krisenkosten zur Kasse gebeten werden. Die Hoffnungen auf das Heilmittel Transaktionssteuer sind allerdings stark übertrieben. Solange diese nicht überall in der Welt eingeführt wird, bleibt die Wirkung begrenzt. Zum einen finden viele Geschäfte nicht mehr statt, weil sie sich mit Besteuerung nicht mehr lohnen. Zum anderen verlagert sich ein Teil der Transaktionen in Länder ohne Besteuerung. Davon gäbe es reichlich, selbst wenn die Europäer und die Amerikaner hier an einem Strang zögen.
Dennoch sollte Deutschland hier ein Zeichen setzen und eine spürbare Abgabe auf Börsengeschäfte, wie immer sie dann ausgestaltet wird, einführen. Es ist nicht vermittelbar, dass den Banken in Blitzaktionen Milliardenpakete zur Rettung bekommen, eine spürbare Gegenleistung aber auch fast zwei Jahre nach Ausbruch der Krise nicht erbringen. Schon aus Gründen der Gerechtigkeit ist es nun höchste Zeit dafür.
Notfalls müssen die mutigen Länder für die Einführung einer Transaktionssteuer als Vorreiter fungieren. Erfahrungen aus anderen Fällen zeigen aber, dass andere schnell nachziehen, wenn erst einmal einer vorprescht. Das könnte nicht zuletzt auch auf Großbritannien zutreffen. Wenn auf der Insel erst einmal der letzte merkt, in welch bedrohliche Lage das Land geraten ist, erklingt auch dort der Ruf nach einer Verteilung der Lasten laut.