Weihnachtspräsente?
Kommentar
26. Nov. 2008 –
Den Bundesbürgern könnte ein Weihnachtsgeschenk mit Tücken ins Haus flattern. Im Kampf gegen die Konjunkturflaute werden Konsumgutscheine für jedermann ins Spiel gebracht. Bis zu 500 Euro könnte es für jeden Bürger vom Baby bis zum Greis geben, wenn der Vorschlag Gehör fände. Die dahinter stehende Idee ist einfach. Der zeitlich befristete Scheck soll sofort in die Geschäfte getragen werden und so die Binnennachfrage stärken. Ein schönes Adventspräsent wären kostenlos gefüllte Einkaufstaschen bestimmt für jedermann.
Doch die Sache hat ein paar Haken. Sicher würde der Handel und am Ende auch die ganze Wirtschaft von dem Einmaleffekt profitieren. Doch wer ohnehin gut verdient, zieht höchstens Anschaffungen vor, oder konsumiert ein Weilchen auf Staatskosten. Nur bei den Geringverdienern dürfte die Zuwendung zusätzlich in den Konsum fließen. Japan hat auf diese Weise schon einmal Milliarden verpulvert, ohne dass die darbende Wirtschaft damit entscheidende neue Impulse erfahren hätte. Allein dies lässt Skepsis aufkommen.
Neue Vorschläge werden derzeit weltweit erarbeitet. Auch die EU schnürt ein Konjunkturpaket. Brüssel will den Konsum vor allem durch Steuersenkungen ankurbeln. Das stößt bei der Kanzlerin auf wenig Gegenliebe, erfreut aber gute Teile ihrer Partei. Auch dieser Weg verspricht nur bedingt großen Erfolg. Wer garantiert schon, dass niedrigere Mehrwertsteuersätze auch an den Kunden weiter gereicht werden? Wird hingegen die Lohn- und Einkommensteuer gesenkt, profitieren davon nur die Haushalte mit guten Einkommen. Da wird eher mehr gespart als mehr ausgegeben. Vernünftig erscheinen derzeit nur zwei Ansatzpunkte. Eine gezielte Unterstützung der Geringverdiener, zum Beispiel ein hohes Weihnachtsgeld für Langzeitarbeitslose, wäre ein Weg. Denn dieses Geld wandert recht zuverlässig direkt in den Konsum. Als zweites bieten sich zusätzliche staatliche Investitionen in Infrastruktur und Bildung an. Davon hat die Gesellschaft langfristig auch etwas. Denn eines darf nicht vergessen werden. All die schönen Konjunkturprogramme gehen auf Pump. Die Schulden daraus müssen irgendwann auch beglichen werden.