Autor: Hannes Koch
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Die neue Pflicht zum Energiesparen
Energieversorger sollen Haushalten helfen, den Verbrauch zu senken Bei der Energiewende geht es nicht nur um neue Windparks, Solaranlagen und umweltfreundliche Erzeugung. Wichtig ist auch die schlichte Frage: Was tun die Bürger, um in ihren Haushalten weniger Wärme und Strom zu verbrauchen? Um ein Fünftel soll der Primärenergieverbrauch bis 2020 sinken – so hat es… Weiter lesen
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Die Zentralbank als letzte Retterin
Die Schuldenkrise bedroht Kerneuropa. Soll die Europäische Zentralbank deshalb noch mehr Staatsanleihen aufkaufen? Tut sie es, obwohl sie es eigentlich nicht darf? Die Schuldenkrise frisst sich nach Kerneuropa vor. Selbst die Staatsanleihen von Österreich, Finnland und Frankreich verlieren nun an Wert – von Ländern also, die bisher als grundsolide galten. Bleibt als Hort der finanziellen… Weiter lesen
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Wirtschaft braucht Vielfalt
Kommentar zur Energiewende von Hannes Koch Deutschland ist ein merkwürdiges Land. Da reden alle von Marktwirtschaft – und doch sind die Stromnetze noch immer hübsch aufgeteilt unter vier Firmen. Dass derartige Oligopole häufig schlecht funktionieren, zeigt sich nun wieder einmal am Beispiel der Energiewende. Die vier Betreiber der Hochspannungsnetze sind gesetzlich verpflichtet, zügig die neuen… Weiter lesen
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Energiewende fehlen Kapital und Kabel
Netzbetreiber kommen beim Anschluss der Nordsee-Windparks kaum hinterher. Firma Tennet ruft die Bundesregierung zur Hilfe Gigantische Investitionen, große technische Probleme: Der schnelle Ausbau der Windparks auf der Nordsee bringt manches Unternehmen an seine Grenze. Die Firma Tennet, die die Leitungen zwischen den Windkraftwerken und dem Festland baut, hat sich jetzt hilfesuchend an die Bundesregierung gewandt.… Weiter lesen
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Ein großer Schritt für die CDU
Kommentar zum Mindestlohn von Hannes Koch „Das ist ein kleiner Schritt für einen Menschen, aber ein riesiger Sprung für die Menschheit“, sagte Astronaut Neil Amstrong, als er den Mond betrat. In Anlehnung daran kann man zum Mindestlohn-Beschluss der CDU feststellen: Ein riesiger Satz für die CDU, aber ein kleiner für die Beschäftigten. Die CDU ist… Weiter lesen
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Wem der CDU-Mindestlohn nützt
Die Beschäftigten von Callcentern, Bäckereien, Gaststätten und viele weitere Arbeitnehmer könnten profitieren. Etwa 40 Prozent der Beschäftigten in Deutschland sind nicht mehr durch Tarifverträge geschützt. Beispielsweise in vielen Callcentern existieren keine kollektiven Regeln für die Bezahlung. Die Folge: Oft sinkt der Lohn unter das Lebensnotwendige. Dem will nun auch die CDU entgegenwirken. Beim Parteitag in… Weiter lesen
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Die Zentralbank als letzte Retterin
Sollte die Europäische Zentralbank noch mehr Staatsanleihen aufkaufen, um die Schuldenkrise zu beenden? Italienische Staatsanleihen verlieren weiter an Wert, und selbst französische Banken sind Spekulationsattacken ausgesetzt. Reicht in dieser Situation die fantastische Summe von 1.000 Milliarden Euro noch aus, die Europa gerade mittels des Stabilisierungsfonds EFSF mobilisiert? Oder muss die Europäische Zentralbank ran – mit… Weiter lesen
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Steuerentlastung bringt Niedriglöhnern nur Cent-Beträge
Die Mittelschicht profitiert mit Beträgen von fünf bis 20 Euro monatlich Um 1,42 Euro pro Monat will die Bundesregierung Niedriglohnbezieher ab 2013 entlasten. Hohe Einkommen würde die Steuersenkung mit etwa 10 Euro monatlich begünstigen. Für unsere Zeitung hat dies der Bund der Steuerzahler berechnet. Am Sonntagabend einigte sich die schwarz-gelbe Koalition außerdem darauf, den Beitrag… Weiter lesen
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Schäuble: Unvernunft in Person
Kommentar zur Steuersenkung von Hannes Koch Stellen wir uns einen Augenblick vor, was unsere Nachbar-Europäer sagen, wenn sie von der geplanten Steuersenkung in Deutschland hören. Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble wollen die Bundesbürger um sieben Milliarden Euro entlasten, während sie den Griechen gerade die Auszahlung von acht Milliarden Euro Hilfe verweigern. Passt das zusammen? Zweifel… Weiter lesen
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Koalition diskutiert über kleine Steuerentlastung
Neben der Senkung der Einkommensteuer oder des Soli ist auch eine geringere Stromsteuer im Gespräch Die geplante Steuerentlastung fällt wohl nicht üppig aus. Viele Bundesbürger werden Beträge im Umkreis von zehn Euro pro Monat mehr auf dem Konto haben. Vor dem Spitzengespräch am Sonntag debattiert die Koalition drei Wege: einen niedrigeren Tarif der Einkommensteuer, weniger… Weiter lesen
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Kein Fehler, sondern Systemversagen
Kommentar zum Milliarden-Bank-Irrtum von Hannes Koch Rechenfehler können mal passieren. Wenn der Anstreicher mit den Quadratmetern oder die Telefongesellschaft mit den Tarifen durcheinanderkommt, hat man vielleicht Verständnis. Aber 55 Milliarden Euro, um die sich die verstaatlichte Münchner Pleite-Bank Hypo Real Estate verkalkulierte, als „Rechenfehler“ zu bezeichnen, fällt schwer. Die Dimension sprengt den Begriff. Diese Summe… Weiter lesen
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Griechenland-Kredite liegen auf Eis
Wegen der angekündigten Volksabstimmung wird vorerst keine Hilfe an Athen ausgezahlt Die gesamte Griechenlandhilfe hängt in der Luft, nachdem Ministerpräsident Papandreou eine Volksabstimmung zur Schuldenkrise angekündigt hat. Auch die bereits beschlossene nächste Kreditzahlung an Griechenland in Höhe von acht Milliarden Euro werde zunächst nicht überwiesen, sagte Martin Kotthaus, Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Fraglich ist… Weiter lesen
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Richtige Beschlüsse scheitern oft an nationalen Interessen
Die G20 versuchen eine bessere Kontrolle der Finanzmärkte. Aber die Umsetzung bleibt lückenhaft Der Schock saß ihnen in den Knochen, als sich Obama, Merkel, Sarkozy & Co. im November 2008 in Washington trafen. Gerade war die US-Bank Lehman Brothers kollabiert, man redete über die „größte Weltfinanzkrise seit 1929“. Das war der Anlass für einige erstaunliche… Weiter lesen
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Glauben oder zweifeln
Einen der schwierigsten Kontrolljobs der parlamentarischen Demokratie hat die G10-Kommission. Sie genehmigt oder verbietet den Geheimdiensten, Telefone abzuhören Im ersten Kellergeschoss des Bundestages kann man den gemauerten Tunnel besichtigen, den die unbekannten Verursacher des Reichstagsbrandes von 1933 möglicherweise benutzten. Diese Ereignisse dienten den Nazis als Vorwand, um die Grundrechte außer Kraft zusetzen – auch das… Weiter lesen
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Der Euro ist über den Berg
Euro-Gipfel: Ist das die Rettung? Ja, sagt Wolfgang Mulke Der Kraftakt der Euroländer ist im Gegensatz zu allen früheren Versuchen ein Durchbruch im Kampf gegen die Finanzkrise Europas. Spekulanten gegen einzelne Mitgliedstaaten wird das Leben erschwert. Das finanzielle Polster des Rettungsschirmes wirkt als wichtige Barriere. Und wenn es hart auf hart kommen sollte, könnte auch… Weiter lesen
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Die Krise ist noch nicht zu Ende
Euro-Gipfel: Ist das die Rettung? Nein, schreibt Hannes Koch Das Primat der Politik, wie es Kanzlerin Angela Merkel gerne beschwört, müsste anders aussehen. Gemessen an dem Anspruch, die Handlungsfähigkeit der Demokratie gegenüber der Wirtschaft wiederherzustellen, sind die EU-Regierungen in der Nacht zum Donnerstag einiges schuldig geblieben. Man muss deshalb befürchten, dass die Krise noch nicht… Weiter lesen
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Was kommt nach der Rettung?
Eigentlich müssten nicht nur die Staaten, sondern auch die Bürger sparen Mit Fantastillionen versuchen Angela Merkel und die anderen europäischen Regierungschefs der Schuldenkrise zu begegnen. Die Volksvertreter im Bundestag haben am Mittwoch zugestimmt. Ist damit jetzt endlich alles gut – oder gibt es etwa noch Fragen, die trotzdem der Klärung harren? Können wir weiter Schulden… Weiter lesen
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Wasserstoff als Treiber der Energierevolution
Firma Enertrag – Windstrom wird zur Konkurrenz für die Grundlast-Kraftwerke der Konzerne „Klein-Sibirien“ nennt Jörg Müller seinen Landstrich. An diesem Dienstag Ende Oktober ist es erstaunlich kalt. Der Wind pfeift über das weite, flache Land der Uckermark. Gut für Müllers Firma Enertrag: Seine Windräder drehen sich im Akkord. Aber Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck friert. Ohne… Weiter lesen