Autor: Wolfgang Mulke

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Wolfgang Mulke

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    Vorsicht geboten

    Kommentar zum elektronischen Personalausweis Im Kampf Gut gegen Böse gilt eine alte Regel. Die Kriminellen sind ihren Verfolgern methodisch stets ein Stück weit voraus. Das gilt erst Recht im Internet. Deshalb ist bei der Einführung des elektronischen Personalausweises im November zunächst auch Vorsicht geboten. Die zuständigen Sicherheitsbehörden beteuern zwar, dass die persönliche Chipkarte absolut sicher Weiter lesen

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    Stadtwerke beklagen Mängel im Energiekonzept

    Kein Wettbewerb beim Strom in Sicht / Möglicherweise Regressforderung für längere Laufzeiten Die kommunalen Versorger sehen das Energiekonzept der Bundesregierung weiterhin kritisch. Weder werde die Struktur des Strommarktes mit vier großen Anbietern aufgelöst, noch seien die anstehenden Investitionen in die Verteilnetze berücksichtigt worden. „Die Stadtwerke werden in dieser Frage nicht ruhig werden“, sagte der Chef Weiter lesen

  • Winterreifen werden Pflicht

    Fragen über Fragen… Kommt die Winterreifenpflicht sicher? Das hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) so angekündigt. Es wird sich allerdings noch Monate hinziehen, bis es so weit ist. Das liegt einerseits am parlamentarischen Verfahren, mit dem die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert wird. Andererseits sind noch viele Details ungeklärt. So muss das Ministerium beispielsweise festlegen, ob die Pflicht Weiter lesen

  • Ungeschickt

    Kommentar Verkehrsminister Peter Ramsauer hat sich ungeschickt angestellt. Erst verkündet er die Einführung einer Winterreifenpflicht. Dann lässt er alle wichtigen Fragen offen. Weder wann, noch unter welchen Bedingungen die Vorschrift greifen soll, vermag das Ministerium derzeit zu sagen. Nur eines ist klar. Von heute auf morgen wird die Straßenverkehrsordnung nicht geändert. Die Autofahrer können also Weiter lesen

  • Ungeschickt

    Kommentar Verkehrsminister Peter Ramsauer hat sich ungeschickt angestellt. Erst verkündet er die Einführung einer Winterreifenpflicht. Dann lässt er alle wichtigen Fragen offen. Weder wann, noch unter welchen Bedingungen die Vorschrift greifen soll, vermag das Ministerium derzeit zu sagen. Nur eines ist klar. Von heute auf morgen wird die Straßenverkehrsordnung nicht geändert. Die Autofahrer können also Weiter lesen

  • 3.500 Kilometer neue Stromnetze nötig

    Ausbau des Ökostroms wird teuer / Widerstand erschwert den Umstieg auf erneuerbare Energien Sie nennen sich „Gegenwind“ oder „Achtung-Hochspannung“, „Störwind“ oder „Lebenswertes Langenhorn“. Sie sind Bürgerinitiativen gegen den Ausbau der Infrastruktur für erneuerbare Energien. Die Volksinitiative Windrad will große Ansammlungen von Windrädern in Brandenburg verhindern, Protestler im bayrischen Lech kämpfen gegen ein Wasserkraftwerk, in Thüringen Weiter lesen

  • Kein Bier bei Hartz IV

    Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Arbeitslosengeld II Wie hoch ist die Unterstützung von Langzeitarbeitslosen künftig? Ab dem 1. Januar 2011 erhalten die Empfänger des Arbeitslosengeldes II als Regelsatz 364 Euro, fünf Euro mehr als zuvor. Der Satz für den Partner oder die Partnerin steigt ebenfalls um fünf Euro auf 328 Euro. Bei den Kindern Weiter lesen

  • Die Bahn entdeckt den Kunden

    Konzern will 330 Millionen Euro für besseren Service und saubere Züge ausgeben Saubere Züge, zusätzliche Fahrgastbetreuer, schnellere Informationen und Wetterschutzeinrichtungen auf allen Bahnhöfen sollen für zufriedene Kunden sorgen. „Wir wollen ein besseres Image in der Gesellschaft haben“, kündigte Bahnchef Rüdiger Grube ein entsprechendes Investitionspaket an. Dafür will der Konzern in den kommenden fünf Jahren zusätzlich Weiter lesen

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    Gesundheit im Kabinett

    Fragen und Antworten zum nächsten Sparpaket Am heutigen Mittwoch beschließt die Bundesregierung eine neuerliche Gesundheitsreform. Alles Beteiligten sollen sparen und für die Versicherten wird es teurer. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten zum neuen Gesetz: Müssen die Versicherten mehr bezahlen? Die Beiträge für die Krankenkasse steigen ab Januar 2011 von derzeit 14,9 Prozent auf Weiter lesen

  • Warteschleifen kosten bald nichts mehr

    Koalition einig über besseren Verbraucherschutz Wer beim Telefonieren in die Warteschleife geschickt wird, muss dafür bald nichts mehr bezahlen. Die Bundesregierung will die für viele Verbraucher ärgerliche Praxis mit der Neufassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beenden. „Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt“, bestätigt auch der verbraucherpolitische Sprecher der FDP, Erik Schweikert. Dabei ist es egal, ob Weiter lesen

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    Es gibt keine Lex-Google

    Gesetz soll Bewegungsprofile durch Internetdienste verhindern / Wirtschaft soll Persönlichkeitsschutz bei Geodaten freiwillig regeln Eine Mischung aus gesetzlichen Regelungen und freiwilligen Selbstverpflichtungen soll den Schutz persönlicher Daten im Internet gewährleisten. Das ist das Ergebnis eine Geodatengipfels, zu dem das Innenministerium am Montag in Berlin geladen hatte. Minister Thomas de Maizière will von oben eine „rote Weiter lesen

  • Schwache Lösung

    Kommentar Die Wirklichkeit im Internet ist so vielfältig, dass die vorhandenen Probleme nicht einfach per Order gelöst werden können. Das zeigt der Umgang mit Geodatendiensten wie Google Street View. Einerseits sollen die Rechte der einzelnen Bürger geschützt werden, andererseits will niemand die höchst praktischen Dienste missen. Es kommt also auf eine gesunde Mischung beider Interessen Weiter lesen

  • Arbeitsministerium regelt Hartz IV neu

    Mehr Sachleistungen und Wohnkostenpauschalen / Die Höhe der Regelsätze wird erst nächste Woche bekannt gegeben rDie vom Bundesverfassungsgericht geforderte Neuregelung des Arbeitslosengeldes II (Alg II) steht. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung beinhaltet neue Sachleistungen für Kinder als „Bildungspaket“. Außerdem dürfen die Kommunen die Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger künftig als Pauschalen bezahlen. Die entscheidenden Zahlen fehlen im Gesetzentwurf Weiter lesen

  • Ärzte verdienen deutlich mehr

    Trotz kräftiger Honorarzuwächse protestieren die Hausärzte / Rösler ermöglicht auch künftig höhere Vergütungen bei Hausarztverträgen Die Einkommen der Ärzte sind in den letzten Jahren überwiegend stark angestiegen. Am besten fuhren Hamburger Mediziner. Zwischen 2007 und 2009 stieg ihr Honoraraufkommen um 24,1 Prozent. Thüringer Praxen konnten 23,6 Prozent, Niedersachsen frei Praktizierenden 20,6 Prozent. Dagegen fielen die Weiter lesen

  • Verbraucherschützer wollen Zinsmargen begrenzen

    Der Kredit zum Girokonto kostet zu viel Banken und Sparkassen ziehen ihren Kunden bei Dispokrediten oft übermäßig viele Zinsen aus der Tasche. Im Durchschnitt verlangen die Institute 12,5 Prozent Zins, wenn das Girokonto ins Minus rutscht. Das ergab eine Untersuchung der Stiftung Warentest, die die Konditionen von 1000 Unternehmen unter die Lupe genommen hat. „Wir Weiter lesen

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    Toyota belegt alle Medaillenränge

    Die umweltfreundlichsten Autos kommen aus Japan / Deutsche Hersteller bei größeren Modellen Spitze Der Autokonzern Toyota hat seine Spitzenstellung beim Bau umweltfreundlicher Autos ausgebaut. Auf der aktuellen Umweltliste des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) belegt das japanische Unternehmen die Plätze eins bis drei. Mit den Modellen Auris Hybrid und Prius Hybrid teilen sich zwei Fahrzeuge den ersten Weiter lesen

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    Hoffnung reicht nicht

    Kommentar Für viele Konsumenten spielt der Umweltschutz beim Autokauf nur eine untergeordnete Rolle. Zunächst geht es um den praktischen Nutzen, die Kosten und vielleicht auch den Fahrspaß oder das Aussehen des gewünschten Modells. Weder die mittlerweile auffallende Klimaveränderung, noch teurer Sprit oder gar ein Appell an die Vernunft haben beim Kaufverhalten massive Veränderungen bewirkt. Das Weiter lesen

  • Grober Unfug

    Kommentar Mit aller Macht will die Europäische Kommission den Bürgern neue Kontonummern aufzwingen. Dieses zentralistische Gehabe ist völlig überflüssig. Es kostet die Verbraucher Geld und Nerven. Daueraufträge und Lastschriften müssen erneuert, womöglich auch Briefbögen neu gestaltet und gedruckt werden. Alte Menschen sollen sich eine Kontonummer mit 22 Stellen merken. Das sind Überweisungsfehler vorprogrammiert. Von der Weiter lesen