Kategorie: Internationales
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Was wäre, wenn…
… die Griechen doch wieder zur Drachme zurückkehren? In den Verträgen zum Euro ist der Austritt eines Mitgliedslandes gar nicht vorgesehen. Bei einem extrem hohen politischen oder ökonomischen Druck und dem unbedingten Willen eines Staates würde die Eurozone wohl einen Austritt Griechenlands ermöglichen. Dieser Schritt hätte in mehrerer Hinsicht gravierende Folgen. Zunächst einmal könnten die Weiter lesen
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Die USA wackeln, jetzt kommen die USE
Vereinigte Staaten von Europa Kleines Identitätsexperiment: Auf die Frage „Where are you from?“ während der Reise durch die USA antwortete ich: Berlin, Europe. Kurze Ratlosigkeit beim Frager. „Du meinst Berlin in Deutschland?“ Nicht ganz. Berlin in Europa. Ein gutes Gefühl im Gespräch – zumindest testweise. Aber irgendwie stimmt diese Herkunftsbezeichnung auch nicht. Zu allererst bin Weiter lesen
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Opfer am Staudamm
Wenn deutsche Unternehmen im Ausland gegen die Menschenrechte verstoßen, interessiert das hiesige Gerichte höchst selten. Eine der seltenen Ausnahmen war das Verfahren gegen Daimler wegen Morden an Gewerkschaftern während der argentinischen Militärdiktatur. Nun aber haben Berliner MenschenrechtsanwältInnen ein weiteres Ermittlungsverfahren ausgelöst: Die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main untersucht jetzt, ob der Ingenieurkonzern Lahmeyer Bauern im Sudan um ihre Weiter lesen
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Die Verantwortung der Staudamm-Planer
Staatsanwaltschaft Frankfurt eröffnet Ermittlungsverfahren gegen Konzern Lahmeyer. Anzeige wegen Überflutung von Bauerndörfern Wenn deutsche Unternehmen im Ausland gegen die Menschenrechte verstoßen, interessiert das hiesige Gerichte höchst selten. Eine der seltenen Ausnahmen war das Verfahren gegen Daimler wegen Morden an Gewerkschaftern während der argentinischen Militärdiktatur. Nun aber haben Berliner MenschenrechtsanwältInnen ein weiteres Ermittlungsverfahren ausgelöst: Die Staatsanwaltschaft Weiter lesen
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Den Märkten Geld entziehen
Kommentar zu den Börsenturbulenzen von Hannes Koch Die Turbulenzen an den Börsen haben uns auf dem falschen Fuß erwischt. Selbst professionelle Börsenhändler fragen sich mitunter hilflos, warum die Kurse schon wieder abstürzen. Es herrscht Angst, dass die Finanzspekulation die positive Wirtschaftsentwicklung des vergangenen Jahres in eine Rezession verkehrt. Die Börsen bestimmen unser Leben – nicht Weiter lesen
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Finanzmärkte außer Kontrolle
Gezielte Spekulation und automatisierter Computerhandel haben den Absturz der Börsen im August beschleunigt. Wie funktionieren diese Geschäfte – und lassen sie sich eindämmen? Für den erschreckenden Kursrutsch an den Börsen in den vergangenen Wochen war diese Geschichte sympthomatisch. Am Sonntag, dem 7. August, schrieb die Londoner Zeitung Mail on Sunday, die französische Großbank Société Générale Weiter lesen
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Die Demokratie muss nach Europa
Kommentar zum Euro-Rettungsfonds von Hannes Koch Völlig Unrecht haben die Euro-Skeptiker nicht. Grundsätzlich hat der Bundestag zwar weiterhin das Heft in der Hand und kann den Milliarden-Rettungspaketen für verschuldete Euro-Staaten die Zustimmung verweigern. Und im Zusammenhang mit dem neuen Vertrag für den Rettungsfonds, den Finanzminister Schäuble jetzt vorgelegt hat, lässt sich der Bundestag vermutlich noch Weiter lesen
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Der Bundestag wird nicht ausgeschaltet
Verletzt der erweiterte Euro-Rettungsfonds das Budgetrecht des Parlaments? Union und Grüne weisen diesen Vorwurf zurück. Manche Abgeordnete bleiben skeptisch Verliert der Bundestag seine wichtigste Macht – das Recht, über die Staatsfinanzen zu beschließen? Diese Frage steht verstärkt zur Debatte, seit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Fraktionen des Bundestages den Vertragsentwurf zur Euro-Stabilisierung zugeschickt hat. Deutschland Weiter lesen
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Kurz vor der roten Linie
Die Kritiker der Euro-Rettung in FDP und Union werden Merkels Plänen wieder einmal zustimmen. Manche aber zum letzten Mal. Als „Wahl zwischen Pest und Cholera“ bezeichnet FDP-Politiker Oliver Luksic das, was sich ab dieser Woche im Berliner Bundestagsviertel abspielen wird. „Ich sehe das kritisch“, sagt der Abgeordnete aus dem Saarland. Luksic und seine 619 Kollegen Weiter lesen
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Krise, welche Krise?
Mehr Europa, weniger Nationalstaat – so lautet das gemeinsame deutsch-französische Programm. Es hat nur einen Schönheitsfehler: Gegen die aktuelle Schuldenkrise fällt Merkel und Sarkozy nicht viel ein Sie wollten zeigen, wo es langgeht. Mit ihren Vorschlägen vom Dienstag haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy europäische Führungsstärke demonstriert. In ihrem Brief an EU-Ratspräsident Weiter lesen
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Das Oligopol brechen
Ab 2012 soll eine europäische Ratingagentur Bewertungen für verschuldete Staaten herausgeben Der Ruf der mächtigen Ratingagenturen hat gelitten. Auch beim deutsch-französischen Gipfel zur Schuldenkrise kommt die Kritik an den Bewertungsfirmen zur Sprache. Die gute Nachricht: Wenn alles glatt geht, bekommt das Oligopol der drei beherrschenden Agenturen ab 2012 eine europäische Konkurrenz. Bisher tragen die Urteile Weiter lesen
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Der Preis lohnt sich
Brauchen wir Eurobonds? Pro von Hannes Koch Gemeinsame Staatsanleihen aller Euro-Staaten wären ein Mittel, um die Angriffe der globalen Privatinvestoren abzuwehren und die Schuldenkrise zu lindern. Bisher verkauft jeder Euro-Staat eigene Staatsanleihen, um seine Verschuldung zu finanzieren. Deshalb fällt es den Investoren leicht, die Zinsen für ein Land nach dem anderen in die Höhe zu Weiter lesen
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Weniger Soziales, höhere Steuern
Brauchen wir Eurobonds? Contra von Wolfgang Mulke Die Folgen einer gemeinschaftlichen Haftung kennt man aus Wohngemeinschaften. Wenn sich alle ohne besondere Regeln um den Abwasch kümmern sollen, bleibt er schnell liegen, weil es immer gute Gründe gibt, etwas anderes zu tun. Genau diese Gefahr birgt die Gemeinschaftshaftung für den Euro. Die hohe Kreditwürdigkeit Frankreichs und Weiter lesen
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Bleibt das Königsrecht für den Euro auf der Strecke?
Die Verpflichtungen aus dem Rettungsschirm für die Währung könnten den Bundestag auf lange Sicht entmachten Das Parlament kontrolliert die Regierung. Das kann sie traditionell am besten über die Haushaltspolitik. Die Abgeordneten bestimmen, wofür wie viel Geld ausgegeben werden darf. Das macht das Etatrecht seit Jahrhunderten zum Königsrecht des Parlamentarismus. Mit der so genannten Magna Charta Weiter lesen
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Der Kampf gegen die Spekulanten
Weitere Länder verbieten Leerverkäufe Weitere Länder verbieten Leerverkäufe von Finanzaktien, um massive Angriffe von Hedgefonds und Banken abzuwehren. Leerverkäufe sind eines der vielen Instrumente, mit denen Spekulanten an den Finanzmärkten handeln oder auch seriöse Vermögende ihr Depot zeitweilig gegen Verluste absichern. Wie diese Geschäfte funktionieren, zeigt ein Beispiel: Ein Investor glaubt an fallende Kurse, ein Weiter lesen
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Seid umschlungen, Milliarden !
DIe Schweiz ist bald keine Steueroase mehr Deutsche Steuersünder kommen in der Schweiz nicht mehr ungeschoren davon. Die Eidgenossen ziehen die Abgeltungsteuer künftig ei. Die Schweiz ist bald kein stiller Ruheplatz für deutsches Schwarzgeld mehr. Beide Staaten einigten sich auf ein Abkommen, dass Anfang 2013 in Kraft treten soll. „Es wird sichergestellt, dass in Zukunft Weiter lesen
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Die Krise wird noch lange dauern
Fragen über Fragen… Die Europäische Zentralbank (EZB) kauft nun auch italienische und spanische Anleihen zur Beruhigung der Finanzmärkte. Kurzfristig war dies erfolgreich. Offen sind die langfristigen Folgen der jüngsten Entwicklung. Haftet Deutschland jetzt auch für italienische und spanische Staatsschulden mit? Seit diesem Montag haftet Deutschland indirekt für Staatsschulden Italiens und Spaniens mit. Denn die Europäische Weiter lesen
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Millionenspenden für Afrika
Unicef & Co bemühen sich um mehr Transparenz Die Bilder der hungernden Menschen in Ostafrika berühren Leser und TV-Zuschauer. Das löst vielfach den Wunsch zu helfen aus. Die Medien wissen das und liefern entsprechende Hinweise auf die Konten von Hilfsorganisationen gleich mit. Das hat Erfolg, wie das Bündnis der Hilfsorganisationen „Aktion Deutschland hilft“ feststellt. „Vier Weiter lesen