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  • Im Prinzip verboten

    Warum Autokorsos eigentlich nicht erlaubt sind – und Beifahrer richtig tröten sollten

    Schlusspfiff, Freudentaumel und – ab in den Wagen: Spätestens mit dem ersten Sieg der Deutschen Nationalmannschaft werden sich wieder tausende Fans in Autokorsos einreihen. Ein tosendes Hoch auf Jogis Fußball-Jungs gibt es dann in Form von Hupkonzerten, Vuvuzela-Getröte und einem schwarz-rot-goldenen Flaggenmeer.

    Streng genommen sind Autokorsos laut Straßenverkehrsordnung eigentlich nicht erlaubt. „Die Polizei drückt während der EM aber erfahrungsgemäß beide Augen zu“, sagt ADAC-Sprecherin Katharina Bauer. Selber in die Vuvuzela tröten oder ein Fähnchen schwingen sollte der Fahrer trotzdem nicht. Dieser Spaß muss den Mitfahrern vorbehalten bleiben. Im Falle eines Unfalls könnte die Versicherung das Verhalten des Fahrers als Fahrlässigkeit einstufen. „Im Zweifelsfall riskiert der Fahrer, dass die Versicherung nicht in vollem Umfang zahlt“, so Bauer.

    Völlig Schnuppe, möchte man meinen, ist es, ob der Beifahrer beim Vuvuzela-Tröten die richtigen Töne trifft. Doch lenkt der Musikant den Fahrzeugführer mit seinen Künsten ab, und es kommt zu einem Unfall, trägt der Instrumentenbläser die Mitschuld daran. Im Zweifelsfall muss er für einen Teil des Schadens gerade stehen. Vor dem finanziellen Ruin schützt hier nur eine Haftpflichtversicherung.

    Und Flagge zeigen? Das dürfen Autofahrer selbstverständlich. Kleine Fähnchen an den Windschutzscheiben, Aufkleber am Auto oder gleich den ganzen Wagen in schwarz-rot-gold lackieren – kein Problem. „Alles ist erlaubt, solange es die Sicht des Fahrers nicht einschränkt und andere Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet werden“, erläutert Bauer. Eine großformatige Nationalflagge aus dem Fenster zu halten, ist beispielsweise verboten.

    Mit kleineren Fähnchen am Auto sollte man außerdem nicht zu schnell durch die Landschaft brettern. Bei Fahrten auf der Autobahn muss sichergestellt sein, dass sich die Beflaggung nicht löst. „Hier wird es bei 90 Km/h kritisch“, so ADAC-Sprecherin Bauer. „Wir raten, die Fahnen sicherheitshalber vor dem Auffahren auf die Autobahn abzunehmen.“ 

  • Schufa schielt nach Facebook-Daten

    Die Firma möchte herausbekommen, ob Informationen aus sozialen Netzwerken zur Kreditbewertung der Bundesbürger taugen

    Die Schufa, die die Kreditwürdigkeit der Bundesbürger prüft, möchte zusätzliche Persönlichkeitsdaten aus dem Internet gewinnen. Zu diesem Zweck hat die private Firma aus Wiesbaden ein Forschungsvorhaben mit dem Hasso-Plattner-Institut der Uni Potsdam vereinbart. Man will unter anderem herausbekommen, welche in sozialen Netzwerken wie Facebook, Xing und Twitter vorhandenen Informationen in die Bonitätsbewertung der Bürger einfließen könnten.

    Marktführer Schufa weiß über fast jeden Einwohner, ob er Kredite und Rechnungen vertragsgemäß bezahlt. Aus diesen Informationen lesen beispielsweise Banken heraus, welchen Kunden sie neue Darlehen gewähren und welchen nicht. Bisher sammelt die Schufa Angaben unter anderem über Bankkonten oder Firmeneinträge im Handelsregister.

    Mit dem Forschungsprojekt prüft die Bewertungsfirma nun, ob sie ihre bisherige Datenbasis ausdehnen und ins Internet vorstoßen kann. Ein Beispiel: Ist ein Bankkunde, der einen zusätzlichen Kredit haben möchte, auf Facebook mit offenbar wohlhabenden Freunden verbunden, könnte sich das positiv auf seine Bonitätsbewertung und damit auf das Zinsniveau oder den Rückzahlungszeitraum auswirken. Sind seine Freunde, aus welchen Gründen auch immer, eher im Prollmilieu unterwegs, wo vielleicht Handyrechnungen nicht sofort bezahlt werden, können Bonität und Kreditkonditionen leiden.

    Thilo Weichert, der Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, vermutet, dass die Recherchen in Internet und sozialen Netzwerken unter anderem „Daten über das soziale und berufliche Umfeld“ der Kunden zutage fördern sollen. Würde die Schufa solche Erkenntnisse anderen Firmen zur Verfügung stellen, hielte Weichert das für „unethisch und unrechtmäßig“.

    Der Datenschützer befürchtet, dass die Bewertungsfirma ausgedehnte Profile der Bundesbürger anlegt, die mehr als heute auf Wahrscheinlichkeiten, nicht aber auf Tatsachen über das reale Zahlungsverhalten beruhen. „Das könnte die Persönlichkeitsrechte und das gesetzliche Verbot der Diskriminierung verletzen“, so Weichert.

    Schufa-Sprecher Andreas Lehmann betont dagegen, es handele sich um „Grundlagenforschung“. Dabei gehe es um die Frage, „was man aus den im Internet öffentlich zugänglichen Daten machen“ könne. „Die Antwort darauf muss die Gesellschaft geben“, sagt Lehmann. Er sichert zu, dass sich die Schufa „im legalen Rahmen“ bewege und nicht über das Datenschutzgesetz hinausgehe.   

    In einer Stellungnahme des Hasso-Plattner-Institutes (HPI) heißt es, man habe sich nur auf eine „lange Ideenliste für Forschungsansätze“ geeinigt. Es gehe „nicht etwa um das Ausspionieren von Geheimdaten, sondern um das Auffinden öffentlicher Informationen, die im Netz stehen, weil sie jemand dort bewusst hineingestellt hat“. Das HPI untersuche „lediglich die automatisierte Suche – sowohl an der Oberfläche als auch in der Tiefe des Webs“.

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  • Datenriese Schufa

    Im Porträt

    Die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung ist den meisten Verbrauchern nur unter dem Kürzel Schufa bekannt. Mit der Auskunftei kommen fast alle Bürger irgendwann einmal in Berührung, ohne dass es ihnen bewusst ist. In der Regel unterschreiben Kunden bei der Eröffnung eines Kontos, beim Abschluss eines Handyvertrages oder bei einer Bestellung im Versandhandel im Vertrag eine Klausel, die dem Anbieter eine Anfrage bei der Schufa erlaubt. Bei Kreditverträgen ist dies ebenfalls obligatorisch.

    Die Schufa ist eine nicht an der Börse notierte Aktiengesellschaft, die Banken, Sparkassen, Handels- oder Telekommunikationsunternehmen sowie anderen Dienstleistungsfirmen gehört. Für diesen Kreis sammelt die Schufa Informationen über das Zahlungsverhalten der einzelnen Verbraucher. Auf diese Weise kommt ein riesiger Berg an Daten zusammen. 514 Millionen Informationen zu über 66 Millionen Einwohnern liegen im Archiv. Dazu kommen noch rund 100 Millionen Firmendaten.

    Das Geschäftsprinzip ist einfach erklärt. Die Schufa registriert Kredit- oder Handyverträge und Konto- oder Kreditkartenverbindungen. Gibt es während der Laufzeit der Geschäftsbeziehung keine Besonderheiten, wird dazu auch nichts vermerkt. Nur wenn der Kunde pleite ist und seine Raten oder seine Rechnung nicht bezahlen kann, erscheint dies als negativer Eintrag in der Auskunft. Dann wissen die nächsten Unternehmen, die sich nach einem Kunden erkundigen, dass die Kreditvergabe riskant sein könnte. Oft führt dies dazu, dass eine Geschäftsbeziehung mit diesem Verbraucher verweigert wird.

    Daneben errechnet die Schufa auch so genannte Score-Werte für die erfassten Verbraucher. Der Wert liegt zwischen eins und 100 und beschreibt die Wahrscheinlichkeit, mit der ein Konsument seine Verbindlichkeiten auch bedienen kann. Kurz gesagt: Je höher der Wert, desto kreditwürdiger der Mensch. Die Berechnungsmethode ist ein Geschäftsgeheimnis. Bislang hat die Schufa auch glaubwürdig versichern können, dass dafür keine persönlichen Daten wie das Wohnumfeld einfließen. Der Scorewert kann für die Verbraucher bares Geld wert sein. Bei einer hohen Punktzahl wird ein Kredit tendenziell billiger, bei einer niedrigen teurer.

    Lange hatte die Schufa mit einem extrem schlechten Image zu kämpfen. Das lag auch an Fehlern des Unternehmens selbst. Es gab zum Beispiel Klagen über falsche Einträge, die für die Betroffenen gravierende Folgen hatten. Sie verloren plötzlich ihre Kreditwürdigkeit. Seit Jahren bemüht sich die Schufa um ein besseres Image, klärt zum Beispiel über Überschuldung auf oder gewährt den Verbrauchern Einsicht in die gespeicherten Daten.

  • Nur blöd?

    Kommentar zu Schufa-Facebook

    Da ist es wieder, das alte Image der Auskunftei Schufa als Datenkrake, die Kreditwünsche vereitelt und alle möglichen Informationen über die Menschen in diesem Land sammelt. Ein Bild von einem Unternehmen, das verantwortlich gemacht werden darf, wenn die Bank den Dispo verweigert oder die begehrte Wohnung an jemanden anderes vermietet wird.

    Das Vertrauen, das sich das Unternehmen durch Transparenz und Offenheit in den letzten Jahren bei Verbraucher- und Datenschützern aufbauen konnte, ist mit einem Schlag dahin. Denn es besteht der Verdacht, dass die Schufa zusammen mit Forschern die Gewohnheiten und Vorlieben von Millionen Nutzern sozialer Netzwerke im Internet ausspionieren will. Es wäre ein starkes Stück, wenn aus der teils belanglosen Kommunikation im Netz Profile entstünden, die etwas über die Zahlungsfähigkeit der Gesprächspartner aussagen sollen.

    Die Fakten sind in diesem Falle noch weit weniger dramatisch. Es soll geforscht werden, welcher Nutzen aus den öffentlich verfügbaren und freiwillig ins Netz gestellten Informationen gezogen werden kann. Dass der Vorstand nicht einmal den Verbraucherbeirat über das Vorhaben informiert hat, deutet in diesem Fall eher auf fehlende Sensibilität hin als auf böse Absicht. Aber war der Vorstand wirklich nur blöd? Oder hat sich das Unternehmen auf der Suche nach neuen Einkommensquellen gedanklich doch schon auf die andere Seite der Grenze des moralisch und ethisch Vertretbaren begeben? Das muss noch geklärt werden.

    Aus dem Verhalten der Schufa lassen sich aber unabhängig von der Antwort Lehren ziehen. Es zeigt sich wieder einmal, dass vorhandene technische und rechtliche Möglichkeiten auch genutzt werden. Ethische Aspekte geraten in den Hintergrund, wenn gute Geschäfte locken. Die Gefahr steigt mit wachsendem wirtschaftliche Druck auf ein Unternehmen. So darf man getrost davon ausgehen, dass andere Firmen auch an Strategien arbeiten, die im Netz vorhandenen persönlichen Informationen in großem Stile zu sammeln und auszuwerten. Darüber muss sich jeder klar werden, der freiwillig Spuren im Internet hinterlässt. Dieses Problem lässt sich durch schärfere Gesetze ohne internationale Datenschutzstandards nicht lösen. Bis dahin schafft nur Abmelden Sicherheit.

  • Mobilisierung auf breiter Front

    Bundesregierung startet Fachkräfteoffensive – und setzt dabei auf das Internet

    Mit einer breit angelegten Internetkampagne wollen Bundesregierung und Bundesagentur für Arbeit (BA) dem Fachkräftemangel zu Leibe rücken. Ein Onlineportal soll ausländische Arbeitskräfte nach Deutschland locken. „Wir wollen für Deutschland als attraktiven Arbeitsstandort werben“, sagte Bundeswirtschaftsminister Phillip Rösler (FDP) bei der Vorstellung der Offensive am Dienstag in Berlin – kurz vor dem zweiten Fachkräftegipfel der Bundesregierung auf Schloss Meseberg.

    Bereits 30 bis 40 Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sagen derzeit, dass sie große oder mittlere Probleme damit haben, offene Stellen für Fach­kräfte zu besetzen. Allein 205.000 Fachkräfte fehlen laut Institut der Deutschen Wirtschaft Köln (IW) derzeit in den mathematisch-naturwissenschaftlichen Berufen, dem so genannten MINT-Bereich.

    Kernstück der Kampagne, die Wirtschaftsministerium, Arbeitsministerium und Bundesagentur für Arbeit (BA) gemeinsam auf den Weg gebracht haben, sind die beiden Internetplattformen www.fachkraefte-offensive.de und www.make-it-in-germany.de.

    Letztere Webseite wirbt um junge, gut qualifizierten Menschen aus dem Ausland. Hier finden sie etwa Informationen darüber, wie sie in Deutschland einen Job oder eine Wohnung finden. Mit „Germany is quality of life“ wirbt der Auftritt in großen Lettern: „Deutschland ist Lebensqualität“. „Wir wünschen uns viele weitere Fachkräfte, die sich zu uns auf den Weg machen“, so Wirtschaftsminister Rösler. Die Seite solle zeigen, dass gut qualifizierte Arbeitskräfte etwa aus Spanien, Italien oder Griechenland hierzulande willkommen seien.

    Auf dem Internet-Portal www.fachkraefte-offensive.de finden Unternehmen und Fachkräfte aus dem Inland Unterstützung. Kleine und mittlere Firmen können beispielsweise in einem Online-Check herausfinden, ob sie für künftige Herausforderungen des Arbeitsmarktes gerüstet sind. Arbeitssuchende erfahren, wo sie ihren Wunsch-Arbeitsplatz finden.

    „Wir müssen denjenigen eine Chance geben, die arbeiten wollen“,  sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Damit spielte die Ministerin auch darauf an, dass sie ebenso die Unternehmen in der Pflicht sieht. Die Firmen müssten beispielsweise die Vereinbarkeit von Beruf und Familie etwa durch flexible Arbeitszeitmodelle vorantreiben, um mehr Frauen eine Beschäftigung zu bieten. 

    Die Gewerkschaften sehen in der Fachkräfteoffensive nur ein Tropfen auf den heißen Stein. „Die Bundesregierung muss deutlich mehr Anstrengungen unternehmen, um die inländischen Fachkräftepotenziale zu heben“, sagte der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Michael Sommer. Ankündigungen reichten nicht, die Regierung und die Arbeitgeber müssten auch handeln. Es werde immer noch viel zu wenig getan für die Beschäftigung und Weiterbildung von jungen Menschen, Frauen, Migranten und älteren Beschäftigten

  • Beste Aussichten für Ferienjobber

    Die Auftragsbücher sind prall gefüllt/ Unternehmen suchen viele Aushilfskräfte für den Sommer

    Gute Nachrichten für Schüler und Studenten. In diesem Jahr suchen die Unternehmen wieder viele Helfer für den Sommer, nachdem es in den vergangenen Jahren eher schlechter um Ferienjobs stand. Häufig setzen die Firmen allerdings auf bekannte Gesichter. Wer schon einmal mit dabei war, hat bessere Chancen beim Personalchef. 

    „Passend zur guten Konjunktur bieten die Firmen in diesem Sommer zum ersten Mal seit langem wieder viele Ferienjobs an“, sagt Ilona Mirtschin, Sprecherin bei der Bundesagentur für Arbeit (BA). Über die genaue Anzahl der Stellen kann Mirtschin allerdings nichts sagen. Die meisten Jobs werden eben über Klinkenputzen oder über Verwandte und Bekannte vergeben.

    Etwas konkreter wird Olaf Bentlage, Sprecher der BA-Regionaldirektion Baden-Württemberg. „Fast überall wollen die Unternehmen fünf bis zehn Prozent mehr Ferienstellen besetzen“, meint er. Das habe eine Umfrage bei zahlreichen Firmen der Region ergeben. Der Automobilhersteller Daimler mit seinen Produktionsstätten in Stuttgart, Düsseldorf, Bremen oder Berlin, habe beispielsweise angekündigt, 6.500 Ferienjobs zu schaffen – 500 mehr als noch im vorigen Sommer.      

    Vor allem das verarbeitende Gewerbe – wie die Automobil- oder Metallindustrie – setzt in den kommenden Monaten verstärkt auf junge Aushilfskräfte. „Die Auftragsbücher sind prall gefüllt“, sagt Bentlage. So etwas wie Betriebsferien könnten sich die meisten Firmen gar nicht leisten.

    Doch auch in Bereichen, in denen keine Autos produziert werden und in denen keine Leiterplatten oder Mobiltelefone das Fließband verlassen, können Schüler und Studenten Aussicht auf Erfolg bei der Suche nach einer Ferienbeschäftigung haben. Auch große Wäschereien hätten beispielsweise Bedarf an Helfern, so BA-Regionalsprecher Bentlage.

    Ebenso viele Ferienjobber wie im Vorjahr plant Bosch für die Sommersaison ein. 4.500 Ferienstellen will das Technologieunternehmen besetzen. Auch der Automobilzulieferer ZF rechnet mit einem ähnlich hohen Bedarf wie in der vorherigen Saison. Um die 2.500 Helfer sucht der Konzern für seine Werke in Friedrichshafen, Schweinfurt, Passau oder Brandenburg. „Bei uns hat die Sommersaison schon angefangen“, erläutert  ZF-Konzernsprecher Andreas Veil.

    Kartons falten, Lager einräumen  oder Schrauben festdrehen: Zahlreiche Ferienjobs verlangen nicht gerade viel Grips ab. Es geht aber auch anders. „Unsere Ferienkräfte müssen oftmals sehr versiert sein“, räumt ZF-Sprecher Veil ein. Häufig seien es mehr als nur einfache Verpackungstätigkeiten, für die die Leute eingesetzt werden. Am Fließband müssten die Aushilfen schon mal die Tätigkeit des Nachbarn beherrschen, um gegebenenfalls einspringen zu können. Die Hürden für einen Job sind dementsprechend hoch, und Schüler haben kaum Chancen.  Mindestens 18 Jahre müssen die Bewerber sein. Und für einige Tätigkeiten braucht es den Führerschein.

    Häufig vertrauen Unternehmen auf Ferienjobber, die sie schon einmal mit im Boot hatten. Das reduziert die Fehlerquote und spart Zeit, die zum Beispiel für mühseliges Anlernen verloren geht und. Auch ZF vertraut zum Großteil auf  Stammaushilfskräfte. „Viele Mitarbeiterkinder sind immer wieder dabei“, erläutert Firmensprecher Veil. Wer schon einmal mit dabei war, wisse eben, auf welche Tätigkeiten er sich einlasse. Und: Er kennt den Weg in die Kantine, und den Weg ins Lohnbüro.

  • Strom ist kein Armutsfaktor

    Kommentar zum steigenden Strompreis von Hannes Koch

    Millionen Bürger in Deutschland sind arm, weil sie keine Arbeit haben oder wenig Geld verdienen. Dies sind die Gründe für soziale Benachteiligung, nicht der steigende Preis für elektrische Energie. Dass Strom ein Armutsrisiko darstelle, behauptet jedoch eine merkwürdige Koalition aus FDP, Industrievertretern und Verbraucherlobbyisten wie Holger Krawinkel. Indem sie die Energiewende zur sozialen Frage stilisieren, besorgen sie das Geschäft der alten Energiekonzerne, die den Atomausstieg noch immer nicht verwunden haben.

    Ja, Strom wird teurer. Die Ökoumlage, die die Privathaushalte für die Finanzierung der neuen Sonnen-, Wind-, Biomasse- und Gaskraftwerke bezahlen, könnte auf fünf Cent pro Kilowattstunde steigen, wie der Spiegel unter Berufung auf die Bundesnetzagentur schreibt. Dies trifft Hartz-IV-Empfänger besonders hart – wie jede sonstige Steigerung der Lebenshaltungskosten auch. Wer diesen Effekt mildern will, muss das Arbeitslosengeld erhöhen oder für mehr besser bezahlte Jobs sorgen.

    Für 85 Prozent der Bundesbürger spielen die Stromkosten hingegen kaum eine Rolle. Im Gegensatz zum angeblichen jährlichen Stromverbrauch eines Durchschnittshaushalts von 3.500 Kilowattstunden kommt eine Drei-Personen-Familie heute locker mit 2.000 Kilowattstunden aus. Dann betragen die Monatskosten der Energiewende selbst unter Einberechnung der kommenden Preissteigerung sieben Euro im Monat. Soviel kosten zwei Gläser Bier. Daraus ein soziales Argument stricken zu wollen, ist lächerlich.

  • Die Show geht dem Ende entgegen

    Reinhard Loske sucht nach der „guten Gesellschaft ohne Wachstumszwang“

    Mal ehrlich: Darf man glauben, dass unsere große Wohlstands- und Wachstumsshow nach der Finanz- und Eurokrise genau so weitergeht wie vorher?

    Kanzlerin Angela Merkel sagt „ja“. Linke und linksliberale Ökonomen wie Heiner Flassbeck, Paul Krugman, Joseph Stiglitz, selbst Investoren wie George Soros sagen auch „ja“ – mit dem wichtigen Zusatz: „Wenn Merkel das Richtige tätige“. Darunter verstehen sie unter anderem, die öffentliche Verschuldung zu erhöhen, um mit dem Geld das Wachstum am Laufen zu halten. Und dank Wachstum kann man dann irgendwann die Schulden wieder verringern.

    Das mag man glauben. Oder auch nicht. Denn seit Jahrzehnten nimmt die Wachstumskraft der Industriegesellschaften ab. Waren in den 1950er Jahren fünf Prozent pro Jahr normal, darf man sich gegenwärtig freuen, wenn Deutschland um 1,5 Prozent wächst. Dieser Trend gilt für viele der alten Industriestaaten. Aus den Schulden rauswachsen funktioniert nicht mehr, wenn die Wirtschaft grundsätzlich langsamer und träger wird.

    „In Anlehnung an Karl Marx könnte man vom tendenziellen Fall der Wachstumsrate sprechen“, sagt Reinhard Loske, im hellen Hemd, mit Sonnenbrille vor dem Café Kapelle am Zionskirchplatz in Berlin sitzend. Loske macht Pause von der Politik – jedenfalls mehr oder weniger. Von 1998 bis 2007 saß er für die Grünen im Bundestag und war dort einer der wenigen einflussreichen Umweltpolitiker. Dann wechselte er nach Bremen, wo er bis vergangenes Jahr als Umweltsenator der rot-grünen Landesregierung amtierte. Jetzt arbeitet er als selbstständiger Berater und Nachdenker unter anderem im Auftrag der staatlichen deutschen Entwicklungsorganisation GIZ und der genossenschaftlichen GLS-Bank.

    Außerdem ist er Publizist, der nicht mehr an das Perpetuum Mobile des Wirtschaftswachstums glaubt. Im Herzen schmerzt Loske, Jahrgang 1959, die Zerstörung der natürlichen Umwelt durch den globalen industriellen Raubbau, was sich am augenfälligsten im menschenverursachten Klimawandel niederschlägt. Aber es geht ihm um mehr. Ihn treibt ein tiefes Unbehagen an den menschlichen, sozialen, ökonomischen und politischen Kosten des ewigen quantitativen Mehr.

    2010 erschien sein Essay „Abschied vom Wachstumszwang – Konturen einer Politik der Mäßigung“. Seinen Kritikern antwortet er nun mit dem 88-Seiten-Bändchen „Wie weiter mit der Wachstumsfrage?“. Alleine das ist schon mal angenehm. Loske ignoriert die Gegenargumente nicht oder bügelt sie ab. Er nimmt sie ernst, wenngleich ihm natürlich immer ein passendes Widerwort einfällt. Trotzdem bringt dieses Verfahren den Diskurs über eine existenzielle Frage voran. Das Buch ist wohltuend offen und unideologisch.

    Ein Beispiel: Wer die Klimaschäden der industriellen Produktionsweise kritisiert, hört oft das Gegenargument der Entkopplung. Es lautet, man könne das Wachstum weiter steigern, gleichzeitig aber weniger Energie verbrauchen und Kohlendioxid ausstoßen. Die EU-27 seit 1990 wird gerne als Beispiel genannt. Darauf antwortet Loske: Stimmt nur vordergründig. Denn ein guter Teil der dreckigen Produktion, die früher in Europa angesiedelt war, findet jetzt in China statt. Weswegen die CO2-Emissionen dort und global auch weiter steigen – zwar nicht so stark wie das weltweite BIP-Wachstum, aber von absoluter Entkopplung könne keine Rede sein.

    Aber wäre es nicht möglich, Ökologie und Ökonomie zu versöhnen, indem immer mehr sparsame Technik eingesetzt wird? Dieses „technikoptimistische Gegenargument“ weist Loske ebenso zurück. Sein Punkt: Der ökologische Effizienzgewinn wird durch Mengenwachstum überkompensiert. Mehr sparsame Autos verbrauchen mehr Benzin als wenige Spritschlucker. Die Fachleute nennen das den „Reboundeffekt“.

    Loskes politische Konsequenz lautet nun, dass weder die nachhaltige Industriepolitik der SPD, noch der Green New Deal, das Wirtschaftsprogramm der Grünen, Wachstum und Umweltschutz in Einklang bringen können. Zur Position seiner Partei und besonders der von Ralf Fücks, dem Chef der grünen Heinrich-Böll-Stiftung, merkt Loske an, die Strategie des so genannten nachhaltigen Wachstums sei partiell blind gegenüber ihren eigenen Folgen. Es bestehe die Gefahr, nur diejenigen Umweltschutzmaßnahmen umzusetzen, die Wachstum förderten, nicht aber solche, durch die industrielle Aktivitäten eigentlich eingeschränkt werden müssten.

    Die Abwrackprämie von 2009 bescherte der Autoindustrie beispielsweise eine Sonderkonjunktur. Damit ging auch ein gewisser ökologischer Effekt einher, weil alte Fahrzeuge mit hohem Benzinverbrauch aus dem Verkehr gezogen wurden. Eine tatsächlich nachhaltige Verkehrspolitik allerdings, meint Loske, sollte die Zahl der Autos verringern und andere Arten von Mobilität, etwa den öffentlichen Verkehr, fördern. Dies jedoch würde der Umsatz- und Gewinnsteigerung der Autoindustrie Grenzen setzen und geriete in Konflikt zur Wachstumspolitik der Regierung – deshalb lasse man es lieber.

    Der Essayist bewegt sich im breiter werdenden Fluss der Wachstumskritik, die mit der Finanzkrise ab 2007 einen neuen Schub erhalten hat. Seitdem sind Dutzende Bücher zum Thema erschienen – von Konservativen, Linken ebenso wie von Unternehmern und Wissenschaftlern. Ihr gemeinsamer Nenner ist die These, dass der permanente Versuch materieller Wohlstandsmehrung nicht nur ökologisch, sondern auch wirtschaftlich und sozial zunehmend destruktive Züge trage. Im Rahmen dieser Debatte bieten Loskes Überlegungen einen mindestens zweifachen Mehrwert.

    Zum einen wählt der Autor die Perspektive der Transformation. Er sieht die industriellen Gesellschaften in einer Übergangsphase, in der sie Fortschritt, Wohlstand und Glück anders zu definieren beginnen als früher. Diese Konzeption schafft zweitens Raum für innovative politische Handlungsoptionen. Loske plädiert dafür, Wachstumstreiber zu identifizieren und darauf zu drängen, ihre Wirkung zu verringern. Er regt an, punktuell neue Verfahren einzuüben, ohne gleich alles über den Haufen zu werfen.

    Dabei kommt es ihm auch auf technische, besonders jedoch auf soziale und politische Innovationen an. Loske setzt sich dafür ein, bürgerschaftliche Aktivitäten zu unterstützen, die Arbeit, Produktion und Konsum dem Markt entziehen oder mindestens die ressourcenverschlingende marktwirtschaftliche Dynamik hemmen.

    Loske nimmt die urbanen Gemeinschaftgärten, die Bürger in Berlin und anderen Großstädten betreiben, als Beleg dafür, dass eine wachsende Minderheit eine moderne Subsistenzwirtschaft ausprobiert. Neue Produkte in Geschäften mittels anderswo verdienter Euro zu kaufen wird ersetzt durch Eigenarbeit, die dann auch gleich einen gewissen Teil der sonst notwendigen Lohnarbeit überflüssig macht. Manche Bürger scheinen diese Form der Genügsamkeit auch deshalb zu schätzen, weil sie es als angenehm empfinden, Zeit gemeinschaftlich produktiv zu verbringen. Ein starker Punkt: Jenseits von Lohnarbeit, Konsum und Wohlstandssteigerung mag Suffizienz neue Lebensqualität schaffen. Auch in Tauschringen, Alternativwährungen und Gemeinschaftswerkstätten findet der Autor solche neuen, nicht im herkömmlichen Sinne marktförmigen Wirtschaftsweisen.

    Aber er ist so ehrlich, Subsistenz, Suffizienz und Entschleunigung nicht hochzujubeln, sondern auch ihre schwierige Seite zu benennen – den Verzicht. Wer weniger im formellen Sektor arbeitet und mehr selbst macht, kauft nicht. Eine Gesellschaft, die weniger Autos produziert, hat möglicherweise ein geringeres zusätzliches Sozialprodukt zu verteilen. Weniger Wachstum, Stagnation oder gar Schrumpfen würde bedeuten, dass wir alle unsere materiellen Ansprüche nicht aus einem Mehr, sondern aus einem Weniger bestreiten müssten.

    Verzicht ist das Eine. Das zweite Problem ist aber mindestens ebenso relevant. Schon unter den Bedingungen von gesamtwirtschaftlichem Zuwachs ist es extrem kompliziert, gefühlte Gerechtigkeit innerhalb einer zeitgenössischen Bevölkerung herzustellen. Wie soll das erst funktionieren, wenn das BIP sinkt? Werden sich dann die Unternehmen mit 1,5 Prozent Gewinnmarge zufriedengeben statt sechs, zehn oder 20 Prozent? Kaum vorstellbar.

    Was Reinhard Loske hört, ist sehr leise Zukunftsmusik. Wahrscheinlich ist es aber gut, sich mit Rhythmus und Tonlage schon mal zu beschäftigten. Diese Weisen werden in den kommenden Jahrzehnten lauter werden.

    Reinhard Loske: Wie weiter mit der Wachstumsfrage? Basilisken-Presse. Rangsdorf/ Brandenburg 2012. 88 Seiten, 14 Euro.

  • Schleckers letzter Ausverkauf

    Der Drogeriekonzern wird zerschlagen, weil sich kein Käufer für das Gesamtunternehmen finden ließ / Mehr als 10.000 Kündigungen befürchtet / Gewerkschaft weist Bundesregierung die Schuld dafür zu

    Schlecker wird zerschlagen. Darauf haben sich die Gläubiger der hoch verschuldeten Drogeriekette am Freitag in Berlin geeinigt. Die Suche nach einem neuen Eigentümer für die mehr als 2.000 Filialen des Unternehmens war zuvor gescheitert. „Wir haben kein akzeptables Angebot vorliegen“, sagte Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz anschließend. In der Nacht zuvor war mit dem Karstadt-Retter Nicolas Berggruen ein aussichtsreicher Investor abgesprungen. Nun will Geiwitz Zweigstellen sowie die Auslandstöchter einzeln oder in kleinen Blöcken veräußern.

    In den kommenden Tagen wird nun der wohl letzte Schlussverkauf in den Schlecker-Läden starten. Ende Juni werden dann alle Geschäfte schließen, für die sich kein Käufer finden lässt. Laut Geiwitz müssen bis zu 13.400 Frauen mit ihrer Kündigung zum Monatsende rechnen. Der Verwalter informierte zunächst die Betriebsräte von Schlecker, die die Entscheidung aufrecht stehend zur Kenntnis genommen hätten, wie die Vorsitzende des Gesamtbetriebsrates, Christel Hoffmann, später berichtete. „Für die Beschäftigten ist dies ein bitterer Tag“, bedauerte Geiwitz die Entwicklung.

    Von der missglückten Investorensuche sind nicht alle Teile des Konzerns betroffen. Die Schlecker-Töchter Ihr Platz mit knapp 4.000 Beschäftigten und Schlecker XL mit 1.100 Arbeitsstellen können sich aus eigener Kraft am Markt behaupten. Für die Auslandsableger in Frankreich, Tschechien und Spanien hat Geiwitz Interessenten gefunden. Die Geschäfte der Anton Schlecker GmbH stecken dagegen tief in der Verlustzone, obwohl sie schon deutlich gedrückt werden konnten. Hier kann sich Geiwitz Abnehmer für jeweils ein paar Dutzend Läden vorstellen.

    Den Interessenten war der Kauf des Filialnetzes nach Angaben des Verwalters zu riskant, weil eine Vielzahl von Kündigungsschutzklagen drohen. Von den 11.000 schon im März entlassenen Schlecker-Beschäftigten sind bisher 4.500 vor Gericht gezogen. Bei der Tochter Ihr Platz klagten nur drei Prozent der Belegschaft. Damit ist das Risiko für den Käufer dort viel niedriger.

    Die Betriebsräte sind enttäuscht und sauer. Sie machen die Politik für die Zerschlagung des Unternehmens verantwortlich, weil die Bundesregierung die Gründung einer Beschäftigungsgesellschaft für die Mitarbeiterinnen nicht finanzieren wollte. Hoffmann wirft insbesondere Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) „fehlende fachliche Qualifikation, eine unglaubliche Arroganz und Scheinheiligkeit“ vor. Die Gewerkschaft Verdi verweist auf die erfolgreiche Sanierung der Tochter Ihr Platz. Dort sei eine Transfergesellschaft gegründet und das Unternehmen so erhalten worden. „Die FDP ist auch noch stolz darauf, 10.000 Frauen in die Arbeitslosigkeit zu schicken“, schimpfte Verdi-Chef Frank Bsirske.

    Die Gewerkschaft will noch nicht aufgeben. Die Hoffnungen ruhen auf dem Arbeitsministerium und dem Kanzleramt. Bsirske verlangt einen Sonderfonds, der drei Monate lang für die Personalkosten bei Schlecker in Höhe von 20 Millionen Euro aufkommen soll. In dieser Zeit kann die Suche nach einem neuen Eigentümer seiner Einschätzung nach erfolgreich verlaufen. Das Geld will Verdi aus Mitteln der EU aufbringen. Dafür gebe es bereits Vorbilder. Die Aussichten für einen neuerlichen Anlauf erscheinen allerdings gering. Der Insolvenzverwalter hat klar die Parole zum Ausverkauf bei Schlecker gegeben. 40 Jahre nach der Gründung verschwindet die Marke damit wieder.

  • Deutschland raus, Kurse runter

    Großturniere bringen wirtschaftlich wenig / Investitionen kommen meist nicht wieder herein

    Für die Ökonomen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ist der Ausgang der Fußball-Europameisterschaft bereist heute entschieden. „Spanien wird gewinnen“, glaubt DIW-Chef Gert Wagner. Die deutsche Elf sieht der Wissenschaftler nur auf dem zweiten Rang. Die Prognose ist nicht einfach aus der Luft gegriffen, sondern basiert auf einem einfachen Modell. Je höher der Marktwert eines Teams ist, desto besser schneidet es ab. Mit dieser Methode hat Wagner bereits den Ausgang der letzten großen Turniere richtig vorhergesagt. Lupenrein rechnen die Forscher dabei allerdings nicht. England erhält auf den Marktwert einen Abschlag, weil die Mannschaft von der Insel durch allerlei Eskapaden und Besonderheiten bei früheren Wettbewerben immer wieder vorzeitig ausgeschieden ist. Natürlich weiß auch Wagner, dass viele zufällige Faktoren seine Rangliste durcheinander bringen können.

    Fußball funktioniert wie die Wirtschaft insgesamt. Am Ende setzt sich in der Regel das Team durch, in das am meisten oder am intelligentesten investiert wurde. Eine so einfache Formel gibt es für die Veranstalter der großen Turniere nicht. Vor dem Start erhoffen sich die Ausrichter meist erhebliche volkswirtschaftliche Effekte durch die Veranstaltung. Die Bauwirtschaft profitiert, weil Straßen oder Stadien neu errichtet werden. Hoteliers und Gastronomen füllen die vielen Tausend mitreisenden Fans die Kassen. Doch wenn Kosten und Nutzen einander gegenübergestellt werden, fällt die Bilanz eher mager aus, wie die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland zeigt. „In den Statistiken ist kein wirtschaftlicher Effekt erkennbar“, sagt Wagner. Zu diesem Ergebnis kamen neben dem DIW auch andere Einrichtungen. Das österreichische Institut für Sportökonomie kam immerhin auf einen positiven Effekt von 0,3 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung. Allerdings resultiert der größte Teil der Impulse aus staatlich finanzierten Infrastrukturausgaben.

    Reiche Länder wie Deutschland oder Großbritannien können sich die Ausrichtung von Veranstaltungen wie der WM oder den Olympischen Spielen noch leisten. Bei ärmeren Ländern reißen die notwendigen Investitionen in die Spielstätten schnell tiefe Löcher in den Haushalt. So wird einer der Gründe für die Schuldenprobleme Griechenlands auch in den auf Pump gebauten Stadien und Infrastrukturprojekten für die Olympischen Spiele 2004. Und auch Südafrika machte mit der Fußball WM 2008 ein dickes Minus. Zwar seien viele überfällige Investitionen in die Infrastruktur und die Sicherheit getätigt worden, resümierte das DIW in einer Analyse der Auswirkungen, doch habe das Geld dafür dann an anderer Stelle, zum Beispiel bei der Bildung, gefehlt. Außerdem haben Wagner zufolge meist die wohlhabenden Weißen von den Ausgaben profitiert. „Diese Ereignisse lohnen sich gesamtwirtschaftlich nicht“, schließt der Forscher.

    So werden wohl auch die Hoffnungen der EM-Länder Polen und Ukraine auf einen fußballgetriebenen Aufschwung unerfüllt bleiben. Auf rund 35 Milliarden Euro schätzen Fachleute der Berenberg Bank und des Hamburgischen Weltwirtschaftsarchivs (HWWA) in einer gemeinsamen Studie die öffentlichen Investitionen für die EM allein in Polen. Autobahnen wurden neu gebaut, Bahnverbindungen errichtet, Stadien erneuert. Weitere elf Milliarden Euro lässt sich die Ukraine den Wettbewerb kosten. Für beide Länder bedeuten die Ausgaben eine gewaltige Anstrengung. „Die volkswirtschaftlichen Effekte liegen in Polen und der Ukraine zumindest über der Spürbarkeitsschwelle“, stellen die Experten fest. Doch vor allem der Werbeeffekt könnte demnach langfristig positiv wirken. Gastgeberländer würden Wettbewerbsfähigkeit signalisieren und die Aufmerksamkeit internationaler Investoren wecken, heißt es in der Studie.

    Auswirkungen großer Turniere stellen die Forscher beim Börsengeschehen fest. Während eines Spiels der eigenen Nationalmannschaft geht das Handelsgeschehen an den Börsenplätzen des Landes um 45 Prozent zurück. Siege bringen keine Kursprünge nach oben, Niederlagen aber welche nach unten. „Gewinnt die DFB-Elf den Titel, ist mit keinem Kurssprung zu rechnen“, glauben die Wissenschaftler, „scheidet sie hingegen aus, wird dies am nächsten Handelstag auf Stimmung und Kurse drücken.“

  • Die Generation der reichen Erben

    Erbschaften steigen im Wert/ Die Chance auf Eigentum verdoppelt sich

    Auf Deutschland rollt eine Erbschaftswelle zu. Weitaus mehr Menschen als bisher dürfen sich künftig über eine ansehnliche Hinterlassenschaft freuen. Mehr als jeder fünfte Nachlass wird über 100.000 Euro wert sein. Das hat eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach ergeben. Bei einer Umfrage im Vorjahr waren es 15 Prozent. Allerdings wird es auch häufiger zu Konflikten um das Testament  kommen.

    „Das Erbvolumen wird drastisch und auf ein historisches Niveau steigen“, sagt Michael Meyer, Privatkundenvorstand der Postbank, die die repräsentative Umfrage unter 1613 Bürgern in Auftrag gegeben hat. Häuser, Grundstücke oder Immobilien werden laut Umfrage künftig in zwei von drei Nachlässen enthalten sein. „Die Chance, ein Eigenheim vermacht zu bekommen, verdoppelt sich“, so Meyer. Das ist der wichtigste Grund für das Wachstum der Vermögen, die Witwen, Kinder und Enkel erwarten dürfen.

    Geld hingegen verliert im Erbe deutlich an Bedeutung. Es wird zunehmend als Manövriermasse gesehen, vermuten die Autoren der Studie. Menschen planten es eher für die Vorsorge oder für den Krankheitsfall ein als für den Nachlass. Obendrein würden immer mehr Bürger auf Immobilien als Geldanlage setzen. Schulden zu vererben, plant aber kaum jemand. Nur rund ein Prozent der befragten Erbschafts-Geber geht von solch einem Szenario aus.

    Gut die Hälfte der Deutschen hat sich bereits damit beschäftigt, etwas zu vererben. Im Schnitt sind diese Menschen 57 Jahre alt. Überdurchschnittlich häufig sorgen sich Immobilienbesitzer, Beamte und Selbständige um die Zukunft ihres Eigentums. Das trifft auch auf Verheiratete und Bewohner kleiner Gemeinden zu. 

    Von Generation zu Generation wird das finanzielle Polster immer dichter. Wer schon einmal selbst geerbt hat, kann seine Liebsten mehr mit auf den Weg geben als jene, die ihr Hab und Gut selbst erarbeitet haben. Als Erbfolger planen die Deutschen vor allem ihre Kinder ein. 75 Prozent der Befragten geben an, den Nachwuchs begünstigen zu wollen. Das überrascht nicht. Immer häufiger soll aber auch der Ehepartner etwas bekommen. 37 Prozent der Befragten möchten ihm etwas Gutes tun. Bislang erbten Ehegatten nur in neun Prozent der Fälle.

    Ein Wermutstropfen bleibt: „Angesichts der vielen Millionen Menschen mit Erbschaftsplänen und großem Immobilienbesitz steigt die Wahrscheinlichkeit für Streit“, räumt Meyer ein. Ein Testament helfe, Konflikten vorzubeugen.

  • Kitaplätze bleiben Großbaustelle

    Kommunen kommen mit der Schaffung von Betreuungsangeboten für Kleinkinder nicht schnell genug voran/ Aktionsplan der Bundesregierung soll Abhilfe schaffen

    Die Bundesregierung hinkt hinter ihren Plänen für den Ausbau von Kitaplätzen für unter Dreijährige hinterher. „Es bedarf noch große Anstrengungen, um ein bedarfsgerechtes Angebot zu schaffen“, räumte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) am Mittwoch in Berlin ein. An dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz werde jedoch nicht gerüttelt. Nun soll ein Zehn-Punkte-Programm für ein schnelleres Tempo beim Krippenplatzausbau sorgen.

    780.000 Kitaplätze für Kinder unter drei Jahren muss es bis Mitte nächsten Jahres geben, damit alle Eltern, die ihren Sprössling in eine staatliche Kita oder zu einer Tagesmutter schicken wollen, dies auch tun können. Noch fehlen 160.000 Plätze. Ursprünglich rechnete die Bundesregierung mit einem geringeren Bedarf von 750.000 Krippenplätzen.

    Insbesondere die finanzielle Situation vieler Kommunen und der gesteigerte Bedarf an Fachkräften sind laut Schröder die größten Hindernisse beim flächendeckenden Ausbau mit Kitaplätzen.

    Konkret sieht der Aktionsplan der Ministerin unter anderem zehn Millionen Euro an Fördermitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und aus Bundesmitteln für Lohnkostenzuschüsse vor. Mit den Geldern sollen in einem ersten Schritt mehr Vollzeitstellen und damit ein größeres Betreuungsangebot geschaffen werden. Den Kommunen und Trägern will Schröder mit zinsgünstigen KfW-Krediten im Umfang von 350 Millionen Euro unter die Arme greifen. Die Zinsvergünstigungen kosten den Bund rund 35 Millionen Euro.

    Dem Fachkräftemangel will Schröder „kreativer“ begegnen. Neue Ausbildungswege schweben der Ministerin vor. Quereinsteiger mit pädagogischer Vorbildung sollen künftig beispielsweise leichter Erzieher werden können. Ungelernte Kräfte werden trotzdem nicht als Pädagogen zum Einsatz kommen. Bis zum Jahr 2020 sollen laut Aktionsplan „wissenschaftlich fundierte qualitative Mindeststandards bundesweit erreicht sein“. Damit wird eine einheitliche Güte der Betreuung angestrebt.

    Die Kommunen zeigen sich skeptisch, ob sich der Rechtsanspruch auf die Betreuung der Kleinkinder bis Mitte nächsten Jahres flächendeckend realisieren lässt. Trotz unterschiedlicher Ausgangslage in den Ländern habe man zwar sehr viel erreicht, sagte der Chef des Deutschen Städtetages, Stephan Articus. Beim Kitaausbau werden die Länder allerdings an ihre Grenzen der Länderhaushalte stoßen. Noch immer fehlten erhebliche finanzielle Mittel. Und der Chef des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, dämpft schon mal die Hoffnung: „Die Vorstellung, dass alle Eltern einen Platz finden wird sich nicht erfüllen.“

    Die SPD fordert von der Bundesregierung einen nationalen Krippengipfel. SPD-Chef Gabriel monierte das auch in der schwarz-gelben Koalition umstrittene Betreuungsgeld. Hier würden „zwei Milliarden Euro verpulvert, mit denen man 200.000 zusätzliche Plätze schaffen könnte“.

    Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) forderte die Bundesregierung erneut auf, auf die Einführung eines Betreuungsgeldes zu verzichten. Die Milliarden, die ein Betreuungsgeld verschlingen würde, sollten dem Ausbau der Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur zugute kommen, sagte DGB-Vizevorsitzende Ingrid Sehrbrock.

    Kitaplatz: Eltern können klagen

    Ab dem 1. August 2013 haben Mütter und Väter einen „individuellen Rechtsanspruch“ auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder unter drei Jahren. Konkret heißt das: Kann eine Stadt oder eine Gemeinde den Eltern ab diesem Zeitpunkt keinen Krippenplatz für ihr Kleinkind bieten, können diese Schadensersatz geltend machen. Ist die Familie gezwungen, auf eine teure Privat-Kita auszuweichen, muss die Kommune eine Entschädigung zahlen. 

  • Stromkabel-Bauer bitten Bürger um Kritik

    Netzbetreiber planen 2.800 Kilometer neuer Starkstromleitungen. Jeder kann Stellung nehmen.

    Innerhalb der kommenden fünf Jahre sollen rund 2.800 Kilometer zusätzlicher Höchstspannungsleitungen durch Deutschland gebaut werden. Damit wollen die vier großen Netzbetreiber unter anderem den Windstrom von der Nordsee nach Süddeutschland schicken. Am Mittwoch gaben die Unternehmen die wahrscheinlichen Anfang- und Endpunkte bekannt.  

    Ingesamt wollen die Netzbetreiber Amprion, Transnet, Tennet und 50Hertz 3.800 Kilometer neuer Stromtrassen anlegen. Etwa 1.000 Kilometer sind aber schon in Planung oder Bau. Wo die zusätzlichen 2.800 Kilometer ungefähr verlaufen sollen, steht nun im Mittwoch veröffentlichten Netzentwicklungsplan. „Bis 2017 wollen wir mit den Leitungen fertig sein“, sagte Amprion-Geschäftsführer Klaus Kleinekorte.  

    Bis Ende des Jahres wird die Bundesnetzagentur den Entwicklungsplan prüfen und genehmigen. Dann soll ihn der Bundestag beschließen. Wahrscheinlich ab 2013 werden auf dieser Basis die genauen Verläufe der Kabel festgelegt. Zusätzlich zum Neubau wollen die Firmen rund 4.100 Kilometer bestehender Leitungen erweitern und modernisieren. Alles zusammen soll etwa 20 Milliarden Euro kosten.

    Der Bund für Umwelt und Naturschutz kritisierte, dass die Netzbetreiber möglicherweise zu viele Leitungen planten. Einige könnten sich als überflüssig erweisen, weil durch Energieeinsparung und dezentrale Stromproduktion der Bedarf sinke. Für die Deutsche Umwelthilfe ist der Plan dagegen ein erster Schritt „in die richtige Richtung“.

    Gerd Rosenkranz, der politische Leiter der DUH, begrüßte, dass der große Teil des Neubaus in Gleichstrom-Technik stattfinden solle. Diese sei dafür prädestiniert, Strom über große Strecken zu leiten. Rosenkranz sieht darin die Bestätigung, dass die Trassen vor allem dem Transport von Windenergie vom Meer dienen sollen, und nicht der kleinräumigeren Verteilung von Kohle- oder Atomenergie.

    Die Gleichstrom-Technik könnte auch dazu beitragen, vielen Bürger einige Sorgen zu nehmen. Derartige Leitungen geben weit weniger Strahlung ab, als Wechselstromkabel.

    Mit der Veröffentlichung des Planes beginnt nun auch die Bürgerbeteiligung. „Jeder Bürger kann sich einloggen“, sagte Amprion-Geschäftsführer Kleinekorte. Auf der Internetseite der Netzfirmen (www.netzentwicklungsplan.de) kann jeder, der sich betroffen fühlt, eine Stellungnahme einreichen. Auch schriftliche Kommentare per Post sind möglich. Bei den vier Firmen stehen rund 40 Mitarbeiter zur Verfügung, die die Anliegen bearbeiten. Die Unternehmen müssen die Argumente berücksichtigen. Diese Konsultation läuft bis zum 10. Juli.  

    Info-Kasten
    Die neuen Gleichstrom-Korridore
    1. Emden/ Niedersachsen – Lingen – Niederrhein/ westliches Ruhrgebiet – Osterath bei Düsseldorf/ NRW
    2. Osterath/ NRW – Köln – Koblenz – Worms – Philippsburg/ Baden-Württemberg
    3. Wehrendorf bei Osnabrück/ Niedersachsen – Paderborn – Gießen – Urberach bei Frankfurt/M. /Hessen
    4. Brunsbüttel, Kaltenkirchen/ Schleswig-Holstein – Hannover – Kassel – Würzburg – Goldshöfe bei Schwäbisch-Gmünd/ Baden-Württemberg
    5. Lauchstädt/ Sachsen-Anhalt – Gera – Bayreuth – Nürnberg – Meitingen bei Augsburg/ Bayern  
    Diese neuen Stromleitungsprojekte sind eine Auswahl basierend auf Angaben der Netzbetreiber (www.netzentwicklungsplan.de). Die Streckenverläufe sind noch nicht genau festgelegt und stellen nur Korridore in Luftlinie dar.

  • Ausnahme

    Kommentar

    Familienministerin Kristina Schröder macht Dampf beim Ausbau der Tagesbetreuung von Kleinkindern. Das ist erst einmal gut, denn es fehlen je nach Schätzung noch rund 200.000 Plätze für die unter Dreijährigen. Ob es mit dem nun beschlossenen Programm gelingt, die bestehende Lücke zu schließen, ist allerdings zweifelhaft. Es mangelt an allem, zum Beispiel an Bauten und geeignetem Personal. Die Kritik am Ausbau der Kinderbetreuung greift jedoch zu kurz. Es ist nicht so wichtig, ob nun punktgenau für alle Kinder gesorgt sein wird. Hauptsache, dass Ziel bleibt erhalten, möglichst vielen jungen Frauen die rasche Rückkehr in den Job zu ermöglichen.

    Wichtiger wäre eine Gesamtbetrachtung aller familienpolitischer Leistungen, die Bund und Länder erbringen. Mehr als 150 Leistungen für jährlich über 120 Milliarden Euro bilden die Grundlage der Familienpolitik. Kaum ein anderer Staat lässt sich seine Kinder so viel kosten. Die Wirksamkeit kann indes leicht angezweifelt werden. Denn die Geburtenrate ist anhaltend niedrig und Familien klagen nach wie vor, dass sich Beruf und Kinder nicht unter einen Hut bringen lassen. Viel hilft in diesem Fall also nicht viel.

    Deshalb gehört die Familienpolitik insgesamt auf den Prüfstand. Forschungsinstitute arbeiten längst an einer Studie über die Wirksamkeit der einzelnen Bestandteile. Die Ergebnisse sollen aber erst im kommenden Jahr vorliegen. Vernünftig wäre es, die Ergebnisse abzuwarten, bevor neue Leistungen oder Initiativen gestartet werden. Doch längst ist die Familienpolitik zu einem Spielball der Politik geworden, weil sich damit leicht Punkte beim Wahlvolk sammeln lassen und ihre Ausrichtung immer noch ideologisch behaftet ist. Also wird schnell noch ein Milliarden teures Betreuungsgeld eingeführt, statt abzuwarten und später eine zielorientierte Förderung der Familien auf den Weg zu bringen.

    Das Kitaprogramm ist eine Ausnahme. Der Ausbau der Kinderbetreuung wird von allen Experten als wichtiger Baustein angesehen. Schröder macht also hier nichts falsch, auch wenn sie anderswo wenig zuwege bringt.

  • Aigner will halbe Portionen

    Auch Restaurants sollen weniger Lebensmittel verschwenden

    Restaurants und Kantinen sollen grundsätzlich auch halbe Portionen anbieten. Das fordert Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU). Denn so könnte die Menge der weggeworfenen Lebensmittel weiter reduziert werden. „Es geht nicht um Senioren- oder Kinderteller“, erläutert die Ministerin. Mit Blick auf den Klimaschutz und den Hunger in der Welt könne die Abfallmenge bei Nahrungsmitteln nicht hingenommen werden. Deshalb rät Aigner den Gästen auch, noch essbare Speisereste eingepackt mit nach Hause zu nehmen. „Da geniert man sich noch ein wenig“, bedauert die Politikerin.

    Zusammen mit dem Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) läuft nun eine Kampagne, mit der die Großküchen zu einem sparsameren Umgang mit ihren Rohstoffen gebracht werden sollen. Dehoga-Chefin Ingrid Hartges unterstützt den Wunsch nach unterschiedlichen Portionsgrößen. „Das ist verbraucherfreundlich und ermöglicht eine vielseitigere, bewusste Ernährung“, sagt sie. Aber auch die Gäste seien gefordert. Mitunter sei am Buffet das Auge größer als der Appetit. Statt lieber mehrmals den Teller aufzufüllen, wird eingangs mehr aufgetan als am Ende verzehrt wird. So entstehen vermeidbare Abfälle.

    Die gemeinsame Aktion ist Teil einer großen Kampagne gegen die Verschwendung von Lebensmitteln. Jeder Deutsche wirft jährlich im Durchschnitt 82 Kilogramm Obst, Gemüse oder Brot in die Mülltonne. Insgesamt wandern elf Millionen Tonnen Nahrung auf der Kippe. Fast zwei Drittel davon gehen auf das Konto von Privathaushalten. Die Gastronomie ist für 17 Prozent des Abfalls verantwortlich. Bei rund 31 Millionen Mahlzeiten, die in Restaurants oder Kantinen täglich ausgereicht werden, sehen Experten noch Möglichkeiten, Abfälle einzusparen.

  • Beteiligung ist möglich – aber wenige wissen davon

    Zum Plan für die neuen Stromleitungen kann jeder Bürger Stellung nehmen

    Stellen Sie sich vor, es gibt Bürgerbeteiligung, und kaum jemand greift ein. Diese merkwürdige Situation könnte wieder eintreten, wenn am Mittwoch der bundesweite Plan für die neuen Stromleitungen vorgestellt wird. 2011 gab es bereits einen ähnlichen Verfahrensschritt – und kaum ein Bürger nahm davon Notiz.

    Damals legten die Netzbetreiber ihre Schätzung vor, wieviele Sonnen-, Wind-, Kohle- und Gaskraftwerke Deutschland in zehn Jahren versorgen sollen. Alle erwachsenen Bundesbürger hätten sich beteiligen können. Tatsächlich gingen 76 Stellungnahmen bei der Bundesnetzagentur in Bonn ein, die die Planung für die Energiewende genehmigen muss.

    Am Mittwoch veröffentlichen die vier Betreiberfirmen des deutschen Hochspannungsnetzes nun einen ersten Vorschlag, wo wieviele neue Stromleitungen gebaut werden sollen, um die künftigen Kraftwerke mit den Verbrauchern zu verbinden. Wieder haben alle Bürger und Organisationen die Möglichkeit, kritische Kommentare einzureichen. Die ausgedehnte Bürgerbeteiligung, die auch die Umweltverbände für einen Fortschritt halten, haben Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat vergangenes Jahr beschlossen.

    Der Entwicklungsplan der Netzbetreiber enthält Informationen über die Schwachstellen im Hochspannungsnetz. Zwischen einzelnen geografischen Punkten in Deutschland wird demnach ein Bedarf für den Bau zusätzlicher Leitungen definiert. Diese sollen beispielsweise den Windstrom von Nord- und Ostsee nach Süddeutschland bringen. Aus diesen Schwachpunkten ergeben sich Trassen-Korridore. Fachleute schätzen, dass bis zu 4.000 Kilometer zusätzlicher Hochspannungskabel notwendig sind.  

    Und wie können die Bürger in das Verfahren eingreifen? Städte, Landkreise, Firmen, Bürgerinitiativen, aber auch einzelne Einwohner, die sich betroffen fühlen, haben sechs Wochen Zeit, um ihre schriftlichen Stellungnahmen an die Netzbetreiber zu schicken. Die zugrundeliegenden Informationen finden sich ab Mittwoch auf www.netzentwicklungsplan.de.

    Die vier großen Netzbetreiber, die den Plan ausarbeiten, müssen die Argumente der Bürger laut Energiewirtschaftsgesetz berücksichtigen. Wie sie das tun, bleibt abzuwarten – das Verfahren findet zum ersten Mal statt. Katja Rottmann, die das Prozedere für Germanwatch begleitet, fordert die größtmögliche Transparenz.

    Im Herbst schließt sich eine zweite Runde an, in der sich die Bürger abermals einklinken können. Dann führt die Bundesnetzagentur auch eine strategische Umweltprüfung durch, um Trassenalternativen gegeneinander abzuwägen. Schließlich genehmigt die Agentur den Netzentwicklungsplan, worauf ihn der Bundestag beschließen soll. Gerd Landsberg, der Chef des Deutschen Städte- und Gemeindebundes forderte die Politik auf, die Bürger schnellstens unter anderem über dieses Verfahren zu informieren.

  • Die Blockade lässt sich lösen

    Kommentar zum Ausbau des Stromnetzes von Hannes Koch

    Deutschland ist ein blockiertes Land, so scheint es. Kaum wird irgendein größeres Vorhaben geplant oder gebaut, stehen zehntausende Bürger auf, gründen Initiativen, klagen und verzögern. Bahnhof Stuttgart 21, Flughafen Berlin, neuerdings der Bau von Stromleitungen für die Energiewende: Die Anliegen der einzelnen Anwohner und die Interessen der durch Politiker und Planer vertretenen Allgemeinheit scheinen immer seltener zu korrespondieren. Interessanterweise aber könnte sich dieser Gegensatz gerade beim umstrittenen Netzausbau verringern.    

    In den vergangenen Jahren ist bei der Modernisierung des Stromnetzes tatsächlich nicht viel passiert. Dutzende Protestgruppen haben sich beispielsweise entlang einer geplanten Hochspannungsleitung gegründet, die Nordsee-Windstrom durch Niedersachsen und Hessen nach Süden befördern soll. Die Bürger bringen den Institutionen nicht mehr prinzipielles Vertrauen, sondern gewachsenes Misstrauen und Selbstbehauptungswillen entgegen. Aber nicht nur dies verzögert Planung und Bau – Kompetenzwirrwarr und Unstimmigkeiten zwischen einzelnen Verwaltungen kommen hinzu.

    Beilegen lassen sich die daraus entstehenden Konflikte nur mit zwei Mitteln. Einerseits ist es ratsam, überregionale Planungsverfahren zu vereinfachen und zu zentralisieren. Damit die Bürger sich dann aber nicht übergangen fühlen und noch stärkeren Widerstand leisten, muss die Politik sie ernster nehmen. Deshalb bedarf es besserer Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung – besonders in einer Hinsicht: der Sinnfrage. Bislang werden die Anwohner einer Autobahn oder Stromtrasse erst einbezogen, wenn es um die Rechts- und Linkskurven geht. Über den grundsätzlichen Bedarf für große Infrastrukturprojekte entscheiden Politik und Verwaltung alleine. Das lassen sich jedoch die Bürger eines modernen Landes, das auf eine 50jährige Geschichte politischer Protestbewegungen zurückblickt, nicht mehr bieten.     

    Zum Glück hat die Bundesregierung genau dies gespürt, als sie 2011 das Energiewirtschaftsgesetz renovierte und das neue Gesetz zum beschleunigten Netzausbau auf den Weg brachte. Beide bieten den Bürgern nun gewisse Möglichkeiten, auch über die Sinnfrage mitzudiskutieren, sprich den Bedarf für neue Leitungen. Gewiss: Die Gesetze sind neu. Wie man sie umsetzt, wird erst die Zukunft zeigen. Grundsätzlich aber könnte der Netzausbau zum Muster dafür werden, wie Bürger und Staat wieder etwas näher zueinander finden.

    Eine größere Akzeptanz unter der Bevölkerung scheint realistisch. Trotzdem werden sich nicht alle Gegner besänftigen lassen. Aber der Konflikt um den Stuttgarter Bahnhof zeigt doch, dass die Zahl der auf  massive Ablehnung gepolten Bürger abnimmt, wenn das Niveau der Partizipation steigt. Es besteht die Hoffnung, dass Partikular- und Allgemeininteressen sich eher zur Deckung bringen lassen und sinnvolle Großprojekte auch künftig möglich bleiben.