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  • Trotz Aufschwung weniger Lohn

    Vor allem Niedrigverdiener mussten im letzten Jahrzehnt kräftige Einbußen hinnehmen / Forderung nach Mindestlöhnen wird lauter

    Bei den Arbeitnehmern ist die gute wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre nicht angekommen. Das ergab eine Auswertung der Einkommensentwicklung durch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Danach mussten die Niedriglohngruppen sogar heftige Einbußen bei der Kaufkraft hinnehmen. Bereinigt um die Teuerungsrate sanken hier die Nettoeinkommen um bis zu 22 Prozent. Nur in der Spitzengruppen der Angestellten ging es aufwär

    DIW-Forscher Markus Grabka hat die jüngsten Ergebnisse des sozioökonomischen Paneels ausgewertet. In dieser mit jährlich 20.000 Befragten größten Untersuchung der Befindlichkeiten der Deutschen wird auch nach dem Verdienst gefragt. Die Ergebnisse hat das DIW auf die rund 35 Millionen abhängig Beschäftigten hochgerechnet. Die realen Nettogehälter gingen danach zwischen 2000 und 2010 um durchschnittlich 2,5 Prozent nach unten.

    Ein Blick auf die Verteilung der Gewinne oder Verluste beim Lohn zeigt große Unterschiede zwischen den Arbeitnehmern. Bei den zehn Prozent der Beschäftigten in der niedrigsten Gruppe ging der Durchschnittsverdienst von 270 Euro auf 211 Euro zurück. Starke Einbußen mussten die untere Hälfte der Einkommenbezieher auf breiter Front hinnehmen. Erst ab einem Gehalt von rund 1.400 Euro blieben die Verdienste stabil oder stiegen sogar leicht. „Bei den oberen Dezilen kann man eine Verlagerung zu Sonderzahlungen sprich Boni
    feststellen, die hier in dieser Analyse nicht enthalten sind“, erläutert Grabka. Mit anderen Worten nimmt die Lohnspreizung weiter zu.

    Mit der Wirtschaftsentwicklung hängt die Einkommensentwicklung offenkundig nicht mehr so eng zusammen. Denn innerhalb des letzten Jahrzehnts gab es einen kräftigen Zuwachs der Wirtschaftsleistung. „Bei den meisten Erwerbstätigen ist von dem Wirtschaftswachstum nichts angekommen“, stellt Grabka fest.

    Vor allem die Ausweitung des Niedriglohnbereichs mit vereinfachten Minijobregelungen wird zu einem Verteilungsproblem. Mittlerweile zählen 6,5 Millionen Beschäftigte zu den Geringverdienern, die im Westen weniger als neun und im Osten weniger als sieben Euro in der Stunde erhalten. „Dort ist die Verhandlungsposition der Beschäftigten am schlechtesten“, beobachtet Reinhard Bispinck vom gewerkschaftsnahen WSI-Tarifarchiv der Böckler-Stiftung. Die einfachen Tätigkeiten sind oft gar nicht tarifvertraglich abgesichert. Das erschwert die Durchsetzung höherer Löhne zusätzlich. Bei einem 400-Euro-Jobber müsste eine allgemeine Tariferhöhung zum Beispiel zu kürzeren Arbeitszeiten für das gleiche Geld führen. Doch in der Praxis kann kaum ein Minijobber diese Forderung durchsetzen.

    Auch der vielfach beschworene Fachkräftemangel hat bisher kaum zu Bewegung bei den Löhnen geführt. Bispinck sieht nur vereinzelte Reaktionen der Arbeitgeber, zum Beispiel in der Holz- und Kunststoffverarbeitenden Industrie. „Hier wurden die Ausbildungsvergütungen um bis zu 25 Prozent angehoben“, berichtet der Experte. Doch wenn es wirklich einen Facharbeitsmangel gäbe, müssten Lohnsteigerungen auf breiter Front stattfinden. Das sieht das WSI derzeit nicht. Nach Bispincks Berechnungen steigen die Bruttogehälter in diesem Jahr um durchschnittlich zwei Prozent. Da die Teuerungsrate höher ist, werden die Arbeitnehmer wohl auch 2011 mit Reallohnverlusten klar kommen müssen.

    Bispinck spricht sich für einen einheitlichen Mindestlohn aus. So könnten die Niedriglöhner vor weitere Verlusten geschützt werden. Die Grünen unterstützen diese Forderung. Die Partei fordert von der Bundesregierung ein Programm gegen Lohnarmut. Dazu gehören neben dem Mindeslohn eine Neuregelung der Minijobs, die gleiche Bezahlung von Leiharbeiter und Kernbeschäftigten sowie die Entlastung unterere Lohngruppen bei den Sozialabgaben.

  • Zu wenig für zu viele

    Kommentar

    Die Lohnentwicklung in Deutschland sollte Anlass zum Umdenken sein. Denn die Reformen am Arbeitsmarkt, so sinnvoll sie im Grundsatz auch waren, zeitigen eine unerwünschte Nebenwirkung. Es sind zwar viele neue Jobs entstanden und die Arbeitsmarktstatistik fällt so gut aus wie schon sehr lange nicht mehr. Doch der Preis ist für viele Betroffene hoch. Immer mehr Beschäftigte bekommen nur schlecht bezahlte Stellen. Sie sind trotz Arbeit arm dran. Das wäre unter der Bedingung hinnehmbar, dass sie sich beruflich verbessern können und die Löhne mit der allgemeinen Wirtschaftskraft Schritt halten. Das Gegenteil ist der Fall. Die ohnehin kargen Entgelte sinken und die Schere zwischen den gut ausgebildeten Fachkräften und den Ungelernten öffnet sich weiter, sowohl in Bezug auf ihr Einkommen als auch bei den Aufstiegschancen.

    Es gibt mehrere Ansätze für eine Korrektur. Ein flächendeckender Mindestlohn kann die Auswüchse am unteren Rand des Arbeitsmarktes eindämmen. Allein können Minijobber oder Hilfsarbeiter keine besseren Bedingungen durchsetzen. Da sich das Geschehen meist im tariffreien Raum abspielt, bleibt nur der Staat als Schutzpatron vor Ausbeutung. Ein zweiter Gedanke wäre die Abkehr von der Lohnzurückhaltung der vergangenen Jahre. Andere Länder zeigen, dass damit auch der Konsum als Stütze der Konjunktur gestärkt wird. Die einseitige Ausrichtung der deutschen Wirtschaft auf den Export hat schon in der Finanzkrise für dramatische Einbrüche gesorgt, als die Weltwirtschaft in Agonie verfiel. Diese Anfälligkeit könnte eine starke heimische Kaufkraft verringern. Drittens schließlich fehlt es an Aufstiegschancen, also Bildungsangeboten, für jene Arbeitnehmer, die aus ganz unterschiedlichen Gründen nur gering bezahlte Tätigkeiten finden. Heute kann sich kaum jemand aus eigener Kraft aus dem Tal herausarbeiten. Mehr soziale Durchlässigkeit birgt das größte Potenzial gegen Armut trotz Arbeit.

  • Die Woche der Entscheidung für den Euro

    Am Donnerstag wollen die Euro-Regierungen eine langfristige Lösung für Griechenland finden

    An diesem Donnerstag treffen sich die 17 Regierungschefs der Euro-Zone zum Krisengipfel. Am Ende des Tages soll ein langfristig wirksames Rettungspaket für Griechenland stehen. „Das ist Neuland“, verteidigte Angela Merkels Sprecher Steffen Seibert die immer wieder neuen Versuche, eine unkontrollierte Reaktion der Finanzwelt auf eine drohende Pleite der Hellenen zu verhindern. Die Kanzlerin rechne mit einer Lösung in dieser Woche. Der Druck auf die Regierung steigt. Immer mehr Experten fordern einen Schuldenschnitt für Griechenland. Anders sei das Problem nicht lösbar. In diese Gruppe gehören Mitglieder des Sachverständigenrats der Bundesregierung ebenso wie Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI). Merkel lehnte einen Teilerlass bisher ab. Sie fürchtet ein Ende der eigenen Bemühungen krisengeschüttelter Länder, wenn sie auf einen Schuldenschnitt hoffen können. Auch die Bundesbank ist dagegen.

    Worauf laufen die Diskussionen der Euro-Experten also hinaus? Verschiedene Modelle werden derzeit diskutiert. Eines haben sie gemeinsam: Jedes birgt auch Risiken für die europäischen Steuerzahler.

    Griechenland kauft seine Anleihen selbst zurück:

    Das Land erhält Geld vom Euro-Rettungsfonds EFSF. Damit erwerben die Griechen an der Börse oder direkt von seinen Gläubigern früher herausgegebene Staatsanleihen. Da die Lage so prekär ist, werden diese Papiere gerade einmal mit der Hälfte ihres Nennwertes gehandelt. Praktisch könnte Athen also für 500 Euro Anleihen im Nennwert von 1000 Euro kaufen und seine Schuldenlast bei diesen Titeln halbieren. Vorteile bringt dieser Weg, weil die privaten Gläubiger, die ihre Anleihen zu niedrigen Preis abgeben, damit an den Kosten der Umschuldung beteiligt werden. Doch dieser Weg hat einen Haken. Die Hellenen bräuchten zusätzliche Mittel aus dem EFSF.

    Der Rettungsfonds kauft griechische Anleihen:

    Auch die Euro-Retter könnten aus Käufer der griechischen Schuldpapiere auftreten und die Anleihen zum derzeit niedrigen Preis am Markt erwerben. Damit sinkt die Schuldenlast Griechenlands, ohne dass die Rating-Agenturen das Vorgehen als Zahlungsausfall bewerten würden. Denn dies hätte nach Meinung vieler Experten kaum kalkulierbare Folgen für das Weltfinanzsystem. Das Risiko dieser Lösung besteht in einer faktischen Pleite Griechenlands. Dann bliebe der EFSF und am Ende die Gemeinschaft der Steuerzahler auf den Ausfällen sitzen.

    Die so genannte deutsche Lösung:

    Die privaten Investoren lassen sich dabei freiwillig auf längere Laufzeiten der griechischen Anleihen ein und beteiligen sich so an den Kosten der Rettung. Die Idee hat den Nachteil, dass die Ratingagenturen dies als Zahlungsausfall werten könnten.

    Schuldenschnitt mit Bonitätsanreiz:

    Ein Schuldenschnitt wäre ebenfalls denkbar. Dabei tauscht der Rettungsschirm griechische Staatsanleihen zum niedrigen Marktpreis gegen eigene Anleihen zu eben diesem Preis aus. Da der Rettungsschirm von allen Euroländern getragen wird, ist seine Bonität viel besser. Die Gläubiger erhalten also für schlechte Papiere gute Wertanlagen. Das soll ihnen die Verluste schmackhaft machen. Dieses Modell schlagen die Wirtschaftsweisen aus Deutschland vor. Die Frage ist, ob die Banken und Versicherungen freiwillig mitmachen würden. Das Risiko verlagert sich bei diesem Vorschlag auf jeden Fall auf alle Euroländer.

    Die Bankenabgabe:

    Inoffiziell wurde auch eine Bankenabgabe ins Gespräch gebracht. Damit würden die Banken an den Krisenkosten beteiligt. Die Idee hat einen Nachteil. Es werden auch Institute betroffen, die gar kein Geschäft mit Griechenland getätigt haben. Die SPD hat einen eigenen Vorschlag. Sie will eine europaweite Finanztransaktionssteuer für Börsengeschäfte einführen und damit die wirtschaftliche Wiederbelebung Griechenlands finanzieren.

    Worum geht es noch?

    Am Donnerstag wollen die Regierungschefs sich auf ein neuerliches Rettungspaket einigen.Es wird 120 Milliarden Euro umfassen. Damit müssen sich die Griechen auf absehbare Zeit nicht mehr um die Finanzmärkte kümmern. Außerdem mehren sich die Stimmen für weitere EU-Hilfen, die der Wirtschaft des Landes auf die Beine helfen soll. Sowohl der BDI als auch die SPD sehen die Notwendigkeit einer Wiederaufbauhilfe für Griechenland, wie nach dem Krieg für Deutschland.

  • „Prävention ist ganz wichtig“

    Bewegungsmangel macht aus unseren Kindern ungeschickte Couchkartoffeln. Das sagt Klaus Rodens, Landesvorsitzender des Bundesverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ). Im Interview fordert der Mediziner mehr Engagement für unseren Nachwuchs.

    Mandy Kunstmann: Herr Rodens, selbst angehende Sportstudenten haben heute Probleme mit einer einfachen Rolle vorwärts. Wie erklären sie das?

    Klaus Rodens: Das hat etwas mit der Bewegungsbiografie der jungen Männer und Frauen zu tun. Sie wurden in ihrem Leben mit viel weniger Bewegung konfrontiert als junge Leute Jahrzehnte zuvor. Sie sind Kinder unserer Medienkonsumgesellschaft.

    Kunstmann: Sind die Eltern schuld daran, dass der Nachwuchs zu fernsehglotzenden Couchkartoffeln verkommt?

    Rodens: Die häusliche Situation spielt eine große Rolle. Das Gewicht hat auch immer etwas mit Schichtzugehörigkeit zu tun. Übergewichtige Kinder findet man häufiger in Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind. Aber auch Kinder von Doppelverdienern sind gefährdet. Viele Eltern können heute gar nicht mehr die Zeit aufbringen, um mit dem Sohn auf den Bolzplatz zu gehen oder für die Familie gesund zu kochen.  

    Kunstmann: Sind unsere Kinder heute anfälliger für Unfälle, weil sie nicht fit sind?

    Rodens: Die Zahl der Unfälle im Haus und in der Freizeit scheint tatsächlich zuzunehmen. Hier sprechen wir aber von kleineren Unfällen. Untersuchungen zeigen, dass eine zunehmende Gewichtsentwicklung mit verminderter Geschicklichkeit einhergeht. Zudem benutzen die Kinder heute gefährlichere Fortbewegungsmittel. Sie fahren Skate statt Rollschuh. Viele Eltern unterschätzen zudem die Gefahren. 

    Kunstmann: Was muss sich ändern, damit unsere Kinder wieder fit werden?

    Rodens: Wir brauchen Bewegungsförderung von Anfang an und überall – zuhause, im Kindergarten und in der Schule. Kitas müssen beispielsweise in die Lage versetzt werden, Kinder kontrolliert in ihrer Bewegung zu fördern. Auch in der Schule muss es mehr Sport geben. Und ebenso sollte der Umgang mit Lebensmitteln schon in der Kita auf der Tagesordnung stehen. Prävention ist ganz wichtig. Einige Krankenkassen haben das erkannt, manche noch nicht. Sie zahlen für zusätzliche Vorsorgeuntersuchungen des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, die auch die Psyche der Kinder und soziale Faktoren im Blick haben.

    Bio-Box: Dr. Klaus Rodens (Jahrgang 1957) ist Kinder- und Jugendarzt. Der Vater von drei Kindern ist Landesvorsitzender des baden-württembergischen Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte. Mit einem Kollegen betreibt er eine Gemeinschaftspraxis in Langenau.

  • Unfälle: So sichern Sie Kinder richtig ab

    Kinder tollen. Kinder toben. Und sie bauen Unfälle. Verletzen sich die Knirpse in der Kita, in der Schule oder auf dem Weg dorthin, springt die gesetzliche Unfallversicherung ein. Für Unfälle zu Hause oder in der Freizeit gilt der Schutz nicht. Deshalb sollten Eltern eine private Unfallversicherung abschließen. Die Police ist nicht teuer, bietet aber keinen Rundumschutz.

    „Die klassische private Unfallversicherung springt ausschließlich bei Unfällen ein“, sagt Thorsten Rudnik vom Bund der Versicherten (BdV). „Policen mit guten Bedingungen sind schon für zehn Euro im Monat zu haben“, sagt er. Eltern sollten unbedingt eine hohe Versicherungssumme von mindestens 200.000 Euro wählen. Und der Vertrag sollte zusätzlich eine so genannte Progression einschließen. Bei schweren Unfällen zahlt der Versicherer dann mehr. Mehr Extras braucht es aber nicht. „Auf Zusatzbausteine wie Tagegeld oder Genesungsgeld können Eltern getrost verzichten“, erläutert Rudnik. Dafür sollten sie darauf achten, dass die Police einspringt, wenn der Dreikäsehoch etwas verschluckt.

    Der private Unfallschutz hat einen Haken: Er gilt ausschließlich für Unfälle. Krankheiten deckt die Police nicht ab. Möchten Eltern ihre Sprösslinge auch dagegen absichern, ist die Kinderinvaliditätsversicherung die richtige Wahl. Sie sollte allerdings nur zusätzlich zur Unfallpolice gewählt werden. Mindestens 20 Euro monatlich kostet ein guter Schutz. „Man sollte darauf achten, dass der Versicherer eine Kapital- und keine Rentenzahlung vorsieht“, erklärt Rudnik. Monatliche Rentenzahlungen könnten im Schadensfall nicht dem Bedarf entsprechen. Erkrankt ein  Kind zum Beispiel so schwer, dass das Haus deswegen umgebaut werden muss, ist auf einen Schlag eine Menge Geld notwendig. Monatliche Beiträge helfen hier wenig.

    Rundum geschützt ist der Nachwuchs jedoch selbst mit einer zusätzlichen Invaliditätspolice nicht. „Fast alle Unternehmen lehnen es ab, Kinder unter einem Jahr zu versichern“, sagt BdV-Experte Rudnik. Auch bestimmte Krankheiten wie psychische Erkrankungen sind häufig ausgeschlossen. 

  • Trügerische Lauflernhilfen

    Auf kleine Kinder lauern zu Hause viele Risiken/ Manche werden unterschätzt

    Mehr als 1,6 Millionen Kinder verunglücken in Deutschland jedes Jahr so schwer, das sie von einem Arzt behandelt werden müssen. Fast die Hälfte von ihnen verletzt sich zuhause und in der Freizeit. Besonders kleine Sprösslinge bis zu einem Alter von vier Jahren sind gefährdet. Viele Unfälle passieren, weil Eltern oder Großeltern die Gefahren unterschätzen. Wir erklären, wo im Haus verkannte Risiken auf die Kleinen lauern.

    Lauflernhilfen:
    Sie heißen „Gehfrei“, „Babywalker“, „Lauflernschule“ oder „Lauflernhilfe“ und kommen meist farbenfroh daher. Und: Sie gefährden kleine Kinder mehr, als dass sie ihnen nützen. Etwa 6000 Kinder pro Jahr, das schätzt der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte, erleiden Unfälle mit Babywalkern. Sie versuchen beispielsweise aus der Lauflernhilfe herauszuklettern und stürzen ab. Häufig verletzen sie sich dabei am Kopf. „Eltern und Großeltern, die glauben, sie tun ihrem Nachwuchs etwas Gutes, wenn sie ihnen derartige Geräte schenken, täuschen sich“, sagt Dr. Jörg Schriever vom Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte.

    „Solche Produkte muss es nicht geben“, sagt auch Martina Abel, die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Mehr Sicherheit für Kinder. Erst kürzlich, so Abel, sei wieder ein Baby aus einer Lauflernhilfe gefallen. Das Dramatische: Das sechs Monate alte Kleinkind stürzte in einen mit Wasser befüllten Putzeimer und wäre beinahe ertrunken.

    Kanada hat die Gefahr erkannt und Lauflernhilfen aus den Läden verbannt. Solch ein Verbot wünscht sich Verbandschefin Abel auch für Deutschland. Offensichtlich sei es in Europa jedoch sehr schwierig, die Produkte vom Markt zu nehmen. „Wenn die Produkte der Norm entsprechen, so sind sie rein rechtlich gesehen nicht unsicher“, gibt Abel zu bedenken. Eltern empfiehlt sie, die Hände von den Geräten zu lassen.

    Fenster:
    Typische Sommerunfälle passieren, weil Eltern beim Lüften nicht daran denken, dass der Nachwuchs im Zimmer herumkrabbelt. „Meist sind die Kinder ein bis zwei Jahre alt“, sagt BAG-Chefin Abel. Fensterstürze, meint sie, lassen sich zu hundert Prozent vermeiden: Fenster sollten nur gezielt zum Lüften aufgemacht werden, wobei man sein Kind beaufsichtigen muss. Werden Fensterriegel verwendet, können Kinder die Fenster nicht alleine öffnen.

    Wasser:
    Dass Wasser nicht nur draußen, sondern auch drinnen eine Gefahr darstellt, unterschätzen Eltern häufig. Kinder ertrinken nicht nur im Schwimmbad, in Tümpeln, Teichen oder Seen. Auch in der Wanne gehen sie unter. „Man darf Kinder nicht eine Sekunde in der Badewanne alleine lassen – gerade die unter Dreijährigen“, erläutert Expertin Abel. Bis zum dritten Lebensjahr haben Kinder große Probleme, sich allein aus dem Wasser zu heben, wenn ihr Gesicht unter Wasser gerät. Selbst wenn das Wasser nur wenige Zentimeter tief ist, können sie ertrinken. Das Fatale: Kleine Kinder gehen nahezu geräuschlos unter. Lautes, warnendes Platschen ist Fehlanzeige. Schließlich unternehmen sie keine Selbstrettungsversuche.

    Schlafen:
    Ebenso das Schlafen schätzen Eltern  häufig falsch ein. Ersticken ist die größte Gefahr für Säuglinge im Bettchen. Kopfkissen und große Decken rutschen ihnen beispielsweise über den Kopf und nehmen ihnen die Luft. Anstelle einer Decke sollte daher ein Schlafsack verwendet werden. Das ist sicherer. Kuscheltiere, Spielketten oder Mobiles: Auch diese Dinge bergen Erstickungsgefahr. „Die Bettchen sind oft überbestückt“, beobachtet BAG-Chefin Abel. Je voller das Bett, desto größer sei das Risiko. Ein Schlafsack und ein Kuscheltier genügten.

    Zigaretten:
    Kinder sind neugierig und stecken gerne Dinge in den Mund, die sie mit ihren kleinen Händchen zu greifen bekommen. Handelt es sich dabei um eine Zigarette, kann das extrem gefährlich werden. Viele wissen das nicht. Eine gegessene Zigarette reicht aus, um ein Kind tödlich zu vergiften. Zum Glück sind Vergiftungen durch Tabak selten geworden: Heute rauchen Eltern weniger und  passen besser auf.

    Jungs sind besonders gefährdet:
    Bei fast allen Unfallarten tragen Jungs im Übrigen ein weitaus höheres Risiko als Mädchen. „Sie dürfen mehr ausprobieren, werden aber weniger beschützt“, erläutert BAG-Geschäftsführerin Martina Abel. „Sie sind von ihrem Naturell häufig experimentierfreudiger und haben eine andere Art auf die Welt zuzugehen.“

  • „Wir investieren in unsere eigene Zukunft“

    Die Eurozone werde über die Schuldenkrise hinwegkommen, sagt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im Interview. Die Politik müsse „den Spielraum für spekulative Manöver der Märkte verengen“

    Hannes Koch: Herr Schäuble, Ihre Stellung in Regierung und Öffentlichkeit ist viel besser als vor einem Jahr. Woran liegt das?

    Wolfgang Schäuble: Natürlich freut man sich mehr über gute Umfragewerte als über schlechte. Aber das darf man alles nicht allzu ernst nehmen. Sicher ist, dass die große Mehrheit der Deutschen ein Bedürfnis nach Solidität hat, dementsprechend unsere Schulden für zu hoch hält und sie zu reduzieren wünscht. Denn was passiert, wenn das nicht geschieht, kann man in anderen Ländern sehen. Da sind sich die Mehrheit der Deutschen und ich völlig einig. Vielleicht liegt es ein wenig daran.

    Koch: Ihr Vorgänger Peer Steinbrück sagte über die Finanzkrise 2008: „Wir haben in den Abgrund geschaut“. Nun wird auch Italien in den Strudel hineingerissen. Geht es Ihnen jetzt ähnlich wie Steinbrück?

    Schäuble: Italien ist in einer ordentlichen Verfassung und gar nicht zu vergleichen mit Griechenland. Die italienische Gesamtverschuldung entspricht sicherlich nicht den europäischen Vorgaben, auf der anderen Seite ist die Neuverschuldung aber auch nicht wirklich besorgniserregend und wird schnell zurückgeführt werden. Jedoch gab es in Italien in den letzten Tagen eine zumindest missverständliche innerstaatliche Debatte. Es entstand der Eindruck, der Regierungschef unterstütze seinen Finanzminister nicht vollkommen. Nun hat dieser am Montag in Brüssel die Finanzminister der Eurozone davon informiert, dass Italien beabsichtigt, den Sparhaushalt bis zum Wochenende im Parlament zu beschließen. Dieses Sparpaket sieht 2014 eine Null bei der Neuverschuldung vor. Ich gehe davon aus, dass dies die Zweifel der Märkte beseitigen wird.

    Koch: Umso beängstigender ist es, dass die Investoren mit Italien ein weiteres Land auf´s Korn nehmen. Die Märkte treiben die Politik vor sich her. Und auch die Bundesregierung findet keine Lösung, um die Probleme in den Griff zu bekommen.

    Schäuble: Das Problem zu hoher Verschuldung haben einige Staaten und wir werden es nicht von heute auf morgen gelöst bekommen. Wichtig ist, dass wir in Europa die richtigen Lehren gezogen haben. Wir haben die finanzpolitische Koordinierung verstärkt, einen starken Akzent auf die Solidität der Haushalte gelegt und die Finanzmärkte neuer Aufsicht und Transparenz unterworfen. Und wir bleiben nicht dabei stehen, sondern überlegen darüber hinaus, welche zusätzlichen Instrumente man braucht, um den Spielraum für spekulative Manöver der Märkte zu verengen. Allerdings vergeht normalerweise einige Zeit, bis die Märkte diese Maßnahmen registrieren und vor allem auch daran glauben.

    Koch: Die Ratingagenturen stufen die Bonität von Staaten herab – teilweise ohne plausiblen Grund. Dadurch steigen die Kosten der Verschuldung, der Staatsbankrott rückt näher. Gilt Ihre Ansage auch für die Agenturen?

    Schäuble: Die Ratingagentur Moody´s hat portugiesische Staatsanleihen in der vergangenen Woche herabgestuft. Und das, obwohl Portugal jetzt eine frisch gewählte Regierung mit einer soliden Mehrheit für die nächsten vier Jahre hat, die zudem mehr macht als das portugiesische Programm verlangt, und mit diesem Programm Portugal auf die nächste Zeit durchfinanziert ist. Lauter Verbesserungen. Daher ist die Herabstufung unverständlich. Wir müssen überlegen, ob die Regeln, die wir haben, ausreichen.

    Koch: Darüber reden wir seit zwei Jahren. Aber es passiert nichts.

    Schäuble: Diesen Eindruck teile ich nicht. Die Politik hat die Allmacht der Agenturen durch die Unteraufsichtstellung unter die europäische Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA schon etwas eingeschränkt. Und es gibt Bestrebungen, über die Gründung einer neuen europäischen Agentur als Gegengewicht zu den drei marktbeherrschenden angelsächsischen Firmen nachzudenken. Diesen durch die Privatwirtschaft angestoßenen Prozess unterstützen wir, wo es geht. Außerdem habe ich die EU-Kommission gebeten zu prüfen, ob man den Einfluss der Agenturen und die Abhängigkeit von ihnen auch mit den Mitteln des Aufsichtsrechts begrenzen kann.

    Koch: Die Investoren auf den Finanzmärkten verlangen höhere Anleihezinsen für ein Euroland nach dem anderen. Wäre es nicht sinnvoll, ihnen den Weg zum nächsten Opfer zu versperren, indem die EU-Staaten gemeinsame Anleihen herausgeben?

    Schäuble: Nein, das wäre ein Fehler. Die sogenannten Eurobonds würden bedeuten, dass für diese Schuldscheine nicht mehr allein die einzelnen Staaten haften und auch keine Konsequenzen in Form von höheren Zinsen für unsolide Haushaltspolitik befürchten müssten. Damit aber setzten wir die Grundstruktur der Europäischen Währungsunion außer Kraft. Denn die Staaten brauchen einen Anreiz, der solides Wirtschaften erzwingt. Dieser besteht heute in den hohen Zinsen, die man zahlt, wenn man sich zu stark verschuldet. Wenn keiner mehr einen Anreiz hätte, ordentlich zu haushalten, würde das Vertrauen in den Euro schwinden und er wäre keine stabile Währung mehr. Das kann nicht die Lösung sein.

    Koch: Lange Zeit haben Sie es abgelehnt, einen Teil der griechischen Schulden zu annullieren. Ändern Sie unter dem Druck der Krise nun Ihre Haltung?

    Schäuble: Wir müssen sicherstellen, dass Griechenland seine Schulden tragen und finanzieren kann. Daran, dass das möglich ist, hegen die Märkte zur Zeit Zweifel. Diese von Griechenland ausgelöste Vertrauenskrise gefährdet inzwischen den Euro als Ganzes. Deshalb müssen wir dieses Problem überzeugend angehen. Darüber, wie das sein wird, will ich jetzt aber nicht spekulieren. Wir haben in der Eurogruppe vereinbart, dass wir zügig Lösungen erörtern werden, die jetzt die Euroarbeitsgruppe erarbeiten soll. Und dann sehen wir, welche Optionen sich anbieten.

    Koch: Beschleichen Sie manchmal Zweifel, dass die Operation gelingt?

    Schäuble: Die Märkte verhalten sich teilweise sehr irrational. Deshalb müssen alle Beteiligten vermeiden, Anlass für Überreaktionen zu geben. Aber wir haben die Lage im Griff und werden auch über diese kritische Situation hinwegkommen.

    Koch: Griechenland, Irland und Portugal sind überschaubare Volkswirtschaften. Wäre Europa überfordert, sollte auch Italien Finanzhilfe benötigen?

    Schäuble: Wenn der Himmel einstürzt, sind alle Katzen tot. Italien hat einen guten Finanzminister und steht insgesamt auf festem Boden.

    Koch: Die Hilfen für Griechenland belaufen sich bald auf etwa 100 Prozent seiner jährlichen Wirtschaftsleistung. Im Falle Italiens müsste ein solches Rettungspaket fast zwei Billionen Euro umfassen. Wäre die Eurozone in der Lage, eine so riesige Summe zu stemmen?

    Schäuble: Schauen Sie, diese Art von Fragen führt zu Spekulationen, die eigentlich nur zerstörerische Wirkungen haben können. Ich sage Ihnen: Dafür gibt es nicht den geringsten Anlass.

    Koch: Viele Bürger fühlen sich von der Politik nicht ernst genommen. Sie haben das Gefühl, man lasse sie im Unklaren über die Kosten der gegenwärtigen Krise. Warum erklären Sie nicht offen: Ja, Europa wird künftig teurer als bisher.

    Schäuble: Weil ich es anders einschätze. Ich sehe, dass die Einigung Europas unglaubliche Vorteile für alle bringt, ob Griechen oder Portugiesen, Deutsche oder Spanier, Franzosen oder Finnen. Wir Deutschen sollten nicht unterschätzen, wie sehr wir von Europa und unserer Gemeinschaftswährung profitieren. Über 60 Prozent unserer Exporte gehen in die EU. Darum sind wir so schnell aus der größten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg gekommen. Aber wir haben es hier mit einem menschlichen Phänomen zu tun: Etwas, das man schon besitzt, schätzt man oft nicht so sehr, wie unerfüllte Wünsche. Europa ist für viele selbstverständlich. Wir sollten nicht so dumm sein, Europa auf´s Spiel zu setzen. Sondern uns dafür engagieren.

    Koch: In Deutschland gibt es den Länderfinanzausgleich zwischen reichen und armen Ländern. Sind die Deutschen empfänglich für die Botschaft, dass wir einen derartigen Mechanismus der Solidarität auch auf europäischer Ebene brauchen?

    Schäuble: Diese Botschaft wäre falsch. Sie muss lauten: Wir wollen ein gemeinsames starkes Europa. Dazu muss jeder seinen Beitrag leisten. Wir zahlen nicht für andere, sondern wir investieren in unsere eigene Zukunft.

    Info-Kasten

    Schuldenkrise

    Nachdem die Ratingagentur Fitch die Bonität der griechischen Regierung abermals abgewertet hatte, verlangte Ministerpräsident Giorgos Papandreou schnelle, koordinierte Maßnahmen der Eurzone. Denn auch Italien steht unter Druck: Die Zinsen für seine Staatsanleihen steigen, neue Verschuldung wird teurer. Staatsbankrotte in der Eurozone wollen die Regierungen zwar unter allen Umständen verhindern, doch es gibt Streit darüber, wer welche Kosten tragen soll. Ein Krisengipfel, den EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy für Freitag (15.7.) anvisiert hatte, wird nun erst kommende Woche stattfinden. Auch Bundesfinanzminister Schäuble sieht keinen Grund zu übertriebener Eile.

    Bio-Kasten

    Wolfgang Schäuble

    Der 68jährige Bundesfinanzminister der CDU ist ein vehementer Verfechter der europäischen Einigung. Allerdings warnt er davor, unterschiedliche Länder zu sehr unter ein gemeinsames Gesetz zu zwingen. 1994 veröffentlichte er zusammen mit CDU-Politiker Karl Lamers die Idee eines „Kerneuropa“: Einige Staaten, die zu engerer Kooperation bereit und fähig seien, könnten vorangehen, während andere EU-Mitglieder erst allmählich nachziehen. In der gegenwärtigen Krise plädiert Schäuble für die unbedingte Eigenverantwortung verschuldeter Staaten und will Hilfe nur gewähren, wenn die Europäische Einigung oder der Euro in Gefahr sind. Schäuble stammt aus Freiburg und sitzt seit 1972 im Bundestag. (Koch)

  • Eine Währungsreform ist extrem unwahrscheinlich

    Im Gegensatz zur Reichsmark vor 1948 und der DDR-Mark bis 1990 ist der Euro stabil

    Die Schuldenkrise verschärft sich. Die Verteidigung des Euro wird teurer. Müssen sich die Bürger deshalb in letzter Konsequenz Sorgen um ihre Vermögen machen, kann es zu einer Währungsreform mit hohen Verlusten kommen?

    Was ist eine Währungsreform?

    Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde 1948 die Reichsmark in Westdeutschland unter dem Strich im Verhältnis 5 zu 1 in die neue D-Mark umgestellt. Im Zuge der Wiedervereinigung tauschte man 1990 die Mark der DDR durchschnittlich mit einem Umtauschkurs etwa 1,8 zu 1 um. In diesen Fällen wurde jeweils eine alte, schwache, mehr oder weniger wertlose Währung abgeschafft, in die die Bürger kein Vertrauen hatten, und mit der sie wenig kaufen konnten. Die neue Währung war dagegen stabil und stark. Sie bot höhere Kaufkraft.

    Muss man heute mit einer Währungsreform rechnen?

    Nein, denn der Euro ist keine schwache Währung – trotz Schuldenkrise. Damit fällt die notwendige Voraussetzung für eine Währungsreform weg. Trotz allem liegt der Wert des Euro bei 1,40 im Vergleich zum Dollar – weit über seinem Ausgabekurs von 2002. Neben dem Dollar ist der Euro die wichtigste Reservewährung der Welt.

    Und wenn die Eurozone zerbricht?

    Sollten verschuldete Staaten wie Griechenland aus der Eurozone austreten, würde der Euro einerseits stärker. Der Grund: Die stabilen Länder der Eurozone wie Deutschland wären weniger durch die Verluste der schwachen Länder belastet. Möglicherweise würde der Euro aufwerten, wodurch unsere Kaufkraft im Ausland sogar stiege. Dagegen spricht: Internationale Anleger verlören Vertrauen in den Euro, was seinen Wert drücken könnte. Welche Auswirkung überwiegt, lässt sich heute kaum sagen.

    Was würde eine Rückkehr zur D-Mark bedeuten?

    Nichts spricht für einen Austritt Deutschlands aus dem Euro. Unsere Ökonomie floriert, unser Geld ist stabil. Der unrealistische Fall könnte sich aber so gestalten: Die Euro-Einführung von 2002 wird rückabgewickelt. Löhne, Vermögen, Mieten und so weiter werden im Verhältnis 1 zu 2 umgestellt – aus einem Euro werden wieder zwei D-Mark. Vor dem Hintergrund der Stärke der deutschen Wirtschaft wertet die D-Mark international auf. Unsere Kaufkraft steigt, der Auslandsurlaub wird billiger, auch die Preise für Importprodukte gehen zurück. Allerdings haben deutsche Unternehmen dann mehr Probleme, ihre teureren Waren im Ausland zu verkaufen. Das gefährdet Arbeitsplätze.

    Müssen wir Sorgen um unser Vermögen haben?

    Eine starke Geldentwertung des Euro oder der D-Mark ist nicht zu erwarten. Deshalb hat es keinen Sinn, Vermögen panikartig in Immobilien zu stecken oder ähnliches. Erste Einschränkung: Niemand weiß, ob durch die Schuldenkrise weitere Banken pleitegehen. In solchen Fällen sind die Guthaben der Bürger aber durch die Einlagensicherung und in letzter Konsequenz durch die Garantie der Bundesregierung von 2008 geschützt. Zweite Einschränkung: In die Zukunft schauen kann niemand, die möglichen komplexen Folgen von Finanzkrisen sind nicht abzuschätzen.

    Besteht die Gefahr einer hohen Inflation?

    Unter anderem durch die hohe Staatsverschuldung steigen die Inflationsraten. Es handelt sich aber um eine moderate Geldentwertung und nicht um eine Hyperinflation. Inflationsraten von zwei bis drei Prozent wie augenblicklich halten sich im normalen Rahmen. Zum Beispiel, weil auch die Löhne steigen.

  • „Der Euro ist die Nummer eins“

    Die Wogen an den Finanzmärkten schlagen weiterhin hoch. Der Chefanalyst und Währungsexperte der Bremer Landesbank, Folker Hellmeyer (49), hält die Ausgabe von Eurobonds für den richtigen Weg aus der Krise.

    Frage: Es wird immer teurer, den Euro zu schützen. Worauf müssen sich die Steuerzahler noch einstellen?

    Hellmeyer: Der Euro ist das Beste, was wir je für unsere Industrienation hatten. Ich bin über die Politik in höchstem Maße irritiert, weil sie den Gesamtzusammenhang zwischen unserer florierenden Wirtschaft, steigenden Staatseinnahmen und dem Euro nicht ausreichend erkannt hat. Das Zaudern und Zögern der Bundesregierung ist ein wesentlicher Faktor für die Zuspitzung der Lage. Sie erweist uns damit eine Bärendienst.

    Frage: Was sollte konkret getan werden?

    Hellmeyer: Die Politik sollte endlich so reagieren, wie sie es in der Finanzmarktkrise 2008 getan hat. Damals wurden 33.500 Milliarden Dollar für die Stabilität des Systems aufgebracht. Dagegen sind die heutigen Beträge mickrig. Wir müssen den Rettungsschirm für den Euro überdimensionieren, damit er wirkt. Die smarteste Lösung wären Euro-Bonds, also von allen Euro-Mitgliedern getragene Staatsanleihen. Dann würde auch deutlich, dass wir unter den Währungsräumen die Nummer eins sind.

    Frage: Käme dies nicht einer Gemeinschaftshaftung für die Schulden der Europäer gleich, die wir nie wollten?

    Hellmeyer: Die Gemeinschaftshaftung haben wir doch so oder so. Wenn wir uns nicht an die Seite unserer Freund in Europa stellen, werden wir einen hohen Preis dafür bezahlen. Dann werden wir Defizite von zehn Prozent der Wirtschaftsleistung sehen, einen Absturz der Konjunktur und fünf Millionen Arbeitslose. Was manche Professoren dagegen reden, ist eine Beleidigung der Intelligenz. Dieselben Leute haben die Lehman-Pleite und ihre Folgen auch nicht vorhergesehen. Auf sie zu hören, ist gefährlich.

  • „Drei bis fünf Prozent Rendite sind drin“

    Immobilienkredite werden künftig nicht mehr so günstig zu haben sein, sagt Erik Nothhelfer. Der Vorsitzende des Regionalverbands Süd des Immobilienverbands Deutschland (IVD) erklärt im Gespräch, warum sich Wohnungen als Kapitalanlage dennoch rentieren.

    Mandy Kunstmann: Herr Nothhelfer, die Europäische Zentralbank hat den Leitzins gerade wieder angehoben – auf 1,5 Prozent. Bedeutet das ein Ende der Niedrigzinsen?

    Erik Nothhelfer: Das Zinstief ist sicherlich überwunden. Noch haben Anleger jedoch die Möglichkeit, zu attraktiven Konditionen einzusteigen. Vor allem in Baden-Württemberg zahlt sich schnelles Handeln aus: Spätestens Anfang 2012 soll die Grunderwerbssteuer von 3,5 auf 5 Prozent steigen. 

    Kunstmann: Lohnt sich die Investition in eine Immobilie angesichts steigender Zinsen?

    Nothhelfer: Gerade profitieren Anleger noch von historisch niedrigen Zinsen. Ob man mit einer Immobilie Gewinne einfährt, hängt jedoch im Wesentlichen von der Lage ab. Für Immobilienkäufer sind Metropolregionen wie Berlin oder München  interessant. Auch wer in Wachstumsregionen wie Ulm oder Karlsruhe investiert, liegt richtig. Drei bis fünf Prozent Rendite sind mit einer Immobilie drin. Und es gibt Steigerungsmöglichkeiten. Allerdings sollte man sich langfristig binden. Aufs Tagesgeld bekommt man maximal 1,5 Prozent Zinsen.

    Kunstmann: Welche weiteren Märkte sind als Kapitalanlage interessant?

    Nothhelfer: Sehr interessant sind derzeit die Universitätsstädte. Das liegt an den wachsenden Studentenzahlen und dem geringen Wohnungsangebot. Und dass Studenten kein Geld haben, stimmt nur bedingt. Sie haben Nebenjobs oder Eltern, die sie unterstützen.

    Kunstmann: Studentenwohnungen als Kapitalanlage?

    Nothhelfer: Ja. Je kleiner die Wohnung, desto größer die Rendite. 30 Quadtratmeter sollte die Wohnung allerdings haben.  

    Kunstmann: Im Osten haben viele Bürger nach der Wende durch überteuerte Immobilien Verluste erlitten. Besteht diese Gefahr immer noch?

    Nothhelfer: Die Leute haben Verluste erlitten, weil sie nur die Steuerersparnis im Auge hatten. Sie kannten den Markt nicht und wurden mit überzogenen Renditeversprechen geködert. Solch überteuerte Immobilien sind im Osten nicht mehr zu finden. Als Anleger sollte man im Übrigen am eigenen Wohnstandort kaufen, also dort, wo man mit den Mietern persönlich in Kontakt treten kann.

    Bio-Box: Erik Nothhelfer (45) ist Vorstandsvorsitzender des IVD-Süd. Der Ulmer Immobilienmakler ist gleichzeitig als Sachverständiger für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken tätig.

  • Ja, denn die wichtigsten Nationen haben kein Gegenmittel

    Wachsen den Industrieländern die Schulden über die Köpfe? Pro & Contra

    Die Staatsschulden sind in vielen Ländern in den letzten Jahrzehnten stark angestiegen. Das kann auf Dauer nicht gutgehen.

    Japan konnte sich als starke Wirtschaftsmacht eine hohe Verschuldung lange leisten. Doch das wird nicht so bleiben. Japan überaltert in den nächsten Jahrzehnten rasant. Einerseits werden die in heimischen Staatsanleihen angelegten Gelder von der Rentnergeneration als Teil der Altersversorgung beansprucht. Andererseits ist nicht erkennbar, wie Japan seine wirtschaftliche Stellung halten kann, wenn es immer weniger junge und innovative Arbeitskräfte gibt. Wenn Japan dann höhere Zinsen für Kredite bezahlen muss, kann es schnell eng werden.

    Die USA schieben einen gewaltigen Schuldenberg vor sich her. Nicht einmal in Ansätzen ist erkennbar, wo gespart oder wo ein neuerlicher Wachstumsschub erzeugt wird. Zudem verliert der US-Dollar allmählich seine Funktion als Weltleitwährung. Ohne die massive Stützung durch China, das auf einem Riesenberg von Dollar sitzt, wäre Amerika von einem drastischen Verfall der Währung bedroht, mit der Folge, dass kaum mehr jemand etwas in US-Staatsanleihen investieren würde oder hohe Zinsen dafür fällig wären.

    Noch ist Deutschland mit Blick auf die öffentliche Verschuldung ein Fels in der Brandung, obwohl der Schuldenstand mehr als sechs Mal so hoch ist wie der Griechenlands. Doch auch dies kann sich schnell ändern. Dann faktisch haftet Deutschland längst für die Schulden anderer Euroländer mit. Und ein Ende der Krise in Südeuropa ist noch nicht absehbar. Wenn mit Italien oder Spanien weitere Staaten im Schuldensumpf versinken sollten, wäre auch Deutschland über kurz oder lang angeschlagen.

    Die Staaten müssen ihr Schuldenproblem in den Griff bekommen, sonst kann daraus ein Flächenbrand werden, den selbst gute Wirtschaftsdaten nicht eindämmen. Die Euro-Länder stecken in der Gemeinschaftsfalle, aus der sie sich nur zusammen befreien können. Das bedeutet einerseits einen starken Sparkurs, andererseits die Mobilisierung neuer Wachstumskräfte. Da beides zusammen nur schwer erreichbar ist, bleibt Europa noch länger ein Sorgenfall. Das Beispiel Italien belegt dies. Bei einem schwachen Wachstum und gleichzeitig hohen Schuldenstand geht das Anlegervertrauen verloren.

  • Nein, Wachstum macht Schulden bezahlbar

    Wachsen den Industrieländern ihre Schulden über die Köpfe? Pro & Contra

    Trotz Schuldenkrise in Europa: Es ist nicht grundsätzlich gefährlich und schlecht, wenn Staaten viele Kredite aufnehmen. Wieviele Schulden ein Land tragen kann, hängt immer von den Rahmenbedingungen und seiner Wirtschaftskraft ab.

    Japan beispielsweise ist mit rund 200 Prozent seiner jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet. Die Summe erreicht die erstaunliche Höhe von rund 10.000 Milliarden Dollar – ein Spitzenwert unter den Industrienationen. Und doch redet niemand über einen japanischen Staatsbankrott – nicht mal nach dem Erdbeben und der Atomkatastrophe von Fukushima. Warum? Japans Regierung ist vor allem im eigenen Land verschuldetet. Und nichts deutet daraufhin, dass die patriotischen Japaner ihrer eigenen Regierung weitere Kredit verweigern würden.

    Auch die US-Regierung muss sich keine großen Sorgen machen, obwohl sie mit über 14.000 Milliarden Dollar (rund 100 Prozent des Bruttoinlandprodukts) bei internationalen Investoren in der Kreide steht. Die Vereinigten Staaten werden ihre Schulden auch künftig bedienen, weil viele US-Unternehmen extrem innovativ sind und immer wieder erfolgreiche Produkte auf dem Weltmarkt anbieten – siehe Apples iPhone. Außerdem würden gerne Millionen junger Leute aus Südamerika in Nordamerika arbeiten. Dieser Zustrom billiger und ehrgeiziger Arbeitskräfte schafft neues Wachstum.

    In Deutschland liegt die Verschuldung bei rund 2.000 Milliarden Euro, etwa 80 Prozent der Wirtschaftsleistung. Trotzdem kaufen Investoren gerne deutsche Staatsanleihen. Sie nehmen an, dass die exportstarke deutsche Industrie und die wirksame Steuerverwaltung immer genug Geld heranschaffen, um die Zinsen für die Kredite zu finanzieren.

    Erst, wenn solche Erfolgsfaktoren fehlen, bringen hohe Schulden das betreffende Land in die Nähe des Staatsbankrotts. Beispiel Griechenland: Die Ausgaben für Zinsen sind so hoch und die Wirtschaft schrumpft so stark, dass Athen seine Schulden aus eigener Kraft unmöglich bezahlen kann. Auch Italien hat an dieser Stelle ein Problem: Das Wachstum ist gering. Gleichzeitig verhindert die angeschlagene Berlusconi-Regierung die Modernisierung des Landes.

  • Die Steuern werden steigen

    Kommentar zur Steuerpolitik von Hannes Koch

    Déjà-Vu: Nach monatelangen Konvulsionen hatte die schwarz-gelbe Koalition ein kleines Steuergeschenk für die Bürger beschlossen, doch am Freitag blockierte es die Opposition in Zusammenarbeit mit dem Bundesrat. Das erinnert an die Endphase der früheren CDU-CSU-FDP-Regierung. Vor der Bundestagswahl 1998 machte die SPD-Spitze mit Oskar Lafontaine alle Versuche Kanzler Helmut Kohls zunichte, die Steuern zu senken. Die Regierung war handlungsunfähig, der Wechsel stand bevor.

    Nun sieht es ähnlich aus. Mit Hingabe und Ignoranz gegenüber der Wirklichkeit führen Union und FDP ihre ewige Debatte über Steuererleichterungen. Mal geht es um die Erhöhung des Arbeitnehmerpauschbetrages, der Normalverdienern drei Euro im Monat mehr bringen würde – der Bundesrat hat diesen Vorschlag gerade durchfallen lassen. Dann will Schwarz-Gelb die Mittelschicht entlasten. Viele Bundesländer haben auch hier bereits angekündigt, mit Nein zu stimmen.

    Dass die Regierung so hilflos wirkt, liegt aber nicht nur an der gemeinen Opposition. FDP, CSU und die Mittelstandspolitiker der Union wollen nicht anerkennen, dass sich die ökonomische Lage und damit auch die Stimmung der Bevölkerung gewandelt haben. Laut Umfragen sieht nur noch eine Minderheit einen Sinn in Steuersenkungen. Die Bürger spüren: Die Staatsverschuldung hat auch in Deutschland ein bedenkliches Ausmaß erreicht. Griechenland lässt grüßen. Die Regierung hat kein Geld zu verschenken.

    Wer hinschaut, merkt: Die Debatte ist nun eine andere. Am Freitag beschloss der Bundesrat die Bankenabgabe, und zwar in einer schärferen Variante als zuvor geplant. Die Banken sollen künftig höhere Beiträge als Versicherung für die eventuell nächste Finanzkrise einzahlen. Und die EU-Kommission wird demnächst einen Vorschlag für die Transaktionssteuer vorlegen. Auf bestimmte Geschäfte müssten die Institute dann zusätzliche Abgaben entrichten. Eine Begründung der Politik, vorgetragen auch von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, lautet: Europa braucht frisches Geld, um die Verschuldungskrise zu überwinden. Das stimmt: Die Steuern werden in den nächsten Jahren eher steigen, als sinken.

  • „Die Arbeitnehmerfreizügigkeit kann nur ein Teil der Lösung sein“

    Die Zeitarbeit spürt den Fachkräftemangel genauso wie andere Branchen, sagt Volker Enkerts, Präsident des Bundesarbeitgeberverbands der Personaldienstleister (BAP). Im Interview spricht der Hamburger Unternehmer darüber, wie Deutschland den Fachkräftemang

    Mandy Kunstmann: Deutschland mangelt es an Ingenieuren, Ärzten und Personal im Gesundheits- und Pflegebereich. Spürt man den Fachkräftemangel auch in der Zeitarbeitsbranche?

    Volker Enkerts: Uns trifft es genauso wie die anderen auch. Die Zeitarbeit ist ein Querschnitt durch die Arbeitswelt. Uns fehlen ebenso Ingenieure oder Pflegekräfte. Zu einem großen Teil beschäftigt die Zeitarbeit aber einfache Arbeitnehmer und Hilfsarbeitskräfte, die Kisten einpacken oder am Fließband stehen. Insgesamt könnten wir sofort 50.000 vollwertige, sozialversicherungspflichtige, unbefristete Stellen besetzen.

    Kunstmann: Hat der Mangel an Arbeitskräften negative Auswirkungen auf die Zeitarbeitsbranche?

    Enkerts: Mit der Wirtschaftslage sind wir sehr zufrieden, und es geht uns gut. Aber wir könnten viel mehr Zeitarbeitnehmer beschäftigen, wenn wir sie hätten. Unsere Kunden müssen allerdings mit Umsatzverlusten und Exporteinbußen rechnen, wenn sie Personal nicht von uns bekommen. Und eventuell gehen ihnen Marktanteile verloren.

    Kunstmann: Seit Mai 2011 dürfen osteuropäische Bürger beispielsweise aus Polen oder Tschechien ohne eine besondere Erlaubnis in Deutschland arbeiten. Wird diese Öffnung des Arbeitsmarktes das Problem des Fach- und Arbeitskräftemangels lösen?

    Enkerts: Die Arbeitnehmerfreizügigkeit kann nur ein Teil der Lösung sein. Eine Völkerwanderung aus Osteuropa hat aber nicht eingesetzt. Viel wichtiger ist aber, dass wir unsere eigenen Ressourcen erschließen – auch über systematische und gezielte Fortbildung.

    Kunstmann: Würde die Abschaffung der Vorrangprüfung, wie sie es die FDP fordert, dem Arbeitskräftemangel entgegenwirken? Dann hätten es Unternehmen einfacher, Mitarbeiter, die aus Ländern außerhalb der EU stammen, einzustellen.

    Enkerts: Hier sprechen wir von hochqualifizierten Leuten, die in der Zeitarbeit aber nur einen Anteil von etwa zehn Prozent ausmachen. Diese Zielgruppe ist für uns zu klein, um einen umfassenden Lösungsweg hierin zu sehen. Für andere Branchen ist der Vorschlag interessanter.

    Kunstmann: Wie kann Deutschland den Mangel an Arbeitskräften in den Griff bekommen?

    Enkerts: Die Instrumentarien dafür liegen auf dem Tisch. Wir haben die Zuwanderung aus dem EU-Ausland, die wir gestalten können. In Spanien sind 40 Prozent der Jugendlichen arbeitslos. Viele hoffen auf einen Job in Deutschland. Zudem stoßen Bewerber aus dem Ausland immer wieder auf das Problem, dass ihre Zeugnisse oder Zertifikate hierzulande nicht anerkannt werden. Das muss sich verbessern. Und dann haben wir da noch sieben Prozent Arbeitslose vor der eigenen Haustür, die wir über Qualifizierung gut integrieren könnten.

    Kunstmann: Ist der Arbeitskräftemangel in der Zeitarbeit nicht hausgemacht? Schließlich verdienen Beschäftigte, die über eine Zeitarbeitsfirma arbeiten, zum Beispiel in vielen Metallbetrieben weniger als ihre fest angestellten Kollegen.

    Enkerts: Der Arbeitskräftemangel ist kein spezifisches Problem der Zeitarbeit, sondern des Arbeitsmarktes insgesamt. Und ein Problem des Geldes ist er auch nicht. Formell sind unsere Tariflöhne zwar niedriger als die üblichen Branchenlöhne. Ein über die Zeitarbeit beschäftigter Hilfsarbeiter verdient im Schnitt 22 Prozent weniger als sein Kollege in der Stammbelegschaft – er hat aber in der Regel auch weniger Erfahrung und Routine und kann somit auch nicht so produktiv sein. Bei einem Controller sind es vielleicht noch etwa fünf Prozent Unterschied. Schon heute bezahlen wir den Zeitarbeitnehmern häufig mehr – und werden künftig auch nicht umhin kommen, das auszuweiten.

    Kunstmann: Warum sollten Sie das tun? Es gibt doch Tarifverträge.

    Enkerts: Richtig. Fast 100 Prozent der Zeitarbeitnehmer in Deutschland werden nach Tarif bezahlt, darunter etwa 75 Prozent nach einem vom DGB ausgehandelten Vertrag. Doch wenn ein Auftraggeber bereit ist, mehr zu zahlen, weil er zum Beispiel dringend 200 Stellen besetzen möchte, geben wir das natürlich an unsere Mitarbeiter weiter. Da wird es noch viele neue intelligente tarifliche Lösungen geben – über das hinaus, was wir heute schon haben.

    Kunstmann:  Also steigen die Löhne in der Zeitarbeit, weil Arbeitskräfte knapp sind?

    Enkerts: Unter anderem. Sie steigen aber auch, weil der Tarifvertrag permanente Lohnerhöhungen vorsieht. Erst im Juli ist der Lohn für die unterste Entgeltgruppe auf 7,79 Euro pro Stunde in Westdeutschland, und 6,89 Euro im Osten gestiegen. Wir zahlen damit mehr, als viele andere Branchen. Facharbeiter und Akademiker erhalten natürlich wesentlich mehr. Im November dann folgt die nächste Lohnerhöhung.

    Bio-Box: Volker Enkerts (55) ist Präsident des Bundesarbeitgeberverbands der Personaldienstleister (BAP). Der BAP ist ein Zusammenschluss der beiden Zeitarbeitsverbände Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister (AMP) und Bundesverband Zeitarbeit Personal-Dienstleistungen (BZA). Im BZA hatte der Hamburger Unternehmer lange Zeit den Vorsitz.

  • Drei Viertel sind online

    Studie: Geringverdiener, Ältere und Menschen mit einfacher Bildung seltener im Netz

    Das Internet wird für immer mehr Menschen selbstverständlich. Knapp drei Viertel der Deutschen sind inzwischen online. Das entspricht fast 53 Millionen Internetsurfern. Mittlerweile entdecken auch die Ostdeutschen die Vorzüge des weltweiten Netzes. Einige Gruppen bleiben aber außen vor: Über 70-Jährige und Haushalte mit geringem Einkommen sind im Netz kaum vertreten. Das geht aus dem neuen „(N)Onliner Atlas“ hervor, den die Initiative D21 am Donnerstag vorgestellt hat.

    Rund 30.000 Menschen über 14 Jahren hat TNS Infratest für die repräsentative Studie befragt. Zum elften Mal wollte man wissen, wie es um die Internetnutzung im Land bestellt ist. Der typische Onliner ist demnach männlich, 42 Jahre alt, berufstätig und verfügt über ein Nettoeinkommen von 2.380 Euro im Monat. Der typische Offliner ist weiblich, 67 Jahre alt, nicht (mehr) berufstätig und verfügt über monatlich 1.560 Euro.

    Je höher das Nettoeinkommen, desto höher die Internetnutzung, lautet seit Jahren die Regel. Aktuell nutzen etwas mehr als die Hälfte der Haushalte mit einem Nettoeinkommen von unter 1.000 Euro monatlich das Internet. Bei Haushalten, die über 3.000 Euro verfügen, sind es rund 92 Prozent.

    Neben dem Einkommen spielt auch das Alter eine Rolle bei der Internetnutzung. Mit deutlichem Abstand am wenigsten internetaffin zeigen sich die über 70-Jährigen. Noch immer, so die Autoren, sind noch nicht einmal ein Viertel von ihnen online. Unter den jungen Menschen findet sich hingegen kaum noch jemand ohne Internetzugang. 97 Prozent der 14- bis 29-Jährigen surfen in der digitalen Welt.

    Nicht nur zwischen Alt und Jung, sondern auch zwischen Ost und West klafft eine Lücke. Immer noch nutzen weniger Menschen im Osten des Landes das Internet als im Westen. „Es zieht sich nach wie vor ein Graben durch die Bundesländer“, sagte Robert Wieland, der Geschäftsführer von TNS Infratest. Erfreulich ist, so Wieland, dass sich die  Kluft allmählich schließt.

    Im Ranking der Bundesländer hat Bremen – wie auch im Vorjahr – mit 80,2 Prozent Internetnutzern die Nase vorn. Auch wenn die Hansestadt in diesem Jahr keinen Zuwachs an Usern erzielen konnte. Platz zwei und drei belegen Berlin (79,3 Prozent) und Baden-Württemberg (78 Prozent). Auf dem letzten Platz landet Sachsen-Anhalt (64,2 Prozent) – nach dem Saarland (66,9 Prozent). „Besonders Thüringen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern haben sich mächtig ins Zeug gelegt“, urteilt TNS Infratest-Chef Wieland. Überdurchschnittliche Zuwachsraten von rund fünf bis sechs Prozentpunkten konnten die drei Flächenländer erzielen. 

    Ebenso auf die Bildung der Nutzer haben die Forscher einen Blick geworfen. Ihr Fazit: Die Schere zwischen Menschen mit unterschiedlich hohem Bildungsgrad schließt sich. Zum vierten Mal in Folge verzeichnen die Wissenschaftler einen überdurchschnittlichen Nutzerzuwachs bei den gering Qualifizierten. Inzwischen sind rund 60 Prozent der Befragten mit Hauptschul- oder Volksschulabschluss online. Von den Befragten mit Abitur oder Studium sind es allerdings rund 90 Prozent.

    Blickpunkt Sachsen:
    Neben Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern punktet auch Sachsen im aktuellen „(N)Onliner Atlas“. Zwar belegt das Land im Bundesländer-Ranking wie auch im Vorjahr den 12. Platz. Vergleichsweise viele Sachsen haben sich 2011 jedoch dazu entschlossen, das Internet zu nutzen. Inzwischen sind 70,5 Prozent der Einwohner online. 2010 waren es noch 65,8 Prozent. Das Wachstum geht weiter: In den kommenden zwölf Monaten wollen sich drei Prozent der Bürger erstmals ins Netz begeben.

  • Kleine Lösung

    Kommentar

    Wie so oft hat sich Europa bei der Lebensmittelkennzeichnung nur auf einen kleinen gemeinsamen Nenner geeinigt. In diesem Falle ging der Widerstand weniger von den Mitgliedsstaaten als vielmehr von einer massiven Lobbyarbeit der Industrie aus. Die Nahrungsmittelhersteller scheuen Transparenz. Denn wenn die Verbraucher immer wissen würden, was insbesondere in Fertigprodukten steckt, fiele manche Kaufentscheidung wohl anders aus. Immerhin werden die wichtigsten Nährwerte und Allergene künftig angegeben. Wer sich informieren will, hat dazu die Möglichkeit. Positiv ist auch, dass Verbraucher an der Fleischtheke bald erkennen können, woher das Lammkotelett oder das Brathähnchen kommt. Die Regelung hat also auch gute Seiten.

    Doch die meisten Kunden lesen die Inhaltsliste bei Lebensmitteln schon heute nicht. Insbesondere für bildungsferne Verbraucher und Kinder spielt die Kennzeichnung keine Rolle. Dabei ist gerade in dieser Konsumentengruppe die Gefahr von Fehlernährung durch zu viel Zucker oder Fett besonders hoch. Die langfristigen Folgeerkrankungen daraus kosten die Gesellschaft viel Geld. Eine einfach gestrickte Ampelkennzeichnung für Fett, Zucker und Salz könnte auch diese Zielgruppen erreichen. Aber das war nicht gewollt, weil die Industrie um ihr gutes Geschäft mit Limonaden und Fertiggerichten bangt und einflussreicher ist Kinderärzte oder Verbraucherorganisationen.

  • Endgültig rot für die Ampel

    EU-Parlament beschließt neue Nährwertkennzeichnung auf Lebensmitteln

    Welche Angaben müssen künftig auf Lebensmittelverpackungen stehen?

    Auf der Rückseite von Tiefkühlpizzen, Dosensuppen oder anderen Fertigwaren müssen künftig Nährwerte angegeben werden. Das Europäische Parlament hat einer solchen Regelung endgültig zugestimmt. Genannt werden müssen künftig die Mengen an Fett, gesättigten Fettsäuren, Kohlenhydraten, Zucker, Eiweiß und Salz. Die jeweiligen Inhaltsstoffe beziehen sich jeweils auf eine Menge von 100 Millilitern oder 100 Gramm des Produktes. Bislang haben die Hersteller die Angaben häufig in Verbindung zum Tagesbedarf eines Menschen oder zu einer Portion der Mahlzeit gesetzt. Das dürfen sie freiwillig zusätzlich auch weiterhin tun. Es steht der Industrie zudem frei, die wichtigsten Angaben wie den Kaloriengehalt auch auf der Vorderseite der Verpackungen leicht lesbar aufzudrucken. Besonders hervorheben, etwa durch eine farbige Unterlegung der Angaben, müssen die Nahrungsmittelproduzenten Inhaltsstoffe, die für Allergiker gefährlich werden könnten.

    Warum warnt nun doch keine Ampel vor zu viel Zucker oder Fett?

    Verbraucherschützer und Kinderärzte haben sich mit dem Wunsch nach einer Lebensmittelampel nach jahrelangem Streit mit der Industrie nicht durchsetzen können. Die farbige gewünschte farbige Kennzeichnung, bei der die Farbe rot für einen sehr hohen Anteil, zum Beispiel von Salz oder Zucker, signalisieren sollte, war in der EU nicht durchsetzbar. Auch Verbraucherministerin Ilse Aigner hatte diesen Vorschlag abgelehnt. Die Hersteller, insbesondere von süßen Getränken, haben erfolgreich massive Lobbyarbeit gegen die Idee betrieben. Die neue Kennzeichnung soll für die Verbraucher auch leicht lesbar sein. Dafür schreibt die EU eine Mindestgröße von 1,2 Millimetern für die verwendete Schrift vor. Bei kleinen Packungen reichen 0,9 Millimeter.

    Wird endlich etwas gegen Klebeschinken und Analogkäse getan?

    Produkte aus Schinken- oder Käseimitaten finden sich auch weiterhin in den Supermarktregalen. Allerdings müssen die Hersteller darauf in unmittelbarer Nähe des aufgedruckten Produktnamens schriftlich hinweisen und den verwendeten Ersatzstoff benennen. Volksnah „Klebefleisch“ wird es auch künftig beim Forschfleisch nicht heißen. Statt dessen prangt bei Schinkenimitaten der Hinweis „aus Fleischstücken zusammengefügt“ auf der Verpackung. „Das ist ein wichtiger Schritt zum Schutz der Verbraucher vor Täuschung“, hofft Aigner.

    Warum sind alkoholische Getränke von der Kennzeichnungspflicht ausgenommen?

    Das Europäishe Parlament will einen Bericht der EU-Kommission zum Umgang mit den alkoholischen Getränken abwarten, bevor Wein, Bier oder Alkopops womöglich in die Kennzeichnungspflicht aufgenommen werden. Bis dahin bleibt alles beim Alten. Die Produzenten müssen weder die Zutaten angeben noch die Nährwerte.

    Können Verbraucher künftig die Herkunft von Frischfleisch erkennen?

    Die EU fordert eine Herkunftsangabe für das Fleisch von Schweinen, Ziegen, Schafen und Geflügel . Für Rindfleisch gibt es diese Vorschrift bereits. Bei Wurst, Milch oder Käse bleiben die Kunden diesbezüglich weiterhin unwissend. Hier muss die Herkunft der Zutaten nicht genannt werden. Allerdings will die EU-Kommission in zwei Jahren einen Bericht dazu vorlegen, der am Ende noch für eine Ausweitung der Herkunftsangaben führen könnte.

    Was sagen Kritiker zur Neuregelung?

    Foodwatch zeigt sich vom Parlamentsbeschluss enttäuscht. „Die Regelungen bringen für die Verbraucher kaum Fortschritte“, kritisiert Verbands-Vize Matthias Wolfschmidt. Noch immer könnten Hersteller vorne Fitness versprechen und hinten kleingedruckt die tatsächlichen Nährwerte verstecken. Insbesondere der Verzicht auf eine Ampeldarstellung sowie die eingeschränkte Herkunftsangabe beim Fleisch ärgert die Organisation. Auch die Verbraucherzentralen hätten gerne eine Ampel durchgesetzt, sehen in der Neuregelung aber trotzdem einen Fortschritt.

    Wann können die Kunden im Supermarkt mit der neuen Kennzeichnung rechnen?

    Die Nährwertkennzeichnung muss europaweit innerhalb von fünf Jahren umgesetzt werden. Die meisten Produzenten halten sich aber jetzt schon an die Vorgaben.

  • Tom Touché 5681