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  • „Alarmglocke nicht zu stark schlagen“

    Immer wieder ist von der drohenden Rentenlücke die Rede. Wie stark das Loch in der Kasse ist und wie Arbeitnehmer darauf reagieren sollten weiß Hermann-Josef Tenhagen. Der 47-jährige ist Chefredakteur der Zeitschrift Finanztest.

    Frage: Nichts ist unsicherer als die Zukunft. Lässt sich der spätere Versorgungsbedarf überhaupt verlässlich abschätzen?

     

    Hermann-Josef Tenhagen: Sicher ist nur, dass Arbeitnehmer aus der gesetzlichen Rente in Zukunft deutlich weniger erwarten können als heutige Rentnergenerationen. Das bedeutet, dass ich zusätzlich sparen muss, wenn ich meinen Lebensstandard halten will. Die Größe die Lücke zwischen Bedarf und gesetzlicher Rente ist individuell verschieden. Einen Anhaltspunkt dafür liefert die jährliche Prognose der Rentenversicherung, die jeder Versicherte zugeschickt bekommt. Die dort angegebene Rentenschätzung ohne Berücksichtigung denkbarer Rentensteigerungen vergleicht man  mit dem heutigen Nettolohn. Der Unterschied zwischen beiden Summen signalisiert den Handlungsbedarf.

     

    Frage: Übertreibt die Finanzbranche die Gefahr der Rentenlücke nicht, um möglichst viele ihrer Produkte zu verkaufen?

     

    Tenhagen: Da ist etwas dran. Mitunter rechnen die Unternehmen nicht ganz lauter und haben die zu erwartenden Renditen ihrer Produkte heraufgespielt, bei der gesetzlichen Rente wurde dann gleichzeitig mit Null-Steigerungen argumentiert. Dabei sollte das demografische Problem ab 2015  umgekehrt tendenziell für Arbeitskräftemangel sorgen. Die Löhne würden dann wahrscheinlich eher steigen als fallen. Das wirkt sich dann auch auf die gesetzlichen Renten aus, die sich ebenfalls erhöhen.

     

    Frage: Also Entwarnung?

     

    Das nun auch nicht. Die Lücke zwischen dem letzten Einkommen und der späteren Rente wird für viele Beschäftigte gravierend sein. Denn es kommen zwei Entwicklungen zusammen. Erstens steigen die Renten nicht so stark wie die Teuerungsrate und verlieren so an Wert. Zweitens sind viele aktuelle Erwerbsbiographien nicht mehr durchgängig. Es werden weniger Beiträge bezahlt. Entsprechend geringer fallen die späteren Ansprüche aus. Ein Teil der künftigen Rentner hat noch andere Rücklagen, die trifft das nicht so hart. Sie erben Papas Eigenheim. Das ist auch ein Vermögen. Und die Erbschaften fallen immer häufiger zu einem Zeitpunkt an, an dem die Erben selbst schon ins Rentenalter kommen. Man sollte die Alarmglocke also nicht zu stark schlagen.

     

    Frage: Welche Vorsorgeinstrumente sind sinnvoll, welche nicht?

     

    Tenhagen: Für Arbeitnehmer bieten sich neben der gesetzlichen Rente zunächst zwei Instrumente an. Empfehlenswert ist eine betriebliche Altersvorsorge, wenn der Chef etwas drauf packt. Da die Beiträge bei der Gehaltsumwandlung soziaversicherungsfrei sind, kann er das problemlos tun. Das lohnt sich vor allem, wenn man länger als fünf Jahre im gleichen Betrieb bleiben will.. Zweitens lohnt sich trotz der ärgerlich hohen Abschlusskosten eine Riester-Rente. Der Staat hilft hier mit Zulagen und Steuervorteilen. Sie hat sogar eine bedeutende Sozialkomponente, weil die Zuschüsse für jedes Kind gezahlt werden, Die gibt es bei der Betriebsrente nicht.

    Eine Kapitallebensversicherung oder eine aufgeschobene Privatrente als zusätzliche Altersvorsorge würde ich nicht abschließen, weil die Verträge extrem lange laufen und durchgehalten werden müssen. Aber 70 Prozent der Policen enden vorzeitig, weil sich die Lebensumstände ändern und das Geld für die Prämie nicht mehr reicht. Eine eigene Immobilie ist nur dann ein guter Vorsorge-Baustein, wenn ich im Alter ohnehin genug Geld zur Verfügung habe. Ich muss die Immobilie auch unterhalten. Stein für Stein abtragen für den laufenden Lebensunterhalt – das geht ja nicht.

     

    Frage: Können steigende Inflationsraten nicht die Vorsorgeplanung schnell zunichte machen?

     

    Tenhagen: Das stimmt nur zum Teil. Die gesetzliche Rente ist umlagefinanziert, und deshalb gegen Inflation weitgehend geschützt. Bei privaten Rentenversicherungen gilt dies in der Ansparphase auch ein Stück weit, dann steigt die Verzinsung  Im Rentenbezug ist sie allerdings empfindlich. Der Wert von Sparverträgen mit festen Zinsen, der schrumpft ganz sicher mit der Inflation.. Von einer ganz großen Inflation gehe ich aber nicht aus. Dagegen können sich Sparer durch Sachanlagen schützen, zum Beispiel Aktien und Immobilien. Gold ist zwar auch gegen Inflation gefeit, doch es nützt im Alltag wenig. Wenn Kleinsparer im Ernstfall nur sicher über die Runden kommen wollen, sollte sie sich eher einen Schrebergarten kaufen.

     

     

     

  • Doch, sie sind blöd!

    Kommentar zu Lidl von Hannes Koch

    Deutschland ist Discountland. In kaum einem unserer Nachbarstaaten ist die Marktmacht der Billigläden so groß wie hier. Woran das liegt, müssen die Kulturhistoriker noch erforschen. Klar erscheint aber: Irgendwer trägt immer die hohen sozialen und ökologischen Kosten billiger Produkte. Auf diesen Umstand verweisen nun Verbraucherschützer und Menschenrechtsaktivisten mit ihrer Klage gegen die Discountkette Lidl. Die Firma soll irreführende Werbung unterlassen, mit der sie ihre Produkte als sozialverträglich anpreist.

    Denn um hierzulande Hosen für 5,99 Euro verkaufen zu können, zahlt Lidl den Arbeitern seiner Zulieferbetriebe in Bangladesh quasi nichts. Monatslöhne von unter 30 Euro reichen selbst in einem Entwicklungsland kaum dafür aus, eine Familie durchzubringen. Und Lidl ist kein Einzelfall – ein guter Teil der Billig-Waren entsteht unter derartigen Arbeitsbedingungen.

    Wer diese Dinge kauft, unterstützt die miesen Verhältnisse bei der Produktion. Dabei muss die Mehrheit der Menschen in diesem Lande nicht billig konsumieren. Sie kann es sich leisten, auf soziale und ökologische Qualität zu achten. Und wir müssen uns klarmachen: Wenn wir selbst gute Gehälter erwarten, sollten wir Kleidung kaufen, für die vernünftige Löhne gezahlt wurden. Denn das Lidl-System drückt die Arbeitskosten nicht nur in Bangladesh, sondern auch hier. Man kann es so sagen: Wer die Ich-bin-doch-nicht-blöd-Produkte kauft, hat den Schuss nicht gehört.

  • Hungerlohn-Klage gegen Lidl

    Die Discountkette Lidl wirbt offensiv damit, dass die Arbeiter ihrer Zulieferbetriebe in der 3. Welt vernünftige Löhne bekommen und gute Arbeitsbedingungen genießen. Weil diese Botschaft nicht der Wahrheit entspreche, haben Verbraucherschützer und Bürgerr

    Die deutsche Mittelstandsfamilie schaut wohlgelaunt und gutaussehend in die Kamera. Auf der Internetseite von Lidl bezeugen Oma, Opa, Mutter, Vater und zwei Kinder mit ihrem Lachen, dass die Werbebotschaft der Discountkette stimmt. „Lidl setzt sich für sozialverträgliche Arbeitsbedingungen ein“, ist dort zu lesen.

    Das Versprechen des Unternehmens gilt auch für die Arbeiterinnen und Arbeiter, die in Bangladesh T-Shirts, Hosen, Jacken und Unterwäsche für Lidl herstellen. „Vor allem in den Entwicklungs- und Schwellenländern“ will man nach eigenem Bekunden „einen Beitrag zur Verbesserung der Bedingungen in der weltweiten Lieferkette“ leisten. Lidl bekennt sich zu einem Verhaltenskodex, der unter anderem auf den Grundsätzen der Vereinten Nationen beruht. Überlange Arbeitszeiten, Hungerlöhne und Kinderarbeit sind darin verboten.

    Was aber passiert wirklich in den Fabriken in Bangladesh, die für Lidl arbeiten? Kontrolleure im Auftrag von Menschenrechtsorganisationen besuchten drei Textilfirmen im Umkreis der Hauptstadt Dhaka. Was sie herausfanden, lässt die wohlklingenden Werbesprüche von Lidl in einem anderen Licht erscheinen. Die befragten Arbeiter berichteten, dass beispielsweise die Arbeitszeit oft viel länger und die Löhne geringer seien als erlaubt.

    Auf der Basis dieser Untersuchung hat die Verbraucherzentrale Hamburg, unterstützt vom European Center for Constitutional and Human Rights und der Kampagne für Saubere Kleidung, eine Klage gegen Lidl beim Landgericht Heilbronn eingereicht. In der Klageschrift heißt es, die Werbung der Handelskette sei „im höchsten Maße unlauter“. Sie „suggeriert den Verbrauchern, dass Mindeststandards in den Zulieferbetrieben tatsächlich eingehalten werden. Dies ist nicht der Fall.“ Das Gericht solle dem Unternehmen deshalb untersagen, seine Werbung weiter zu veröffentlichen.

    Es ist die erste Klage dieser Art in Deutschland. Juristisch ist es sehr kompliziert, hiesige Unternehmen für die Arbeitsbedingungen in anderen Teilen der Welt haftbar zu machen.

    Die Kontrolleure haben bei ihren Fabrikbesuchen unter anderem festgestellt, dass die Näher und Näherinnen weitaus länger arbeiten, als die Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) gestatten. Nach sechs Arbeitstagen muss eigentlich ein freier Tag folgen. Von einigen Ausnahmen abgesehen, würde diese Regel nicht eingehalten. Sieben Tage Arbeit pro Woche seien normal.

    Außerdem betrage die Arbeitszeit bei den Lidl-Zulieferern pro Woche bis zu 80 Stunden, argumentieren die Kritiker. Erlaubt sind dagegen maximal 48 Stunden. Zusätzlich sehen die internationalen Standards höchstens zwölf freiwillige Überstunden wöchentlich vor. Auch diese Grenze werde in den Textilfabriken häufig überschritten. Die Arbeiterinnen würden zudem oft zu den Überstunden gezwungen – von Freiwilligkeit könne keine Rede sein.

    Auch beim Lohn seien Verstöße gegen die internationalen Standards an der Tagesordnung. So würde den Arbeiterinnen oft ein Teil des Lohnes zur Strafe für scheinbare oder tatsächliche Vergehen abgezogen. Dieses Verfahren ist laut ILO-Konventionen ebenfalls nicht gestattet. Besonders über eine der drei Zulieferfirmen schreiben die Kritiker: „Der Lohn reicht nicht aus, um eine durchschnittliche Familie zu ernähren. So berichtet etwa ein Arbeiter, dass seine Kinder abends ohne Essen schlafen gehen müssen.“

    Die Arbeiterinnen erhalten im Monat beispielsweise 2.700 Taka, der Währung von Bangladesh. Das entspricht 27 Euro. Umgerechnet auf eine Arbeitszeit von 60 Stunden pro Woche ergibt dies einen Stundenlohn von elf Euro-Cent. Unter anderem derart geringe Löhne machen es möglich, dass Lidl in seinen deutschen Filialen Kleidungsstücke zu Minipreisen anbieten kann. So findet man in den Läden Herrenhemden für 3,99 Euro und Hosen für 5,99 Euro.

    Damit ist die Liste der kritisierten Missstände bei den Zulieferern aber nicht zu Ende. Die Verbraucherschützer und Menschenrechtler werfen Lidl vor, dass die Arbeiter entgegen internationalen Standards keine Möglichkeiten hätten, sich einer Gewerkschaft anzuschließen und mit ihrer Firma kollektiv über den Lohn zu verhandeln. Stattdessen gehörten Beleidigungen, Schläge und andere Diskriminierungen zum Alltag. „In den Produktionsstätten herrscht eine allgemeine Atmosphäre der Unterdrückung und Erniedrigung“, heißt es in der Klageschrift. So würden Frauen gezwungen, ihren Job aufzugeben, wenn sie schwanger seien. Dadurch sparten die Zulieferer Kosten.

    Lidl-Sprecherin Petra Trabert äußerte sich nicht zu den konkreten Vorwürfen. Sie erklärte, dass das Handelsunternehmen in der Vergangenheit Berichten über verschiedene Missstände nachgegangen sei. Die Zulieferfirmen hätten dann „Verbesserungen umgesetzt“. Zur aktuellen Kritik durch die Verbraucherzentrale könne man erst Stellung nehmen, wenn weitere Kontrollen in Bangladesh stattgefunden hätten. „In diesem Rahmen werden wir die von der Verbraucherzentrale angesprochenen Punkte eingehend überprüfen lassen“, so Trabert.

    Der Ruf des Unternehmens Lidl hat in den vergangenen Jahren gelitten. Medien berichteten darüber, wie der Einzelhändler seine Beschäftigten in Deutschland ausspionierte. Gewerkschaften kritisierten, dass Lidl kaum Betriebsräte in seinen Filialen dulde. Um sein Image aufzumöbeln, ist das Unternehmen vor geraumer Zeit in die Offensive gegangen. Mittlerweile findet man einige fair gehandelte Waren in den Regalen, ein Anwalt nimmt sich der Beschwerden von Beschäftigten an, und der Chef des Aufsichtsrates schlug unlängst vor, einen Mindestlohn für den Einzelhandel zu vereinbaren.

    Um zu belegen, dass sein Engagement für bessere Arbeitsbedingungen bei den Zulieferern in der 3. Welt ernst gemeint sei, weist Lidl auf seine Mitgliedschaft im „Europäischen Programm für Sozialstandards“ (BSCI) hin. Diesem gehören hunderte Textil- und Handelsunternehmen an, beispielsweise auch Metro und Otto. Ihr gemeinsames Ziel ist es, minimale Sozial- und Ökostandards in den weltweiten Zulieferketten durchzusetzen, unter anderem das Verbot von Kinder- und Zwangsarbeit.

    Mit der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), einer bundeseigenen Entwicklungsorganisation, betreibt Lidl außerdem ein Kooperationsprojekt in Bangladesh. Der Discounter hat die GTZ beauftragt, die Arbeitsbedingungen in 73 Zulieferfirmen zu verbessern. Darunter sind auch mindestens zwei der drei Firmen, wegen derer die Verbraucherzentrale jetzt klagt.

    „Lidl hat ein Interesse daran, die Schwächen abzustellen“, sagt GTZ-Sprecher Hans Stehling. „Wenn schon alles in Ordnung wäre, müsste die GTZ nichts tun“. Außerdem, so Stehling, könne man nicht jedes Problem dem Unternehmen anlasten. So müssten und wollten die Näherinnen in den Zulieferbetrieben erfahrungsgemäß möglichst viele Überstunden ableisten, um mehr Geld für ihre Familien nach Hause zu bringen..

    www.vzhh.de

    www.ecchr.org

    www.saubere-kleidung.de

    www.lidl.de/cps/rde/xchg/lidl_de/hs.xsl/6432.htm

  • Kneifende Latzhosen stören das Betriebsklima

    Wenn sich Mitarbeiter nicht in ihrer Arbeitskleidung wohl fühlen, leidet die Atmosphäre/ Berufsoutfits dürfen heute längst modisch und bequem sein

    Jeden Ziegelstein verfluchte Maurer Meier. Die Wut, kam in ihm auf. Meier maulte den ganzen Tag, aber nicht wegen seiner Arbeit. Vielmehr brachte ihn seine grüne Latzhose zur Weißglut. Schon seit dem frühen Morgen scheuerte sie an einer höchst unangenehmen Stelle. Dies bekamen seine Kollegen nun durch schlechte Laune zu spüren. So wirkt sich ungeeignete Berufskleidung schnell negativ auf das Betriebsklima aus. Das wissen die Hersteller von Arbeitstextilien und setzen deshalb auf angenehm tragbare Materialien und modische Kollektionen. Stretchstoffe verhindern Hautabschürfungen und Strasssteinchen machen aus langweiligen Arztkitteln fesche Hingucker.

    „Betriebskleidung ist hoch emotional“, erklärt der Marketingleiter des Berufskleidungsherstellers Bierbaum-Proenen, Jahn Werner.
    „Menschen identifizieren sich heute mehr als früher mit ihrer Garderobe und wollen sich wohl fühlen.“ Wurde Arbeitskleidung früher vornehmlich unter dem Aspekt „Schutz vor Schmutz“ produziert, so geht sie heutzutage ganz mit der Mode. Vorbei sind die Zeiten monotoner Einheitsgrößen. Spezielle Damen-, Herren- oder Unisexpassformen bereichern den Markt. Auch das klassische Königs-Blau wird immer weniger Belegschaften aufgebrummt. „Heute präsentieren sich Unternehmen öfter in Grau oder Schwarz“, so Werner. „Die Mitarbeiter tragen Polos und Shirts unter dem Blouson, der Weste oder dem Mantel.“

    Immer individueller wird die Welt der Berufsmode. Mediziner treten heute nicht mehr länger ganz im sterilen Weiß auf. Bunte Kontrastnähte, Stickereien oder gar Strassbändchen zieren ihre Kittel. Und Bauarbeiter werkeln inzwischen schon mal in Streetwear-Optik. Voll im Trend liegen sie, wenn sie im angesagten Jeanslook ihre Schaufeln und Hämmer schwingen. „Eigentlich eignet sich Jeansstoff nicht für Arbeitskleidung, weil er aus Baumwolle und nicht robust genug ist“, so Marketingchef Werner. Doch habe das Unternehmen einen jeansähnlichen Stoff aus Mischgewebe entwickeln können. Eine Erfindung, die reißenden Absatz findet.

    Neuartige Stoffe und besondere  Schnitte: Firmenchefs haben eine immer größere Auswahl, wenn sie Mitarbeiter für Jobs ausstaffieren möchten. Gleichzeitig setzen die Unternehmensbosse immer mehr auf ein einheitliches Erscheinungsbild. Corporate Design wird bei Betriebskleidung immer wichtiger. Konzerne lassen heute nicht mehr länger nur das  Briefpapier mit dem hauseigenen Logo versehen. Auch die Beschäftigten bekommen das Emblem an den Hemd- oder Blusenkragen gestickt. „Mit den richtigen Farben und dem sichtbar angebrachten Firmen-Logo werden die Unternehmen als Marke wahrgenommen“, so Werner. Die Träger der Kleidung wiederum, fühlen sich als Bestandteil des Unternehmens. Das stiftet  Identität.

    Modisch soll sie heute also sein, die Berufskleidung. Doch wie treten Beschäftigte perfekt auf, wenn sie freie Wahl beim Arbeitsoutfit haben? Elke Giese, Ressortleiterin für Mode und Interior beim Deutschen Modeinstitut in Köln, kennt die Spielregeln für ein korrektes Erscheinungsbild: Gedeckte Farben, gerade Schultern und Schnitte, die nicht zu leger daherkommen. „Grellbunt wirkt nicht sehr Respekt einflößend“, so die Modeexpertin. Und wer gerade Schultern zeige, dem werde mehr zugetraut. Schließlich suggeriere ein solches Auftreten: ,Das kann ich schultern’. Und noch einen weiteren Spruch weiß Giese in die Modewelt einzuordnen. „ ,Eine weiße Weste haben’ funktioniert auch bei Hemden, denn helle Farben strahlen Vertrauen aus.“

    Freilich hängt es von der Branche und vom Arbeitgeber ab, wie leger Mann oder Frau sich gegenüber den Kollegen präsentieren darf. Wenn ein Rechtsanwalt seine Kunden in roten Socken und braunen Hochwasserhosen begrüßt, dürften diese sich weniger erfreut zeigen. Ein Stararchitekt, der im selben Outfit seinen neusten Entwurf präsentiert, unterstreicht damit hingegen seine Kreativität. Businesskleidung verlangt Fingerspitzengefühl. Expertin Giese gibt zu Bedenken: „Wer zu leger und zu sehr ,aus der Form’ auftritt, strahlt wenig Autorität aus.“ Für Frauen hat die Modeexpertin einen ganz besonderen Tipp: Kleid und Blazer liegen derzeit voll im Trend – als Alternative zu Hosenanzug oder Kostüm.

  • Ein zu kleiner Schritt

    Kommentar zur Bankenabgabe von Hannes Koch

    Den Banken eine Krisenabgabe aufzuerlegen, ist für die tendenziell wirtschaftsfreundliche Bundesregierung ein großer Schritt – für das Gemeinwesen allerdings ein viel zu kleiner. Die Abgabe mag zwar den Zweck erfüllen, den Gerechtigkeitssinn vieler Bürger zufriedenzustellen. Auf den zweiten Blick allerdings zeigt sich, dass die Regierung die Banken schont. Die Abgabe beinhaltet mehr Symbolik als eine wirklich Beteiligung an den Kosten der Finanzkrise.

    Schauen wir zurück. Der Ausgangspunkt der Diskussion war dieser: Die großen Banken sollten über ihre unternehmerischen Verluste hinaus auch einen Teil der gigantischen öffentlichen Defizite ausgleichen, die sie verursacht haben. Diese betragen in den großen Wirtschaftsnationen mindestens hunderte Milliarden Euro. Wenn man die Gesamtkosten inklusive der Wachstumseinbußen, sowie Ausgaben für Arbeitslosigkeit und öffentliche Schulden einkalkuliert, gehen die Belastungen für die Staaten möglicherweise in die Billionen.

    Nun aber soll sich die Abgabe den Vorschlägen der Bundesregierung zufolge darauf beschränken, dass die Banken mit einer bescheidenen Milliarde Euro pro Jahr einen Vorsorge-Fonds füllen, um auf künftige Krisen besser vorbereitet zu sein. Die horrenden Kosten der gegenwärtigen Krise spielen merkwürdigerweise keine Rolle mehr.

    Würde die Regierung dagegen auf die Finanzmarktsteuer setzen, die auch Frankreich debattiert, sähe die Sache anders aus. Mehrere europäische Regierungen und Parlamente plädieren mittlerweile dafür, jedes Finanzgeschäft, das Banken tätigen, mit einer sehr kleinen Steuer zu belegen. Wegen des lebhaften Finanzhandels kämen dadurch trotzdem große Summen zusammen. Und die Bankaufsicht könnte verhindern, dass die Institute die Steuer auf ihre Kunden abwälzen. So würde es gelingen, die Verursacher der Krise dazu heranzuziehen, die gigantische öffentliche Verschuldung im Zeitraum einer Generation wenigstens teilweise zu tilgen.

  • Abgabe oder Finanzsteuer – die große Frage

    Die Bundesregierung begnügt sich mit einer bescheidenen Krisenabgabe für Banken. Paris prüft dagegen eine umfassende Finanzmarktsteuer

    Die deutsche und französische Regierung sind uneins, ob die umstrittene Bankenabgabe die einzig richtige Antwort auf die Finanzkrise ist. Nachdem das Bundeskabinett am Mittwoch eine solche Abgabe beschlossen hat, sagte die französische Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Lagarde, Frankreich prüfe außerdem die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen.

    „Wir planen eine maßvolle Abgabe, die sich an den Risiken der Bankgeschäfte orientiert“, erklärte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble während der gemeinsamen Pressekonferenz mit Lagarde. Die französische Ministerin hatte zuvor als erstes ausländisches Regierungsmitglied an einer Kabinettssitzung in Berlin teilgenommen. Der deutsche Bankensektor inklusive der Sparkassen und Volksbanken solle pro Jahr „bis zu 1,2 Milliarden Euro“ aufbringen, so Schäuble. Dieses Geld werde in einen Fonds fließen, um für die Finanzkrisen der Zukunft vorzusorgen. Damit will die Regierung verhindern, dass die Steuerzahler für sämtliche Kosten von Spekulationskrisen aufkommen müssen. Bis zur Sommerpause soll ein entsprechender Gesetzentwurf vorliegen.

    Die französische Ministerin begrüßte einerseits „die Stabilitätsabgabe“. Andererseits sagte sie aber auch, dass die französische Regierung weiterdenke. „Ich will das bestmögliche Instrument“, so Lagarde. Das sei möglicherweise nicht die Bankenabgabe, sondern eine Steuer auf bestimmte Finanztransaktionen, die Lagarde gegenwärtig prüfen lässt. Als Vorteile einer Steuer nannte sie, dass nicht nur Banken, sondern auch andere Finanzinvestoren wie Hedgefonds erfasst würden. Außerdem würden die Einnahmen nicht nur in einen Fonds für die Zukunft fließen, sondern sehr bald im Staatshaushalt zur Verfügung stehen. Lagarde betonte, die Regierungen müssten „innovative Finanzierungsquellen“ finden, um den globalen Klimaschutz und die Entwicklungshilfe zu bezahlen.

    International geht die Diskussion hin und her. Die österreichische Regierung plädiert für die Einführung einer internationalen Transaktionssteuer auf eine Vielzahl von Finanzgeschäften. Das belgische Parlament hat vor Jahren bereits ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Und im November sprach sich selbst der britische Premier Gordon Brown für die Steuer aus. US-Finanzminister Timothy Geithner ist dagegen, Präsidentenberater Paul Volcker, wie man hört, aber dafür. Der Internationale Währungsfonds wird demnächst einen Bericht zu den unterschiedlichen Varianten vorlegen. Die EU plant ein gemeinsames Vorgehen, eine Lösung ist aber noch nicht in Sicht.

    Vor diesem Hintergrund forderte SPD-Fraktionsvize Joachim Poß die Bundesregierung auf, ebenfalls eine Finanzmarktsteuer einzuführen. Diese könne bis zu zehn Milliarden Euro jährlich allein für den deutschen Staatshaushalt erbringen. Wirtschaftsverbände, sowie die Sparkassen und Volksbanken kritisierten dagegen selbst die Abgabe von einer Milliarde Euro. Die kleinen Institute gehörten nicht zu den Verursachern der Finanzkrise, argumentierte Uwe Fröhlich, der Präsident des Bundesverbands der Volks- und Raiffeisenbanken.

    Einig sind sich die französische und deutsche Regierung darin, ein „Abwicklungsregime“ für marode Banken zu entwickeln. Auch das will die Bundesregierung in einem Gesetzentwurf regeln. Im Krisenfall müsse es leichter werden, Pleite-Banken „entweder zu restrukturieren oder abzuwickeln“, sagte Schäuble. Die Bankenaufsicht wird mehr Eingriffsrechte erhalten, um die Teile von Instituten, die für das Funktionieren des gesamten Systems wichtig sind, zu verstaatlichen und zu sanieren. Die Rechtsposition der Anteilseigner und Gläubiger der jeweiligen Bank wird beschnitten, die Haftung der Vorstände verstärkt. Die Aufteilung, Abwicklung und Sanierung von bankrotten Instituten soll künftig in der Hand der Bundesanstalt für Finanzmarktkstabilisierung liegen, die heute schon den Bankenrettungsfonds Soffin verwaltet.

  • Mehr Offenheit von Schufa & Co

    Ab heute kostenlose Auskünfte

    Was ändert sich heute?

     

    Ab dem 1. April 2010 gilt ein neues Datenschutzrecht. Für Verbraucher bringt dies eine wichtige Neuerung. Wirtschaftsauskunfteien wie die Schufa müssen allen Bürgern auf Anfrage einmal jährlich eine kostenlose Aufstellung der von ihnen gespeicherten Daten übermitteln. Mitgeteilt wird auch, woher die Informationen stammen und an wen sie weitergegeben wurden. Schließlich muss der Scorewert und wie er zustande kommt offen gelegt werden. Die Auskunfteien sind gehalten, ihre Mitteilungen verständlich zu formulieren.

     

    Was bedeutet der Begriff Scoring?

     

    Scoring ist eine mathematische Methode, mit der die Zahlungsfähigkeit von Kunden ermittelt wird. Es ist eine Wahrscheinlichkeitsrechnung. Am Ende steht ein Scorewert, der die Gefahr eines Zahlungsausfalls darstellt. Der Idealwert 100 bedeutet, dass die Bonität absolut sicher ist. Ein Wert von Null wäre der gesichert anzunehmende Ausfall des Schuldners. ermittelt.

     

    Welchen Einfluss haben Bonitätsprüfungen?

     

    Vom Scorewert hängt bei vielen Unternehmen die Bonitätseinschätzung ihrer Kunden ab. Das kann bei einem Kreditantrag, beim Kauf im Versandhandel, beim Strom- und Gasvertrag oder beim Wechsel des Mobilfunkanbieters eine Rolle spielen. Je schlechter der Scorewert, desto teurer kann zum Beispiel der Kredit werden, wenn das Darlehen nicht ganz verweigert wird.

     

    Welche Daten werden von Auskunfteien gesammelt?

     

    Es werden viele Angaben gespeichert, die mit dem Abschluss von Verträgen zusammenhängen. Dazu gehören Kontoverbindungen, Leasing- und Ratenkreditverträge, die Adresse, mögliche Zahlungsausfälle oder -rückstände. Eine Studie Verbraucherministeriums vom letzten Sommer hat den Auskunfteien viele Fehler nachweisen können. 45 Prozent der gespeicherten Daten erwiesen sich als unvollständig oder gar falsch. 

     

    Warum sollten Verbraucher ihre Scoring-Werte kennen?

     

    Wer seinen Scoring-Wert und die ihm zugrunde liegenden Daten kennt, kann erstens sicher stellen, dass keine falschen Informationen über ihn verbreitet werden, zweitens feststellen, wie der Scorewert verbessert werden kann und dadurch drittens eine höhere Kreditwürdigkeit bei der Bank erlangen. Das schlägt sich dann in besseren Darlehenskonditionen nieder.

     

    Wie erhalten die Bürger diese Auskünfte?

     

    Ein einfaches Schreiben an das jeweilige Unternehmen genügt. Einen Musterbrief dafür haben die Verbraucherzentralen unter der Internetadresse www.vzbv.de bereit gestellt.

     

    Kostet die Information etwas?

     

    Einmal jährlich ist die Datenauskunft gratis. Für weitere Anfrage dürfen die Unternehmen Gebühren verlangen. Die Schufa stellt zum Beispiel ab der zweiten Mitteilung 18,50 Euro in Rechnung.

     

    Welche Auskunfteien sammeln Kundendaten?

     

    Es gibt einige große Unternehmen in der Branche, die über den Löwenanteil der Daten verfügen. Die größte Auskunftei ist die Schufa. Aber auch Creditreform, Arvato Infoscore und Bürgel sind in diesem Geschäft zuhause. Zudem bieten etliche kleinere Firmen ihre Dienste an.

  • Wieder der Dumme

    Kommentar

    Die Änderungen beim Datenschutz gehen nicht weit genug. Im Ausgleich zwischen den Interessen der Wirtschaft und denen der Verbraucher haben die Kunden einmal mehr den Kürzeren gezogen.

     

    Grundsätzlich ist die Neuerung positiv. Seit Jahren sammeln Auskunfteien Daten über die Bürger, von der Adresse hin bis zum Zahlungsverhalten. Für fehlerhafte Informationen mussten die Verbraucher die Zeche zahlen, zum Beispiel über höhere Kreditzinsen. Insofern ist es gut, dass die Unternehmen die gespeicherten Informationen nun einmal jährlich kostenlos herausrücken und erklären müssen, auf welcher Basis eine Bonitätseinstufung der Kunden erfolgt. Doch die Regelung hat einen dicken Haken. Verbraucher müssen erst einmal einen gewissen Aufwand in Kauf nehmen, um an die über sie gesammelten Daten heranzukommen. Wer weiß schon, von welcher Auskunftei er erfasst wurde? Auf die Schufa werden die meisten Bürger noch kommen. Aber auf dem Markt tummeln sich noch viele andere Firmen. Zudem muss der Kunde selbst aktiv werden und die Übermittlung der Daten einfordern. Das kostet Zeit und auch noch Porto. Der Andrang wird daher nicht sonderlich groß sein.

     

    Die Verantwortung müsste umgekehrt werden. Die sammelnden Firmen sollten die entsprechenden Mitteilungen von sich aus allen Bürgern zusenden müssen, deren Daten sie sammeln. Schließlich verdienen sie mit den persönlichen Informationen gutes Geld und ihre Fehleranfälligkeit ist hinlänglich nachgewiesen. Natürlich würde dies hohe Kosten verursachen. Doch dies sollte ja wohl nicht das Problem der Verbraucher sein.

     

    Der Grundsatz sollte überall im Datenschutz eine stärkere Rolle spielen. Nur wenn das blinde Sammeln von Informationen etwas kostet, werden sich die beteiligten Unternehmen auf das Notwendigste beschränken und Fehlerquellen systematisch begegnen. Mit Blick auf die Arbeitsplätze in den betroffenen Branchen entscheidet die Politik leider grundsätzlich anders. Daher bleibt der Verbraucher am Ende stets der Dumme.

     

     

  • “Suchtmittel werden nicht eingesetzt”

    Experte im Interview

    Um Tiernahrung ranken sich immer wieder Legenden, weil niemand so recht weiß, was darin ist. Der Veterinärmediziner Prof. Jürgen Zentek von der Freien Universität Berlin ist Spezialist für die Ernährung der häuslichen Kleintiere. Neben der Uni ist Zentek auch im wissenschaftlichen Beirat des Verbands für das Deutsche Hundewesen und der Europäischen Gesellschaft für veterinärmedizinische Tierernährung tätig. Der 50-jährige ist verheiratet und hat zwei Kinder. 

     

     

    Aus welchen Rohstoffen wird Tierfutter hergestellt?

     

    Jürgen Zentek: Für die Herstellung dürfen nur Materialien verwendet werden, die auch für den Menschen als Nahrung geeignet wären. Beim Schwein verwerten Menschen beispielsweise nur noch die Hälfte für sich selbst. Die zweite Hälfte wollen die Menschen nicht mehr. Erhebliche Teile davon werden dann zu Heimtiernahrung verarbeitet. Kadaver landen nicht im Tierfutter. Das Fleisch wird durch Zerealien, Gemüse und Getreide ergänzt.

     

    Immer wieder werden Zusatzstoffe und Geschmacksverstärker im Tierfutter beklagt. Auch über Suchtmittel wird immer wieder spekuliert, damit die Vierbeiner einer Marke treu bleiben. Treffen die Vorwürfe zu?

     

    Zentek: Zusatzstoffe dürfen nur eingesetzt werden, wenn sie europaweit zugelassen worden sind. Diese Erlaubnis gibt es nur, wenn der Nachweis erbracht wurde, dass sie keinen Schaden anrichten. Manche Zusatzstoffe sind lebensnotwendig, zum Beispiel Vitamine und Spurenelemente. Andere dienen der Haltbarkeit wie Antioxidationsmittel, ohne die Fette ranzig werden würden. Zutaten, die Hund oder Katze süchtig machen, werden nicht eingesetzt. Diese Geschichte gehört ins Reich der Legenden.

     

    Die Tiere kommen also von alleine auf den Geschmack…?

     

    Zentek: Letztlich ist die Rezeptur des jeweiligen Produktes entscheidend. Sie ist nicht umsonst ein gut gehütetes Betriebsgeheimnis. Letztlich müssen die Besitzer ausprobieren, was  ihrem

    Tier schmeckt und gut tut.

     

    Gibt es große Qualitätsunterschiede zwischen den einzelnen Produkten?

     

    Zentek: Die meisten Produkte enthalten ausreichend viele Nährstoffe. Rein rational betrachtet ist auch preiswertes Futter genauso aus der Sicht der Nährstoffversorgung meistens zweckmäßig zusammengesetzt. Wenn Hersteller preiswert produzieren, haben sie bei der Rezeptur weniger Möglichkeiten als die Produzenten teurer Nahrung. So schwanken zum Beispiel Rohmaterialien und Rezepturanteile bei preiswertem Futter häufiger.

     

    Viele Hunde oder Katzen wirken zu dick. Wird beim Füttern des Guten zu viel getan?

     

    Zentek: Übergewicht ist tatsächlich verbreitet. Zwischen 20 und 30 Prozent der Hunde sind schätzungsweise zu dick. Die Besitzer sind für den Ernährungszustand selber verantwortlich. Sie sollten sich über den Kalorienbedarf ihrer Tiere bewusst werden. Heimtiere haben oft zu wenig Bewegung und verbrennen daher wenig Energie. Die Folgen von Übergewicht sind denen beim Menschen vergleichbar. Es steigt beispielsweise die Gefahr von Herz-Kreislauf-Krankheiten.

     

    Was hilft gegen das Übergewicht?

     

    Zentek: Notfalls hilft eine Diät. Die Futtermenge muss reduziert werden. Am besten wird dies zusammen mit dem Tierarzt geplant. En halbes Jahr sollte für die Kur eingeplant werden. Es könnte Diätfutter eingesetzt werden oder Produkte, die viele Ballaststoffe enthalten. Auf der anderen Seite sollten sich die Tiere mehr bewegen. Das sind im Grunde dieselben Rezepte, die auch für übergewichtige Menschen gelten.

  • Petersilie statt Maus

    Auch beim Tierfutter gibt es Trends

    Auch profane Gewürzkräuter können Gemüter erregen. Das ist bei einigen Fernsehzuschauern der Fall, wenn ein Werbespot für Katzenfutter anläuft. Am Ende legt die gepflegte Hand einer modernen jungen Frau ein paar Blättchen Petersilie zur Abrundung der Portion für das anschmiegsame Haustier auf den Teller und leckt sich hernach auch noch die Finger ab, als habe sie gerade den letzten Bissen eines Sterne-Menüs verschlungen.

     

    Doch Edles sieht die Industrie für Kätzchen in der Regel nicht gerade vor, wie der Journalist Hans-Ulrich Grimm feststellt. „Das ist 100 Prozent Show“, sagt der Ernährungsfachmann. Was nach Kaviar oder Hummer aussehe, sei schlicht Abfall. „Das kommt aus der Tierkörperbeseitigungsanlage“, sagt Grimm, der den Weg des Tierfutters in einem Buch nachgezeichnet hat. Dem Auto zufolge kommen vor allem Fleischreste zum Einsatz, die durch Zusatzstoffe und Geschmacksverstärker aufgepeppt werden. Von „Schlemmer-Terrinen“, wie eine andere Reklame weismachen will, kann danach beim Tierfutter nicht die Rede sein, jedenfalls aus menschlicher Sicht.

     

    Doch die Verwertung von Fleischresten für die putzigen Heimtiere ist nicht anrüchig. Seit Jahrtausenden werden Hunde oder Katzen mit den vom Menschen übrig gelassenen Essensresten abgespeist. Die meisten Experten haben gegen die Qualität der Fertignahrung wenig einzuwenden. Das gilt auch für die umstrittenen Beigaben. „Zusatzstoffe werden oft zu Unrecht verteufelt“, findet die Stiftung Warentest und verweist zum Beispiel auf die wichtigen Vitaminzusätze.

     

    Den Werbeagenturen geht es weniger um den Geschmack der Vierbeiner als um den von Frauchen und Herrchen. Die Besitzer sind es schließlich, die für das Futter tief in die Tasche greifen. Für Waldi oder Minka ist oft nichts zu teuer, wie der Industrieverbands Heimtierbedarf (IVH) weiß. „Das ist ein Familienmitglied und soll gut behandelt werden“, sagt Verbands-Sprecher Detlev Nolte. Statt Maus oder Spatz gibt es Huhn, Rind und Pute, eben das, was dem Besitzer schmeckt. Die Vierbeiner dürfen die Vorlieben des Halters teilen und werden beispielsweise mit Biokost oder aus der fair gehandelten Dose ernährt. Bisweilen droht den Fleischfressern auch ein garstiges Schicksal. So erkundigen sich einige überzeugte Vegetarier in einschlägigen Internetforen nach Möglichkeiten, ihre Katze allein pflanzlich zu ernähren. Dieser Versuch findet allerdings selbst unter Gleichgesinnten wenig Anklang. Voll im Trend liegen dagegen Produkte, die einen Zusatznutzen versprechen, etwa besonders gut auf junge und ältere Tiere abgestimmt oder weniger fettreich sind. „Die Trends sind dieselben wie im Lebensmittelbereich“, beobachtet Nolte.

     

    Die Industrie kann auch in Krisenzeiten auf eine treue Kundschaft bauen. „Heimtiere sind nicht konjunkturabhängig“, sagt der IVH-Sprecher. Der Milliardenmarkt erweist sich als Hort der Stabilität. Rund 2,6 Milliarden Euro geben die Deutschen jährlich allein für Tierfutter aus. Dazu kommen noch mehr als 900 Millionen Euro, die für das Zubehör auf den Tisch gelegt werden, also für das Katzenklo, das Aquarium oder den Vogelkäfig. Am meisten geben Katzenbesitzer für Fertignahrung aus. Mehr als ein Drittel der Haushalte in Deutschland hält sich wenigstens einen kleinen Freund. 8,2 Millionen Katzen – in jedem sechsten Haushalt eine – und 5,5 Millionen Hunde zählt der IVH. Dazu trällern 3,4 Millionen Vögel ihr Lied im Käfig. Zwei Millionen Aquarien bieten Zierfischen ein Zuhause. Weitere 6,2 Millionen Kleintiere, vom Kaninchen über das Meerschwein bis zur Maus erfreuen die Bundesbürger.

     

    Angesichts der prächtigen Umsätze mischen viele Firmen im Geschäft mit der Tiernahrung mit. Dabei sind auch internationale Riesenkonzerne wie das US-Unternehmen Mars, das mit Marken wie Whiskas, Kitekat, Pedigree, Frolic, Sheba, Chappi oder Cesar zu den Marktführern gehört. Der Schweizer Nestlè-Konzern ist dabei, aber auch viele kleinere Unternehmen. Auf bis zu 100.000 Jobs schätzt der IVH den Arbeitsmarkteffekt der Heimtierbranche. Im Vertrieb gibt es eine Art Aufgabenteilung. Der Futterverkauf wird zu zwei Dritteln vom Lebensmittelhandel dominiert. Der Rest entfällt auf Fachhändler. Beim Zoobedarf wiederum haben die kleinen Geschäfte die Nase weit vor.

     

    Das Krefelder Unternehmen Fressnapf zeigt, dass Fachmarktkonzepte nicht nur bei Heimwerkern oder Elektronikfans gut ankommen. Die Firma wächst seit Jahren kräftig und verzeichnete selbst im Krisenjahr 2009 ein Umsatzplus von über zwölf Prozent auf gut 830 Millionen Euro. Zu den bereits bestehenden 760 Filialen in Deutschland sollen allein in diesem Jahr 100 weitere dazu kommen. Fressnapf-Chef Torsten Toeller ist zuversichtlich, dass der Boom anhält. „Die Heimtierbranche ist eine relativ robuste Branche“, glaubt der Unternehmensgründer.

  • Regierung zwingt Banken zu Krisenvorsorge

    Institute sollen rund eine Milliarde Euro jährlich in einen Risikofonds einzahlen, damit die Steuerzahler künftige Krisen nicht alleine finanzieren müssen

    Rund eine Milliarde Euro pro Jahr sollen die Banken zurücklegen, um für künftige Finanzkrisen vorzusorgen. „Beitragspflichtig zu diesem Fonds sind alle deutschen Kreditinstitute“, heißt es in einem Regierungsentwurf mit dem Titel „Eckpunkte für die Finanzmarktregulierung“, der dieser Zeitung vorliegt. Leo Dautzenberg, der finanzpolitische Sprecher der Union im Bundestag, bestätigte die Größenordnung der geplanten Sondersteuer für Banken.

    Nachdem US-Präsident Barack Obama für sein Land eine ähnliche, wenngleich höhere Bankenabgabe angeregt hatte, stieg in den vergangenen Monaten auch der Druck auf die Bundesregierung, den hiesigen Banken einen sichtbaren Beitrag zur Krisenbewältigung abzuverlangen. Allerdings geht es nun nicht um die immensen Kosten der gegenwärtigen Krise, sondern nur um Vorsorge für eventuell kommende Unfälle.

    Gemessen an den Ausgaben für die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise nimmt sich die Abgabe bescheiden aus. Innerhalb von 20 Jahren würden die Institute eine Rücklage von 20 Milliarden Euro ansparen. Zum Vergleich: Für die Rettung einer einzigen Bank, der maroden Münchner Hypo Real Estate, muss der deutsche Staat jetzt wohl zehn Milliarden Euro ausgeben. Und das krisenbedingte Defizit im Bundeshaushalt alleine des Jahres 2010 beträgt 80 Milliarden Euro.

    Wolfgang Wiegard, Wirtschaftsprofessor in Regensburg und Berater der Bundesregierung, hält die geplante Bankenabgabe trotzdem „für durchaus akzeptabel“. Die gegenwärtige Krise sei eine außergewöhnlich schwere und teure, argumentiert Wiegard. So etwas komme nur sehr selten vor. Deshalb sei es „bedenklich“, wenn man die Regierung die Banken zwingen würde, einen „sehr große Summen anzusparen“.

    Noch hat die Regierung nicht genau ausgearbeitet, welche Institute wieviel Geld auf welcher Berechnungsbasis zahlen sollen. Im Eckpunkte-Papier heißt es aber. „Die Beitragsbemessung wird am systemischen Risiko ausgerichtet sein.“ Das heißt: Den größten Teil der jährlichen Milliarde müssen die wichtigen Privatinstitute aufbringen, darunter die Deutsche Bank, die Commerzbank und die HypoVereinsbank. Unter anderem diese Institute betreiben risikoreiche Geschäfte auf den internationalen Finanzmärkten.

    Aber auch die öffentlichen Landesbanken, die Sparkassen und Volksbanken sollen einen gewissen Beitrag leisten. Dagegen haben die kommunalen und genossenschaftlichen Institute bereits Protest eingelegt. Sie argumentieren, sie hätten die Finanzkrise nicht verursacht. Das ist jedoch eine Behauptung, die zumindest im Falle der Sparkassen, denen die besonders betroffenen Landesbanken zum guten Teil gehören, in die Irre geht.

    Das Eckpunkte-Papier will das Bundeskabinett während seiner Sitzung am Mittwoch beschließen. Mit dabei sein wird Frankreichs Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Lagarde. Auch die französische Regierung arbeitet an einer Bankenabgabe. Lagarde und Bundesfinanzminister Wolfgang wollen die Bankenabgabe vorantreiben, um sie auf die Tagesordnung der G20-Gruppe der wichtigsten Wirtschaftsnationen zu setzen.

  • Deutsche Löcher im Schweizer Bankgeheimnis

    Die Schweiz verpflichtet sich, deutschen Finanzämtern künftig mehr Informationen über Steuerhinterzieher mitzuteilen. Außerdem soll eine höhere Abgeltungssteuer nach Deutschland fließen

    Diesen Vertrag werden nicht wenige Schweizer hassen. Er gilt ihnen als überflüssige Geste der Unterwerfung unter den Willen des großen, arroganten Nachbarn Deutschland. Auch mit Rücksicht auf diese Stimmung gab sich der Schweizer Finanzminister Hans-Rudolf Merz am Freitag zurückhaltend, was die Einzelheiten des neuen Steuerabkommens mit Deutschland betraf.

    Merz und sein deutscher Kollege Wolfgang Schäuble parafierten in Berlin den Entwurf des Abkommens. Obwohl wichtige Details noch nicht bekannt sind oder erst ausgehandelt werden müssen, ist klar: Das traditionelle Schweizer Bankgeheimnis gehört der Vergangenheit an. Künftig sind Behörden und Finanzinstitute der Alpenrepublik verpflichtet, deutschen Finanzämtern mehr Informationen über potenzielle Steuerhinterzieher und ihre in der Schweiz angelegten Vermögen mitzuteilen als bisher.

    Das Abkommen mit Deutschland ist ein weiterer Schritt der Abschaffung des strikten Schweizer Bankgeheimnisses. Im vergangenen Jahr bereits hatte die Regierung in Bern ihre langjährigen Vorbehalte gegen die Steuerstandards der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) aufgegeben. Die Schweiz muss derartige Kompromisse eingehen, um nicht auf der OECD-Liste der Steueroasen zu landen. Staaten auf dieser Liste riskieren Strafen im internationalen Handel.

    Über viele Details des neuen Abkommens herrschen noch Differenzen zwischen Berlin und Bern. Im Bundesfinanzministerium sieht man einen zentralen Punkt so: Der Informationsaustausch zwischen beiden Ländern müsse künftig so einfach sein, „wie zwischen deutschen Finanzämtern“. Das hieße beispielsweise: Fragt das Kölner Finanzamt, welcher deutsche Name sich hinter einer Schweizer Kontonummer verberge, so müssten die Schweizer Kollegen helfen.

    Die Mitarbeiter von Bundesrat Merz vertreten dagegen eine andere Position. „Damit ein effektiver Informationsaustausch möglich wird, bedarf es auch künftig der zweifelsfreien Identifikation der betroffenen Steuerpflichtigen.“ Das könnte bedeuten: Deutsche Finanzämter bekommen nach wie vor keine ausreichenden Antworten auf ihre Fragen, und die Schweiz gewährt Steuerhinterziehern weiterhin Schutz.

    Merz betonte, dass es auch künftig keinesfalls einen „automatischen oder spontanen Austausch“ von Steuerinformationen zwischen den beiden Staaten geben werde. Und an einem weiteren Punkt bleibt die Regierung in Bern hart. Kauft Deutschland Bankdaten, die Schweizer Banken gestohlen wurden, leisten die Behörden des Alpenlandes keine Amtshilfe bei der dadurch ausgelösten Verfolgung der Steuerhinterzieher. Das gilt auch für die gegenwärtig in Deutschland laufenden Ermittlungen gegen tausende Steuerflüchtige.

    Eine gemeinsame Arbeitsgruppe soll in den kommenden Monaten weitere strittige Fragen klären. Schäuble legt Wert darauf, dass beide Länder ein Verfahren finden, um die in der Schweiz lagernden Vermögen deutscher Bürger nachzuversteuern. Schätzungen über die versteckten Vermögen belaufen sich auf 100 bis 200 Milliarden Euro. Außerdem geht es um eine Abgeltungssteuer, die die Schweiz künftig auf die Zinseinnahmen deutscher Vermögen erheben und teilweise nach Deutschland überweisen soll.

    Bis zur Unterzeichnung des Doppelbesteuerungsabkommens, das die ausgeweitete Informationspflicht umfasst, dürften noch einige Monate vergehen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die rechtspopulistische Schweizer Volkspartei eine Volksabstimmung gegen den Vertrag durchsetzt. Das dürfte ein Grund sein, warum Bundesrat Hans-Rudolf Merz den Ball am Freitag flach halten und nicht allzu viele Informationen über das künftig löchrige Schweizer Bankgeheimnis preisgeben mochte.

  • AltenpflegerInnen erhalten mindestens 7,50 Euro Lohn

    Auf neue Mindestlöhne in der Pflege haben sich Unternehmen und Gewerkschaft der Pflegebranche geeinigt. Minimum im Westen: 8,50 Euro

    Mit der Pflege bekommt bald eine weitere Branche in Deutschland Mindestlöhne. Für rund 750.000 Altenpflegerinnen und Pfleger gelten dann die Untergrenzen von 7,50 Euro in Ostdeutschland und 8,50 Euro im Westen. Darauf haben sich am Donnerstag die Arbeitgeberverbände, die Vertreter der Beschäftigten in kirchlichen Einrichtungen und die Gewerkschaft Ver.di geeinigt.

    Bundesarbeitsminister Ursula von der Leyen (CDU) hat bereits angekündigt, den neuen Mindestlohn für allgemeinverbindlich zu erklären. Weil Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ebenfalls zustimmt, dürfte es auch im Bundeskabinett keine Probleme geben.

    Das bedeutet: Kein Betreiber von Pflegeheimen und ambulanten Diensten darf seine Beschäftigten künftig schlechter bezahlen. Die Mitarbeiter der Branche werden damit ein einklagbares Recht auf Mindestlohn erhalten. Heute dagegen sind Stundenlöhne von vier bis sieben Euro keine Seltenheit.

    „Ich begrüße den Mindestlohn außerordentlich“, sagte von der Leyen. Die Untergrenze trage dazu bei, die Qualität der Pflegeleistungen aufrechtzuerhalten. „Der Mindestlohn wirkt als Auffangnetz“, ergänzte Rainer Brückers, der die Verhandlungskommission im Auftrag von der Leyens leitete. Damit bestehe Hoffnung, die „Abwärtsspirale beim Lohn“, die seit 15 Jahren zu beobachten sei, zu stoppen.

    Die neue Untergrenze wird wahrscheinlich ab 1. Juli 2010 in Kraft treten. Nicht erfasst sind Praktikanten, Hauswirtschaftshelfer und aushelfende Demenzbetreuer. Zum 1. Januar 2012 und zum 1. Juli 2013 soll der Mindestlohn in zwei Stufen auf acht Euro im Osten und neun Euro im Westen steigen.

    Wo der Mindestlohn liegen sollte, war in den Verhandlungen der vergangenen Monate umstritten. Die Gewerkschaft Ver.di, die katholische Caritas und die Arbeitnehmerseite der evangelischen Diakonie wollten ihn bei etwa zehn Euro pro Stunde festlegen. Dagegen plädierte der Arbeitgeberverband Pflege, in dem viele private Betreiber zusammengeschlossen sind, und die Arbeitgeberseite der Diakonie für einen niedrigeren Mindestlohn auf der nun beschlossenen Höhe.

    Die jetzt definierte Untergrenze bedeutet, dass eine Pflegerin im Osten bei Vollzeit monatlich 1.200 Euro brutto verdient. Der Nettolohn dürfte oft unter 1.000 Euro pro Monat liegen. Pflegerinnen im Westen bekommen etwas mehr. „Im Vergleich zur Arbeit sind solche Verdienste nicht angemessen“, sagte Ver.di-Vertreterin Ellen Paschke. Trotzdem habe man schließlich zugestimmt, weil es ohne einen Konsens in der Verhandlungskommission überhaupt keinen Mindestlohn gegeben hätte.

    Manfred Freyermuth, der für die Beschäftigten der Diakonie verhandelte, bezeichnete die harte Haltung der Geschäftsführung der Diakonie als „großes Ärgernis“. Das Unternehmen Diakonie versuche, den Lohn unter das Niveau des existierenden Tarifvertrags drücken, der augenblicklich minimal 8,77 Euro pro Stunde vorsehe, so Freyermuth.

  • Offene Türen für Datenräuber

    Knapp ein Viertel der Deutschen ist regelmäßig in sozialen Online-Netzwerken unterwegs. Eine aktuelle Untersuchung der Stiftung Warentest hat jetzt gezeigt: Facebook, Stayfriends und Co. sind nicht sicher. Hier die Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um den Test.

    Welche sozialen Netzwerke wurden untersucht?

    Zehn Online-Plattformen haben die Verbraucherschützer unter die Lupe genommen: Alle deutschsprachigen Netze mit mehr als 100.000 Nutzern am Tag wie schülerVZ und studiVZ, sowie die amerikanischen Plattformen Facebook, LinkedIn und Stayfriends.

    Was hat die Untersuchung ergeben?

    Alle getesteten Netzwerke weisen  in Punkto Datensicherheit und Datenschutz Mängel auf. Besonders leichtfertig gehen die großen amerikanischen Netzwerke mit den Daten ihrer Nutzer um. Facebook, Myspace und LinkedIn schränken die Rechte der User ein, räumen sich selbst aber weitreichende eigene ein.  Besonders problematisch bei den Übersee-Portalen sehen die Warentester die Weitergabe privater Daten an Dritte.

    Warum ist es problematisch, wenn private Daten in die Hände von Dritten gelangen?

    Befinden sich die Dritten im  außereuropäischen Ausland, dann ist dem Missbrauch „Tür und Tor“ geöffnet, so die Warentester. Die User haben keine Kontrolle mehr darüber, wie ihre Daten genutzt und wohin sie verbreitet werden.

    Können persönliche Daten „geknackt“ werden?

    Die Tester haben einen Angriff auf die Netzwerke gestartet –
    als „Hacker mit Erlaubnis“, also mit Einverständnis der Anbieter. Bei einigen Portalen hat es nur wenige Tage gedauert, bis sie mit relativ einfachen Mitteln jedes beliebige Nutzerkonto übernehmen und auf die Daten zugreifen konnten. Auch studiVZ und schülerVZ erwiesen sich als manipulierbar. Der Test zeigt: Problemlos können Unbefugte Nutzername und Kennwort mitschneiden, wenn die Netzwerke über ein unverschlüsseltes WLan-Netz und ein Smartphone angesteuert werden.

    Gibt es noch weitere Sicherheitslücken?

    Bei Facebook haben sich die allseits beliebten Zusatzanwendungen, also Spiele wie „Farmville“ oder „Mafia Wars“, als Einfallstor für Datenmissbrauch erwiesen. Die Spiele werden von Dritten auf der Plattform angeboten. Wer mitspielt, hat keine Kontrolle mehr darüber, ob eigene Daten wie Beziehungsstatus oder politische Ansichten weitergegeben werden.  

    Können Nutzer einen Schaden davon tragen?

    Ja. Unbefugte können zum Beispiel unrichtige Daten über einen Nutzer verbreiten oder anstößige Bilder einstellen. Das kann für den Betroffenen einen Imageverlust bedeuten oder sogar schwerwiegendere Konsequenzen mit sich bringen. Im Test haben die Warentest-Hacker einem vermeintlichen Opfer die Identität eines Trinkers gegeben. In der Wirklichkeit hätte das für den User vielleicht den Verlust des Arbeitsplatzes bedeutet.

    Wie können Netzwerknutzer verhindern, dass ihre Daten missbraucht werden?

    Das Fazit der Stiftung Warentest lautet: Jeder Verbraucher ist sein eigener Datenschützer. Daten, die nicht ins Internet gestellt werden, können auch nicht zweckentfremdet werden.

  • Die besseren Plattformen

    Die Untersuchung der Stiftung Warentest hat auch Positives ans Licht gefördert. Im Umgang mit privaten Daten schneiden studiVZ und schülerVZ „sehr gut“ und „gut“ ab. Die Begründung der Tester: Beide Netzwerke bieten dem Nutzer Einflussmöglichkeiten auf die Verwendung seiner Daten, die Verwertungsrechte bleiben bei ihm, und sie geben kaum Daten an Dritte weiter.

    Nach früheren Problemen mit dem Datenschutz haben die VZ-Plattformen die Softwarequalität und Datensicherheit vom Tüv-Süd prüfen lassen. Auf der sicheren Seite sollten sich Netzwerknutzer deshalb dennoch nicht wägen. Denn wichtige Sicherheitsaspekte werden vom Tüv gar nicht überprüft.

  • Bahngewinn geht um ein Drittel zurück

    Passable Bilanz trotz Krise

    Die Deutsche Bahn will für mehr Sicherheit an Bahnhöfen und in den Zügen sorgen. Auch sollen die Reisenden besser über Probleme im Zugverkehr informiert werden. Dies kündigte Bahnchef Rüdiger Grube am Donnerstag auf der Bilanzpressekonferenz des Unternehmens an. Dafür will der Konzern mehr Personal einsetzen. Auch sollen die Bahnhöfe sauberer werden. Schließlich holt die Bahn derzeit die ICE-Flotte in die Werkstätten, wo kleinere Schäden behoben werden sollen. Diese Arbeiten wurden zuletzt aufgrund der gravierenden technischen Probleme an den Achsen unterlassen. „Wir werden alle Mängel von der Toilettenspülung bis hin zum defekten Klapptisch beheben“, versprach der Vorstand.

     

    Die Kunden sollen wieder zufriedener werden. Das ist ein Teil der Strategie der Bahn in der nächsten Zeit. Zu tun ist viel. Grube räumte ein, dass die Pünktlichkeit der Züge zu wünschen übrig lässt. Auch das Berliner S-Bahn-Debakel ist noch nicht ausgestanden. Erst im kommenden Jahr werden die Züge in der Hauptstadt wie gewohnt fahren. 220 Millionen Euro büßte der Konzern allein hier ein.

     

    Zweites Ziel der Bahn ist der wirtschaftliche Betrieb trotz Krise. Das ist Grube in seinem ersten Jahr als Vorstandsvorsitzender recht gut gelungen. Der Gewinn des Konzerns brach zwar um ein Drittel ein. Doch unter dem Strich blieb am Ende noch ein Überschuss von 830 Millionen Euro hängen, ein Minus von gut 37 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auch der Umsatz verminderte sich um mehr als zwölf Prozent auf 29,3 Milliarden Euro. Vor allem im Güterverkehr machte sich die Krise bemerkbar. Die Sparte rutschte von über 300 Millionen Euro Gewinn mit einem Minus von 189 Millionen Euro tief in die Verlustzone. Angesichts des Umfeldes zeigt sich Grube mit den Ergebnissen zufrieden, zumal der Konzern auch mehr als 900 Millionen Euro Schulden abbauen konnte. Die rund 250.000 Beschäftigten erhalten einen Bonus von je 300 Euro, obwohl die tariflichen Schwellenwerte dafür nicht erreicht wurden.

     

    Im laufenden Jahr erwartet die Bahn wieder bessere Geschäfte. Der Umsatz werde um fünf Prozent steigen, sagte der scheidende Finanzvorstand Diethelm Sack. Grube hat sich einiges vorgenommen. Ein wichtiges Vorhaben sind die anstehenden Tarifverhandlungen. Ziel ist einerseits ein Tarifvertrag für alle Bahnunternehmen, um dem Dumpingwettbewerb im Regionalverkehr entgegen zu wirken. Andererseits wollen Bahn und Gewerkschaften die Ende 2010 auslaufende Beschäftigungsgarantie verlängern. „Voraussetzung ist allerdings, dass Leistung und Gegenleistung zueinander in einem ausgewogenen Verhältnis stehen“, verlangt Grube von den Gewerkschaften Zugeständnisse an anderen Stellen.

     

    Zweiter Schwerpunkt wird der internationale Ausbau des Geschäftes sein. Dabei hat die Bahn mehr Europa als den Rest der Welt im Visier. So will die Bahn in England das wichtige Bahnunternehmen Arriva einverleiben. Ob es zu einem Übernahmenangebot kommen wird, sei aber noch offen, hieß es. Auch soll der ICE bald von Deutschland aus durch den Kanaltunnel nach London rollen. Italien und Frankreich sind weitere Märkte, in die Grube eindringen will. Dahinter steht die Vermutung, dass der Konzentrationsprozess bei den europäischen Bahnen an Tempo gewinnen wird und am Ende nur noch fünf Unternehmen den Schienenverkehr auf dem Kontinent dominieren werden. Die Bahn will einer dieser Branchenriesen werden.

     

  • Geteilte Hilfe für Griechenland

    Der Internationale Währungsfonds und die Euro-Länder werden jeweils die Hälfte der Kredite geben, sollte Griechenland Geld brauchen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Rettungsplan

    Das verschuldete Griechenland braucht möglicherweise eine Milliardenhilfe. Etwa die Hälfte des benötigten Geldes soll Athen vom Internationalen Währungsfonds (IWF) erhalten. Die andere Hälfte würden die Euro-Länder aufbringen. Der deutsche Anteil betrüge dabei etwa zwei Milliarden Euro. Dieses Paket zeichnet sich im Vorfeld des Europäischen Gipfels ab, der am Donnerstag in Brüssel beginnt.

    Die Ausgestaltung der Hilfen ist noch nicht beschlossen. Nach Informationen dieser Zeitung könnten sich die Länder der Euro-Gruppe darauf verständigen, dass „nach allen anderen Optionen“ auch der IWF hinzugezogen wird. Unter anderem die Europäische Zentralbank sieht die Beteiligung des IWF kritisch, Kanzlerin Angela Merkel treibt diese Variante aber voran.

    Wie würde die Hilfe insgesamt organisiert? Unsere Zeitung beantwortet die wichtigsten Fragen.

    Worin besteht die Aufgabe des Internationale Währungsfonds?

    Der Internationale Währungsfonds (IWF) in Washington springt mit Krediten ein, wenn Mitgliedsländer in großen Zahlungsproblemen stecken. Als Gegenleistung für die Hilfe stellt er den Schuldnern wirtschafts- und finanzpolitische Bedingungen. Dazu gehört typischerweise, den Staatsapparat zu verkleinern und die öffentlichen Ausgaben zu kürzen.

    Wieviel zahlt der IWF?

    Als Mitglied des Währungsfonds hält Griechenland augenblicklich 0,38 Prozent des Kapitals und der Stimmrechte des Fonds. Der Mittelmeerstaat verfügt damit etwa 800 Millionen Sonderziehungsrechte (SZR) die augenblicklich etwa eine Milliarde Euro wert sind. Die SZR sind die Währung des IWF. Auf dieser Basis berechnet könnte das Land einen Kredit von bis zu zwölf Milliarden Euro erhalten.

    Reicht das Geld des IWF aus?

    Nein, Griechenland muss bald alte Kredite zurückzahlen, die bis zu 25 Milliarden Euro ausmachen. Die Unterstützung des Währungsfonds würde etwa die Hälfte dieser Summe abdecken, wenn Athen nicht mehr in der Lage sein sollte, selbst Mittel auf dem Kapitalmarkt zu beschaffen.

    Woher kämen die übrigen Mittel?

    Die zweite Hälfte würden wohl die Euro-Staaten zur Verfügung stellen. Auf bilaterale Kredite und Garantien entfielen damit rund zwölf Milliarden Euro. Etwa ein Fünftel davon müsste nach den gängigen Verteilungsschlüsseln Deutschland übernehmen. Um direkte Kredite würde es sich dabei allerdings nicht handeln, sondern beispielsweise um Bürgschaften durch die öffentliche KfW-Bankengruppe.

    Wäre eine Rettungsaktion durch den IWF außergewöhnlich?

    Nein, Dutzende von Ländern wandten sich in den vergangenen Jahrzehnten hilfesuchend an den IWF. Seit dem Ausbruch der Finanzkrise haben auch europäische Staaten Kredite des Fonds in Anspruch genommen – beispielsweise Lettland, Island und Ungarn. Noch nicht vorgekommen ist es, dass ein Mitglied der Euro-Gruppe einen Kredit des IWF erhielt.

    Warum sieht Finanzminister Schäuble die Hilfe des IWF kritisch?

    Wolfgang Schäuble hat vorgeschlagen, einen Europäischen Währungsfonds analog zum IWF zu gründen. Der Finanzminister will verhindern, dass sich der IWF, in dem die USA die mächtigste Position innehaben, in die europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik einmischt. Weil der IWF zudem oft Vorgaben für die Politik der jeweiligen Notenbanken macht, würde auch die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank in Frage gestellt.

    Warum drängt Kanzlerin Merkel darauf, den Fonds einzuschalten?

    Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt sich im Gegensatz zu Schäuble für Hilfen des IWF ein. Sie will unter anderem Vorwürfe entschärfen, dass die ohnehin verschuldete Bundesregierung nun auch noch knappe Steuermittel an Griechenland verschwende.

    Was bedeutet das Griechenland-Problem für den Wert des Euro?

    Am Mittwoch verlor die europäische Währung an Wert, weil die Händler auf den Finanzmärkten den Euro-Ländern nicht zutrauten, die Griechenland-Krise ohne die Hilfe des IWF zu lösen. Außerdem stufte die Rating-Agentur Fitch die Kreditwürdigkeit Portugals herunter, eines ebenfalls hoch verschuldeten Euro-Landes. Der Wert des Euro sinkt, wenn die Staaten der Euro-Gruppe die Krise nicht selbst und wirksam lösen.

  • BGH schränkt Koppelung vom Öl- und Gaspreis ein

    Nur wenige Kunden profitieren vom Urteil

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein womöglich folgenreiches Urteil zu den Gaspreisen für Verbraucher gefällt. Die Richter entschieden am Mittwoch zugunsten zweier Kläger, dass Versorgungsunternehmen ihren Gaspreis nicht einfach an die Preisentwicklung beim Heizöl koppeln dürfen. Die Vertragsklauseln würden die Kunden unangemessen benachteiligen, stellte das Gericht fest. Das Urteil wird alle Haushalte freuen, die entsprechende Formulierungen in ihren Lieferverträgen finden. „Diese Kunden sollten auf jeden Fall das  zuviel bezahlte Geld zurückfordern“, rät der Chef des Bunds der Energieverbraucher, Aribert Peters. Der Verband hatte die Klagen der Verbraucher unterstützt. Allerdings räumt Peters ein, dass von dem Karlsruher Richterspruch nur wenige Gaskunden betroffen sind, weil derartige Erdgas-Sonderkundenverträge kaum noch abgeschlossen werden. Auch auf eine generelle Preissenkung sollten die Verbraucher nicht hoffen. „Wer aufgrund des BGH-Urteils sinkende Preise erwartet, dürfte enttäuscht werden“, glaubt die Energieexpertin der Grünen, Bärbel Höhn.

     

    Im vorliegenden Fall ging es um die Lieferverträge des Anbieters Rheinenergie und der Stadtwerke Dreieich. Die Bedingungen sahen eine Koppelung des Gaspreises an den des leichten Heizöls vor. Wird Heizöl teurer, steigt also auch der Gaspreis. Bei der Preisentwicklung müssen laut BGH aber auch andere Faktoren berücksichtigt werden. Sonst könnten die Unternehmen die Regelung nutzen, um ungerechtfertigte Gewinne zu erzielen. So könnten beispielsweise andere Kosten wie die Netz- und Vertriebsaufwendungen sinken, der Endverbraucherpreis jedoch in die Höhe schnellen. Dieser Benachteiligung der Verbraucher haben die Richter nun einen Riegel vorgeschoben.

     

    Die Versorger bleiben gelassen. „Wir glauben nicht, dass das Urteil bundesweit bedeutsam sein wird“, sagte ein Sprecher des Bundesverbands Energie, Wasser, Leben (BDEW). Außerdem verweist der Verband auf massiv sinkende Gaspreise im vergangenen Jahr und den langsam in Fahrt kommenden Wettbewerb. Inzwischen konkurrieren überregional sieben Gasanbieter miteinander. 740 Versorger gibt es insgesamt.

     

    Verbraucherschützer und Politiker halten die Entscheidung gleichwohl für richtungweisend. Denn die grundsätzliche Bindung von Öl- und Gaspreis gerät ins Wanken (siehe Kasten). „Die Ölpreisbindung hat in der Vergangenheit zu enormen Intransparenz geführt“, sagt der Chfe des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv), Gerd Billen. Stieg der Ölpreis, zog auch der Gaspreis an, wurde Öl billiger, gaben die Versorger die Preissenkung nur verzögert weiter. Billen hofft nun auf eine getrennte Betrachtung beider Märkte bei der Preisgestaltung. Den Schlüssel für sinkende Gaspreise sieht der vzbv allerdings nur in einem funktionierenden Wettbewerb zwischen den Anbietern. „Die Koppelung von Öl- und Gaspreis ist überholt“, heißt es auch beim Deutschen Mieterbund, der ebenfalls ein Interesse an mehr Transparenz bei der Preisgestaltung hat. Denn fast jede zweite Mietwohnung in Deutschland wird mit Erdgas geheizt. Von kräftigen Preisnachlässen im vergangenen Jahr kann laut Verband nicht die Rede sein. Der Ölpreis sei 2009 um 30 Prozent gefallen, der des Gases nur um 1,5 Prozent, kritisierte der Mieterbund.

     

    Die Bundesregierung zeigte sich mit dem Richterspruch zufrieden. „Die Anbieter müssen jetzt genau begründen, warum sie die Preise erhöhen“, stellte Verbraucherministerin Ilse Aigner fest. Die Kunden hätten einen Anspruch auf eine durchschaubare Darstellung der Kosten. Die FDP kündigte eine neue Gasnetzverordnung an, damit auf dem Markt mehr Wettbewerb einziehen kann.