Kategorie: Politik

Alle Autoren

Hanna Gersmann

Björn Hartmann

Hannes Koch

Wolfgang Mulke

⌕

  • ,

    Von der Energiewende zur Demokratiewende

    Um die Bürger vom Umbau der Energiewirtschaft zu überzeugen, ist mehr Beteiligung an der Planung der Bauvorhaben notwendig Filmregisseur Thomas Jakob lebt in einem Dörfchen mit 68 Einwohnern am idyllischen Spreewald in Brandenburg. In den dritten Fernsehprogrammen läuft noch sein Heimatfilm „Die Hüttenwirtin“, den er vor anderthalb Jahren gedreht hat. Aber auch ohne einen neuen Weiter lesen

  • ,

    Auf dem Weg zum Ausstieg

    Kommentar zum RSK-Bericht von Hannes Koch Daumen hoch oder Daumen runter für die deutschen Atomkraftwerke? Wer von den Physikern und Ingenieuren der Reaktorsicherheitskommission ein solches Urteil erwartete, muss nun enttäuscht sein. Der Bericht zur Sicherheit der AKW ist notwendigerweise uneindeutig. Die Wissenschaftler haben zahlreiche technische Fragen beantwortet und sind deshalb zu einem differenzierten Bild gelangt. Weiter lesen

  • ,

    Manche Atomkraftwerke sind halbwegs sicher

    Kein Kernkraftwerk erreicht die höchste Sicherheitsstufe in allen wichtigen Punkten. Gutachten der Reaktorsicherheitskommission im Auftrag der Bundesregierung. Für einige alte AKW ist das Aus damit wohl besiegelt Ein Atomunfall wie im japanischen Fukushima ist in Deutschland nicht zu erwarten, sagen die Ingenieure, Physiker und Experten der Reaktorsicherheitskommission. Nicht nur, weil hier keine Monsterwellen mit derartiger Weiter lesen

  • , ,

    „In Griechenland investieren“

    Die Hilfe zugunsten Griechenlands und Portugals rentiert sich für Deutschland, sagt Bank-Analyst Folker Hellmeyer. Die EU solle europäischen Unternehmen Anreize bieten, dort Arbeitsplätze zu schaffen Hannes Koch: Herr Hellmeyer, in der Euro-Krise plädieren Sie dafür, Griechenland weiter zu unterstützen. Warum sollen deutsche Steuerzahler dem zustimmen, wenn gleichzeitig griechische Beamte feudale Gehälter erhalten? Folker Hellmeyer: Das Weiter lesen

  • „FDPler sind keine Dogmatiker“

    An der FDP scheitere die Stabilisierung Griechenlands und des Euros nicht, sagt Finanzpolitiker Volker Wissing anlässlich des Parteitages in Rostock. Im Inland müsse liberale Politik „Mehrwert für jeden, nicht nur für einige bringen“ Hannes Koch: Beim Parteitag in Rostock versucht die FDP den Neustart. Welches Signal ist Ihnen wichtiger: Milliarden Euro für eine Steuersenkung oder Weiter lesen

  • Steuersenkung oder Griechenland

    Kommentar zur Steuerschätzung von Hannes Koch Die Bürger müssen sich entscheiden, der Bundestag muss sich entscheiden: Wohin mit dem vielen zusätzlichen Geld, das uns die Steuerschätzer für die kommenden Jahre prognostizieren? Entweder wir investieren es in unseren gegenwärtigen Konsum. Das würde heißen, die Regierung könnte die Steuern abermals senken. Oder aber wir investieren in unsere Weiter lesen

  • Schäuble bildet Reserven

    135 Milliarden Euro mehr Steuern könnten Bund, Länder und Gemeinden Staat bis 2014 einnehmen. Angesichts der positiven Steuerschätzung sieht Finanzminister Schäuble finanziellen „Handlungsspielraum“ und schließt eine Steuersenkung nicht aus „Angespannt, aber weniger schwierig“ – auf diesen Nenner brachte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Ergebnisse der positiven Steuerschätzung vom Donnerstag. „Wir haben Reserven“, sagte der Minister, Weiter lesen

  • Staatsverschuldung als kulturelle Konstante

    Mit wenigen Ausnahmen haben alle deutschen Regierungen seit 1949 die Staatsverschuldung in die Höhe getrieben. Jetzt soll das anders werden Schulden sind nicht unbedingt schlecht. Wer ein Haus baut, investiert in die Zukunft. Das gilt auch für den Staat. Problematisch wird es allerdings, wenn die neuen Schulden permanent stärker wachsen als die ökonomische Leistung. Das Weiter lesen

  • ,

    Bundestag will Portugal helfen

    Opposition wirft Regierung Verschleierungstaktik vor Ein dickes rotes X zierte die gelbe Aktenmappe von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), als er im Bundestag zur Verteidigungsrede der Finanzhilfen für angeschlagene Euroländer anhob. Nichts geht mehr, könnte der Beobachter daraus folgern. Doch das Redemanuskript in der Mappe enthielt die gegenteilige Botschaft. „Wir sollten den Portugiesen die Chance nicht Weiter lesen

  • , ,

    Ethik-Kommission gibt Atomkraft höchstens zehn Jahre

    Abgeschaltete Meiler sollen dauerhaft stillgelegt werden / Energiewende bringt wirtschaftliche Chancen Die von der Bundesregierung eingesetzte Ethik-Kommission gibt der Atomkraft in Deutschland noch höchstens zehn Jahre. Das geht aus dem Entwurf des Abschlussberichts des Gremiums hervor, der in der kommenden Woche vorgelegt wird. „Die Ethik-Kommission regt an, von einem Ausstiegskorridor zu sprechen“, heißt es darin. Weiter lesen

  • , ,

    Hacker spionieren Kontodaten aus

    Bei der jüngsten Cyber-Attacke auf Sony könnten auch Kreditkarten- und EC-Nummern in kriminelle Hände gelangt sein Erneut muss der Elektronikkonzern Sony einen Hacker-Angriff auf eines seiner Online-Netzwerke eingestehen. Auch sensible Kreditkarten- oder EC-Nummern könnten die Cyberkriminellen diesmal erspäht haben. Datenschützer fordern nun einen besseren internationalen Rechtsrahmen, damit Unternehmen wie Sony auch hierzulande zu Bußgeldern verdonnert Weiter lesen

  • ,

    „Zukunftskammer als dritte Säule der Demokratie“

    Kulturwissenschaftler und Regierungsberater Claus Leggewie plädiert für mehr Partizipation der Bürger, aber auch für deren aufgeklärte Selbstbeschränkung, um die Energiewende voranzubringen Hannes Koch: Als Berater der Regierung plädieren Sie für die „große Transformation“. Deutschland solle seine Energieversorgung komplett auf umweltfreundliche Quellen ohne Öl, Kohle und Atom umstellen. Ist ein solch grundsätzlicher Wechsel in unserer Demokratie Weiter lesen

  • , ,

    Windenergie auf dem Meer wächst langsam

    Erst drei von 94 geplanten Projekten verwirklicht. Ein Grund: Kapitalmangel der Bauherren. Kanzlerin nimmt ersten deutschen Ostsee-Windpark in Betrieb Schnell mehr Windenergie in die Stromleitungen einspeisen zu wollen, ist mittlerweile Konsens in Deutschland. Allerdings kommen die Baumaßnahmen besonders für Windparks auf dem Meer nur langsam voran. Darüber kann nicht hinwegtäuschen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel am Weiter lesen

  • ,

    Eingebunden aber mächtig

    Wozu brauchen wir die ehemalige Hüterin der harten D-Mark eigentlich noch? Am kommenden Montag fängt der neue Chef der Bundesbank an, Ex-Kanzlerin-Berater Jens Weidmann Frank Herzogs Haare sind so grau wie das Häuflein Asche vor ihm. Angeblich waren diese verbrannten Schnipsel mal Geldscheine. „Jetzt bitte nicht niesen“, sagt Herzog, „sonst fliegt alles weg.“ Seine großen Weiter lesen

  • ,

    Ein Segen – Pro von Hannes Koch

    Pro & Contra zur Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai 2011 Deutschland braucht Zuwanderer aus dem Ausland. Der einfache Grund: Nur so können wir unseren Wohlstand bewahren. Ohne Einwanderung verlieren wir alle, wir würden langfristig ärmer. Dass Arbeitnehmer aus acht osteuropäischen EU-Staaten wie Estland, Polen und Slowenien ab kommender Woche ohne Beschränkungen in Deutschland arbeiten können, ist Weiter lesen

  • ,

    Europa wächst, die Bundesbank nicht

    Wozu brauchen wir die ehemalige Hüterin der harten D-Mark eigentlich noch? Am 2. Mai fängt der neue Chef der Bundesbank an, der Ex-Kanzlerin-Berater Jens Weidmann Frank Herzogs Haare sind so grau wie das Häuflein Asche vor ihm. Angeblich waren diese dürren Fetzchen und verbrannten Schnipsel mal Geldscheine, 1.500 Euro insgesamt. „Jetzt bitte nicht niesen und Weiter lesen

  • ,

    „Der elektrische Porsche kommt“

    Wird die deutsche Autoindustrie anders Geld verdienen, als mit dem Verkauf großer, teurer, schneller Fahrzeuge? „Die Chinesen interessiert es nicht, was der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg wünscht“, sagt Porsche-Betriebsrat Hück Nun beginnt auch die Diskussion über die Auto-Wende. Baden-Württembergs künftiger grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sie angestoßen, indem er Deutschlands Auto-Industrie riet, weniger Fahrzeuge zu Weiter lesen

  • ,

    Heißes Eisen

    Kommentar Deutschland droht wenigstens langfristig ein dramatischer Pflegenotstand. Aus eigener Kraft wird sich das Problem nicht lösen lassen. Jede zweite Frau und jeder dritte Mann muss im Alter mit Demenz rechnen. Der Grund: Die Menschen werden älter, nicht kränker. Neue Ideen und Konzepte sind folglich gefragt. Die Union packt hier gerade ein sehr heißes Eisen Weiter lesen