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  • Dem Strompreis ein Schnippchen schlagen

    Alle sollen weniger Elektrizität verbrauchen, propagiert Umweltminister Altmaier

    Stromsparen ist oft einfach und rechnet sich sofort. Diese Erfahrung hat Reinhold Hufgard gemacht. Der Fachanleiter der Caritas in Frankfurt am Main gibt sein Wissen regelmäßig weiter an Privatpersonen. In Haushalten, die von staatlichen Sozialzahlungen abhängen, ersetzt Hufgard Glühbirnen durch Energiesparlampen. Und er verschenkt schaltbare Steckerleisten.

    Diesen kostenlosen Service bietet der katholische Sozialverband mittlerweile in rund 120 Städten an, beispielsweise in Dortmund, Mannheim, Freiburg, Kassel, München und Dresden. Der Erfolg sei nach kurzer Zeit in Euro messbar, sagt Berater Hufgard. Seine Statistik zeige, dass der durchschnittliche Haushalt pro Jahr 66 Euro Stromkosten alleine durch Lampen und Steckerleisten spare. Während der siebenjährigen Lebensdauer der Geräte summiere sich die Einsparung auf fast 500 Euro. Die Investitionskosten der Caritas sind im Verhältnis dazu mit knapp 50 Euro gering.

    Dieses und andere vergleichbare Modelle will Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) nun flächendeckend ausdehnen. Am Dienstag stellte er in Berlin seine Stromspar-Initiative vor. Zwei Zwecke verfolgt der Minister. Einerseits will die Bundesregierung den gesamten Stromverbrauch bis 2020 um zehn Prozent senken. Außerdem sollen die Verbraucher entlastet werden. Altmaier hofft, dass man den steigenden Strompreisen „ein Schnippchen schlagen“ kann.

    Als „ehrgeiziges Ziel“ gab Altmaier aus, bis 2020 „allen Haushalten“ in Deutschland eine Energieberatung angedeihen zu lassen. Soll das funktionieren, müssten die Berater insgesamt rund 35 Millionen Haushalte besuchen, etwa fünf Millionen pro Jahr. Diese Zahl lässt das Ziel des Ministers unrealistisch erscheinen.

    Bislang hätten erst zehn Prozent der Familien eine solche Beratung erhalten, sagte der Altmaier – rund vier Millionen Wohnungen. Zwei Drittel davon seien „einkommensschwache“ Haushalte. Schon im kommenden Jahr will der Minister erreichen, dass sich die Zahl der Besuche verdoppelt. „Wir müssen einige hunderttausend Haushalte pro Jahr erreichen“, so Altmaier.

    Energieberater Hufgard hält es aber für möglich, die Zahl der Beratungen stark zu steigern. Im Jahr 2008 habe es erst eine Beratungsstelle der Caritas in Frankfurt gegeben. Mittlerweile sei das Angebot in fast alle Bundesländer ausgedehnt worden. Den Service finanzieren unter anderem das Bundesumweltministerium, die Bundesagentur für Arbeit und die Kommunen, in denen die Beratungsstellen sitzen.

    Zwar plädierte Altmaier dafür, die Beratung „quantitativ und qualitativ zu verbessern“. Woher die zusätzlichen Finanzmittel kommen sollen, wollte er allerdings nicht verraten. Diese Frage dürfte umso relevanter werden, als der Minister auch prüfen lässt, zumindest einkommensschwachen Haushalten zusätzliche Stromsparhilfen zu bezahlen.

    Ulrich Schneider, der Chef des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, kritisierte Altmaier: „Es wäre naiv, die wachsende Armut durch steigende Energiepreise allein mit Beratungsangeboten lösen zu wollen.“ Schneider spielte unter anderem an auf die demnächst zunehmenden Kosten durch die teurere Förderung von Ökoenergie. Diese wird Durchschnittshaushalte mit bis zu 50 Euro jährlich zusätzlich belasten. Wie die Erfahrungen von Energieberater Hufgard zeigen, lassen sich derartige Zusatzkosten jedoch durchaus mit Sparmaßnahmen im Haushalt kompensieren.

    Info-Kasten

    Wo gibt es Energieberatung?

    In rund 120 Städten bundesweit betreibt unter anderem die Caritas den Stromspar-Check. Auf der Internetseite www.stromspar-check.de findet sich die Liste der Standorte. Aktiv sind auch die Verbraucherzentralen der Bundesländer. Die Ansprechpartner stehen auf der Seite

    www.verbraucherzentrale-energieberatung.de. Zudem bieten viele kommunale Stadtwerke und kommerzielle Energieversorger Beratungen an. Wer Wohnungen und Häuser renovieren oder bauen will, wendet sich am besten an Architekten, die gleichzeitig als Energieberater qualifiziert sind.

  • Ökostrom als Kostentreiber

    Wie Verbraucherschützer Krawinkel die Debatte über den hohen Preis der Solarenergie erfand

    Holger Krawinkel weiß genau, wieviel Strom er in seinem Zweipersonenhaushalt verbraucht. „1.500 Kilowattstunden pro Jahr“, sagt er fast ohne nachzudenken. Damit ist Krawinkel weit vorne. Er hat zu Hause ziemlich viel optimiert: effiziente Lampen, sparsame Spülmaschine. Der statistische deutsche Durchschnittsverbraucher verbraucht fast doppelt so viel wie er.

    Kein Wunder: Krawinkel ist vom Fach. Sein Auftrag: Beschützen Sie die Verbraucher vor zu hohen Stromkosten! Dafür kämpft er täglich an seinem Arbeitsplatz beim Bundesverband der Verbraucherzentralen in Berlin. Und er ist einer der Erfinder der Debatte, dass ökologisch hergestellte Elektrizität bei uns zu viel kostet. Sucht man einen Experten, der über die teure Solarenergie und den kostenträchtigen Windstrom vom Meer schimpft, landet man schnell bei ihm.

    Diese Diskussion hat einen hohen Aufregungspegel erreicht. Vom „Armutsrisiko Strom“ ist die Rede. Hunderttausenden Hartz-IV-Empfängern kappen die herzlosen Energiekonzerne angeblich die Leitungen, weil die Leute den teuren Saft nicht mehr bezahlen können. Warum? Wegen der kostenträchtigen Solarenergie! Wahrscheinlich gibt es bald Berichte, dass Bürger in ihren Wohnungen erfrieren, weil draußen zu viele Sonnenzellen stehen. Nächster Höhepunkt der Debatte: Montag, der 15. Oktober. Dann schlagen die Stromnetzbetreiber vermutlich vor, die Ökoumlage, die alle Haushalte für sauberen Strom zahlen müssen, auf gut fünf Cent zu erhöhen.

    Die Beine übereinandergeschlagen, sitzt der 56jährige Krawinkel zurückgelehnt in seinem kargen Büro in Berlin-Kreuzberg – zwei Computerbildschirme auf dem Tisch, ein paar Akten im Regal. Zu Hause leistet er sich einen Luxus – einen Stromluxus. Dort hat er einen Weinkühlschrank, der die edlen Tropfen auf sechs, zehn und 16 Grad kühlt, passend zur jeweiligen Sorte. Krawinkel ist aufgewachsen im hessischen Städtchen Heppenheim an der Bergstraße, wo auch Rennfahrer Sebastian Vettel herkommt. Schon seiner Oldenburger Studenten-Wohngemeinschaft brachte Krawinkel von dort trockenen Weißwein mit.

    Treibt der Weinkühler Krawinkels Stromrechnung in ungeahnte Höhen? „Wenn ich 4,50 Euro pro Monat für erneuerbare Energien zahle, habe ich persönlich damit überhaupt kein Problem“, sagt er. Woher diese Milde? Es sind die Fakten. Zur Zeit kostet die Energiewende jeden Haushalt nur 3,6 Cent pro verbrauchter Kilowattstunde. Krawinkel zahlt damit jährlich etwa 54 Euro für die Ökoenergie. Haushalte, die nicht so sparsam sind wie er, kommen auf vielleicht 80 Euro pro Jahr, knapp sieben Euro im Monat.

    Das ist der Gegenwert zweier großer Gläser Bier. Für vier Fünftel der Bundesbürger spielen solche Summen keine Rolle. Für die Armen schon. Denen aber muss die Regierung das staatlich garantierte Existenzminimum erhöhen, das auch den Strompreis abdeckt.

    Wie ist es angesichts der geringen individuellen Kosten dann zu erklären, dass die Stromdebatte so hitzig verläuft? Warum zieht Holger Krawinkel seit fünf Jahren gegen die Solarenergie zu Felde? Er sagt: „Meine Kritik gilt den zu hohen volkswirtschaftlichen Kosten der Solarförderung“. Für diese habe die Regierung der gesamten Gesellschaft unerträgliche Summe aufgebrummt. Man könnte die Energiewende viel billiger machen, wenn der Ökostrom nur aus Windkraftwerken an Land käme, meint der Verbraucherschützer.

    Um diese Argumente zu untermauern, hat Krawinkel eindrucksvolle Rechnungen veröffentlicht. Demnach kostet beispielsweise allein die Energie aus den Solaranlagen, die im Jahr 2009 in Betrieb gingen, insgesamt 14 Milliarden Euro mehr als nötig. Wenn man solche Summen für jedes Jahr seit Erfindung der Ökostrom-Förderung im Jahr 2000 ansetzt, kommt man auf Beträge von weit über 100 Milliarden Euro, die angeblich alle Stromverbraucher für die teuren und ineffizienten Photovoltaikmodule berappen. Mit diesem Geld könnte man auch sinnvolle Dinge tun, meint Krawinkel: die Bahn ausbauen oder das Bildungssystem. Mit solchen Zahlen und Thesen hat Krawinkel die Debatte richtig in Schwung gebracht.

    Aber er hält das Copyright nicht alleine. Auch Manuel Frondel war stark beteiligt. Seit 2004 beobachtete der Wissenschaftler vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen die hohe Garantievergütung, die die Betreiber der Sonnenkraftwerke von den Verbrauchern erhielten. Vor fünf Jahren wagte sich Frondel erstmals mit einer Berechnung in die Öffentlichkeit. Sein aktuelles Urteil: „Die realen Nettokosten für alle zwischen 2000 und 2011 installierten Photovoltaikanlagen belaufen sich auf knapp 100 Milliarden Euro“. Frondel sagt: „Finanziell ist der Solarboom ein Desaster. Dass Geld verschwendet wird, geht mir gegen den Strich.“

    Was ist von solchen Zahlen zu halten? Nicht viel, argumentiert unter anderem der Solarenergie-Förderverein. Krawinkel könne nur deshalb so hohe Mehrkosten berechnen, weil er einen zu niedrigen Börsenstrompreis als Vergleichsmaßstab heranziehe. Bereinige man diesen Fehler, löse sich schon die Hälfte der angeblichen Geldverschwendung in Wohlgefallen auf. Allerdings räumen auch die Solarfreunde ein: Ja, unter dem Strich ist Sonnenstrom teurer als Atom- und Kohlestrom, aber auch als Windstrom aus Kraftwerken an Land.

    Dass wir uns die Solaranlagen trotzdem etwas kosten lassen sollten, begründet Eicke Weber, der Chef des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme in Freiburg, so: Wenn man die annähernd komplette Versorgung Deutschlands mit erneuerbaren Energien erreichen wollen, dürfe man sich nicht alleine auf ihre derzeit billigste Variante, die großen Windmühlen an Land, verlassen. Schließlich wehe manchmal kein Wind. Dann sei man auf andere Ökoenergien angewiesen, beispielsweise Solar, so Weber.

    Aber steter Tropfen höhlt den Stein. Mit ihren Argumenten haben die Solargegner erreicht, dass die Bundesregierung die Förderung bereits massiv reduziert hat. Das mag ökonomisch einerseits gerechtfertigt sein. Wegen der teilweise zu hohen Förderung hat die Solarwirtschaft in den vergangenen Jahren tatsächlich schöne Extragewinne eingefahren.

    Doch die Kostendebatte kommt auch den Forderungen mächtiger Lobbyverbände entgegen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie und der Zentralverbands des Handwerks plädieren bei jeder Gelegenheit für „kosteneffiziente Lösungen“ und „bezahlbare Strompreise“. FDP-Chef Philipp Rösler verlangt, das gegenwärtige Fördersystem für den Ökostrom abzuschaffen und durch ein anderes zu ersetzen – eine Position, die auch RWI-Wissenschaftler Manuel Frondel unterstützt.

    Vor allem aber freuen sich die traditionellen Energieunternehmen. Jede Kilowattstunde, die aus Wind- und Solarkraftwerken fließt, vermindert den Umsatz, den beispielsweise E.ON und RWE mit Atom- und Kohlestrom erzielen. Ein Manager, der diesen Zusammenhang genau kennt, leitete die Gesellschaft der Freunde und Förderer des RWI: Noch heute lenkt Rolf Pohlig als Finanzvorstand die Geschicke des RWE-Konzerns.

    Spielt diese personelle Verquickung für die wissenschaftliche Ausrichtung des RWI eine Rolle? Manuel Frondel sagt „nein“: „Seit ich Leiter des Kompetenzbereiches Umwelt und Ressourcen beim RWI bin, haben wir kein Projekt mehr für RWE gemacht.“ Sein Interesse sei es, unnötige Subventionen zu verhindern, so Frondel. Deshalb habe er ebenso die staatliche Förderung des Steinkohlebergbaus kritisiert, was der traditionellen Energieindustrie überhaupt nicht in den Kram gepasst habe.

    Und wie steht es um die Motivation des Verbraucherschützers? Holger Krawinkel ist Sozialdemokrat. Grundsätzlich lehnt er es nicht ab, dass der Staat in die Wirtschaft eingreift, im Gegenteil. Aber er sagt: „Bei der Förderung der erneuerbaren Energien hat der Staat teilweise versagt. Wenn er das Geld der Bürger einsetzt, soll er es effizient und sparsam tun.“ Und er warnt „Lassen Sie uns bloß nicht noch mehr Geld verschleudern, vor allem für einen zu schnellen Ausbau der Offshore-Windkraft“. Bei den großen Windparks auf der Nord- und Ostsee sieht Krawinkel die nächste Kostenwelle rollen.

    Shorty 1

    Die Verbraucher bezahlen

    3,6 von rund 26 Cent pro Kilowattstunde verbrauchten Stroms bezahlen die Haushalte gegenwärtig an die Betreiber von Ökokraftwerken. Am Montag, den 15. Oktober, wird bekannt gegeben, dass diese Umlage vermutlich auf etwa fünf Cent steigt. Der Grund: Immer mehr Wind- und Solaranlagen gehen ans Netz, die Menge der regenerativ erzeugten Energie nimmt zu. Das ist grundsätzlich im Sinne der Energiewende, die die Regierung beschlossen hat, führt aber gleichzeitig zu der Debatte, welcher Strompreis den Konsumenten zuzumuten ist.

    Shorty 2

    Zusammensetzung des Strompreises

    Von rund 26 Cent, die eine Kilowattstunde Strom kostet, gehen gut 14 Cent an die privaten Unternehmen, die den Strom herstellen und verteilen. Etwa acht Cent beansprucht der Staat in Form von Steuern. Rund vier Cent pro Kilowattstunde betragen derzeit die Kosten der Energiewende. Darin enthalten sind drei Umlagen für Ökostrom, Kraftwärmekopplung und Netzkosten. Wegen des hohen Angebotes drückt die Ökoenergie den gesamten Strompreis umgekehrt um 0,5 Cent pro Kwh.

  • Altmaiers Grenzen

    Kommentar zum Atomendlager von Hannes Koch

    Locker und zugänglich kommt CDU-Umweltminister Peter Altmaier daher. Mit seiner unkomplizierten Art meinte er, die Energiewende und eine Anzahl weiterer komplizierter Themen ruckzuck erledigen zu können. „Bis Ende diesen Monats…“ lautet eine seiner liebsten Formulierungen. In der Auseinandersetzung um das Atomendlager ist Altmaier nun zum ersten Mal deutlich an seine Grenzen geraten. Der vom ihm geplante Verhandlungstermin ist geplatzt.

    Werden die abgebrannten Brennelemente der deutschen Atomkraftwerke später im Salzstock unter dem niedersächsischen Ort Gorleben gelagert oder woanders?, lautet die scheinbar einfache Frage. Um sie nach 30jähriger Debatte endlich zu beantworten, ist ein Konsens zwischen der Bundesregierung, der SPD, den Grünen und den Bundesländern, darunter Baden-Württemberg, nötig. Bevor die Wahlkämpfe des Jahres 2013 in ganzer Schärfe losbrechen, wollte Altmaier dieses Problem noch eben lösen.

    Aus mehreren Gründen klappt das nicht. Neben der Arbeit an all den anderen Baustellen hat Altmaier nicht genug Zeit und Energie aufgebracht, um den Endlagerkonsens voranzutreiben. Außerdem beginnt der Bundestagswahlkampf 2013 mit der Kür Peer Steinbrücks als rot-grünem Kanzlerkandidat früher, als Altmaier einkalkulierte. So nutzen die grünen und SPD-Spitzen Jürgen Trittin und Sigmar Gabriel nun die Gelegenheit, den Umweltminister auflaufen zu lassen. Mit ihrer Zurückweisung von Altmaiers Einladung verhindern sie, dass der Umweltminister und die Regierung einen Erfolg verbuchen.

    Als Begründung muss herhalten, dass Altmaier im Verlauf des vergangenen halben Jahres der anderen Seite keinen neuen, kompromissfähigen Gesetzentwurf für die Endlagersuche vorlegte. Der Umweltminister sagt dagegen, genau das habe er getan. Wie dem auch sei: Aus Sicht der Bundestagsopposition ist es eine gute Ausgangsposition, wenn man der Regierung den Mühlstein Gorleben vorläufig nicht vom Hals nimmt. An dieser Taktik vermag auch die Kommunikations- und Konsensfreude eines Peter Altmaier nichts zu ändern.

  • Nur nicht überbewerten

    Kommentar zum Schulvergleich von Mandy Kunstmann

    Bei der Schulbildung ist es wie sooft in der Fußball-Bundesliga: Bayern liegt vorn. Mal wieder. Viertklässler aus dem Alpenland können besser lesen, zuhören und rechnen als ihre Schulkameraden etwa in Berlin, Bremen oder Hamburg, die auf den letzen Plätzen im großen Grundschüler-Ländervergleich landen. Schon beim Pisa-Bildungstest kamen die Musterschüler aus Bayern. Bildungsexperten sagen zurecht, dass reine Ländervergleiche nicht sinnvoll sind. Denn von Region zu Region verändern sich die Ausgangsbedingungen. Stadt und Land, Arm und Reich, sozial in Ordnung oder Problembezirk: Es geht überall anders zu. Derartige Ländervergleiche darf man nicht überbewerten. Gleichwohl hat es Sinn, einmal zu schauen, wo die Schüler in den einzelnen Ländern stehen.

    Dass das Bildungssystem in Bayern besser ist als jenes in Bremen, Berlin oder Hamburg – was die Studie belegt – hat seinen Grund. Unter anderem ergeben sich die Unterschiede aus der finanziellen Situation der Länder. Die reicheren Bundesländer freuen sich über höhere Steuereinnahmen. Demzufolge können sie auch großzügiger mit Geldern für den Bildungssektor sein. Dass Bayerns Grundschüler mal wieder Spitze im Lesen und Rechnen sind, liegt aber auch daran, dass die Länder jeweils eine recht unterschiedliche Bevölkerungsstruktur aufweisen. In der Alpenregion leben eben weniger Migrantenfamilien als in den Stadtstaaten. Bremen und Hamburg nehmen gar die Spitzenplätze in punkto Migrantenanteil ein.

    Fest steht auch: Es wird immer Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern geben – wirtschaftliche sowie soziokulturelle. Das darf nun freilich nicht als Ausrede dienen, dass sich ein Land wie Bremen mit einem hinteren Platz im Bildungsranking zufrieden gibt. Es schadet nicht, sich etwas mehr anzustrengen und in die Höhe zu recken – beispielsweise indem man die Bildungschancen für Migrantenkinder verbessert – etwa durch speziellen Nachhilfeunterricht. Ohne zusätzliche  Gelder für die Schulen geht das sicher nicht.  

    Sich am Spitzenreiter zu orientieren, kann nicht falsch sein. Mehr als eine Orientierungshilfe sind Bildungstests nicht. Auch das Alpenland hat mit Problemen im Bildungssystem zu kämpfen. Das zeigte sich zuletzt an den Protesten am sogenannten Turbo-Abitur. Dass sie ihre Hochschulreife schon nach acht Jahren am Gymnasium erreichen sollten, anstelle nach neun Jahren wie gewohnt, schmeckte den bayrischen Schülern und Eltern ganz und gar nicht. Inzwischen plant die bayerische CSU-Regierung ein optionales Zusatzjahr im achtjährigen Gymnasium einzuführen – vom Wählerwillen getrieben. So zeigt sich: Auch in Bayern ist in punkto Bildung nicht alles Gold, was glänzt.

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  • Weniger Ausgaben für private Altersvorsorge

    Bereitschaft zum Sparen für den Ruhestand geht zurück/ Riester-Rente unbeliebter

    Heute geben die Deutschen weniger für ihre private Altersvorsorge aus als vor der Wirtschafts- und Finanzkrise. 185 Euro investieren Berufstätige heute im Schnitt im Monat in entsprechende Vorsorgeprodukte. 2005 waren es noch 204 Euro. 42 Prozent von ihnen wollen zudem ihre private Altersvorsorge nicht mehr erweitern. Das geht aus einer aktuellen Studie der Postbank hervor. Als „alarmierend“ bezeichnet Michael Meyer, der Privatkundenvorstand des Instituts, diese Entwicklung.

    Besorgniserregend sei die Entwicklung bei jungen Berufstätigen im Alter von 16 bis 29 Jahren, so Meyer. Von ihnen halte inzwischen mehr als jeder Vierte seine Investitionen für das Alter für ausreichend. Noch vor fünf Jahren glaubte das nur jeder Sechste. Angesichts der drohenden Zunahme der Altersarmut gehe es nicht ohne vermehrte private Altersvorsorge, warnt der Vorstand, dessen Bank selbst eine breite Palette an Vorsorgeprodukten vertreibt und ein Interesse daran haben dürfte, mehr Kunden zum Abschluss eines Vertrages zu bewegen.    

    Zum zehnten Mal in Folge hat das mit der Studie beauftragte Institut für Demoskopie Allensbach Bundesbürger zum Thema Altersvorsorge befragt. Dieses Mal, im August 2012, waren es 1.642 Deutsche ab 16 Jahren. Die Wissenschaftler stellten in der aktuellen Untersuchung unter anderem fest, dass Haushalte, über ein gutes Nettoeinkommen von 2.500 Euro verfügen, inzwischen optimistischer über ihre finanzielle Situation im Ruhestand denken. Dass sie nicht ausreichend fürs Alter vorsorgen, glauben 2012 nur noch 50 Prozent. Im Vorjahr waren es noch 55 Prozent.

    Weil es der Wirtschaft wieder besser geht, könnte solch ein problematisches Thema wie die Altersvorsorge in den Hintergrund rücken, meint Meyer. Zum anderen könnte die Verunsicherung durch den Beinahe-Kollaps an den Finanzmärkten im Jahr 2008 die Bereitschaft bremsen, sich durch langlaufende Vorsorge zu binden. Dass andererseits auch die niedrigen Zinssätze für klassische Vorsorgeformen wie Lebens- oder Rentenversicherungen viele Deutsche davon abhalten könnten, derzeit mehr Geld in solche Finanzprodukte zu stecken, lässt der Privatkundenvorstand außen vor.    

    Diejenigen, die in Zukunft doch noch verstärkt vorsorgen wollen, setzten verstärkt auf Immobilien – entweder zur Selbstnutzung oder als Kapitalanlage. Die staatlich geförderte private Riester-Rente büßt indes an Ansehen ein. Als „besonders sichere“ Vorsorgeform nannten sie 2009 noch 23 Prozent der Befragten. 2012 sind es nur noch 16 Prozent. Ein ähnliches Schicksal ereilt die Lebensversicherung. Nur noch 12 Prozent erachten sie heute als „besonders sicheres“ Vorsorgeprodukt. 2009 waren es mehr als doppelt so viele. 

    2.360 Euro benötigt ein Paar, um im Alter gut leben zu können, rechnet Postbank-Privatkundenvorstand Meyer vor – dreihundert mehr als 2004. Die Inflation spiele bei der Planung der Vorsorge das Alter eine wichtige Rolle. Doch nur die Hälfte der Befragten beziehe den Wertverlust des Geldes in die Vorsorgeplanung ein. Das dürfte unter anderem der Tatsache geschuldet sein, dass Haushalte mit niedrigen Einkommen die finanziellen Spielräume hierfür nicht sehen.

    Erst kürzlich warnte Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) davor, dass Arbeitnehmer, die aktuell 2.500 Euro brutto oder weniger im Monat verdienen, bald in die Altersarmut rutschen und den Gang zum Sozialamt antreten könnten. In der schwarz-gelben Koalition ist inzwischen eine Diskussion um die Zukunft der gesetzlichen sowie privaten Altersvorsorge entbrannt.

  • Spanien als zweites Griechenland

    Schick (Grüne): Falsche Krisenpolitik in Spanien treibt die Kosten für Europa in die Höhe

    Erleichterung für Spanien: Am Donnerstag konnte sich die Regierung in Madrid billiger Geld besorgen als zuvor. Die Zinsen für fünfjährige Staatsanleihen sanken um rund 1,5 auf 4,8 Prozent – eine Folge der Hilfszusicherung der Europäischen Zentralbank von Anfang September. Trotzdem sei das Land noch nicht über den Berg, sagt der grüne Finanzexperte Gerhard Schick. „Die Wirtschaft bricht weg, die Krise verschärft sich.“

    In den vergangenen Tagen hat der Bundestagsabgeordnete unter anderem den Direktor des spanischen Bankenrettungsfonds in Madrid getroffen. Schick wollte sich selbst ein Bild machen. Sein Urteil: „Ähnlich wie Griechenland steckt Spanien in einem negativen Zyklus aus Rezession, staatlicher Sparpolitik und steigenden Schulden.“ Die gesamte Höhe der öffentlichen und privaten Verbindlichkeiten sei in Spanien sogar größer als in Griechenland, so Schick.

    Die Lage auf der iberischen Halbinsel sieht so aus: Die Wirtschaft schrumpft weiter, die Arbeitslosigkeit nimmt zu. Angesichts ihrer sinkenden Einnahmen versucht die Regierung, zusätzlich zu sparen. Sie legt derweil das fünfte Sparprogramm innerhalb von zehn Monaten auf. Dieser Teufelskreis führe dazu, dass die Wirtschaft noch mehr leide, meint Schick. Und schließlich sei das Land auch auf zusätzliche europäische Hilfsmilliarden angewiesen. „Die aktuelle Politik macht die spanische Krise für uns teurer, als sie sein müsste“, sagt der Abgeordnete aus Mannheim.

    Schick plädiert dafür, die staatlichen Einnahmeausfälle nicht durch verschärftes Sparen auszugleichen. Stattdessen solle die Troika aus Internationalem Währungsfonds, Eurogruppe und Zentralbank der Regierung in Madrid gestatten, zu investieren – beispielsweise in den Aufbau einer modernen Energieinfrastruktur, die das Land von Importen unabhängiger mache.

    Außerdem zweifelt der Finanzpolitiker an der Konstruktion der geplanten spanischen Bad Bank. Die soll notleidende Immobilienkredite oder Immobilien von den Banken übernehmen, damit diese nicht reihenweise in Konkurs gehen. Damit die Summen nicht auf den staatlichen Schuldenstand angerechnet werden, will die Regierung allerdings Privatinvestoren beteiligen, die eine höhere Rendite verlangen. Dadurch, argumentiert Schick, stiegen letztlich die Kosten für die Steuerzahler und den Staat. „Zudem muss man befürchten, dass zu wenige Banken abgewickelt werden und der Staat eine zu hohe Bürde übernimmt.“

    Die Zusage über 100 Milliarden Euro für die Bankenrettung hat Spanien bereits erhalten. Ausgezahlt wurden sie noch nicht, unter anderem weil die Bad Bank noch nicht steht. Ob und wann Spanien außerdem Hilfskredite für den Staatshaushalt beantragt, ist nicht klar. Als Gegenleistung für Unterstützung durch den europäischen Stabilisierungsfonds ESM und die EZB müsste sich das Land wahrscheinlich weiteren Sparauflagen unterwerfen.

  • Nein, Steinbrück darf nicht

    Dürfen Berufspolitiker nebenbei viel Geld verdienen?

    Berufspolitiker erhalten zumindest im Bundestag ihre Tätigkeit reichlich vergütet. In Interviews beklagen sie ständig ihre hohe Arbeitsbelastung. Zahlreiche zusätzliche Tätigkeiten passen so gar nicht zu dieser Selbstbeschreibung. Die Politiker werden gut dafür bezahlt, ihre gesamte Arbeitskraft in den Dienst des Volkes zu stellen. Normale Arbeitnehmer dürfen nebenher ja auch nur mit Erlaubnis ihres Chefs etwas hinzuverdienen. Natürlich kann man gewählten Unternehmern nicht zumuten, ihr Geschäft aufzugeben, nur weil sie ein paar Jahre lang im Parlament sitzen. Doch Nebentätigkeiten sollten die Ausnahme bleiben und nicht zur Regel werden.

    Nichts spricht gegen unbezahlte oder nur mit einer Aufwandsentschädigung verbundene Auftritte am Abend. Schließlich sollen Politiker dem Volk erklären, wie und warum sie Entscheidungen herbeiführen. Hinter hochdotierten Abstechern aber stecken meist Lobbygruppen. Es wäre irrig anzunehmen, dass sie damit kein Eigeninteresse verfolgen. Das muss nicht unbedingt die Beeinflussung des jeweiligen Gastes selbst sein. Manchmal wird der Prominente auch eingespannt, um andere Gäste zu beeindrucken. Normale Bürger können sich eine derartige Einflussnahme finanziell nicht leisten. Bei mit Steuergeldern bezahlten Mandatsträgern sollte aber der Zugang für alle Bürger gleich sein.

    Gleichwohl ist es unrealistisch, Nebentätigkeiten ganz zu verbieten. Doch wenigstens sollte vollständige Transparenz über Tätigkeiten neben der Parlamentsbank hergestellt werden. Die Namen der Auftraggeber sollten ebenso exakt veröffentlicht werden wie die Höhe der jeweiligen Vergütungen. Kandidaten im US-Wahlkampf legen sogar ihre Steuererklärung vor, wenn es verlangt wird. Nur wenn die Bürger genau wissen, wer wie viel von wem bekommt, können sie sich eine eigene Meinung über den jeweiligen Politiker bilden.

  • Ja, Steinbrück darf

    Dürfen Volksvertreter nebenbei viel Geld verdienen?

    Viele Bundestagsabgeordnete sind Volksvertreter im besten Sinne. Vor, neben und nach ihrer politischen Tätigkeit üben sie einen Beruf aus, mit dem sie ihren Lebensunterhalt bestreiten. Sie sind Lehrer, Beamte, Anwälte oder Unternehmer. Prinzipiell macht die Berufstätigkeit außerhalb des Parlaments die Abgeordneten unabhängiger von politischer Einflussnahme. Schließlich können sie ihr Geld selbst verdienen und sind nicht darauf angewiesen, ihrer Partei oder irgendwelchen Interessengruppen nach dem Mund zu reden. Dies gilt auch für SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Wobei die Grenze bei ihm fließend ist, weil sein lukrativer Broterwerb als Redner und Autor ebenfalls eine politische Tätigkeit darstellt.

    Der Verdacht liegt nahe, dass Steinbrück 10.000 oder 20.000 Euro für einen Vortrag bekommt, weil die Auftraggeber mit diesen erstaunlichen Summen Einfluss kaufen und den SPD-Politiker für ihre Interessen instrumentalisieren wollen. Und es mag Abgeordnete geben, die anfällig sind für derartige Praktiken. Grundsätzlich jedoch müssen lukrative Honorare nicht korrumpierend wirken. Beispielsweise hält Steinbrück Vorträge bei Banken, in denen er sie scharf kritisiert. Sie laden ihn ein, weil sie genau dies hören wollen. Der Einflussnahme durch hohe Honorare wirkt im Übrigen entgegen, dass die Auftraggeber und die ungefähre Summe auf der Internetseite des Bundestages veröffentlicht werden.

    Die gegenwärtige Regelung reicht aus. Bei jeder Berufstätig- oder Nebentätigkeit von Abgeordneten erfährt die Öffentlichkeit die ungefähre Höhe des Verdienstes. Bei Steinbrück ist klar, dass die Vortragshonorare meist über 7.000 Euro liegen. Jeder kann wissen, dass der SPD-Kanzlerkanditat von Konzernen und Interessengruppen gut bezahlt wird. Da macht es keinen Unterschied, ob er beispielsweise 20.000 Euro pro Abend erhält. Reich ist reich, so oder so.

  • Die hohen Honorare des Kanzlerkandidaten

    Steinbrück wehrt sich, mehr Angaben zu seinen Einnahmen zu veröffentlichen, als er muss

    Kaum ist Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD, muss er sich gegen Vorwürfe wegen zu hoher Vortragshonorare wehren. CSU-Chef Horst Seehofer legt dem politischen Konkurrenten nahe, Transparenz über seine Nebeneinkünfte herzustellen. Ulrich Maurer von der Linkspartei fordert Steinbrück auf, die Steuererklärung zu veröffentlichen.

    Beides lehnt der Ex-Finanzminister ab. Seine Argumente: Er veröffentliche die Angaben, die das Gesetz verlange. Mehr könne man nicht erwarten. Schließlich würden sonst auch die Einkommens- und Vermögensverhältnisse seiner Ehefrau bekannt, mit der er eine gemeinsame Steuererklärung abgebe.

    Wie ist die Rechtslage? Das Abgeordnetengesetz und die Verhaltensregeln des Bundestages sagen, dass Bundestagsabgeordnete sich schwerpunktmäßig um die Aufgaben als Volksvertreter kümmern sollen. Wenn sie außerdem ihrem Beruf nachgehen, sonstige Einkünfte erzielen oder Tätigkeiten ausüben, müssen Sie diese gegenüber dem Bundestagspräsidenten erklären.

    Dieser veröffentlicht die Angaben zusammen mit den Biografien der Abgeordneten auf der Internetseite des Bundestages. Sinn der Sache: Die Wähler sollen beurteilen können, ob die Abgeordneten möglicherweise im Interesse finanzstarker Organisationen Politik betreiben. Die Transparenz soll verdeckte Einflussnahme erschweren. Die genaue Höhe ihrer Einnahmen müssen die Volksvertreter allerdings nicht veröffentlichen, ebensowenig ihre Steuererklärung.

    Peer Steinbrücks Profil weist eine lange Liste von Vorträgen bei verschiedenen Institutionen, Firmen und Organisationen aus. Darunter sind die französische Bank BNP Paribas, der Arbeitgeberverband Chemie oder auch die Anwaltskanzlei Freshfield Bruckhaus Deringer. Der SPD-Politiker ist ein gefragter Redner und Autor.

    Die meisten Tätigkeiten Steinbrücks sind mit dem Verdienst-Hinweis „Stufe 3“ versehen. Dahinter verbirgt sich ein Honorar von mindestens 7.000 Euro pro Vortrag. Genaueres erfährt die Öffentlichtkeit laut der offiziellen Regelungen nicht. Der Bundestagspräsident und seine Mitarbeiter kennen jedoch die exakte Höhe der Einkünfte. Ableiten kann man, dass Steinbrück in den vergangenen drei Jahren jeweils mindestens 200.000 Euro erwirtschaftete. Damit dürfte er zu den Spitzenverdienern unter den Abgeordneten gehören.

    Mittlerweile hat der Ex-Finanzminister erklärt, dass er keine bezahlten Vorträge mehr halten wolle. Auch sein Aufsichtsratsmandat beim ThyssenKrupp-Konzern hat er niedergelegt.

  • Demokratische Stromleitungen

    Kommentar zur finanziellen Bürgerbeteiligung von Hannes Koch

    An solchen Ideen zeigt sich, wie demokratisch und zivilisiert Deutschland inzwischen ist. Bundesumweltminister Peter Altmaier schlägt vor, die Bürger sollten sich mit eigenem Geld an neuen Hochspannungsleitungen beteiligen.

    Dem Umweltminister geht es vor allem darum, Akzeptanz herzustellen. Wer verdient, protestiert nicht gegen die Quelle des Geldes. Und Altmaier ist so schlau, eine verlässliche Rendite von fünf Prozent in Aussicht zu stellen. Angesichts der niedrigen Zinsen für Staatsanleihen könnte sich die Investition in Stromleitungen so auch lohnen, um für die Rente vorzusorgen.

    Gewiss kann man nun argwöhnen, dass die Idee nur dazu diene, Proteste zu befrieden. Auch gibt es noch keine gesetzlichen Regeln dafür, wie die Netzbetreiber das Bürgerkapital verzinsen und welche Mitsprache die neuen Gesellschafter später haben. Viele Details sind zu klären.

    Sollte die finanzielle Bürgerbeteiligung jedoch realisiert werden, würde sie sich einfügen in die große Logik der Energiewende. Diese besteht nicht nur darin, fossile durch umweltfreundliche Kraftquellen zu ersetzen. Hinzu kommt ein gewisse Demokratisierung der Energiewirtschaft. Bürger gründen Genossenschaften, um Windparks zu betreiben. Vielleicht gehört ihnen später auch ein Teil der Leitungen. Gewalten- und Machtteilung ist sinnvoll – nicht nur in der Politik, auch in der Wirtschaft.

  • Lob für Altmaiers Stromnetz-Idee

    Firmen und Umweltverband finden den Plan erwägenswert, Bürger an Stromleitungen zu beteiligen

    Mit seiner neuesten Idee kann Bundesumweltminister Peter Altmaier punkten. Via Interview schlug er am Wochenende vor, die Bürger an Ausbau und Gewinn des Stromnetzes zu beteiligen. Die Netzunternehmen Tennet und Amprion, sowie der Umweltverband BUND begrüßten die Anregung grundsätzlich, wenn auch vorsichtig.

    Altmaier (CDU) regte an, dass Bürger eigenes Kapital in neue Stromtrassen investieren. Sie könnten beispielsweise Anteilscheine von 500 Euro pro Stück erwerben und dafür eine Rendite von fünf Prozent erhalten – ein lohnendes Investment. Mit einem konkreten Modell für die Beteiligung kann das Ministerium aber noch nicht aufwarten, sagte ein Sprecher am Montag. Wird der Plan irgendwann umgesetzt, würden Netzbetreiber einerseits Kapital erhalten, das ihnen mitunter fehlt. Andererseits mag die finanzielle Beteiligung dazu führen, dass die Akzeptanz für den Bau neuer Stromleitungen in der Bevölkerung steigt.

    Unter anderem vier neue Höchstspannungsleitungen werden möglicherweise in den kommenden Jahrzehnten von Nordeutschland nach Bayern und Baden-Württemberg errichtet. Sie sollen den Windstrom vom Meer in die Industriegebiete führen.

    Der Netzbetreiber Tennet arbeitet bereits an einem ersten Beteiligungsmodell in Schleswig-Holstein, sagte eine Sprecherin. Bislang handelt es sich jedoch nur um Vorüberlegungen in Zusammenarbeit mit der Arge Netz, einer Organisation von Ökoenergiefirmen. Ziel ist es, den Bau einer Stromleitung an der Westküste des Bundeslandes unter Beteiligung interessierter Bürger voranzubringen.

    Bei der Netzfirma Amprion in Dortmund hieß es, der Gedanke der finanziellen Bürgerbeteiligung sei grundsätzlich richtig. Dazu, ob das Unternehmen bereit wäre, Rendite an neue private Gesellschafter abzutreten, wollte sich der Sprecher nicht äußern.

    Energieexperte Thorben Becker vom Umweltverband BUND sagte, Bürger, die an den neuen Trassen wohnen, würden sich mit dem Bau eventuell eher einverstanden erklären, wenn sie dadurch auch Geld verdienten. Bundesweit versuchen mittlerweile zahlreiche Initiativen, Stromleitungen durch Genossenschaften und andere Bürger-Firmen zu übernehmen.

  • Zehn gordische Knoten auf einmal

    Umweltminister Altmaier redet mit jedem. Die Fülle der Aufgaben droht ihn zu überfordern

    Wenn Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) einen Raum betritt, ist er sofort mit allen Anwesenden im Gespräch. Er ruft einen Scherz in die Runde und schon ist ein munteres Geplauder im Gange. Altmaier hat die Fähigkeit, eine Atmosphäre zu schaffen, die Kommunikation ermöglicht.

    Dieses Vermögen will er als Umweltminister zu nutzen, um Sackgassen zu durchbrechen. Weil er an vielen Baustellen arbeitet, schafft er aber auch hohe Erwartungen und läuft Gefahr, diese zu enttäuschen. Altmaier versucht, zehn gordische Knoten zu zerschlagen, wobei schon zwei oder drei seine ganz Kraft erforderten.

    Mitte August stellte Altmaier sein Zehn-Punkte-Programm für die Zeit bis zur Bundestagswahl 2013 vor. Damit füllt er einerseits die Rolle aus, die ihm die Kanzlerin nach dem Rauswurf seines Vorgängers Norbert Röttgen zudachte. Altmaier soll vor allem die Energiewende organisieren und verhindern, dass dieses Thema Angela Merkel im Wahlkampf schadet.

    Andererseits sind die Aufgaben, die sich der Umweltminister für die kommenden Monate vornimmt, so vielfältig, dass er sie kaum schaffen kann. So wollte er eigentlich bis Ende vergangener Woche einen Vorschlag unterbreiten, wie es mit der Reform der Förderung für die erneuerbaren Energie weitergehen soll. Jetzt hat Altmaier sich auf den 11. Oktober vertagt.

    Dafür gibt es Gründe. Das Thema ist kompliziert. Altmaier muss mit Dutzenden Organisationen und Lobbygruppen reden. Genau das ist sein Anspruch: „Mein persönlicher Arbeitsstil ist dialog- und konsensorientiert“. Leute, die mit ihm zusammenarbeiten, kennen aber auch die Kehrseiten dieser Herangehensweise. „Er nimmt es mit den Terminen nicht so genau.“ Dadurch droht der Eindruck zu entstehen: Altmaier redet viel, macht aber wenig.

    Das kostet ihn Glaubwürdigkeit. Am augenfälligsten ist dieses Problem bei der Verfahrenssuche für das Atomendlager. Mehrmals bereits hat Altmaier ein Spitzentreffen mit den Ministerpräsidenten und Bundestagsfraktionen angekündigt. Warum es dazu aber nicht kommt, fragen sich die Landesregierungen von Niedersachsen, Baden-Württemberg und viele andere Beteiligte. Denn der Konsens – eine neue bundesweite Suche nach einem geeigneten unterirdischen Lager für hochradioaktiven Atommüll – ist schon zu 95 Prozent ausgehandelt.

    Des Rätsels Lösung: Altmaier hat sich an einem heiklen Punkt verheddert, der eigentlich nur ein Nebenschauplatz ist. Mit dem Bundesamt für Strahlenschutz streitet der Minister darüber, welche Aufgaben das neue Bundesinstitut für Endlagerung übernehmen soll, das er gerne gründen möchte. Diese interne Auseinandersetzung stellt Altmaiers Konsensfähigkeit auf eine harte Probe.

    Doch der Minister merkt, dass etwas passieren muss. Wie diese Zeitung aus Regierungskreisen erfahren hat, soll das Endlager-Treffen mit den Ministerpräsidenten nun „vor dem 15. Oktober“ stattfinden. „Wir legen einen Zwischenspurt ein“, sagte Altmaier am Montag, als er Unterstützung für mittelständische Betriebe in Sachen Energieeinsparung ankündigte.

    Kasten

    Altmaiers Baustellen

    Ökostrom-Förderung

    Welche Förderung sollen die erneuerbaren Energien in den kommenden Jahren erhalten?, lautet eine der wichtigsten Fragen der Energiewende. Umweltminister Peter Altmaier will am 11. Oktober einen „Verfahrensvorschlag“ machen, um die Debatte aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Eine eigene Position zur Förderung wird er nicht formulieren.

    Netzausbau

    Noch in diesem Jahr will die Regierung einen Plan für die neuen Stromtrassen als Gesetz durch den Bundestag bringen. Um für eine größere Akzeptanz zu sorgen, hat Altmaier vorgeschlagen, dass die Bürger sich mit eigenem Geld an den neuen Leitungen beteiligen und auch Rendite verdienen können.

    Kraftwerke

    Die Planungen der Bundesländer für neue Ökokraftwerke sind bislang nicht aufeinander abgestimmt. Das Umweltministerium will versuchen, eine koordinierende Funktion zu übernehmen.

    Atomendlager

    Eine neue Suche soll ermitteln, ob Gorleben der beste Standort ist oder der Atommüll woanders besser untergebracht werden könnte. Altmaier will versuchen, dazu möglichst bald ein Gesetz verabschieden zu lassen.

    Weitere Punkte

    Außerdem möchte Altmaier den Natur- und Gewässerschutz voranbringen. In dieser Legislaturperiode soll auch noch ein Gesetz für die neue Wertstofftonne beschlossen werden.

  • Hut ab, Pussy Riot!

    Kommentar von Hannes Koch

    „Schljapa“ ist der Tarnname einer der Mitglieder der in Russland verfolgten Band Pussy Riot. Das Pseudonym, das „Hut“ bedeutet, braucht sie ebenso wie die Strumpfmaske bei öffentlichen Aktionen, damit sie nicht verurteilt und ins Arbeitslager geschickt wird. In einem Interview mit der Tageszeitung taz versteigt sich Schljapa nun dazu, ihre Tarnung als „antikapitalistisch“ zu überhöhen. Sie sagt: „Der Kapitalismus basiert auf dem Prinzip Kaufen und Verkaufen. Das geht nur, wenn Du ein Gesicht hast und es zeigst. Ein Mensch ohne Antlitz tritt nicht als Händler auf. Das kapitalistische System duldet Anonymität nicht.“

    Wie bitte? Das Gesicht macht den Menschen zum Individuum, und das sehr, sehr lange vor dem Kapitalismus. Ohne Individualität kein soziales Leben. Sein Gesicht in der Öffentlichkeit zu zeigen, der Regierung im gleichen Augenblick ein „Nein“ entgegenzuhalten und genau dafür nicht bestraft zu werden, ist Ausdruck der gleichen und unveräußerlichen Rechte jedes Individuums. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Er darf unter allen Umständen sein Gesicht zeigen. Muss er es unter einer Maske verstecken, ist das ein Beleg dafür, dass er versucht, seine Restwürde gegen eine Diktatur zu behaupten.

    Angesichts von Repressionsorganisationen wie der Putin-Jugend Naschi geht das in Russland offenbar nicht anders. In einigen demokratischen Staaten ist es zum Glück nicht nötig. Das Ziel muss überall heißen: Hut ab!

  • Steinbrück schachmatt in 37 Zügen

    „Er kann Kanzler, aber es würde nicht gutgehen“, sagt Theo Waigel über den Kanzlerkandidaten der SPD

    Peer Steinbrück ist ein „Spieler“ – einer, der Schach ziemlich gut beherrscht. Am 7. März 2005 in der Bonner Kunsthalle hält er gegen den ehemaligen Weltmeister Wladimir Kramnik immerhin 37 Züge durch. Am Schachspiel reizen ihn Strategie, Variantenreichtum und die „Duellsituation“, hat Steinbrück seinen Biographen Eckart Lohse und Markus Wehner erzählt. Die fügen hinzu, Steinbrück bevorzuge außerdem Sportarten wie Billard und Tennis, bei denen er nicht „von einer Mannschaft abhängig“ sei.

    So steht es in dem Buch „Steinbrück. Biographie“, das Lohse und Wehner, beide  Berliner Korrespondenten der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, kürzlich präsentierten. Kommentare zum Werk lieferte CSU-Pensionär Theo Waigel. Die große Frage des Buches und des Abends lautete: Wäre es eine gute Idee, wenn Peer Steinbrück – Ex-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Ex-Bundesfinanzminister und Ex-Vize-SPD-Vorsitzender – Kanzlerkandidat und 2013 möglicherweise deutscher Bundeskanzler würde?

    Der Portraitierte hat das wohlwollend-kritische Buch unterstützt, indem er den Autoren  für zwei längere Gespräche zur Verfügung stand. Peer Steinbrück (65) entstammt einer teils großbürgerlichen Familie. Einer seiner Vorfahren väterlicherseits gründet 1854 das Berliner Bankhaus Delbrück, Leo & Co. und 1870 die Deutsche Bank. In der Fortsetzung dieser Tradition studierte Steinbrück Volkswirtschaft und ist heute er eher auf der rechten Seite der SPD verortet.

    Er ist wirtschaftsnah, aber nicht wirtschaftshörig. Vor der Finanzkrise hatte er gegen Deregulierung und Steuersenkungen zugunsten von Unternehmen und Kapitalinvestoren wenig einzuwenden. Später revidierte er manche Positionen und bekennt sich mittlerweile zu begrenzten Steuererhöhungen zu Lasten der Besitzenden und einer stärkeren Regulierung der Finanzmärkte. Wie Kanzlerin Angela Merkel fordert er, das „Primat der Politik“ gegenüber der Wirtschaft zu erneuern.  

    Steinbrück ist einer der wenigen Spitzenpolitiker, die ökonomische und soziale Interessen halbwegs glaubwürdig miteinander verbinden. Er macht sich stark für den Banken-Standort Frankfurt, sagt den Managern aber auch, dass sie bis zur Hälfte ihres Profites abgeben müssen, um Schulen, Kitas und Arbeitslosengeld zu finanzieren. Als es in der Finanzkrise hart auf hart kam, stellte er sich zusammen mit Kanzlerin Merkel am 5. Oktober 2008 vor die Kameras und versprach den Bundesbürgern, ihre Bankkonten seien sicher – ohne zu wissen, was das den Staat im Extremfall kosten würde.

    Dass sie ihr Buch über diesen Mann geschrieben haben, begründen die Autoren auf den ersten Seiten so: Steinbrück stehe als einziger weit oben auf der Beliebtheitsskala in  Wählerumfragen, obwohl er nur normaler Bundestagsabgeordneter sei. Daraus folgern Lohse und Wehner, dass Steinbrück ein Amt nicht braucht, um Menschen zu beeindrucken. Er sei ein „atypischer Politiker“.

    So sieht Steinbrück sich auch selbst, wie seinem Lebensabschnittsbuch „Unterm Strich“ von 2010 zu entnehmen ist. Darin feiert er sich als aufgeklärten Sozialdemokraten, der von der piefigen Ortsverein-SPD und ihrer Sozialromantik nicht gebremst wird. Gerne bürstet er die Probleme gegen den Strich und pflegt eine schneidende Widerborstigkeit. Für Außenstehende lustig, in den Augen der Öffentlichkeit legendär, für die Betroffenen verletzend sind Redewendungen wie die über die SPD als Partei der „Heulsusen“ oder über die Steueroase Schweiz als Indianerstamm, dem man mit der US-Kavallerie drohen solle.  

    Steinbrück hat keine Probleme, sich Feinde zu machen. Die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen stürzte er in Dauerstress, ohne für die SPD oder das Land viel dabei herauszuholen. Mit ihm als Kanzler könnte es sehr bunt werden. Er mag, wenn es knallt und raucht und zischt. Entschuldigungen sind seine Sache nicht.

    „Eine seiner großen Schwächen ist seine Arroganz“, schreiben Lohse und Wehner. Einen „langjährigen Mitarbeiter“ zitieren sie mit dem Satz: „Steinbrück mag die Menschen nicht“. So kam Theo Waigel zu dem auch parteipolitisch motivierten, möglicherweise aber nicht falschen Fazit: „Steinbrück kann Kanzler, aber es würde nicht gutgehen.“

    Was bedeutet das für die SPD? Von den drei Angehörigen des sozialdemokratischen Führungstrios hat Sigmar Gabriel die schlechtesten Chancen als Kandidat. Vielleicht würde die SPD mit Peer Steinbrück mehr Stimmen bei der Bundestagswahl holen als mit Frank-Walter Steinmeier. Dieser jedoch wäre vermutlich geeigneter, eine solide sozialdemokratische Regierungsarbeit abzuliefern. Im Augenblick allerdings sieht es  danach aus, als wenn sich alle drei wieder nur als Juniorpartner in der großen Koalition unter Kanzlerin Merkel wiederfinden.

    Eckart Lohse/ Markus Wehner: Steinbrück. Biographie. München 2012. Droemer Verlag. 364 S., 19,99 €.

  • Es könnte aufwärts gehen

    Afrika kommt –
    Mosambik-Reportage

    James Cameron, der Regisseur des Films Avatar, stand einst vor diesem Baum. Er war beeindruckt: 20 Meter hoch, mächtiger Stamm, ein Geflecht aus Lianen, Ästen und großen, dicken Blättern. Der alte Feigenbaum, meint Ivan Laranjeira, war sicher das Vorbild für die Baumwelt der blauhäutigen Bewohner des Planeten Pandora in Camerons Erfolgsfilm.

    Kleiner Witz. Stadtteilaktivist Laranjeira (28) hat die Besucher aufs Kreuz gelegt und lacht sich schlapp. Cameron war niemals hier in Mafalala. Vielleicht 20.000 Menschen leben in dem Bezirk der mosambikanischen Hauptstadt Maputo, der noch immer vornehmlich aus einstöckigen Häusern mit Holz- und Wellblechwänden besteht. Die portugiesische Kolonialmacht hatte den Schwarzen einst verboten, feste Häuser aus Stein zu bauen.

    Die Hälfte der arbeitsfähigen Bevölkerung von Mafalala verdient fast kein Geld. Die Grundschule Nummer 23 hat für 1.500 Schüler sechs Klassenräume. Deswegen wird in drei Schichten unterrichtet, morgens, mittags und nachmittags. Die 80 Kinder pro Klasse sitzen auf Tüchern auf dem Boden, weil es keine Tische oder Stühle gibt. Nicht nur James Cameron, auch die Regierung scheint den Stadtteil vergessen zu haben.

    Trotzdem bewegt sich etwas. Laranjeira hat ein Business gegründet. Der Stadtteilverein, dessen „Präsident“ er ist, führt Touristengruppen durch das Gewirr der manchmal kaum meterbreiten Gassen, verdient damit Geld und investiert einiges in die Schule. Laranjeira, der trotz aller Widrigkeiten ein grünes Jackett trägt, ist ein pfiffiger Typ und spricht gutes Englisch.

    Mafalala bezeichnet er als „Hauptstadt“ der Hauptstadt Maputo und damit auch gleich ganz Mosambiks. Warum? In diesem Blechhütten-Bezirk lebten unter anderem die beiden ersten Präsidenten des 1975 unabhängig gewordenen Landes, als sie noch die portugiesische Kolonialmacht bekämpften. Außerdem, was vielleicht noch wichtiger ist, kickte auf dem sandigen Bolzplatz früher Eusebio, der bei der Fußballweltmeisterschaft 1966 in Wimbledon mit Portugal den dritten Platz eroberte.

    Mosambik ist eines der ärmsten Länder der Erde. Im Entwicklungsindex der Vereinten Nationen steht es auf Platz 184 von 187 erfassten Staaten. Aber seine Wirtschaft wächst seit Jahren stark – in chinesischen Schritten von mitunter acht Prozent pro Jahr.

    Profitiert Mafalala davon? Zuerst sagt Laranjeira: „Nein, das Leben hier wird nicht besser, die Leute haben nicht mehr Geld.“ Dann korrigiert er sich und meint, dass es auch Fortschritt gebe – bei der Infrastruktur. Die Stadtverwaltung habe in den vergangenen Jahren Strom und Wasserleitungen in den Stadtteil legen lassen. Allerdings nur bis zu zentralen Verteilerstellen. Die letzten Meter müssten die Leute selbst bezahlen, was viele sich nicht leisten könnten.

    Das Geld für solche Vorhaben stammt nicht nur aus der Entwicklungshilfe des Auslandes, sondern auch aus steigenden mosambikanischen Einnahmen. 2008 stammte über die Hälfte des Staatshaushaltes aus dem Ausland, gegenwärtig ist es noch etwa ein Drittel. Das Land erhält allmählich mehr Mittel aus dem Verkauf einheimischer Rohstoffe. Die Aluminiumschmelze Mosal verarbeitet das gegenwärtige Hauptexportprodukt. Bergbaukonzerne wie Rio Tinto (GB/Australien), Vale (Brasilien) und Anadarko (USA) erforschen Kohle- und Erdgasvorkommen. Sie rechnen mit steigenden Weltmarktpreisen und hohen Gewinnen – China und Indien warten schon auf die Lieferung.

    Mit seinem Rohstoffboom steht Mosambik stellvertretend für viele Staaten Afrikas. Geld fließt, es kann aufwärts gehen. Die begehrten Ressourcen sind ein Schatz, den auch Mosambik nutzen könnte, um das Leben seiner Einwohner zu verbessern.

    „Bisher kommt aber kaum etwas bei der Mehrheit der Bevölkerung an“, sagt Rogerio Ossemane vom sozialökonomischen Forschungsinstitut IESE in Maputo. Über die Hälfte der Bevölkerung lebe unterhalb der Armutsgrenze, die die Regierung bei einem halben Dollar pro Kopf und Tag gezogen hat. Dieser Anteil habe sich in den vergangenen Jahren nicht verändert. Wegen des Bevölkerungswachstums sei die absolute Zahl der Armen sogar um 1,8 Millionen Menschen gestiegen, erklärt der Wissenschaftler.

    Daran etwas zu ändern, trauen viele Beobachter nicht der Regierungspartei Frelimo zu, die seit 37 Jahren den Präsidenten stellt. Eher dem 47jährigen Daviz Simango, dessen vergilbte Plakate aus dem letzten landesweiten Wahlkampf auch an den Häuserwänden in Mafalala kleben. Simangos Stärke ist der direkte Kontakt zu den Leuten. „Wir müssen die Einwohner fragen, was die Politik für sie tun soll.“

    Gerade besucht er ein armes Viertel der Stadt Beira, zwei Flugstunden nördlich von Maputo, in der er Bürgermeister ist. In dem Gewirr der einstöckigen Hütten will Simango nachsehen, wie die Bewohner die Entwässerungskanäle sauber halten und sich gegen das Hochwasser des nahen Indischen Ozeans schützen. Der Mann mit dem dunklen, mürrischen Gesicht kommt ohne Leibwächter. Wie alle anderen tappst er über die staubigen Wege zum brackigen Kanal. Hier und da bleibt er bei einer Gemüseverkäuferin stehen und spricht mit ihr – offenbar nicht von oben herab.

    Simango gehört der kleinen Oppositionspartei MDM an, die bei den vergangenen Wahlen überraschend viele Stimmen erhielt. Er kann auch Staatsmann und pathethische Rede. „Wird Beira im Meer versinken? Nein, unsere Stadt wird nicht untergehen.“ Dann gibt er dem Arbeiter das Zeichen, den Kran in Gang zu setzen und das unlängst fertiggestellte Wehr hochzuziehen. Das schwere Fluttor taucht zentimeterweise aus der Tiefe des Grabens auf. „Das ist das Herz von Beira“, rühmt Simango die Technik und sich selbst. Nun, bei Ebbe, strömt die träge Brühe aus den Armenvierteln in den Ozean, bei Flut schützt das Bauwerk die Holz- und Blechhütten der Bewohner.

    Aber steht Simango immer auf der Seite der einfachen Leute, wie er suggeriert? Mit ziemlich viel Geld und Massen von Beton hat seine Stadtverwaltung auch eine Reihe nobler Häuser reicher Leute geschützt, die auf einer hohen Düne thronen, mit bestem Seeblick. Ein sinnloses Unterfangen, meinen Wasserbauingenieure. Dieser Küstenabschnitt sei nicht zu halten – irgendwann komme eine Sturmflut, die die Häuser sowieso wegreisse.

    Macht nichts – Simango ist der neue Mann des Volkes. Er kritisiert, dass Staatspräsident Armando Guebuza lieber mit chinesischen Krediten eine Brücke über die Hafenbucht von Maputo errichten wolle, als die Schulen mit Tischen und Stühlen auszurüsten. Er bemängelt, dass die herrschende Frelimo-Elite dicke Autos kaufe, statt Straßen auf dem Land zu bauen, damit die Bauern ihre Tomaten zum Markt fahren können. Und Simango beklagt die Korruption: „Die großen Konzerne bezahlen heute fast keine Steuern.“ Der Verdacht: Funktionäre beschenken Unternehmen. Diese wiederum zeigen sich bei den Politikern erkenntlich. Wer geht leer aus? Die Mehrheit der Bevölkerung.

    Entspricht diese Anklage des Oppositionspolitikers der Realität? Carlos Mauricio Cabral Figueiredo bemüht sich, das aus seiner Sicht schiefe Bild geradezurücken. „Das Tribunal in Maputo ist heute einer der besten Rechnungshöfe Afrikas“, sagt der Abgesandte der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), der den mosambikanischen Kollegen helfen soll, gute Regierungsführung auf internationalem Standard durchzusetzen.

    Das Tribunal Administrativo, das alle staatlichen Verträge mit Privatunternehmen kontrolliert, residiert in einer wunderbaren portugiesischen Villa im Kolonialstil – blaue Fayenzen an den Wänden, Stuck, ein luftiger Garten mit kleinem Teich. Im Jahr 2000 gab es den Rechnungshof quasi nicht, 2003 führte er sechs Prüfungen durch, 2010 waren es 600. Und mittlerweile werden auch Strafen verhängt, berichtet Figueiredo. So wie in dem Fall, als ein Bauunternehmer im Norden Geld für 50 Sozialwohnungsbauten erhielt, aber nur zwei hinstellte.

    Letztlich allerdings, das räumen die Mitarbeiter des Rechnungshofes ein, hat die Frelimo-Regierung das Heft in der Hand. Wie auch in anderen Ländern üblich, veröffentlicht sie die Verträge mit Rio Tinto, Vale und anderen transnationalen Unternehmen nicht oder nur teilweise. Die Öffentlichkeit fragt sich mitunter zurecht, welcher Anteil des natürlichen Reichtums für die Entwicklung des Landes zur Verfügung steht und welchen Anteil Funktionäre und Konzerne illegal privatisieren.

    Aber was darf man von einem Land wie Mosambik billigerweise erwarten? Zehn Jahre Unabhängigkeitskrieg gegen Portugal, danach 15 Jahre Bürgerkrieg. An dessen Ende 1992 gab es den Staat kaum noch. Die Leute vom Rechnungshof zeigen auf Fotos, wie früher ihre Arbeitsbedingungen aussahen. Da sieht man sie sitzen mit Kerze, Taschenlampe und Taschenrechner. Gemessen daran ist das Land in den vergangenen Jahren schon ziemlich weit vorangekommen.

    Mosambik

    Vor 20 Jahren, am 4. Oktober 1992, schlossen die mosambikanischen Bürgerkriegsparteien Frelimo und Renamo Frieden. Auch wegen des 15jährigen Bürgerkrieges gehört das Land an der Südost-Küste Afrikas noch heute zu den ärmsten der Erde. Die durchschnittliche Lebenserwartung beträgt 50 Jahre. Vier Fünftel der Menschen sind nicht ans Stromnetz angeschlossen. Viele Menschen auf dem Land betreiben Subsistenzwirtschaft. Aber die Voraussetzungen für Fortschritte sind gut. Mittlerweile besuchen fast alle Kinder die Grundschule. Die Böden sind fruchtbar, Verwaltung und Politik sind relativ stabil, eine Basisinfrastruktur mit Straßen und Schienen ist vorhanden. In den vergangenen Jahren wurden einige große Industrieprojekte angesiedelt oder begonnen.

    Deutsche Hilfe

    Für den Zeitraum 2009 bis 2011 hatte das deutsche Entwicklungsministerium (BMZ) Mosambik 155 Millionen Euro zugesagt, 38 Millionen davon als Budgethilfe für den Staatshaushalt. 2012 stehen rund 50 Millionen aus Deutschland zur Verfügung. Drei Bereiche unterstützen BMZ, Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und die KfW-Bankengruppe besonders: Grundschulen und Berufsschulen, dezentrale Entwicklung (beispielsweise Hochwasserschutz in den Regionen) und nachhaltige Wirtschaft (beispielsweise Mikrokredite und erneuerbare Energien).

  • Bahnfahren wird wieder einmal teurer

    Konzern erhöht die Fahrpreise um durchschnittlich 2.8 Prozent / Profi-Mitfahrer sollen ausgebremst werden

    Mit dem Fahrplanwechsel am 9. Dezember steigen bei der Deutschen Bahn die Preise. Im Durchschnitt müssen die Fahrgäste 2,8 Prozent mehr für die Tickets im Fernverkehr und bei Regionalbahnen bezahlen. Die Verkehrsverbünde sind davon nicht betroffen. Fernverkehrsvorstand Ulrich Homburg begründet die abermalige Erhöhung mit gestiegenen Energie- und Dieselkosten sowie den notwendigen Investitionen in neue Züge. „Wir erhöhen die Fahrpreise moderater als die anderen europäischen Bahnen“, verteidigt der Vorstand die Entscheidung.

    Doch zunächst die positiven Nachrichten. Die Sparpreise für die einfache Fahrt in der zweiten Klasse zum Preis von 29 Euro innerhalb Deutschlands und 39 Euro für Reisen in Europa bleiben erhalten. Auch bei der Bahncard (BC) sind Verbesserungen geplant, wenngleich noch nicht abschließend entschieden. Wenn eine Einigung mit den Nahverkehrsverbünden gelingt, dürfen Bahncard-Besitzer ab Dezember kostenlos mit öffentlichen Bussen oder Bahnen zu ihrem Abfahrtsbahnhof fahren. Bislang gilt diese Regelung nur am Zielort.

    Eine Entscheidung darüber stehe bevor, heißt es aus dem Konzern. Davon hängt auch der künftige Preis der Bahncard ab. Die BC 25 wird ohne den zusätzlichen Service künftig 60 Euro (1.Klasse: 122 Euro) kosten, einen Euro mehr als bisher. Die BC 50 verteuert sich um sieben Euro auf 247 Euro (496 Euro). Sollte es die Freifahrten am Startort geben, schlägt die Bahn bei den Karten noch ein bis zwei Euro drauf. „Der Aufpreis ist akzeptabel“, urteilt der Verkehrsclub Deutschland (VCD). Die Bahncard müsse aber noch weiter zu einer echten Mobilitätskarte ausgebaut werden, die auch von anderen Bahnunternehmen akzeptiert wird.

    Einzelne Fahrten in Fern- oder Regionalverkehrszügen verteuern sich um vergleichsweise kleine Beträge, wie einzelne Beispiele zeigen. Für die Tour von Frankfurt nach Mannheim verlangt der Konzern künftig 28 Euro, einen Euro mehr als bisher. Ein Ticket für die Reise von Stuttgart nach München kostet mit 55 Euro ebenfalls einen Euro mehr. Der Höchstpreis auf innerdeutschen Strecken wird um vier Euro teurer und beträgt dann 139 Euro. Das wäre der Preis für die Fahrt von München nach Hamburg. Im Nahverkehr erhöhen sich die Ticketgebühren meist um weniger als einen Euro.

    Auch Pendler müssen tiefer in die Tasche greifen. Für Zeitkarten berechnet die Bahn im Durchschnitt 2,8 Prozent mehr. Ebenso erhöhen sich die Preise für Länder-Tickets oder die „Schöne-Wochenend-Tickets“, die in den meisten Bundesländern um einen oder zwei Euro mehr kosten werden. Dem Missbrauch von Tickets, mit denen die Inhaber mehrere andere Fahrgäste kostenlos mitnehmen können, soll abgestellt werden. Künftig gelten diese Karten statt für zusätzlich vier Personen nur noch für einen Erwachsenen und drei Kinder. Aufgrund der bisherigen Regelung hat sich auf beliebten Routen ein regelrechter Graumarkt für die Mitfahrertickets entwickelt.

    Der VCD sieht die neuerliche Preisrunde kritisch. Die Bahn verzeichne in diesem Jahr ein kräftiges Umsatzplus und steigende Fahrgastzahlen. Dies müsste eigentlich ausreichen, um die gestiegenen Energiekosten auszugleichen, glaubt VDC-Chef Michael Ziesak. Statt die Kunden am Erfolg teilhaben zu lassen, bitte sie der Konzern nun erneut zur Kasse. Tatsächlich verläuft das Jahr für die Bahn ungewöhnlich gut. Im ersten Halbjahr stieg die Zahl der Passagiere im Fernverkehr um mehr als fünf Prozent an. Auch im Nahverkehr konnte der Konzern noch zulegen. Dabei profitiert das Unternehmen wohl auch von den stark gestiegenen Benzinpreisen, die manchen Autofahrer von der Straße auf die Schiene umsteigen lassen.

    Die großen Probleme im Fernverkehr konnte die Bahn noch immer nicht lösen. Es fehlen immer noch viele von den Herstellern längst versprochene Züge. Die Situation soll sich jedoch wenigstens etwas entspannen. Im Dezember soll Siemens vier neue ICE-Doppelzüge ausliefern. Aus Vorsicht hat Homburg sie noch nicht in den regulären Fahrplan aufgenommen. Aber immerhin stehen damit zusätzliche Reservezüge bereit. In einigen Tagen präsentiert die Bahn auch die ersten rundumerneuerten alten ICE-Züge, die nach und nach in den Verkehr aufgenommen werden. Mit dem Austausch der Achsen am ICE sind Hersteller und Bahn bisher nicht weitergekommen. Es fehlt an vom Eisenbahnbundesamt zugelassenen Bauteilen. So müssen die vorhandenen Züge weiterhin in kurzen Abständen zur Überprüfung ins Werk gefahren werden und fehlen dadurch häufig auf der Strecke.

  • Mickrige Erlöse für Elektrogeräte

    Der Verkauf von gebrauchten Waren an Online-Dienste ist kinderleicht/ Dafür lassen die Händler recht wenig Geld für alte Handys oder DVD-Player springen

    Online-Ankaufportale nehmen so Einiges entgegen: Gebrauchte Bücher, DVDs, MP3-Player oder Fernseher. Auch alte Handys, Kameras oder sogar Rasenmäher lassen sich mit ihrer Hilfe gegen Bargeld tauschen. „Wir zahlen attraktive Festpreise“ verspricht beispielsweise das Internetportal Momox. Mit „fairen Preisen“ wirbt der Anbieter Zoxs auf seiner Website. Doch ganz so attraktiv, wie die Dienste es bewerben, sind die Ankauf-Konditionen nicht.

    Das Geschäftsmodell ist simpel: Die Online-Portale erwerben gebrauchte Waren, um sie weiterzuverkaufen. Wer etwas verkaufen möchte, gibt die  Produkte auf der Webseite des Anbieters an. Dieser ermittelt den Preis, den er für das alte Mobiltelefon oder die Musik-CDs zahlen würde. Ist der Verkäufer mit dem Betrag einverstanden, schickt er die Artikel per Post auf den Weg, um wenige Tage später dafür Geld überwiesen zu bekommen. 

    Zahlreiche Anbieter haben den Ankaufmarkt inzwischen für sich entdeckt. Einige Portale wie Buchpfand oder Mehrwegbuch nehmen nur Bücher entgegen. Andere Dienste wie Momox oder Flip4new kaufen auch Elektrogeräte auf. Wie viel Geld die Ankäufer für einzelne Waren springen lassen, ist recht unterschiedlich. Ein Vergleich lohnt sich.

    „Verblüffende“ Unterschiede deckt die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen in ihrer aktuellen Untersuchung auf. Neben Momox und Flip4new verglichen die Düsseldorfer Verbraucherschützer die Portale Zoxs, Wirkaufens, Rebuy und Verkaufsuns. Untersucht haben sie unter anderem, wie viel die einzelnen Dienste für Smartphones bezahlen. Oftmals, so das Urteil der Tester, differierten die Angebote „extrem weit“. Für das iPhone 4S 32GB von Apple gab es beispielsweise „im sehr guten Zustand“ mal 383 Euro, mal 500 Euro. Für das zwei Jahre alte „Nokia 8500 xpress Music“ waren 40 oder aber nur 11 Euro drin.

    Beim Online-Händler Momox ist Vorsicht angesagt, warnen die Verbraucherschützer. Bei 15 Anfragen habe es sechs Mal gehießen: Da der „Lagerbestand zu hoch“ ist, bietet Momox lediglich „die fachgerechte Entsorgung an“. Betroffen von dieser kuriosen Merkwürdigkeit seien sogar Samsungs aktuelles „Galaxy S3“ und das „HTC One S“ gewesen, für die Konkurrenten mehrere Hundert Euro berappen wollten.

    Einigermaßen vorteilhafte Preisvorschläge brachte der Ankäufer Zoxs im Test. Bei 20 Angeboten für Handys und Spielekonsolen hatte das Portal immerhin zehnmal die Nase vorn. Sechsmal gelang das Rebuy. Verkaufsuns brachte es auf vier Best-, aber auch auf vier Niedrigpreise. Wirkaufens und Flip4new waren niemals Spitze. Dafür schlugen sie jeweils sechsmal den schlechtesten Preis vor.

    So richtig lohnenswert ist der Verkauf von gebrauchten Waren an einen Online-Händler in der Regel also nicht. Wer mehr Geld für seine alten Elektrogeräte, Bücher oder DVDs herausholen möchte, ist beim Auktionsportal Ebay meist besser aufgehoben. Das zeigt eine Untersuchung der Zeitschrift Computer Bild (03/2011).

    Rebuy und Flip4New gehen bei den Hamburgern als Testsieger hervor. Dennoch zahlten die beiden Anbieter durchschnittlich nur rund halb so viel Geld wie es bei einer Versteigerung auf Ebay gegeben hätte. So berappten die Ankaufportale für ein gebrauchtes TomTom Go510 Navigationsgerät beispielsweise 36 bis 40 Euro, während es in Ebay-Auktionen im Schnitt für 66,39 Euro den Besitzer wechselte.

    Den aktuellen Test der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gibt es im Internet unter www.vz-nrw.de (Stichwortsuche: „Ankaufportal“).

    Die Vorteile von Online-Diensten

    Von den mickrigen Erlösen einmal abgesehen, bringen die Ankaufdienste im Vergleich zu Ebay dennoch einige Vorteile mit sich: Zum einen müssen Verkäufer weniger Aufwand betreiben, weil sie unterschiedliche Artikel zusammen verkaufen können. Bei Ebay sind bei mehreren Produkten mehrere Auktionen und Pakete nötig. Zum anderen fallen bei Internet-Ankäufern keine Gebühren an und die Einsendung der Pakete ist meist kostenlos. 

    Verkaufspreise vergleichen:

    Eine Übersicht über 39 Online-Ankaufdienste liefert die Internetseite www.rueckkaufpreise.de. Mittels Vergleichsrechner können sich Verkäufer hier ausrechnen lassen, welcher Anbieter die höchste Summe für das gebrauchte Smartphone, die Blue-ray-Disc oder den MP3-Player bietet.