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  • Steuerflucht wird schwieriger

    Regierung beschließt neue Informationspflichten für Unternehmen und Wohlhabende / Zoll darf Bargeld melden

    Steuerflüchtlinge müssen sich künftig warm anziehen. Die Geldanlage in Steueroasen wird künftig stärker kontrolliert. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen.

    Alljährlich geht dem Fiskus ein hoher Milliardenbetrag verloren, weil an den Finanzämtern vorbei Geld in Ländern angelegt wird, die mit den deutschen Steuerverwaltungen nicht zusammenarbeiten. Diese Steueroasen, darunter befinden sich auch europäische Länder wie die Schweiz und Österreich, sollen schon länger zur Kooperation mit den hiesigen Ämtern gezwungen werden. Zwar haben die meisten Staaten ihren Willen zur besseren Kooperation bekundet, doch hapert es noch an der Umsetzung. Das Bundesfinanzministerium verdonnert nun Unternehmen und Privatleute zu verstärkten Informationspflichten, wenn sie Geld im Ausland angelegt haben oder Geschäftsbeziehungen in die umstrittenen Länder pflegen.

    Je weniger kooperativ sich die Länder zeigen, desto mehr Informationen fordert der Staat vom Steuerzahler in Deutschland. Zu den Nachweispflichten gehören beispielsweise Angaben zu Beteiligungen im Ausland oder die Zustimmung, dass die Hausbank dem Finanzamt Informationen über den Geldverkehr des Bürgers oder der Firma geben darf. Außerdem darf das Finanzamt eine eidesstattliche Erklärung über die Einkünfte verlangen. Erweisen sich die Angaben als falsch, drohen Sanktionen. Meineid wird als Straftat verfolgt. Werden Auskünfte verweigert, werden zum Beispiel die Steuervorteile von Dividenden gestrichen. Auch behalten sich die Ämter vor, das Einkommen zu schätzen.

    Das Gesetz wird noch vor der Sommerpause verabschiedet. Es tritt allerdings nicht sofort in Kraft. Erst wenn einzelne Länder die Zusammenarbeit mit Deutschland verweigern, wird per Rechtsverordnung der Druck auf diese Steueroase erhöht.

    Auch wohlhabende Privatleute müssen sich auf verschärfte Kontrollen einstellen. Bei einem Jahreseinkommen von mehr als 500.000 Euro schauen die Finanzämter künftig genauer hin und schicken häufiger mal einen Prüfer vorbei. Diese Außenprüfungen ergäben regelmäßig hohe Nachzahlungen, heißt es in der Gesetzesbegründung. Eine besondere Begründung benötigen die Finanzämter für die Kontrollgänge nicht. Damit dies auch gelingt, müssen die Bestverdiener ihre Unterlagen künftig sechs Jahre lang aufbewahren. Bisher scheitern Kontrollen häufig daran, dass keine Nachweise mehr vorhanden sind.

    Aufpassen müssen auch jene Steuerhinterzieher, die mit Schwarzgeld ins benachbarte Ausland unterwegs sind. Die Zollbehörden suchen zwar jetzt schon nach Bargeld bei Grenzgängern, doch dienen die Kontrollen dem Kampf gegen den Terror und der Geldwäsche. Verdachtsmomente auf die Hinterziehung von Steuern oder Sozialabgaben melden die Beamten nicht weiter. Das wird nun auch geändert. Bald müssen die Zollfahnder die zuständigen Stellen von entsprechenden Funden in Kenntnis setzen.

  • „Eine Bad Bank reicht nicht“

    Thomas Jorberg, Vorstand der GLS-Bank, plädiert für einen grundsätzlichen Wechsel im Finanzsystem. Die Regierung soll gefährliche Produkte verbieten.

    Hannes Koch: Herr Jorberg, die Bundesregierung will „bad banks“ – Auffanggesellschaften – gründen, um die Banken von verlustbringenden Wertpapieren zu entlasten. Wer soll das bezahlen?


    Thomas Jorberg: Natürlich sollten in erster Linie die Verursacher zahlen, also die Banken. Sie müssen für die Verluste, die sie angerichtet haben, selbst aufkommen – soweit sie dazu in der Lage sind. Der Staat darf nur dann einspringen, wenn durch den Zusammenbruch einer großen Bank eine gesamtwirtschaftliche Kettenreaktion zu befürchten wäre.


    Koch: Sind die Verluste nicht so groß, dass sie die privaten Finanzinstitute völlig überfordern?


    Jorberg: Das kann man heute noch nicht beurteilen. Es hängt davon ab, welcher Preis beim Verkauf der Papiere künftig zu erzielen ist. Die Banken müssen alles unternehmen, um ihren Finanzschrott selbst wieder loszuwerden. Einen Automatismus, dass der Staat und die Bürger die Verluste übernehmen, darf es nicht geben.


    Koch: Genau diese Garantie gibt die Regierung den Banken jetzt jedoch.


    Jorberg: Aber nur als allerletzte Möglichkeit, und das lässt sich kaum verhindern.


    Koch: Sehen Sie im Zuge der Krise eine Trendwende zu mehr Bescheidenheit im Finanzsektor oder laufen die alten Geschäfte auf etwas niedrigerem Niveau einfach weiter?


    Jorberg: Ich fürchte, es geht ähnlich weiter wie bisher. Der Politik und den Bankern fehlt der Wille, die Richtung grundsätzlich zu ändern. Eine bad bank zu gründen, reicht nicht aus. So bekämpft man die Symptome, schafft aber keine langfristige Lösung.


    Koch: Sie plädieren für einen neuen Ordnungsrahmen. Die Finanzwirtschaft solle künftig den Menschen dienen, sagen Sie. Was meinen Sie damit?


    Jorberg: Die Kernfrage ist diese: Finanzieren die Banken die reale Wirtschaft, oder machen sie genau das nicht? Der einzige volkswirtschaftliche Sinn des Finanzsystem sollte darin bestehen, die Mittel für die Produktion von Gütern und Dienstleistungen bereitzustellen, sowie den Geldverkehr aufrechtzuerhalten. Das muss der Maßstab sein. Was nicht diesem Zweck dient und zusätzlich immense Schäden hervorruft, sollte man schlicht verbieten.


    Koch: Dann müsste man den Banken weltweit die Hälfte ihres gegenwärtigen Geschäftes wegnehmen. Werden die Institute das überleben?


    Jorberg: Die Verschlankung würde vielleicht 30 Prozent der Bilanzsumme durchschnittlicher Großbanken ausmachen. Es bliebe den Instituten immer noch das klassische Bankgeschäft mit Unternehmen und Privatkunden. Dabei allerdings beträgt die Gewinnerwartung nur zehn Prozent und nicht mehr 25 Prozent, wie in den vergangenen Jahren. Aber das ist genau das Ziel: Die Institute sollen ihre abenteuerlichen Renditeerwartungen und damit auch ihre risikoreichen Geschäfte verringern. Sie müssen auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt werden.


    Koch: Welche Geschäfte würden Sie verbieten?


    Jorberg: Zum Beispiel die sogenannten Leerverkäufe. Dabei verkauft ein Händler Aktien, die er gar nicht besitzt. Weil er sich die Anteile nur zusammenleiht, kann er mit wenig Eigenkapital einen ungeheuren ökonomischen Druck aufbauen. Solche Geschäfte können den Aktienkurs von Firmen schnell in den Keller treiben und große Schäden verursachen. Dafür gibt es keine vernünftige Rechtfertigung.


    Koch: Muss man die großen Banken verkleinern, damit sie nicht mehr so gefährlich sind?


    Jorberg: Ja, in meinen Augen war es ein Fehler, dass die Bundesregierung die Fusion von Commerzbank und Dresdner Bank im Zuge der Krise mit Milliarden Euro aus der Staatskasse unterstützt hat. Die Banken dürfen nicht so groß werden, dass der Zusammenbruch eines Institutes zu einer Gefahr für das gesamte System werden kann. In jedem Fall müssten die wichtigen Institute künftig viel besser überwacht werden.


    Thomas Jorberg (Jahrgang 1957) ist Vorstandssprecher der GLS-Bank in Bochum. Mit einer Bilanzsumme von gut einer Milliarde Euro, 62.000 Kunden und 180 Mitarbeitern gehört die Bank zu den kleineren Instituten. Aber sie ist eine Vorreiterin ethischer Geldanlage: Mit ihrem Anlagekapital finanziert sie zum großen Teil Unternehmen, die bestimmten sozialen und ökologischen Kriterien genügen müssen.

  • Die Milliarden-Frage

    Zahlen die Bürger oder die Banken für die Entsorgung wertloser Papiere, die die Krise verursachten? Bundesregierung will „bad banks“ – „schlechte Banken“ – gründen

    Die Milliarden-Frage versuchte gestern die Bundesregierung zu beantworten. Das Rätsel lautet: Wie kann der Staat den Banken ihre wertlosen Wertpapiere abnehmen, ohne die Steuerzahler zu sehr zu belasten? Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), Wirtschaftsminister Theodor zu Guttenberg (CSU) verhandelten über die Gründung mehrerer „schlechter Banken“.


    Was ist eine „bad bank“?
    Als sogenannte bad bank wird eine externe Gesellschaft bezeichnet, an die ein Institut wie etwa die Commerzbank oder die Westdeutsche Landesbank wertlose Wertpapiere weiterreichen kann. Solche Wertpapiere, die infolge der Finanzkrise gegenwärtig unverkäuflich sind, befinden sich im Besitz vieler Banken. Die Aufsichtsbehörde BaFin schätzt den Wert „fauler“ Papiere im Besitz deutscher Institute auf 853 Milliarden Euro. Solange der Spekulationsschrott in den Bilanzen der Banken stecke, befürchtet nicht nur Finanzminister Steinbrück, bleiben die Institute misstrauisch, geben einander und auch der Wirtschaft wenig Kredite, und die Wirtschaftkrise dauert an.


    Wie funktioniert eine schlechte Bank?
    Finanzminister Steinbrück plädiert dafür, dass die notleidenden Institute eigene Zweckgesellschaften gründen. An diese könnten jene ihren faulen Papiere übertragen. Die Frage ist aber: zu welchem Wert? Viele der Papiere sind heute unverkäuflich, ihr Wert geht also gegen Null. Wenn die Banken ihre Investments jedoch bilanztechnisch auf Null reduzieren würden, entstünden ihnen große Verlust, die sie an den Rand des Ruins brächten. Deshalb sollen die Finanzinstitute die schlechten Papiere zu einem fiktiven Buchwert an ihre Zweckgesellschaft auslagern und als Gegenwert in gleicher Höhe vom Staat verbürgte Anleihen erhalten. Das Motto der Aktion lautete: „tausche schlechtes gegen gutes Kapital“.


    Was passiert mit den maroden Landesbanken?
    Für die soll es eine Speziallösung geben. Institute wie die HSH Nordbank werden ihre Problempapiere gemeinsam mit anderen Landesbanken in eine einzige bad bank einbringen. Dies hat aus Sicht des Finanzministers den Vorteil, dass er die Regionalinstitute leichter zur Fusion zwingen kann.


    Wer zahlt die Zeche?
    Das weiß man noch nicht genau. Die Koalition sieht zuerst die privaten Banken selbst in der Verantwortung. Die sollen die faulen Papiere in den kommenden Jahren nach und nach verkaufen. Wenn sich die Wirtschaft erholt und dementsprechend auch die Preise für heute unverkäufliche Wertpapiere wieder ansteigen, sei das durchaus realistisch, heißt es. Die Frage allerdings bleibt: Wer haftet für den Verlust, falls sich diese Hoffnung nicht erfüllen sollte? Zur Not wird dann wohl der Staat mit ein paar Milliarden Euro einspringen. Denn keine Bundesregierung wird mitansehen, wie mehrere große Banken unter etwaigen Verlusten zusammenbrechen. Um die Belastungen für die öffentliche Hand zu verringern, müssen diejenigen Banken, die ihre Schrottpapiere auslagern, Gebühren an den Bund zahlen. Außerdem wird erwogen, dass der Staat als Gegenleistung Aktien der Institute übernehmen kann. Damit wäre die Verstaatlichung potenziell nicht mehr auf die Münchner Hypo Real Estate beschränkt.

  • „Ackermanns Ziel ist krank“

    CDU-Politiker Jochen-Konrad Fromme kritisiert Deutsche-Bank-Vorstand Josef Ackermann

    Hannes Koch: Herr Fromme, die Krise macht die Banker bescheidener, heißt es. Doch Deutsche-Bank-Vorstand Josef Ackermann beharrt auf seinem Profitziel von 25 Prozent. Was halten Sie davon?


    Jochen-Konrad Fromme: Einen Gewinn von 25 Prozent als Ziel zu definieren, kann ich nur als krank bezeichnen. Das bedeutet, dass Herr Ackermann pro Million Euro Eigenkapital 250.000 Euro Rendite erzielen will. Solche Beträge lassen sich nur in Ausnahmefällen erwirtschaften. Eine Bank, die das erreichen will, muss extrem viel Fremdkapital aufnehmen oder sehr risikoreiche Geschäfte betreiben. Denn hohe Gewinne beruhen auf hohen Risiken.


    Koch: Angeblich sind die Banken bestrebt, ihre Risiken zu verringern.


    Fromme: Ja, diesen Trend nehme ich ebenfalls wahr. Wir wissen, wozu die übertriebene Risikobereitschaft geführt hat. Derartige Geschäfte haben die Finanzkrise verursacht. Aber Herr Ackermann sieht das offenbar anders. In der gegenwärtigen Situation 25 Prozent Rendite anzustreben, ist unmoralisch. Geschäfte, die solche Gefahren beinhalten, darf man nicht mehr machen.


    Koch: Welche Reaktion auf Ackermanns Aussage empfehlen Sie?


    Fromme: Die Aktionäre der Deutschen Bank müssen sich fragen, ob Josef Ackermann der richtige Vorstand für ihr Institut ist. Er gefährdet das Geld der Anteilseigner. Wäre ich Aktionär der Deutschen Bank, würde mir das nicht gefallen.


    Jochen-Konrad Fromme (59) arbeitet als Haushalts- und Finanzpolitiker der CDU im Bundestag. Er ist Mitglied des Parlamentsgremiums, das die Bankenrettung begleitet. Frommes Wahlkreis ist Salzgitter-Wolfenbüttel in Niedersachsen.

  • Verbraucher-Check für Gesetze

    Verbraucherzentralen fordern höheren Stellenwert der Konsumenten in der Politik

    Die künftige Bundesregierung soll die Interessen der Konsumenten stärker berücksichtigen. Das fordert der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) in seinen am Montag in Berlin vorgestellten Wahlprüfsteinen. Dazu gehört zum Beispiel ein „Verbraucher-Check“ für Gesetze. So soll genauer untersucht werden, welche Folgen politische Entscheidungen für die privaten Haushalte haben. „Die Politik soll nicht nur Löcher stopfen, sondern vorsorgend tätig werden“, verlangt vzbv-Chef Gerd Billen.

    Der Verband will mehr Kompetenzen für das Bundesverbraucherministerium. Derzeit sind mehrere Ministerien für das Thema zuständig. Um Fragen der Produktsicherheit kümmert sich beispielsweise der Arbeitsminister, der Kampf gegen illegale Telefonwerbung wird im Justizressort geführt. Wenigstens soll in jedem Ministerium ein Verbraucherbeauftragter eingesetzt werden, der die Interessen der Konsumenten im Blick hat.

    Der Bedarf an Regeln ist Billen zufolge weiterhin hoch. Der Staat müsse die Leitplanken setzen, zwischen denen Kunden frei entscheiden können. Gesetzlichen Nachholbedarf erkennt der Verband vor allem auf den Energie- und Finanzmärkten. Zu einseitig habe die Regierung bei der Finanzkrise auf die Rettung der Banken geschielt, kritisiert Billen. Die geprellten Kunden lasse die Politik im Regen stehen. So warten die Geschädigten der insolventen isländischen Kauphing-Bank noch immer auf ihre Entschädigung.

    Mit deutlich schärferen Kontrollen will der vzbv das Vertrauen der Anleger wieder herstellen. So soll kein Produkt mehr unkontrolliert bleiben und durch leicht verständliche Produktbeschreibungen das Risiko einer Geldanlage deutlich werden. Zudem fordert Billen eine Veränderung des Provisionssystems für die Bankberater. Die Verkaufsprämie soll sich am Interesse der Kunden orientieren.

    Enttäuscht registriert der Verband auch die Entwicklung bei Strom und Gas. Auf dem Gasmarkt gebe es nur ansatzweise Wettbewerb, beim Strom täuscht die mittlerweile stattliche Anzahl von Konkurrenten. Von den vier Millionen Kunden, die in den letzten Jahren zu einem anderen Anbieter gegangen sind, landeten 75 Prozent bei einem Tochterunternehmen der vier großen Versorger. „Über zehn Jahre nach der Liberalisierung funktioniert der Wettbewerb immer noch nicht“, stellt der Energieexperte des vzbv, Holger Krawinkel, fest. Der Verband fordert daher den Verkauf von Kraftwerken an andere Firmen, damit die Erzeugung nicht mehr nur in der Hand weniger Unternehmen liegt. Außerdem ist Krawinkel für die Trennung von Netzen und Stromgewinnung.

  • Neue Kleider braucht das Land

    Das Projekt SizeGermany ist abgeschlossen/ Jetzt weiß die Bekleidungsindustrie, wie groß und füllig die Deutschen wirklich sind/ Verbesserte Kollektionen mit neuen Maßen könnte es schon nächstes Jahr geben

    „Man muss sich nur einmal in seiner Umgebung umschauen!“ Mit diesen Worten kommentiert Susanne Fröse, die eher traurige Entwicklung, dass die Deutschen im Laufe der Zeit immer dicker, aber auch größer geworden sind. Die  Schnittdirektrice des  Bekleidungsherstellers Mustang hat für das Breiten- und Höhenwachstum der Bundesbürger gleich zwei Gründe parat: das Ernährungsverhalten und die oft fehlende Bewegung.

    Mustang ist eines von über 100 Bekleidungs- und Automobilunternehmen, das sich im letzten Jahr an dem Projekt SizeGermany – einer großflächigen Vermessung der deutschen Bevölkerung – beteiligt hat. Aus den Messdaten von insgesamt 13.362 Männern, Frauen und Kindern im Alter zwischen 6 und 87 Jahren erhoffen sich die Firmen Marktvorteile. Denn mit verbesserten Größen können sie ihre Produkte, ob Turnschuh, Autositz oder Minirock, passgenauer an die Frau oder den Mann bringen. Details darüber, wie genau sich die Figuren der Bundesbürger im Laufe der Zeit verändert haben, verraten die Beteiligten nicht. Schließlich hat die Reihenmessung mit modernster Scannertechnologie rund eine Million Euro gekostet. Einige ausgewählte Ergebnisse jedoch, werden der Öffentlichkeit im Rahmen der Weltmesse für Bekleidungstechnik und Textilverarbeitung IMB in Köln heute vorgestellt. Erste neue Mode-Kollektionen könnte es 2010 geben.

    Warum SizeGermany insbesondere für die Bekleidungsbranche mit ihren über 32.000 Beschäftigten und acht Milliarden Euro Jahresumsatz so wichtig ist, weiß Rose-Marie Riedl, Pressesprecherin der Hohenstein Institute, die zusammen mit der Human Solutions GmbH das Vermessungsprojekt durchgeführt haben: „Die Schnittkonstruktionen der Hersteller beruhen heute oft noch auf den Körpermaßtabellen die vor rund 40 Jahren ermittelt wurden“, berichtet die Sprecherin. Es sei klar, dass gerade jüngere Männer Probleme hätten, gut sitzende Kleidung zu finden, da sie ja rund sechs Zentimeter größer seien als ihre Großväter.

    Ob und wie schnell die Unternehmen die neuen Maße aus der aktuellen Reihenmessung in neue Kollektionen umsetzen, ist unterschiedlich. „Die Reihenmessung ist keine Verpflichtung, sondern nur Basis“, erklärt Werner Blohmann, Leiter der Technischen Produktionsentwicklung bei Schiesser. Auch der Unterwäschehersteller beteiligte sich an der Vermessung und rechnet „frühestens 2010“ mit  Kollektionen mit neuen Maßen. „Änderungen sind am ehesten bei den Längenmaßen wahrscheinlich“, prognostiziert Blohmann.

    Outdoor-Ausrüster Jack Wolfskin kann ebenfalls von den Daten profitieren. „Erste Änderungen – sofern sie notwendig sind – werden vorraussichtlich ab Winter 2010/11 in der Kollektion umgesetzt sein“, verrät eine Sprecherin.

    Aber keine Sorge: Schlagartig wird sich nichts verändern. Das sei den Kunden nicht vermittelbar, beruhigt Expertin Fröse.

  • „Kaloriensparen kann das Gegenteil bewirken“

    Rund um das Thema Essen existieren zahlreiche Mythen. Diplom Ernährungswissenschaftlerin Andrea Daiss macht mit den gängigsten Ernährungsirrtümern reinen Tisch.

    Mandy Kunstmann: Stimmt es, dass abends essen dick macht?

    Andrea Daiss: Wer spät am Abend Nahrung zu sich nimmt, ist nimmt nicht unbedingt zu. Entscheidend ist nicht wann gegessen wird, sondern wie viele Kalorien insgesamt täglich zugeführt werden. Nur wer mehr Kalorien zu sich nimmt als er verbraucht, wird dick.

    Kunstmann: Machen Light-Produkte schlank?

    Daiss: Light-Produkte sind meist fettreduziert. Um den Lebensmitteln dennoch Geschmack zu verleihen, wird ihnen aber oftmals Zucker zugesetzt. Häufig unterscheidet sich der Gesamtkaloriengehalt eines Light-Produktes dann nicht mehr von dem eines normalen Produktes. Oder es enthält unter dem Strich sogar mehr Kalorien.

    Kunstmann: Hilft es, abends nur einen Salat zu essen, um abzunehmen?

    Daiss: Das ist ein gängiger Trugschluss. Denn die Verdauungsorgane richten sich nach der biologischen Uhr und arbeiten abends langsamer. Spät verzehrte Rohkost bleibt teilweise unverdaut im Darm, gärt über Nacht, und kann zu Fett umgebaut werden.

    Kunstmann: Die Werbung verspricht, Müsli könne beim Abnehmen helfen. Stimmt das?

    Daiss: Müslis, die angeblich beim Abnehmen hilfreich sein sollen, haben fast den gleichen Kaloriengehalt wie „normale“ Müslis. Es gibt da also keinen großen Unterschied.

    Kunstmann: Was ist mit Diätprodukten? Helfen diese beim Abnehmen?

    Daiss: Diätprodukte sind für spezielle Ernährungsformen bei einigen Krankheiten wie Diabetes mellitus, aber nicht zum Abnehmen gedacht. In Diätprodukten ist der größte Anteil des Zuckers durch Süßstoffe ersetzt. Zwar enthält Süßstoff nahezu keine Kalorien, dennoch reagiert der Körper so, als würden Kalorien zugeführt. Ergebnis ist, dass wir schnell wieder Hunger bekommen. In diesem Fall kann das Kaloriensparen durchaus das Gegenteil bewirken.

    Kunstmann: Ist Margarine besser als Butter?

    Daiss: Zunächst unterscheiden sich Margarine und Butter nicht im Fettgehalt. Bei beiden Streichfetten liegt er bei 82 Prozent. Margarine ist industriell gehärtetes Öl. Bei diesem Härtungsvorgang können so genannte Transfettsäuren entstehen, die zu den Risikofaktoren für bestimmte Herzkrankheiten gehören. Im Gegensatz dazu ist Butter ein „Naturprodukt“, nämlich das Fett der Kuhmilch. In diesem Fett stecken Linolsäuren. Ihnen konnte eine Vielzahl positiver Wirkungen nachgewiesen werden. Im Gegensatz zur Pflanzenmargarine enthält Butter allerdings auch Cholesterin. Ob nun Margarine oder Butter, viel entscheidender als die Wahl des Streichfetts ist der Genuss in Maßen! Grundsätzlich sollte wenig Fett und Streichfett verzehrt werden.

  • Gasverbraucher zahlen 1,6 Milliarden Euro drauf

    Die Unternehmen der Gasversorgung gäben die fallenden Weltmarktpreise nicht voll an die Kunden weiter, erklären Wissenschaftler. Firmen wehren sich

    Zahlreiche Gasversorger wehren sich gegen Vorwürfe, sie würden Privathaushalten ungerechtfertigt Geld aus den Taschen ziehen. „Unsere Preise liegen nicht zu hoch“, sagte etwa Mareike Lehnhardt vom Lieferanten Erdgas Südbayern gegenüber dieser Zeitung. Das Unternehmen habe die fallenden Gaskosten auf dem Weltmarkt durchaus an die Kunden weitergegeben, so Lehnhardt.


    Erdgas Südbayern und andere Firmen reagierten damit auf die Veröffentlichung eines Gutachtens der Grünen im Bundestag. Darin heißt es, die deutschen Gasversorger würden die sinkenden Einkaufspreise nicht in vollem Umfang an ihre Endkunden weitergeben. Würde diese Praxis wie bisher fortgesetzt, entstünde den Verbrauchern ein Schaden von „1,6 Milliarden Euro im Jahr 2009“.


    Das ist eine hohe Zahl. Sie veranlasste den Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), sich schützend vor seine Mitglieder zu stellen. „Zahlreiche Unternehmen
    haben ihre Preise mitten in der Heizperiode gesenkt, zum Teil sogar mehrfach“, erklärte BDEW-Geschäftsführerin Hildegard Müller.


    Das bestreiten die von den Grünen beauftragten Gutachter nicht. Der Kölner Energieberater Gunnar Harms und Uwe Leprich, Professor an der Hochschule des Saarlandes, argumentieren jedoch, dass die Preise für die Endkunden bei weitem nicht so stark gefallen seien, wie die Einkaufspreise der Unternehmen. Dadurch entstehe ein positiver Effekt für die Gasversorger – und ein Nachteil für die Verbraucher. Für einen repräsentativen Kunden, der 20.000 Kilowattstunden pro Jahr verbrauche, schlügen die überhöhten Preise mit einem Verlust von 150 Euro pro Jahr zu Buche.


    Am Beispiel einzelner Unternehmen haben die Gutachter die Preisbildung genauer analysiert. Erdgas Südbayern etwa verlange 5,4 Cent pro Kilowattstunde Gas. Gemessen unter anderem am Einkaufspreis halten Harms und Leprich dagegen nur 5,25 Cent für gerechtfertigt. Um diese Argumente zu entkräften, erklären Firmen wie Erdgas Südbayern oder auch die Berliner Gasag, die Berechnungen der Einkaufs- und Durchschnittspreise durch die Gutachter seien fehlerhaft.


    Nicht nur in Bezug auf einzelne Firmen, sondern auch im Durchschnitt haben die Gutachter große Differenzen festgestellt. „Spätestens zum Beginn des dritten Quartals 2009 sollten die Gaspreise für die Endverbraucher wieder das Niveau von rund vier Cent erreichen. Momentan liegen sie noch bei 6,5 Cent pro Kilowattstunde.


    Harms und Leprich legen Wert auf die Feststellung, dass dieses Missverhältnis für die gesamte deutsche Gaswirtschaft gelte. Nicht nur die 40 großen Regionalversorger, sondern auch die rund 700 Stadtwerke würden oft überhöhte Preise in Rechnung stellen, so Leprich gegenüber dieser Zeitung.


    Die Untersuchung befeuerte am Donnerstag auch die Debatte über politische Gegenmaßnahmen. Die grüne Fraktionsvize Bärbel Höhn forderte die Bundesregierung auf, den Wettbewerb in der Gaswirtschaft zu verbessern.


    Ein wesentlicher Punkt betrifft die Zusammenlegung der zehn Versorgungsgebiete unterschiedlicher Anbieter, in die Deutschland heute noch aufgeteilt ist. Will ein neuer Anbieter wie Lichtblick aus Hamburg eine Familie in Stuttgart mit Gas versorgen, muss er mit mehreren Regionalversorgern über die Nutzung der Gasleitungen und die dafür anfallenden Kosten verhandeln. Dadurch kann der Endkundenpreis empfindlich steigen – teilweise so hoch, dass das Geschäft für den neuen Versorger unrealistisch wird.


    Die Grünen plädierten dafür, die abgegrenzten Gasgebiete abzuschaffen. Auch SPD-Energiepolitiker Rolf Hempelmann findet dieses Vorhaben grundsätzlich sinnvoll – wenngleich er meint, dass die Zusammenlegung zu einem einzigen Netz aus technischen Gründen kaum machbar sei.


    Renate Hichert, die Sprecherin der Bundesnetzagentur, erklärte, ihre Aufsichtsbehörde würde die Unternehmen ohnehin drängen, die abgegrenzten Versorgungsgebiete aufzugeben. Ihre Zahl sei inzwischen von 40 auf nur noch zehn gesunken, so Hichert.


    In einem Punkt sind sich jedoch fast alle Akteure einig: Würden die Verbraucher ihre Freiheit besser nutzen und in großer Zahl von teuren zu billigeren Anbietern wechseln, könnten viele Unternehmen ihre hohen Preise nicht durchsetzen.

  • Illusionen

    Genmais – Pro von Wolfgang Mulke

    Die Zahl der Erdenbürger steigt und damit auch ihr Hunger nach Energie und Nahrung. Das vergangene Jahr hat gezeigt, wie sprunghaft sich die Preise entwickeln können, wenn wichtige Grundstoffe knapp werden, bei teurem Öl beispielsweise der Anbau von Energiepflanzen mit dem von Nahrungsmitteln konkurriert. Die jetzige Preisflaute an den Märkten täuscht. Mittelfristig werden Agrarprodukte teurer.


    Die grüne Gentechnik kann, sofern sie sich als beherrschbar erweist, zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Einerseits erhöht der Einsatz die Produktivität in der Landwirtschaft deutlich. Das dämpft die Preisentwicklung. Andererseits vermeidet die Technologie eine unmäßige Ausweitung der Anbauflächen zulasten der Natur. Eines ist illusorisch. Nur mit „Bio“ oder nur mit konventioneller Produktion ist die Welternährung bald nicht mehr zu haben. Seien wir froh über neue technologische Möglichkeiten zur Bekämpfung des Hungers auf der Welt.


    Auf einem anderen Blatt steht die Frage der Folgenabschätzung. Selbstverständlich darf die Gentechnik nicht nach dem Vorbild der Atomkraft Raum greifen, wo fröhlich hoch verstrahlter Müll ohne Lagerstätte produziert wird. Die Sicherheit von neuem Mais, Kartoffeln oder Soja muss daher verstärkt erforscht werden. Das geht übrigens nur, wenn Versuche auch im Freiland möglich sind. Natürlich kann sich Deutschland auch gemütlich zurücklehnen, die grüne Gentechnik dem Rest der Welt überlassen und sich am guten Gewissen berauschen. Spätestens bei stark steigenden Preisen würde diese Luxushaltung jedoch infrage gestellt.

  • Vorsorge statt Laisser-Faire

    Genmais – Contra von Hannes Koch

    Zu Risiken und Nebenwirkungen befragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker! Der große Vorteil dieser Aufforderung in Bezug auf Medikamente besteht darin, dass man Antworten auf seine Fragen erhält. Bei der grünen Gentechnologie ist das Gegenteil der Fall. Niemand kann abschätzen, welche Gefahren der Anbau gentechnisch veränderter Nahrungsmittel mit sich bringt. Deshalb ist es richtig, dass Landwirtschaftsministerin Aigner (CSU) die Aussaat einer genmanipulierten Mais-Sorte vorerst verboten hat.


    Auch wenn Firmen wie Monsanto, die das manipulierte Saatgut verkaufen, es nicht wahrhaben wollen: Die grüne Gentechnik ist eine Risiko-Technologie. Die Wissenschaft hat bis heute kaum untersucht oder gar geklärt, welche Auswirkungen zu erwarten sind, sollten manipulierte Organismen massenhaft in die Natur freigesetzt werden. Die wichtigste Frage lautet: Welche gesundheitliche Schäden könnten beim Menschen auftreten, wenn wir uns mit genveränderten Nahrungsmitteln ernähren? Statt das Laisser-Faire-Prinzips zu praktizieren, sollten wir das Vorsorge-Prinzip anwenden.


    Das bedeutet nicht, die Hände in den Schoß zu legen. Denn in der Tat steigt mit dem Wachstum der Weltbevölkerung der Bedarf an Nahrungsmitteln, den zu befriedigen die grüne Gentechnik einen Beitrag leisten kann. Es geht jedoch um die Prioritäten. Zunächst müssen Politik und Wirtschaft alle konventionellen Mittel ausreizen, um die Lebensmittelproduktion zu steigern. Diesen zeitlichen Aufschub kann man nutzen, um intensive Gefahrenforschung zu betreiben. Geben unabhängige Studien in einigen Jahren Entwarnung, stünde auch dem Anbau von Gentech-Pflanzen nichts im Wege. Zu Risiken und Nebenwirkungen befragen Sie Monsanto und BASF: die Agro-Konzerne müssen liefern – nicht nur Produkte, sondern auch Antworten.

  • „Die armen Länder schaffen es nicht alleine“

    Der Anbau von Gentech-Pflanzen sei notwendig, um die Ernährung von Milliarden Menschen zu sichern, sagt Agrarwissenschaftler Harald von Witzke

    Hannes Koch: Herr von Witzke, Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat den Anbau von gentechnisch verändertem Mais in Deutschland verboten. Halten Sie diese Entscheidung für richtig?


    Harald von Witzke: Nein. Langfristig kommen wir auf dieser Welt nicht ohne den Anbau genetisch bearbeiteten Saatguts aus. Denn seit dem Jahrtausendwechsel erleben wir eine Trendwende auf den Weltagrarmärkten.


    Koch: Was ändert sich?


    Von Witzke: Von 1870 bis etwa zum Jahr 2000 sanken die Preise für Nahrungsmittel, weil die Produktion und die Produktivität der Landwirtschaft schneller stiegen als die Nachfrage. Nun aber ist es umgekehrt: Die Nachfrage wächst schneller als das Angebot. Das hat zwei Gründe: Einerseits nimmt die Weltbevölkerung weiter rasant zu. 2050 werden neun Milliarden Menschen auf der Erde leben. Außerdem verdienen viele Einwohner von Schwellenländern wie China und Indien mehr Geld und kaufen mehr Nahrungsmittel. Dadurch wird sich die Nachfrage nach Lebensmitteln in der ersten Hälfte des 21. Jahrhunderts verdoppeln. Und schon im nächsten Jahrzehnt steigen auch die Preise um bis zu 100 Prozent.


    Koch: Der Gentech-Anbau soll den Preisanstieg und die Knappheit mildern?


    Von Witzke: Mit gentechnisch veränderten Pflanzen kann man die Ernteverluste verringern. Heute geht die Hälfte der weltweiten Ernte durch Pflanzenkrankheiten verloren. Aber das ist nur ein Weg, um die Produktivität der Landwirtschaft zu steigern. Wichtig ist auch eine bessere und schonendere Nutzung der Böden in den Entwicklungsländern.


    Koch: Die Menschen in Deutschland sind wohlhabend. Höhere Nahrungsmittelpreise machen ihnen nicht viel aus. Wozu dann Gentechnologie in der Landwirtschaft?


    Von Witzke: Für viele Europäer mag das eine Luxusfrage sein – wenn auch nicht für alle. Für die arme Hälfte der Weltbevölkerung aber haben steigende Preise dramatische Auswirkungen. Millionen Menschen in Asien, Afrika und Lateinamerika hungern. Ihre Zahl steigt. Unruhen und Aufstände nehmen zu.


    Koch: Sie halten Gentech-Landwirtschaft für notwendig, um die Entwicklungsländer zu ernähren?


    Von Witzke: Ja. Wo sollen die fehlenden Nahrungsmittel herkommen, wenn nicht aus den reichen Staaten? Weil das Bevölkerungswachstum so groß ist, können die Entwicklungsländer ihre Bevölkerung nicht komplett selbst ernähren. Die armen Länder schaffen es einfach nicht alleine.


    Koch: Also geht es gar nicht um uns?


    Von Witzke: Wir müssen die moralische Frage beantworten, ob wir dazu beitragen wollen, die Welternährung zu sichern.


    Koch: Für Deutschland hätte der Einsatz von gentechnologischen Pflanzen demnach gar keinen Vorteil?


    Von Witzke: Doch, wenn einheimische Landwirte genverändertes Saatgut verwenden, sichert das Arbeitsplätze in der Agrarforschung. Und zweitens könnten die hiesigen Betriebe dann vom Wachstum des Weltmarktes profitieren.


    Koch: Der Verkauf biologischer und gentechnikfreier Lebensmittel nimmt aber schneller zu.


    Von Witzke: Der Markt für organische Nahrungsmittel ist klein. Selbst in Deutschland liegt er weit unter zehn Prozent des Gesamtmarktes. Und das gilt erst recht im weltweiten Maßstab. Die einheimischen Bauern müssen sich entscheiden, ob sie für eine Minderheit oder die Mehrheit produzieren wollen.


    Koch: Könnte Deutschland seinen Beitrag zur Welternährung auch dadurch leisten, dass wir die bewirtschaftete Fläche ausdehnen und die Produktivität auf konventionelle Weise erhöhen?


    Von Witzke: Das reicht nicht. In der Europäischen Union könnten wir vier Millionen Hektar zusätzlich unter den Pflug nehmen. Das macht nur etwa 0,25 Prozent der weltweiten Agrarfläche aus.


    Koch: Lässt sich nicht wenigstens die weltweite Produktionsfläche ausdehnen?


    Von Witzke: Ja, aber bis 2020 nur um etwa fünf Prozent. Doch alleine die Nachfrage nach Getreide wird in diesem Zeitraum um 30 Prozent wachsen. Die besten Flächen sind bereits in Bearbeitung. Es gibt keine nennenswerten Bodenreserven mehr. Und wo es sie noch gibt, wollen wir sie nicht nutzen, um beispielsweise den tropischen Regenwald zu erhalten.

    Harald von Witzke (59) lehrt und forscht als Professor für Agrarhandel und Entwicklung an der Berliner Humboldt-Universität

  • Schnäppchenland Europa

    Von den unterschiedlichen Preisen in den EU-Ländern können die deutschen Verbraucher profitieren/ Doch nur wenige Konsumenten kaufen jenseits der Grenze ein/ Denn immer noch bringt der Warenkauf Risiken mit sich

    Noch vor einigen Jahren galt Großbritannien als teures Reiseziel für deutsche Urlauber. Ob die Übernachtung im Hotel, ein Glas Bier im Pub oder die Eintrittskarte für die Oper – im Schnitt kostete alles 20 Prozent mehr. Inzwischen hat sich die Situation merklich geändert. Vom einst starken Pfund ist nichts mehr zu spüren: Freundinnen verabreden sich zum Kurzurlaub nach London, um die Läden auf der Oxford Street nach modischen Outfits zu durchstöbern, Liebhaber von Oldtimern durchforsten britische Automobilzeitschriften, um sich anschließend ihren Traumwagen direkt beim Verkäufer auf der Insel abzuholen. Auch in anderen Ländern lässt sich durch die teilweise enormen Preisunterschiede mancher Euro sparen. Auch über das Internet kann man sich die begehrten Waren von den Händlern im Ausland direkt nach Hause liefern lassen. Manchmal bringt das günstig erstandene Computerspiel oder die preiswerte Designer-Handtasche jedoch nichts als Ärger mit sich: Das gerade gekaufte Produkt geht nach kurzer Zeit kaputt, oder man bekommt die Ware überhaupt nicht oder beschädigt ausgeliefert.
    Zwar haben alle EU-Bürger seit 2002 einen Mindeststandard an Rechten beim Wareneinkauf. So können Käufer von gewerblichen Händlern entweder eine Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung verlangen, wenn die Ware einen Mangel hat. Doch die Regelung hat einen Haken. „Häufig fällt es vielen Verbrauchern schwer ihre Rechte zu erkennen und auch durchzusetzen“, weiß Charlotte Geiger, Pressereferentin des Europäischen Verbraucherzentrums Deutschland in Kehl, „das liegt vor allem an Sprachbarrieren und unterschiedlichen nationalen Regelungen.“
    Sehr viele Verbraucher stoßen auf Schwierigkeiten, wenn sie versuchen ein Problem zu lösen oder zu ihrem Recht zu kommen. Nach Untersuchungen der Europäischen Kommission erklärten sich die Hälfte der Verbraucher, die sich beschwerten mit der Art und Weise, wie ihre Beschwerde behandelt wurde, unzufrieden.
    Diese Ergebnisse sind wohl auch der Grund dafür, warum der grenzüberschreitende Einzelhandel auf der Stelle tritt. Seit 2006 ist der Prozentsatz von Verbrauchern, die in anderen EU-Ländern einkaufen unverändert geblieben: 25 Prozent. Und obwohl das Internet mit teils unschlagbar günstigen Preisen lockt, wagen sich nur sehr wenige Verbraucher den grenzüberschreitenden Online-Kauf: „Bereits 150 Millionen Verbraucher kaufen online ein, jedoch nur 30 Millionen auch im Ausland“, berichtet EU-Verbraucherkommissarin Meglena Kuneva.
    Die EU-Kommission weiß auch warum die Verbraucher günstige Waren nur sehr selten im Ausland bestellen: Viele Verbraucher würden zum einen von den Händlern abgewiesen, zum anderen stünden sprachliche Barrieren im Weg. Auch logistische Probleme, die zum Beispiel durch unterschiedliche Zahlungssysteme oder Zugangsprobleme zustande kommen, behinderten den Warenverkehr. Besonders würden Konsumenten von einer Bestellung Abstand nehmen, wenn zum Beispiel Zahlungsfragen oder Lieferbedingungen nicht eindeutig geklärt wären oder wenn sie Bedenken wegen des Datenschutzes hätten.
    Wer bei Streitigkeiten mit Händlern im EU-Ausland nicht gleich den Rechtsweg einschlagen möchte, dem hilft das Europäische Verbraucherzentrum in Kehl bei einer Schlichtung. Unter der Telefonnummer 07851 / 99148-0 oder mit einer Email an info@euroinfo-kehl.eu können die Experten erreicht werden.

  • Verbraucherschützer: Hersteller mogeln Lebensmittel gesund

    Die Verbraucherzentralen kritisieren den Nährwertkompass der Indusitrie/ Die Unternehmen hingegen, betrachten die Kennzeichnung als nützliche Orientierung für die Konsumenten

    Ein Blick auf den Nährwertkompass auf der Kornflakes-Packung und schon ist der Kunde informiert: In einer Portion stecken 112 Kalorien, 2,5 Gramm Zucker und 0,3 Gramm Fett. Das klingt wenig – und so landen die Knusperflocken erst im Einkaufskorb und später als vermeintlich leichte Kost in der  Frühstücksschale. Die Lebensmittelhersteller loben ihren Nährwertkompass als Einkaufshilfe. Die Verbraucherzentralen bezeichnen die Grafik mit den fünf aneinander gereihten ovalen Kästchen, hingegen als Augenwischerei.   

    „Die Unternehmen rechnen sich das schön,“ kritisiert Christiane Manthey von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg das Instrument, „jeder Lebensmittelhersteller kann sich seine Portionsgrößen selbst zurechtlegen.“ Tatsächlich dürfen  die Konzerne selbst entscheiden, wie groß, oder eben klein, eine Portion bei den Verbrauchern auf den Teller oder in die Gläser kommt. „Kaum jemand isst nur eine Praline, zwei Stückchen Schokolade, eine Hand voll Kartoffelchips oder drei dünne Scheiben Salami, die als Portion vorgesehen sind“, bemängelt Manthey die Minimengen, „das ist einfach unrealistisch.“

    Bei Coca Cola, einem der neun deutschen Unternehmen, die sich für die einheitliche Kennzeichnung stark machen, sieht man das anders: “Die Portionsangaben sind alltagstaugliche vorstellbare Maßeinheiten, mit denen der Verbraucher den Kaloriengehalt direkt im Verzehrmoment abschätzen kann“,erklärt
    Tanja Schüle, Leiterin Public Affairs.

    Die winzigen Portionen sind nicht der einzige Kritikpunkt der Verbraucherzentralen. Bei ihren Berechnungen zum Energie- und Nährstoffbedarf stützen sich die Unternehmen auf die Richtwerte für eine erwachsene Frau, die vom Verband der europäischen Ernährungsindustrien (CIAA) errechnet wurden. Bei einem Energieverbrauch von durchschnittlich 2.000 Kilokalorien dürften Frauen dementsprechend 90 Gramm Zucker (einschließlich Fruchtzucker), 70 Gramm Fett und 2,4 Gramm Salz am Tag zu sich nehmen.

    Den Verbraucherschützern sind diese Mengen zu hoch. Maximal 50 Gramm zugesetzter Zucker, 60 Gramm Fett und 1,4 Gramm Salz dürften es bei einer täglichen Energiezufuhr von 2.000 Kilokalorien sein. Das sind die Richtwerte der Deutschen Gesellschaft für Ernährung.
     
    Auch die willkürliche Festlegung auf den Bedarf einer erwachsenen Frau stößt bei den Verbraucherzentralen auf Ablehnung. „Das ist eigentlich unzulässig“, meint Expertin Manthey und verweist gleichzeitig auf die unterschiedlichen Bedürfnisse vor allem von alten Menschen und Kindern.

    Ebenso schlagen die Zentralen bei Lebensmitteln für Kinder Alarm. Ob Fruchtquark oder Kaubonbon, auch auf den bunt verpackten Produkten für die Knirpse prangen die Nährwertangaben, die für die erwachsene Durchschnittsfrau gelten. Nur selten werden die Werte auch Kindern gerecht. Warum das so ist, kann sich Manthey nicht so recht erklären, schließlich gäbe es ja Richtlinien für die Kleinen.

    „Der Kompass kann mit seinem Richtwert eine Orientierung geben“, verteidigt Coca-Cola-Sprecherin Schüle den Bezugswert von 2.000 Kalorien, „denn die meisten Verbraucher haben eine unrealistische Vorstellung über den durchschnittlichen Kalorienbedarf eines Menschen“.

    Übrigens müsste man die anfangs erwähnten Kornflakes trocken, oder mit Wasser verzehren, um auf den angegebenen Energiegehalt von 112 Kalorien pro Portion zu kommen. Denn die Milch, die den Cerealien üblicherweise beigemengt wird, findet in den Nährwertangaben keine Erwähnung.     

     

  • Ohne Porsche durch die L-Kurve

    Die Wirtschaftskrise und unsere Vorstellung von Gerechtigkeit

    Auf dem Küchentisch liegt die „Bravo“ meiner Tochter. Die Sängerin Ashley Tisdale, 23, lese ich, fährt mehrere Autos, das preiswerteste Modell ist ein Porsche Boxter für 50.000 Euro. Mehr nicht? Ich bin erstaunt und schaue nach. Porsche-Webseite, Modellvergleich, Boxter. Stimmt, 46.142 Euro inklusive Mehrwertsteuer. Ich hätte das Doppelte geschätzt.

    Kann ich mir trotzdem nicht leisten. Nein, besser: Würde ich mir sowieso nie leisten wollen, weil anderes wichtiger ist – Reisen beispielsweise. Ach, Quatsch. Es handelt sich um faktisch bedingte Bescheidenheit. Wenn ich das Geld hätte, würde ich zuschlagen. Vielleicht klappt es irgendwann?

    Es ist diese immerwährende Hoffnung auf materiell definierten sozialen Aufstieg, die die Finanzkrise für längere Zeit begraben könnte. US-Ökonom Nouriell Roubini warnt vor einer Wirtschaftsentwicklung, die dem Buchstaben „L“ ähnelt – steiler Absturz, lange Stagnation auf niedrigem Niveau.

    Fünf Prozent Schrumpfung der deutschen Wirtschaftsleistung in diesem Jahr bedeuten ein Minus von rund 130 Milliarden Euro. Auf die Erholung 2010 wettet niemand. Prognosen verschieben den Aufschwung zunehmend in die Zukunft. Viele reden über eine „lost decade“, ein verlorenes Jahrzehnt, wie es Japan in den 1990er Jahren erlebte. Vielleicht kommt es anders. Aber wir sollten uns mit dieser Variante vertraut machen.

    Sie würde ziemlich viel über den Haufen werfen. Unser Modell der Sozialen Marktwirtschaft funktioniert nur deshalb relativ reibungslos, weil es die materiellen Ansprüche der wichtigen Bevölkerungsgruppen aus dem Wirtschaftswachstum finanziert. Hohe Kapitalrenditen für Firmen und Aktionäre, steigende Gehälter für die Mittelschicht, eine halbwegs menschenwürdige soziale Sicherung für die Abgehängten – dafür ist nur dann genug Geld da, wenn das Bruttoinlandsprodukt jedes Jahr um zwei oder drei Prozent wächst.

    Dies spiegelt sich in der vorherrschenden Vorstellung von Gerechtigkeit, die der liberale Sozialphilosoph John Rawls so beschrieb: Dass manche Leute unheimlich reich sind, noch dazu immer vermögender werden, stört diejenigen, die am Minimum leben, oft wenig. Das gilt, so Rawls, unter einer Voraussetzung: Alle, auch die Schlechtgestellten, wollen vom allgemeinen Zuwachs wenigstens ein bisschen abbekommen – wieviel, ist ihnen egal, auf die Chance des Zuwachses kommt es an.

    Weil aber der allgemeine Zugewinn fehlte, könnte diese Art, Gerechtigkeit herzustellen, unter den Bedingungen der Stagnation nicht mehr funktionieren. Den Unternehmen und Kapitalbesitzern würde es weiterhin – wie immer – gelingen, ihre Rendite zusichern. Die Mehrheit aber schaute in Röhre. Wie ließe sich dieser Systembruch unter den Bedingungen der Stagnation kitten?

    Es gilt, eine Selbstbeschränkung der Reichen zu institutionalisieren. Dass so etwas möglich ist, zeigen die neuesten Nachrichten aus den USA. Dort hat gerade der Kongress eine Einkommenssteuer von 90 Prozent beschlossen, die Manager staatsgestützter Banken auf ihre Boni zahlen müssen. So schnell verschieben sich die Maßstäbe! Da nehmen sich die Spitzensätze der Einkommenssteuer von 55 Prozent in Schweden und 59 Prozent in Dänemark schon fast bescheiden aus. Nicht unwahrscheinlich erscheint es, dass die Kapitalbesitzer unter dem Druck der Krise und ihres Versagens einem neuen Gesellschaftsvertrag zustimmen. Dieser Krisenkonsens würde beinhalten, dass der Teil der Wertschöpfung, den sie beanspruchen, erheblich geringer ausfällt, als bisher.

    Die Instrumente, dies zu verwirklichen, sind vorhanden: ein höherer Spitzensatz der Einkommenssteuer, Erbschaftsteuer, Vermögenssteuer, eine neue Börsenumsatzsteuer für die Finanzmärkte. Letztere verlangen mittlerweile nicht mehr nur die Globalisierungskritiker von Attac, sondern selbst SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat sie sich zu eigen gemacht. Das zusätzliche Geld wird auch dringend gebraucht. Denn die Schuldenlast, die künftig auf uns alle zukommt, wird deutlich steigen. Hunderte Milliarden Euro, die Bundesrat, Bundestag und Regierung heute zur Bekämpfung der Finanzkrise ausloben, müssen irgendwann mindestens teilweise zurückgezahlt werden.

    Doch nicht alle Kosten der Stagnation lassen sich die Wohlhabenden und Reichen aufbürden. Wenn die Nachfrage nach Produkten nachlässt oder sinkt, werden die Unternehmen ihr Personal reduzieren und versuchen, die Löhne der übrigen Beschäftigten zu drücken. Der materielle Zuwachs der Mittelschichten wird in Frage gestellt. Nur einzelne Branchen, Firmen und Bevölkerungsgruppen können noch profitieren, viele werden sich jedoch mit weniger zufriedengeben müssen.

    Die Lage könnte dann so aussehen: Unternehmen und vermögende Bürger verbuchen weiterhin einen gewissen Gewinn. Die materielle Ausstattung des Bürgertums dagegen nimmt ab. Um trotzdem Rawls´ Gerechtigkeitsdefinition zu erfüllen und den gesellschaftlichen Frieden zu wahren, müsste der nicht mehr vorhandene materielle Zuwachs durch andere Verbesserungen kompensiert werden. Hier stellt sich die Frage: Lässt sich Lebensqualität dematerialisieren?

    Als die grüne Partei noch konsumkritisch war, verfügte sie über eine heute etwas verstaubt anmutende Antwort. Die lautete: Wer weniger arbeitet, hat mehr Zeit zum Leben. In den 1980er und 1990er Jahren hingen auch einige Gewerkschaften dieser Einstellung an. „Arbeitszeitverkürzung“ – wenn notwendig auch ohne Lohnausgleich – lautete eine zentrale Forderung der postmaterialistischen Ära.

    Heute könnte auf dieser Basis ein neues Bündnis zwischen der Oberschicht, der breiten Mitte und den ärmeren Bevölkerungsgruppen entstehen. Das reiche Drittel der Gesellschaft erhielte nur eine eingeschränkte Kapitalrendite. Mit seinem Verzicht auf hohe Profite würde es neben den Schulden der Krise auch die Lebensqualität der Mehrheit finanzieren: bessere Kindergärten, Schulen und Unis, funktionierende Bus- und Bahnverbindungen, öffentlich finanzierte Theater, Schwimmbäder und Freizeiteinrichtungen.

    Die Mittelschicht müsste ihre persönlichen Lebensziele und Entwicklungswünsche etwas weniger als heute in den Kategorien materiellen Zuwachses messen. 5.000 Euro Monatsverdienst pro Job, Küchenzeile mit Granit-Arbeitsplatte, zwei Tiefkühltruhen und drei Flachbildschirme, Haus an Stadtrand, großer Kombi plus Zeitwagen würden nicht mehr ungefochten als erstrebenswert gelten. Beruflicher Erfolg würde mit Ansehen, Verantwortung, Freizeit, Entspannung und Reisen honoriert.

    Das klingt paradiesisch und snobistisch. Aber ich weiß: Nicht nur die Reichen müssen sich entscheiden, auch ich muss mich entscheiden. Ob das klappt? Gold war immer schon begehrt. Wollen nicht alle Porsche fahren? Bin ich zufrieden, wenn der Traum ausgeträumt ist? Aber jetzt muss ich los. Wo ist mein Fahrradschlüssel?

    Hannes Koch

  • Daimler will notfalls Jobs abbauen

    Autobauer fährt in die roten Zahlen / Erst im Herbst winkt Besserung

    Der Autokonzern Daimler schließt Kündigungen nicht mehr aus. „Im äußersten Fall können wir Entlassungen nicht ausschließen, wenn die Krisendynamik anhält“, sagte Vorstandschef Dieter Zetsche am Mittwoch auf der Hauptversammlung des Unternehmens in Berlin. Beim Personal setzt der Konzern ohnehin schon den Rotstift an. 68.000 Beschäftigte arbeiten kurz, im Sommer ist eine mehrwöchige Arbeitspause am Stück vorgesehen. Darüber hinaus werden die vereinbarte Tariferhöhung verschoben, das Urlaubs- und Weihnachtsgeld gekürzt und freiwillige Firmenleistungen ausgesetzt. Von Kündigungen war bislang nicht die Rede, auch weil ein Beschäftigungspakt dies eigentlich bis Ende 2011 ausschließt.

    Immerhin wollen auch die Führungskräfte und die Aktionäre etwas zur Gesundung Daimlers beitragen. Die Vergütung der Vorstände ging im vergangenen Jahr um gut 40 Prozent zurück. Die  Dividende wurde kräftig gekürzt. Statt zuletzt zwei Euro müssen sich die Anteilseigner mit 60 Cent pro Aktie begnügen. Denn der Daimler-Gewinn ging schon 2008 um zwei Drittel auf 1,4 Milliarden Euro zurück. Nun will Zetsche jeden Euro zwei mal umdrehen, bevor er ausgegeben wird. Mit einem rigiden Sparprogramm soll Daimler Milliarden einsparen und wieder auf die Erfolgsspur gebracht werden. Vor allem sollen die Fahrzeugbestände auf der Halde abgebaut werden, die viel Kapital binden.

    So stecken die Stuttgarter mitten im Kampf gegen die Krise. „Das erste Quartal wird deutlich negativ“, kündigte Zetsche  rote Zahlen an. Im Gesamtjahr rechnet der Vorstand aber mit Besserung, auch weil mit der neuen E-Klasse ein viel versprechendes Modell auf den Markt gebracht wurde. Konkrete Prognosen für den Geschäftsverlauf wollte der Manager jedoch nicht wagen.

    Der Absatz bröckelt unterdessen auf breiter Front. In den ersten drei Monaten ging der Absatz an Lkw um 39 Prozent zurück, bei Mercedes beträgt das Minus 25 Prozent. Für 2009 ist Zetsche daher pessimistisch. „Der Umsatz wird in allen automobilen Geschäftsfeldern deutlich unter Vorjahr liegen“, schätzt der Vorstand.

    „Wir wollen trotz schwacher Märkte ein starkes Unternehmen bleiben“, schwor der Manager die Aktionäre auf den künftigen Kurs Daimlers ein. Dazu gehört für Zetsche vor allem die weitere Entwicklung verbrauchsarmer Motoren. Mehr Hybrid- und Elektrofahrzeuge sowie durch Brennstoffzellen angetriebene Autos stehen auf dem Programm. Als Vorbild dient die nun mit  einem Hybridantrieb ausgestattete S-Klasse, die weniger als acht Liter Sprit verbraucht.

    Zetsche musste sich reichlich Kritik gefallen lassen. Vor dem Kongresszentrum demonstrierten Arbeitnehmer des Konzerns für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und Greenpeace für saubere Autos. Drinnen zogen Aktionäre über die Geschäftspolitik her. „Daimler ist ein Wertvernichter“, stellte der Sprecher der Schutzvereinigung der Kapitalanleger angesichts eines Kursrückgangs um 60 Prozent im vergangenen Jahr fest. Die Investmentgesellschaft Union warf Zetsche vor, Nachhaltigkeit zu predigen ohne dies auch zügig in Modellen umzusetzen. Bei der Reduktion von CO2 hinke der Konzern hinter Wettbewerbern wie BMW deutlich zurück. Gefordert wurde auch der Verkauf der Rüstungssparte mit dem Luft- und Raumfahrtkonzern EADS.

  • Mehr Service, weniger Börsengang

    Gewerkschaften unterstützen neuen Bahnchef / Konzern will wieder mehr um Deutschland um Deutschland kümmern

    Es ist ungewöhnlich, wenn sich der angehende Vorstandschef eines großen Konzerns bei den Arbeitnehmern vorstellen muss, bevor er den Job bekommt. Doch bei der Bahn ist auch dies möglich. So stand der designierte oberste Bahner Rüdiger Grube am Montag zwei Stunden lang den beiden großen Gewerkschaften Transnet und GDBA Rede und Antwort. Von dem Gespräch hing die Zustimmung der Beschäftigten zur Personalwahl ab. „Herr Grube hat die Bewerbung bestanden“, lobte GDBA-Chef Klaus-Dieter Hommel anschließend den Auftritt des noch bei Daimler tätigen Managers. Grube selbst kämpfte sich fast schweigend durch die Meute der Kameraleute. „Es war ein sehr gutes Gespräch“, rang sich der 57-jährige dann doch noch ein paar Worte ab. Der Berufung steht nun nichts mehr im Wege. Der gebürtige Hamburger kann im Mai seine Arbeit im Bahntower aufnehmen.

    Entscheidend für das Gewerkschaftsvotum sind inhaltliche Zugeständnisse vom Bund und dem künftigen Vorstandsvorsitzenden. Die bisherige Geschäftspolitik von Hartmut Mehdorn wird zwar nicht generell über den Haufen geworfen, aber in einem wesentlichen Punkt verändert. Die Bahn wird den Blick künftig weniger auf die ganze Welt als vielmehr auf den Kernmarkt im Inland werfen. Der Service solle verbessert und die Kunden zufriedener werden, sagte der Transnet-Vorsitzende Alexander Kirchner. Das bedeutet zwangsläufig, dass künftig wieder mehr in Deutschland investiert wird. International will der Konzern weiter mitspielen. Mit der zuletzt forcierten Expansionsstrategie ist es aber wohl vorbei. Das geht aus einem Memorandum zwischen dem Bund als Eigentümer der Bahn und den Gewerkschaften hervor, das von Grube mitgetragen wird.

    Private Investoren sind nicht mehr gefragt. „Der Börsengang in dieser Form wird nicht fortgeführt“, stellte Kirchner fest. Grube sehe dies bestenfalls als eine Option für ferne Zeiten an. Festgeschrieben ist in der Vereinbarung auch, dass der Konzern als Ganzes erhalten wird. Immer wieder wurden die Trennung von Netz und Betrieb oder der Verkauf der Logistiksparte diskutiert. Nun bekennt sich der Bund als Eigentümer zum integrierten Konzern. Für die Arbeitnehmer ist dies besonders wichtig, weil so der unternehmensinterne Arbeitsmarkt erhalten bleibt, ohne den es in Teilbereichen wohl zu Kündigungen kommen müsste.

    Zunächst will Grube nach Angaben der Gewerkschaften die noch anstehenden Hausaufgaben lösen. „Er versucht, die Datenaffäre völlig aufzuklären, versicherte Kirchner. Die verdeckte Überprüfung von Mitarbeitern und Lieferanten sowie die Durchforstung von E-Mails nach verdächtigen Empfängern hatten dem scheidenden Bahnchef Mehdorn am Ende den Job gekostet. Bis Mitte Mai sollen die Schnüffelaktionen vollends aufgeklärt und die Verantwortlichen dafür zur Rechenschaft gezogen werden.

  • „Es ist mehrheitsfähig, die Reichensteuer zu erhöhen“

    Bundesfinanzminister Peer Steinbrück im Interview

    Hannes Koch: Unser letztes Interview fand Mitte September statt, genau an dem Tag, als die US-Bank Lehman Brothers pleite ging. Sie sagten, dass „die Auswirkungen in Deutschland sehr begrenzt“ sein würden. Haben Sie damals Sicherheit simuliert oder tatsächlich daran geglaubt?
    Peer Steinbrück: Man kann nur das wiedergeben, was man als Informationsstand hat. Die gesamte spätere Entwicklung der Finanz- und Wirtschaftskrise habe ich nicht in dieser Tiefenschärfe sehen können, wie übrigens auch Tausende anderer Fachleute, Banker und Journalisten nicht.
    Koch: Fühlen Sie sich manchmal hilflos angesichts der Wucht der Ereignisse?
    Steinbrück: Nein, nicht hilflos. Ich glaube, wir haben Schlimmeres verhindert. Wir haben richtige Antworten auf die Krise gegeben – national und international. Ob diese Antworten allerdings zureichend sind für die notwendige Vertrauensbildung auf den Finanzmärkten, wird sich erst noch herausstellen.
    Koch: Die Politiker in Deutschland hätten in den vergangenen Jahren zu sehr der marktradikalen Ideologie angehangen, räumten Sie kürzlich ein. Welche Fehler haben Sie selbst gemacht?
    Steinbrück: Soll ich jetzt „mea culpa“ rufen?
    Koch: Wie wäre es mit Ehrlichkeit?
    Steinbrück: Seit den 90er ist von vielen das marktradikale Modell, das Paradigma der Deregulierung, vorangetrieben worden – von Managern, Wirtschaft, wissenschaftlicher Expertise und nicht zuletzt auch von vielen namhaften Teilen der Wirtschaftspresse. Selbstkritisch gesprochen: Dem hat sich die Politik zu lange ergeben. Wir haben uns der angloamerikanischen Definitionshoheit zu wenig widersetzt. Aber daraus jetzt ein Politik- und Staatsversagen zu konstruieren, wie es etwa die FDP tut, ist eine Frechheit. Wenn jemand dieser Marktideologie aufgesessen ist und sich gegen jedwede Regulierung gewandt hat, dann doch wohl die FDP.
    Koch: Der große G20-Gipfel, das Treffen der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, vergangene Woche in London ist von den Beteiligten als großer Erfolg gefeiert worden. Sind Sie mit dem Ergebnis wirklich zufrieden?
    Steinbrück: Ich bin nicht euphorisch. Aber in der Tat haben wir Vereinbarungen getroffen, die ich vor einem dreiviertel Jahr nicht für möglich gehalten hätte.
    Koch: Für Ihre scharfen Worte gegen Steueroasen und die Forderung einer schwarzen Liste haben Sie im Vorfeld viel Ärger bekommen. Nun wurde auf Druck der G20 tatsächlich eine Liste veröffentlicht, aber da standen nur vier Länder drauf: Costa Rica, Malaysia, Philippinen und Uruguay. Das sind nicht gerade die problematischsten Steueroasen. Und selbst die wurden inzwischen wieder gestrichen. Ist das nicht ein mageres Ergebnis, das lediglich Aktivität simuliert?
    Steinbrück: Durchaus nicht. Schließlich hat ja schon die Drohung mit der Liste gewirkt. In den vergangenen drei, vier Wochen haben sich jede Menge Steueroasen bei uns gemeldet, die plötzlich die Transparenz-Standards der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) anerkennen wollten. So haben sie sich von der schwarzen auf eine graue Liste derjenigen Länder gerettet, die Besserung geloben, dies aber noch nicht umgesetzt haben.
    Koch: Gegen die nicht kooperativen Länder soll es Sanktionen geben. Gilt das nur für die, die auf der schwarzen Liste stehen, oder auch für die Staaten der grauen Liste?
    Steinbrück: Man muss diesen Ländern die Chance geben, ihre Ankündigungen in die Tat umzusetzen. Das mahne ich aber auch an.
    Koch: Und wie viel Zeit geben sie ihnen?
    Steinbrück: Jedenfalls nicht fünf Jahre. Das muss möglichst schnell gehen.
    Koch: Bisher sind selbst Institute wie die Commerzbank, die jetzt ja zum Teil dem Staat gehört, noch in Steueroasen aktiv. Wäre es nicht notwendig, das als erstes zu verhindern, wenn man im Kampf gegen Steuerflucht glaubwürdig sein will?
    Steinbrück: Die Antwort lautet: Ja.
    Koch: Und was gedenken Sie zu tun?
    Steinbrück: Wir haben bereits die ersten Schritte eingeleitet. Alles Weitere werden die nächsten Wochen zeigen.
    Koch: Genauer geht das nicht?
    Steinbrück: Ich kündige hier nichts an. Sonst habe ich nur wieder einen Tag Aufräumarbeit. Aber ich sage Ihnen: Wir werden uns um diesen Missstand kümmern.
    Koch: Wir können uns des Eindrucks nicht erwehren, dass der G20-Gipfel überwiegend die Symptome bearbeitet hat. Kaum ein Finanzprodukt, das die Krise auslöste, wurde bislang verboten. Müsste man nicht eine Art TÜV einführen, um Wertpapiere zu testen, bevor sie auf den Markt losgelassen werden?
    Steinbrück: Ja, wir bräuchten eine Art Zulassungsstelle für Finanzprodukte – so ähnlich wie bei der Überprüfung von Arzneimitteln. Aber das ist sehr schwer umzusetzen. Denn diverse Leute denken sich Finanzmarktprodukte nicht nur in Deutschland aus, sondern auch weltweit. Beim Versuch, diese zu erfassen, stoßen Sie sofort an institutionelle und administrative Grenzen. Trotzdem: Der Gedanke ist nicht falsch.
    Koch: Ebenfalls kaum debattiert wird derzeit die Frage, wer die Rettungspakete später bezahlen soll. Müssten Sie sich nicht dafür einsetzen, dass diejenigen, die im Boom besonders profitiert haben, in der Krise auch besonders zur Kasse gebeten werden?
    Steinbrück: Das ist eine Stimmung, die es in der Bevölkerung gibt. Das ist nachvollziehbar, und ich nehme das sehr ernst. Angesichts der sittenwidrig hohen Abfindungen der Manager auf der einen und den sittenwidrig niedrigen Löhnen auf der anderen Seite haben viele Menschen das Gefühl, dass da etwas aus dem Ruder gelaufen ist. Und zwar zu Recht.
    Koch: Aber was tun Sie dagegen?
    Steinbrück: Bei der Bundestagswahl wird auch darüber entschieden, wie die künftige Einkommensbesteuerung in Deutschland aussehen wird. Ohne dass ich da Beschlüssen meiner Partei vorgreifen will, glaube ich, dass die SPD die Steuern im oberen Bereich angehen wird – sowohl bei den Sätzen als auch bei den Einkommensgrenzen.
    Koch: Was heißt das genau?
    Steinbrück: Ich gehe davon aus, dass es mehrheitsfähig ist, die Reichensteuer von heute 45 Prozent zu erhöhen. Parallel sollte die Einkommensgrenze sinken, ab der sie erhoben wird. Bisher gilt der höchste Satz erst ab 500.000 Euro für Verheiratete und 250.000 Euro für Singles. Dieser Wert kann verringert werden – sofern wir klar machen, wofür wir das Geld brauchen, vornehmlich für Bildung.
    Koch: Aber an der 90-Prozent-Steuer, die US-Präsident Obama für Bonuszahlungen an Pleite-Banker plant, wollen Sie sich nicht orientieren?
    Steinbrück: Das muss ich gar nicht. Wir haben das nämlich früher gelöst: Bei uns sind bei Banken, die Staatshilfe in Anspruch nehmen, Managergehälter auf 500.000 € gedeckelt und Bonuszahlungen ausgeschlossen. Das haben wir Monate vor Präsident Obama gemacht, sind allerdings dafür nicht ganz so gefeiert worden.

  • Bankenaufsicht oder Kosmetik?

    Die Beschlüsse des G20-Gipfels zur Kontrolle der Finanzinstitute, Hedgefonds und Ratingagenturen sind gut. Ob tatsächlich eine schärfere Aufsicht ausgeübt wird, steht aber auf einem anderen Blatt

    Der Gipfel der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer wollte in London globale Politik machen. Das war der Anspruch der Regierungschef, aber auch die Hoffnung vieler Menschen. Nun ist die Frage: Wurde tatsächlich Politik oder eher Simulation betrieben?


    Die Beschlüsse des Gipfels zur schärfen Kontrolle von Banken und Investoren klingen gut, bis zur praktischen Umsetzung aber dürfte es in vielen Fällen ein sehr weiter Weg sein. Ein Beispiel: Das heutige Forum für Finanzstabilität, in dem nationale Bankenkontrolleure zusammenarbeiten, soll nach dem Willen der 20 Regierungen zum Kern einer internationalen Finanzmarktaufsicht ausgebaut werden. Künftig heißt die in Basel residierende Institution „Financial Stability Board“ (FSB). Sie bekommt die Aufgabe, sehr genau hinzusehen, wo sich an den Weltbörsen gefährliche Risiken auftürmen, die zu Krisen führen könnten. Schönheitsfehler: Eigene Sanktionsmöglichkeiten wird das FSB nicht bekommen. Das sollen weiterhin die nationalen Aufsichtsbehörden erledigen. Ob schließlich wirklich eine schärfere Aufsicht ausgeübt wird, weiß man nicht.


    Neue Überwachungsgremium für transnational tätige Finanzinstitute sollen außerdem gegründet werden, hat der Gipfel beschlossen. Bank- und Versicherungsaufseher aus verschiedenen Staaten würden dann besser zusammenarbeiten, um zu verhindern, dass die jeweilige Bank risikoreiche Geschäfte irgendwo im Ausland versteckt. Beispielsweise bei der Deutschen Bank, der Allianz AG und anderen europäischen Instituten existieren solche Gremien schon. Fraglich ist deshalb, ob der Gipfel-Beschluss für Europa überhaupt eine schärfere Aufsicht bedeutet.


    Offen ist auch vieles bei den Hedgefonds. Die Regierungen haben in London zwar vereinbart, dass sich die „systemrelevanten Fonds“ registrieren und in die Bilanzen schauen lassen müssen. Jetzt aber startet erstmal die Debatte: Was ist ein „systemrelevanter“ Fonds? Wie groß oder klein darf er sein, welche Geschäfte tätigt er, um beaufsichtigt werden zu müssen? Heikle Fragen – die Antworten sollen folgen. Von ihnen wird es abhängen, ob die neue Kontrolle der Hedgefonds mehr sein wird als Kosmetik.


    Ähnlich sieht es bei den Rating-Agenturen aus. Hier hat der Gipfel ebenfalls beschlossen, die Firmen künftig zu registrieren und zu beaufsichtigen. Denn Standard & Poor´s, Moody´s und weitere Rating-Agenturen haben zur Finanzkrise erheblich beigetragen: Die vermeintliche Qualität heute wertloser Papiere testierten sie in den vergangenen Boomjahren mit Bestnoten. Um den Grund dafür zu finden, muss man nicht allzulange forschen: Sie wurden von den Emittenten der Wertpapiere bezahlt. Mit derartigen Interessenkonflikten soll künftig Schluss sein. Die Europäische Kommission hat einen entsprechenden Vorschlag ins EU-Parlament eingebracht. Was am Ende dabei herauskommt, ist noch offen.


    Politik oder Simulation? Die Regierungen scheinen die Absicht der Bankenregulierung ernst zu meinen, sie wollen etwas tun. Ob die schärfere Kontrolle der Finanzmärkte in die Tat umgesetzt wird, muss sich erst zeigen.