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  • Gift im Schnuller

    BUND findet hormonell wirkenden Schadstoff in Babysaugern

    Zuletzt steckte Gift im Spielzeug, jetzt steckt es in Schnullern. Der Industrie scheint die Gesundheit der Kleinsten unserer Gesellschaft reichlich egal zu sein: Viele Babysauger sind mit der Chemikalie Bisphenol A
    belastet. Das hat eine Untersuchung des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ergeben. „Bisphenol A führt zu Störungen in der Entwicklung von Kindern“, sagte Ibrahim Chahoud, Toxikologe an der Berliner Universitätsklinik Charité, am Donnerstag in Berlin. Der Stoff steht unter Verdacht, Unfruchtbarkeit und Brustkrebs hervorzurufen. Die Umweltschützer sprechen von einem Skandal.

    Zehn Markenschnuller hatten die Tester unter die Lupe genommen: In allen Proben fanden sie den hormonell wirkenden Schadstoff, sowohl im Kunststoffschildchen als auch an dem daran befestigten Sauger. Das meiste Biosphenol A – zwischen 200 und fast 2.300 Milligramm pro Kilogramm –
    steckte in neun Schnullern deren Platten aus Polycarbonat-Kunststoff gefertigt sind. Besonders hohe Konzentrationen wiesen die Fabrikate AVENT (Philips), NUK (Mapa) und Dentistar (Novatex) auf. Dieses Ergebnis ist nicht verwunderlich, denn bei der Herstellung von Polycarbonat wird Biosphenol A verwendet. Bei den Herstellern sieht der BUND nun Handlungsbedarf: „Wir erwarten von den Firmen, dass sie ihre Produktion umstellen und künftig auf Biosphenol A verzichten“, sagt Chemieexpertin Patricia Cameron. Schließlich gäbe es Alternativen.

    Über die Reaktion des dm-drogeriemarkts dürften sich die Umweltschützer freuen: Demnächst beginnt die Kette ihre Beruhigungssauger aus dem neuen Kunststoff Tritan zu fertigen. Die Firma Novatex wird Mitte September in Österreich Schnuller ohne Biosphenol-A-Kunststoffe ausliefern.

    Doch nicht nur in den Plastikschildchen der Schnuller wurden die Tester fündig. Auch in den Saugteilen lauert der Schadstoff. Hohe Biosphenol-A-Konzentrationen von 80 bis 400 Milligramm pro Kilogramm wiesen sowohl die Latex-Schnuller Babysmile (Schlecker), Dentistar, Babylove (dm-drogeriemarkt) und NUK als auch AVENT, einer der sechs untersuchten  Silikon-Schnuller, auf. Als „extrem alarmierend“ bezeichnen die Umweltschützer dieses Ergebnis. Schließlich benötige es kein Biosphenol A bei der Herstellung beider Stoffe.

    Darüber wie die Chemikalie in Latex und Silikon gelangt, kann man beim BUND nur spekulieren. Einerseits könnte es möglich sein, dass der Stoff aus den Hartkunststoff-Schildchen in den weichen Saugteil übergeht. Andererseits könnte es auch möglich sein, dass Biosphenol A bereits den Ausgangsmaterialien beigemengt wurde. „Der Handel ist sich des Problems nicht bewusst gewesen“, erklärt Cameron. Das hätten Anfragen bei den Unternehmen gezeigt. Nun seien die Hersteller gefragt, aufzuklären, wie der Schadstoff in die Sauger gelangen konnte.

    Biosphenol A steht unter  Verdacht, Unfruchtbarkeit, Schädigungen der Gehirnentwicklung und Brustkrebs hervorzurufen. Auch für die verfrühte Geschlechtsreife bei Mädchen, Übergewicht, Diabetes und Spermienrückgang sei die Chemikalie verantwortlich, so die BUND-Experten. Zwar habe die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) einen Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kilogramm Körpergewicht für die tägliche Aufnahme des Stoffes festgelegt. Jedoch gäbe es keine Studien darüber, wie viel Biosphenol A ein Kleinkind aufnimmt, wenn es beispielsweise 15 Stunden am Tag am Nuckel saugt. „Der Wert wird nicht niedrig sein“, prognostiziert Chahoud. Der Toxikologe sieht dringend Forschungsbedarf.   

  • Die Axt muss im Schuppen bleiben

    Kommentar zu den Arbeitslosenzahlen

    Es ist eine merkwürdige Wirtschaftskrise. Noch immer kommt sie kaum im Alltag an. Im September ist die Zahl der Arbeitslosen sogar um 125.000 Personen gesunken – ähnlich stark wie in normalen Jahren. Die Quote beträgt jetzt 8,0 Prozent, 3,35 Millionen Menschen suchten eine neue Stelle, viel weniger als selbst Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise vor kurzem noch vermutete. Diesen unerwarteten Erfolg sollte die neue Regierung aus Union und FDP als Verpflichtung empfinden, nicht mit der Axt liberaler Wirtschaftspolitik dazwischenzuschlagen.


    Es ist die erstaunlich wirksame Mischung, die den Absturz bisher verhindert hat. Mit einer massiven staatlichen Intervention hat die Regierung die Wirtschaft gestützt. Dazu gehören Rezepte, die Linke und Gewerkschaften ganz toll finden – öffentliche Ausgaben für Straßen und Schulen und die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis in die gefühlte Ewigkeit. Dazu gehören allerdings auch partielle Steuersenkungen, die eher das liberale Spektrum goutiert: Unter anderem hat die große Koalition zu Anfang des Jahres den Eingangssteuersatz reduziert, den Grundfreibetrag angehoben und die Progression abgeflacht. Weil viele Bürger den Eindruck haben, liquide zu sein, kaufen sie weiter ein. Auch diese relativ stabile Nachfrage aus dem Inland hat die Unternehmen veranlasst, die Beschäftigten zu halten und ihnen nicht zu kündigen. Die Wirtschaft hofft auf den baldigen Aufschwung.


    Das unideologische Potpourri verschiedener Stilelemente ist ein Produkt der großen Koalition. Union und FDP laufen nun Gefahr, einseitige Politik an seine Stelle zu setzen. Massive Steuererleichterungen für Wohlhabende, deregulierende Eingriffe beim Kündigungsschutz oder ein zu früher Ausstieg aus der staatlichen Konjunkturförderung würden manche Manager und Gutverdiener freuen. Die relative wirtschaftliche Stabilität, die wesentlich auf der Stützung von Arbeitsplätzen, Massenkonsum und Vertrauen basiert, würde dadurch aber untergraben. So schaffte die neue Regierung kein zusätzliches Wachstum. Die liberale Axt muss im Schuppen bleiben.

  • Arbeitslosigkeit bleibt mäßig

    CDU will keinen sozialen Kahlschlag / FDP beruhigt

    Der Arbeitsmarkt spürt von der Krise noch immer wenig. Erst im Winter dürfte die Zahl der Arbeitslosen nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) deutlich in die Höhe schnellen. Im September ist die Zahl der Erwerbslosen sogar noch um 125.000 auf gut 3,3 Millionen gesunken. Die Arbeitslosenquote ging leicht auf nunmehr acht Prozent zurück. Grund für die unverhofft günstige Entwicklung ist die Kurzarbeiterregelung. Viele Betriebe halten ihre Stammkräfte damit, so lange es geht.

    „Das ist keine Trendwende“, warnte BA-Chef Frank-Jürgen Weise vor einem allzu großen Optimismus. Entscheidend für den weiteren Verlauf werden die nächsten Wochen sein. Dann entscheiden viele Unternehmen, ob sie ihre Beschäftigten halten oder aufgrund einer ungenügenden Auftragslage doch Stellen abbauen.

    Unterdessen bewerten die Parteien die Entwicklung am Arbeitsmarkt unterschiedlich. Der noch amtierender SPD-Arbeitsminister Olaf Scholz sieht darin einen Erfolg seiner Amtszeit. „Wir haben mit der Kurzarbeit Hunderttausende Arbeitsplätze gerettet“, sagte der Minister. Die Traditionen der sozialen Marktwirtschaft hätten Deutschland in der Krise stark gemacht. Die neue Regierungspartei FDP sieht die Arbeit der großen Koalition skeptischer. „Mindestens fünf Millionen Menschen haben keine Arbeit“, rechnete FDP-Generalsekretär Dirk Niebel vor und verwies auf die wachsende Zahl von Arbeitslosen in öffentlichen Fördermaßnahmen.

    Zwischen Union und FDP ist im Vorfeld der nächste Woche beginnenden Koalitionsverhandlungen ein Streit über die Arbeitsmarktpolitik entbrannt. CDU und CSU kündigten eine Politik an, die um den sozialen Ausgleich bemüht ist. „Einschnitte beim Kündigungsschutz bringen uns nicht aus der Krise“, stellte CSU Generalsekretär Alexander Dobrindt fest. Ähnlich äußerten sich maßgebliche Vertreter der CDU. Die Liberalen wollen den Kündigungsschutz dagegen lockern. Bei Neueinstellungen will die Partei in Betrieben mit bis zu 20 Arbeitnehmern auf einen besonderen Schutz verzichten. „Für alle heute beschäftigten ändert sich nichts“, wies Niebel Vorwürfe eines sozialen Kahlschlages zurück.

    Zoff ist allerdings auch in anderen Detailfragen der Arbeitsmarktpolitik vorprogrammiert. So will die FDP die Arbeitsagentur auflösen und anders strukturiert wieder aufleben lassen. Niebel schwebt ein Drei-Säulen-Modell vor. Ein Teil der bisherigen BA kümmert sich ausschließlich um die Arbeitslosenversicherung. Ein kleiner Verwaltungskopf wacht über die bundesweiten Belange der Arbeitsmarktpolitik und die Vermittlung als dritter Pfeiler verhilft den Jobsuchenden dezentral zu neuen Arbeitsplätzen. Bislang haben sich in der Union noch keine Fürsprecher des Konzeptes gefunden. Ein anderes Streitthema ist der Mindestlohn. Kanzlerin Angela Merkel hat bereits klar gemacht, dass an den bestehenden Regelungen für Lohnuntergrenzen nicht gerüttelt wird. Die Liberalen lehnen Garantielöhne dagegen rundweg ab.

  • Die Axt muss im Schuppen bleiben

    Kommentar zu den Arbeitslosenzahlen von Hannes Koch

    Es ist eine merkwürdige Wirtschaftskrise. Noch immer kommt sie kaum im Alltag an. Im September ist die Zahl der Arbeitslosen sogar um 125.000 Personen gesunken – ähnlich stark wie in normalen Jahren. Die Quote beträgt jetzt 8,0 Prozent, 3,35 Millionen Menschen suchten eine neue Stelle, viel weniger als selbst Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise vor kurzem noch vermutete. Diesen unerwarteten Erfolg sollte die neue Regierung aus Union und FDP als Verpflichtung empfinden, nicht mit der Axt liberaler Wirtschaftspolitik dazwischenzuschlagen.


    Es ist die erstaunlich wirksame Mischung, die den Absturz bisher verhindert hat. Mit einer massiven staatlichen Intervention hat die Regierung die Wirtschaft gestützt. Dazu gehören Rezepte, die Linke und Gewerkschaften ganz toll finden – öffentliche Ausgaben für Straßen und Schulen und die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis in die gefühlte Ewigkeit. Dazu gehören allerdings auch partielle Steuersenkungen, die eher das liberale Spektrum goutiert: Unter anderem hat die große Koalition zu Anfang des Jahres den Eingangssteuersatz reduziert, den Grundfreibetrag angehoben und die Progression abgeflacht. Weil viele Bürger den Eindruck haben, liquide zu sein, kaufen sie weiter ein. Auch diese relativ stabile Nachfrage aus dem Inland hat die Unternehmen veranlasst, die Beschäftigten zu halten und ihnen nicht zu kündigen. Die Wirtschaft hofft auf den baldigen Aufschwung.


    Das unideologische Potpourri verschiedener Stilelemente ist ein Produkt der großen Koalition. Union und FDP laufen nun Gefahr, einseitige Politik an seine Stelle zu setzen. Massive Steuererleichterungen für Wohlhabende, deregulierende Eingriffe beim Kündigungsschutz oder ein zu früher Ausstieg aus der staatlichen Konjunkturförderung würden manche Manager und Gutverdiener freuen. Die relative wirtschaftliche Stabilität, die wesentlich auf der Stützung von Arbeitsplätzen, Massenkonsum und Vertrauen basiert, würde dadurch aber untergraben. So schaffte die neue Regierung kein zusätzliches Wachstum. Die liberale Axt muss im Schuppen bleiben.

  • Unsinnig

    Kommentar

    Für die Bahn könnte es ganz Dicke kommen. Denn mit der SPD hat der Konzern einen wichtigen Verbündeten verloren. Nach dem Willen der FDP und auch von Teilen der Union soll die Bahn in zwei Teile zerschlagen werden. Auf die eine Seite kommen Schienennetz und Bahnhöfe in staatlicher Hand, auf die andere die einzelnen Geschäftsfelder, die privatisiert werden sollen. Die Befürworter dieser Lösung erhoffen sich zwei Effekte. Mit Trassen in Staatshand kann ein fairer Wettbewerb auf der Schiene entbrennen. Mit privatem Kapital kann der Restkonzern sein Glück als weltweiter Logistiker versuchen und nebenbei das Staatssäckel füllen.

    Nur ist momentan weder das eine, noch das andere sinnvoll. Die Trennung würde erst einmal viel Kosten und der öffentlichen Hand die beträchtlichen Schulden der Netzgesellschaft aufbürden. Außerdem droht die Bahn mit dem Ende des internen Arbeitsmarktes, weil der Verschiebebahnhof Trasse flöten ginge. Tausende Jobs wären in Gefahr. Zudem ließe sich die Bahn in den nächsten Jahren nicht gut versilbern. Verschleudert werden sollte das Unternehmen aber keinesfalls.

  • Wirtschaft pocht auf Reformen

    Verbände fordern Steuersenkungen und weniger Sozialleistungen

    Die Wirtschaftsverbände erhoffen sich von der neuen Bundesregierung eine unternehmensfreundliche Politik. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert ein wachstumsorientiertes Sofortprogramm der schwarzgelben Koalition. Ein Kernpunkt sind Steuersenkungen. Strickfehler bei der Unternehmen- und Erbschaftsteuer müssten beseitigt werden, verlangte DIHK-Geschäftsführer Martin Wansleben am Montag in Berlin. Außerdem wünscht sich der Verband Senkungen bei der Einkommensteuer, um der so genannten kalten Progression zu begegnen. Eine hohe Staatsverschuldung könne zeitweilig in Kauf genommen werden, da die aktuelle Wirtschaftskrise einmalig sei. „Mehr netto für alle ist ein ganz großes Ziel“, sagte Wansleben. In der Energiepolitik setzen die Verbände auf eine Wende. Die Laufzeiten der Atomkraftwerke sollen verlängert und neue Kohlekraftwerke gebaut werden.


    Die Wirtschaft will auch tiefe Einschnitte in das soziale Netz. „Betriebe mit weniger als 20 Beschäftigten sollten vom Kündigungsschutz ausgenommen werden“, sagte DIHK-Chef Hans Heinrich Driftmann. Dies hatten die Unionsparteien vor der Wahl ausgeschlossen. Die FDP will den Kündigungsschutz dagegen schleifen. Auch der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) will Arbeitsmarktreformen, „um der drohenden Beitragsexplosion bei der Arbeitslosenversicherung zu vermeiden“, erläuterte Verbandspräsident Otto Kenzler.


    Nach dem Willen des DIHK gehört sich von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen finanzierte gesetzliche Krankenversicherung bald der Vergangenheit an. Der Verband will die Beitragszahlung vom Arbeitseinkommen entkoppeln. Die Betriebe sollen den heutigen Arbeitgeberanteil an die Beschäftigten auszahlen, die davon dann ihrerseits den Beitrag zur Krankenversicherung alleine bezahlen sollen. Mögliche Kostensteigerungen im Gesundheitswesen würden dann allein zu Lasten der Arbeitnehmer gehen. „Die Krankenversicherung darf nicht dazu führen, dass Arbeit zu teuer wird“, begründete Wansleben die Forderung. Auch die Rentner sollen nach dem Willen des DIHK an den Kosten der Krise beteiligt werden. Die Rentengarantie müsse zurückgenommen werden.


    Driftmann will ein „Bündnis für Reformen“ schmieden. Experten aus Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften sollen dabei zusammen nach den besten Wegen aus der Krise suchen.

  • Billig hat Grenzen

    Kommentar

    Zaubern kann niemand. Die noch jungen Billiganbieter auf dem Strommarkt 
    können es natürlich auch nicht. Es gilt auch hier das Prinzip, dass ein 
    Produkt nicht dauerhaft mit Verlust verkauft werden kann. Sonst rutscht 
    das Unternehmen in die roten Zahlen und verschwindet schnell wieder vom 
    Markt. Für die Kunden ist es ärgerlich. Denn sie müssen sich entweder 
    auf steigende Preise einstellen, damit ihr Anbieter rentabel arbeiten 
    kann, oder sie müssen sich einen anderen Lieferanten suchen. Strom ist 
    nun einmal teuer. Dafür sorgen die Erzeugungs- und Verteilungskosten 
    sowie die hohe Abgabenlast, die politisch aus verschiedenen Gründen 
    gewollt ist. Der Staat braucht die Einnahmen und will seine Bürger 
    zugleich zum Energiesparen zwingen.

     

    Auch wenn die Dumpinganbieter bald aufgeben müssen und sich das 
    Preisniveau aller Stromunternehmen angleicht, ist die kein Argument 
    gegen den Wettbewerb. Ohne Konkurrenz könnten die vier großen Konzerne 
    nach belieben schalten und walten. Die wenigen unabhängigen Wettbewerber 
    begrenzen die Preismacht des Oligopols zumindest etwas. Außerdem 
    funktionieren manche Geschäftsmodelle auch ohne Discountcharakter. Die 
    Ökostromanbieter rechnen offenkundig besser, gewinnen trotzdem an Kunden 
    und Stärke. Denn neben dem Preis ist für eine begrenzte Zahl von 
    Verbrauchern sauberer Strom wichtiger als billige Energie.

  • Das Ende der Fahnenstange

    Billigstromanbieter können die Preise nicht halten

    Den Lieferanten von Billigstrom geht allmählich die Luft aus. „Das Geschäftsmodell der Discount-Anbieter ist oftmals nicht profitabel“, erklärte Matthias Cord, Vizepräsident der Beratungsfirma A. T. Kearney, bei der Vorstellung einer Studie über den Wettbewerb am Strommarkt am Montag in Berlin. Um bestehen zu können, müssten die Dumpingfirmen entweder ihre Preise erhöhen oder das Geschäftsmodell ändern. Gleichzeitig prognostiziert die Studie sowohl unabhängigen Billig- als auch Ökostrom-Anbietern Kundenzuwächse.

    Die Berater haben nachgerechnet. Zieht man die üblichen Steuern, Abgaben und Nutzungsentgelte von der Endkundenrechnung ab, so Cord, entstehen in der Regel negative Ergebnisse. Allein vier Millionen Euro Verlust muss ein Anbieter im Jahr hinnehmen, wenn er 100.000 Kunden jeweils 3.500 Kilowattstunden für 650 Euro verkauft. Dabei ist dieser Preis schon recht hoch gegriffen. Beim konzernunabhängigen Billiganbieter FlexStrom gibt es 3.600 Kilowattstunden schon für rund 515 Euro. Mitbewerber Stromio verlangt für seinen Basistarif knapp 640 Euro. Zum Vergleich: Grüne Energie von LichtBlick und Naturstrom kostet um die 790 Euro. Die Stadtwerke München verlangen für die Grundversorgung etwas über 800 Euro.

    Dass demnächst alle Billiganbieter Pleite gehen, glauben die Macher der Studie jedoch nicht. „Die wahrscheinlichste Variante ist, dass die Anbieter ihre Preise deutlich erhöhen werden“, prognostiziert Kearney-Chef Hanjo Arms. Auch sei es möglich, dass einige Unternehmen zusätzliche Produkte wie Gas oder Versicherungen anbieten werden, um ihr Geschäftsmodell rentabler zu gestalten. Ökostrom-Lieferanten dagegen stehen heute schon gut da. „Sie erfüllen mit soliden Jahresergebnissen die Vorraussetzungen für nachhaltigen Erfolg“, erklärt Matthias Cord. 

    Die neuen Anbieter haben Wettbewerb in den Markt gebracht: Mittlerweile zwei Millionen von insgesamt 40  Millionen Haushalten beziehen heute schon Elektrizität von einem unabhängigen Vertreiber –
    Tendenz steigend. Drei Millionen Kunden könnten es laut Studie im Jahr 2015 sein. Seit der Liberalisierung des Strommarktes hat es auch viele Kunden zu den Zweitmarken der etablierten Anbieter gezogen. Zu Unternehmen wie der EnBW Tochter Yellow Strom oder E wie einfach, das zu E.ON gehört, hat bisher sechs Millionen Kunden gezogen.

    Die Wechselbereitschaft nimmt zu. Insgesamt werden bis zum Jahr 2015 circa zwölf Millionen Haushalte den Anbieter wechseln, prognostizieren die Studien-Macher. „Immer mehr Menschen beschäftigen sich mit Stromtarifen“, erklärt Cord die zunehmende Wechselbereitschaft der Energie-Kunden. Mittlerweile erklärt er, wechseln die Menschen ihren Strom-Versorger sogar mehr als einmal: „Die Kunden von Billiganbietern sind besonders kritisch.“

  • Das unmögliche Programm

    Die Steuersenkungswünsche von FDP und Union passen nicht zur ökonomischen Lage

    Bei Licht betrachtet haben Union und FDP ein unmögliches Programm. Es will so gar nicht zu der ökonomischen Lage passen, in der Deutschland und die Welt stecken. Eigentlich gehört die kommende Regierung in eine Zeit des Aufschwungs, nicht aber in die gegenwärtige Krisenperiode. Was ihre Vorstellungen zu Steuern und Finanzen betrifft, ist die neue Koalition aus der Zeit gefallen.


    Denn Union und FDP ignorieren schlicht ein paar aktuelle Fakten und Trends, die sie natürlich kennen. Ihre Wünsche umfangreicher Steuersenkungen stehen im scharfen Gegensatz zur Realität. 2010, im ersten Jahr der neuen Regierung, werden Bund, Länder und Gemeinden vermutlich zusätzliche Schulden in Höhe von rund 133 Milliarden Euro aufnehmen müssen. Den ursprünglichen Plan, im kommenden Jahr ohne neue Kredite auszukommen, hat die Finanzkrise hinweggefegt.


    Die Einnahmen sinken drastisch, weil die Unternehmen weniger produzieren und viele Beschäftigte arbeitslos werden. Die Ausgaben steigen dagegen an, weil die große Koalition Milliarden in Bankenrettung und Konjunkturprogramm investiert hat. Erschwerend kommt die Schuldenbremse hinzu: Quasi als Wiedergutmachung für die höchste Verschuldung seit Bestehen der Bundesrepublik haben Union und SPD beschlossen, dass der Staat bald so gut wie keine neuen Kredite mehr aufnehmen darf – ein gerade vor dem Hintergrund der Krise unglaubliches Versprechen.


    Die Lage wird dadurch noch vertrackter, dass auch die Sozialversicherungen 2010 deutlich ins Minus rutschen. Für die Krankenversicherung erwartet das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) rote Zahlen in Höhe von gut zehn Milliarden Euro. Bei der Bundesagentur für Arbeit, die die Erwerbslosen finanziert, wird das Defizit auf knapp 20 Milliarden wachsen. Wer zahlt in diesen Fällen? Auch der Bund.


    So gesehen machen die Programme von FDP und Union einen sehr lustigen Eindruck. Würden die Steuersenkungen umgesetzt, die die Liberalen versprechen, kostete dies etwa 80 Milliarden Euro jährlich, hat das RWI errechnet. Zusätzlich zum Rekorddefizit. Die Liberalen schafften es, das Loch im Bundeshaushalt fast zu verdoppeln. Da nimmt sich der Forderungskatalog der Union noch bescheiden aus. Er würde nur gut 40 Milliarden Euro pro Jahr verschlingen.


    Wie schafft man es, solche Summen zu ersinnen? Kein Problem für die FDP, die beispielsweise mal eben den Kinderfreibetrag auf 8.004 Euro jährlich anheben will. Das dürfte die steuerzahlenden Eltern freuen, bringt aber das Gemeinwesen in große Bedrängnis. Wovon sollen die Bildungsminister der Länder dann die neuen Gemeinschaftsschulen bezahlen, die man allerorten wünscht? Vielleicht gehen die Kinder zur Privatschule, die sich die Eltern infolge der Steuersenkung dann leisten können.


    Und so geht der Reigen munter weiter: Der Spitzensteuersatz der Einkommensteuer soll mit der FDP auf 35 Prozent sinken (heute 42 Prozent). Die Erbschaftsteuer und die Unternehmensteuer sind natürlich auch zu hoch. Einiges davon könnte die neue Regierungskoalition umsetzen – wenngleich sich Kanzlerin Angela Merkel am Montag nach der Wahl abermals nicht festlegen wollte, wann der rechte Zeitpunkt innerhalb der nächsten vier Jahre gekommen sei.


    Steuersenkungen können eine gute Sache sein – unter zwei Voraussetzungen. Erstens: Die öffentlichen Aufgaben, die jeder so gerne in Anspruch nimmt, sollten annähernd aus den Einnahmen des Staates finanzierbar sein. Zweitens: Die Steuern müssen sozial ausgewogen entsprechend der Leistungskraft erhoben werden.


    Beide Voraussetzungen sind augenblicklich nicht erfüllt. Gerade am zweiten Punkt setzt sich international mittlerweile ein deutlicher Trend durch. Mehrere Länder, darunter die USA, Großbritannien und Japan, praktizieren oder planen Steuererhöhungen gerade für die wohlhabenden und reichen Bevölkerungsschichten. Die Begründung ist so schlicht wie plausibel. Durch die wirtschaftsfreundlichen Reformen der vergangenen Jahre haben die gutverdienenden Bevölkerungsschichten überproportional profitiert, nun sollen sie ihren Beitrag leisten, um die Schäden der Krise zu finanzieren.


    Deshalb wäre es nun Zeit, auch in Deutschland den neuen Akzent einer fairen Steuerpolitik zu setzen. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer gehört nicht dazu – belastet sie doch vor allem die Geringverdiener. Dagegen hat Deutschland bei den Abgaben auf Gewinn und Kapital deutlichen Nachholbedarf. In diesem Sinne hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) unlängst vorgeschlagen, die Steuern auf Vermögen, Grundbesitz und Erbschaften auf europäisches Durchschnittsniveau anzuheben. Dies allein würde 25 Milliarden Euro Mehreinnahmen pro Jahr bedeuten. Den Steuersenkungswünschen der neuen Regierung aber läuft dies fundamental zuwider.

  • G20 drohen Investoren mit Steuern

    Der Krisengipfel von Pittsburgh erwägt erstmals internationale Steuern auf Finanztransaktionen. Banken sollen die Manager-Boni „sofort“ begrenzen. Keine konkreten Zahlen zu höherem Eigenkapital der Institute

    Der G20-Gipfel zur Finanzkrise hat einige Fortschritte erbracht. Erstmals ziehen die Regierungen der 20 wichtigsten Wirtschaftsnationen die Einführung internationaler Steuern für Finanztransaktionen in Betracht. Dies geht aus der Abschlusserklärung hervor, die US-Präsident Barack Obama, Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy und 17 weitere Regierungschefs am vergangenen Freitag Abend in Pittsburgh/ USA beschlossen.


    Die Regierungen haben vereinbart, dass der Internationale Währungsfonds bis zum nächsten G20-Gipfel in Canada im Juni 2010 einen Bericht über Möglichkeiten von Finanzmarktsteuern vorlegen soll. Zur Begründung heißt es im Gipfeldokument, „der Finanzsektor könnte einen fairen und substantiellen Beitrag leisten“, um die Schäden der Krise zu bezahlen. Peter Wahl vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac hält die Formulierung im Kommuniqué für einen großen Fortschritt.


    Tatsächlich steht die Steuer damit erstmals ganz oben auf der internationalen politischen Agenda. Einige Staaten wie Frankreich, Österreich und Belgien hatten sich bereits früher für dieses Instrument ausgesprochen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Kanzlerin Merkel unterstützen die Idee erst seit Kurzem – manche Skeptiker meinen, um Pluspunkte vor der Bundestagswahl zu sammeln. Die nach dem US-Ökonomen James Tobin benannten Tobin-Steuern sollen riskante Transaktionen bremsen und öffentliche Einnahmen generieren.


    Im Gipfeldokument heißt es weiter, dass die Unternehmen des Finanzsektors die Bezahlung ihrer Manager „sofort“ ändern sollen. Einig sind sich die Regierungen, dass die Banker keine garantierten Boni mehr kassieren dürfen. Im Gegenteil sollen die Aufsichtsbehörden Banken und Investoren verpflichten, die Zahlungen im Verlustfall nachträglich zu reduzieren. Boni werden künftig nur noch einen bestimmten Prozentsatz des Unternehmensgewinns ausmachen dürfen. Diese Maßnahmen dienen dazu, den Anreiz für allzu risikoreiche Entscheidungen zu verringern. Die internationale Behörde für Finanzstabilität soll bis März 2010 überprüfen, ob die Banken die neuen Vorgaben umgesetzen. Keinen Erfolg hatte Finanzminister Steinbrück mit seiner Initiative, die Erfolgsbeteiligungen in einem festen Verhältnis an das Fixgehalt der Banker zu binden.


    Wenn die unmittelbare Krise ausgestanden ist, werden die Institute außerdem mehr eigenes Geld in Reserve halten müssen. Diese Unterlegung mit Eigenkapital soll das Risiko im Verlustfall verringern. Die Details werden bis Ende 2010 ausgearbeitet und bis Ende 2012 umgesetzt. Konkrete Zahlen für das höhere Eigenkapital gibt es bislang aber nicht. Das gilt auch für eine spezielle Kapitalreserve, die systemrelevante Großbanken künftig zurücklegen müssen.


    Um China, Indien, Brasilien, Indonesien, Südafrika und andere Staaten besser einzubinden, erhalten die Schwellenländer erhalten fünf Prozent mehr Stimmrechte im IWF, die Industrieländer entsprechend weniger.


    Nur Formelkompromisse gab es dagegen beim Thema der „globalen Ungleichgewichte“. Die USA und Großbritannien forderten Exportländer wie Deutschland, China und Japan auf, ihre Binnenmärkte besser mit Konjunkturprogrammen zu unterstützen. Dies soll verhindern, dass einige Staaten den Weltmarkt mit ihren Produkten überschwemmen, während andere zu viel importieren und sich entsprechend verschulden. Hier enthält die Gipfelerklärung wohlklingende Bekenntnisse zu einem ausgewogenen Welthandel, die keiner Seite wehtun. Ändern wird sich deshalb wohl nichts.

  • Bauern vor Milchgipfel skeptisch

    Die Bauern sehen das Angebot eines Milchgipfels bei Bundeskanzlerin Angela Merkel skeptisch. Es sei fraglich, ob das Treffen in der kommenden Woche nicht allein aus wahltaktischen Gründen unterbreitet wurde, sagte der Chef des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter (BDM), Romuald Schaber, am Freitag in Berlin.

    Die Proteste der unter einem enormen Preisdruck leidenden Viehhalter sollen deshalb weiter laufen. Der Lieferboykott gegenüber den Molkereien wurde jedoch vorerst gestoppt. Insgesamt 500 Millionen Liter Milch haben die europäischen Landwirte in den letzten 16 Tagen vernichtet. Das macht sich schon im Preis bemerkbar. An den Rohstoffmärkten kostet der Liter Frischmilch laut Schaber derzeit 36 bis 38 Cent. Die Landwirte in Deutschland bekamen zuletzt nur noch zwischen 20 und 27 Cent, zu wenig für eine kostendeckende Betriebsführung.

    Trotz der gestiegenen Preise beharrt der BDM auf seiner Forderung, die Milchproduktion EU-weit zu steuern, damit die Landwirte stabile Erlöse einplanen können. Die momentan etwas bessere Situation werde sonst bald wieder beendet, warnte Schaber.

  • Jetzt kommt die Krise

    Obwohl es wieder aufwärts geht, droht Deutschland ein deutlicher Verlust
    an Arbeitsplätzen. Die Regierung kann dagegen wenig tun, glaubt der
    Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung(IAB) der
    Nürnberger Bundesagentur für Arbeit, J

    Frage: Die Wirtschaft erholt sich wieder. Sie erwarten dennoch einen 
    Anstieg der Arbeitslosenzahl um rund 650.000 im nächsten Jahr. Wie passt 
    das zusammen?

     

    Joachim Möller: Der Einbruch der Produktion war zu dramatisch und ohne 
    Beispiel in der Bundesrepublik. Es grenzt fast an ein Wunder, dass wir 
    am Arbeitsmarkt bisher ohne große Blessuren davon gekommen sind. Die 
    innerbetriebliche Flexibilität hat bestens funktioniert und die Krise 
    hat zunächst die wirtschaftlich starke Exportindustrie getroffen. Die 
    Unternehmen konnten die erste Schockwelle noch abfedern. Doch es wird 
    lange dauern, bis die Produktion wieder den Stand des letzten Jahres 
    erreicht hat. Die Betriebe passen ihre Beschäftigtenzahl nun den 
    Gegebenheiten an. Außerdem gibt es vielfach einen Einstellungsstopp. Das 
    zieht auch eine steigende Arbeitslosenzahl nach sich.

     

    Frage: Kann die nächste Bundesregierung etwas gegen diesen Anstieg tun?

     

    Möller: Die amtierende Regierung hat sehr viel getan. Die 
    Konjunkturprogramme entfalten ihre Wirkung größtenteils erst noch. Die 
    Kurzarbeiterregelung hat sich glänzend bewährt. Doch das Instrument 
    Kurzarbeit kann kaum noch attraktiver gestaltet werden und der 
    finanzielle Spielraum für weitere Konjunkturprogramme ist ausgereizt. 
    Die künftige Arbeitsmarktpolitik kann vor allem für die Qualifizierung 
    der Jobsuchenden sorgen und ihnen so zu besseren Einstellungschancen 
    verhelfen. Die Nachfrage nach Beschäftigung können Politiker jedoch nur 
    begrenzt stimulieren.

     

    Frage: Im letzten Abschwung wurde eine geringe Flexibilität des 
    Arbeitsmarktes für die hohe Zahl der Jobsuchenden verantwortlich 
    gemacht. Spielen strukturelle Probleme gar keine Rolle mehr?

     

    Möller: Der Arbeitsmarkt funktioniert deutlich besser als früher. Das 
    Fördern und Fordern zeigt Wirkung, wie sich an der zuletzt deutlich 
    gesunkenen Sockelarbeitslosigkeit zeigt. Es wäre heute viel schlimmer, 
    wenn es keine Reformen gegeben hätte.

     

    Frage: Über einen Mindestlohn für alle wird zwischen den Parteien heftig 
    gestritten. Was kann die Wissenschaft dazu sagen?

     

    Möller: Unsere Analyse des Baugewerbes hat gezeigt, das die Höhe des 
    Mindestlohnes hier entscheidend für den Erfolg ist. Bei geringen 
    Mindestlöhnen kann es teilweise sogar mehr Stellen geben. Das Beispiel 
    England zeigt keinen Einfluss der Lohnuntergrenze auf den 
    Beschäftigungsstand. Ein vernünftig angelegter Mindestlohn führt nicht 
    in ein Jobdesaster. Ob es regionale oder nach Branchen unterschiedliche 
    Mindestlöhne geben soll, kann die Forschung nicht abschließend 
    beantworten. Das ist letztlich eine politische Entscheidung.

     

    Frage: Wie sehen die mittelfristigen Perspektiven für den Arbeitsmarkt 
    in Deutschland aus?

     

    Möller: Wir werden mit der Krise noch über das kommende Jahr hinaus zu 
    tun haben. In den Betrieben hat sich ein Polster an Beschäftigung 
    aufgebaut. Viele Arbeitszeitkonten sind ins Minus gerutscht. Wenn es zum 
    Aufschwung kommt, werden erst diese Puffer aufgelöst, bevor es zu 
    Neueinstellungen kommt. Etwas Entlastung kommt von der Alterung der 
    Gesellschaft. Jährlich verlassen etwa 150.000 Arbeitnehmer mehr den 
    Arbeitsmarkt als Berufseinsteiger nachkommen.

  • Möglichst früh informieren

    Peter Hauk ist Minister für Ernährung und Ländlichen Raum in Baden-Württemberg. In seinen Aufgabenbereich fällt auch der Verbraucherschutz. Im Gespräch erklärt der Diplom-Forstwirt wie das Land dabei hilft, den Nachwuchs fit für die Konsumwelt zu machen.

    Mandy Kunstmann: Kinder sind gefragte Konsumenten, weil sie über eine große Kaufkraft verfügen. Wie erklärt der Vater Peter Hauk seinen Kindern die Fallstricke des Geschäftslebens?

    Peter Hauk: Kinder sollten bereits so früh wie möglich über Themen informiert werden, die zum Alltag einer Familie gehören, zum Beispiel über Kaufverträge, Reklamationsmöglichkeiten, die Wahl des Internetproviders und des Energieanbieters. Wenn Kinder und Jugendliche Fragen in diesen Bereichen haben, dann sollten Eltern versuchen, diese nachvollziehbar und ehrlich zu beantworten und sie nicht mit der Floskel abspeisen, dass sie noch zu klein dafür seien. Wer später als Verbraucher verantwortungsvoll entscheiden soll, muss dies als Kind und Jugendlicher gelernt haben. Das war mir auch in der Erziehung meiner Kinder wichtig.
    Kunstmann: Politiker sprechen gerne vom mündigen Verbraucher, der von klein auf den Umgang mit der komplexen Konsumwelt erlernen soll. Welche Aufgaben muss dabei die Schule übernehmen?

    Hauk: In der Schule erreichen wir Kinder und Jugendliche unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, das ist ein großer Vorteil. Die Themen der Verbraucherbildung sind im Alltag der Jugendlichen präsent. Umgang mit Geld, Handyverträge, Internetabzocke, Werbestrategien, aber auch nachhaltiger Konsum stoßen auf Interesse und lassen sich sehr praxisnah im Unterricht umsetzen. In Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium und der Verbraucherkommission Baden-Württemberg starten wir gerade eine Fortbildungsoffensive für Lehrkräfte, damit Verbraucherbildung ein noch größeres Gewicht bekommt.

    Kunstmann: Was können die Eltern leisten, die oft selbst überfordert sind?

    Hauk: Kinder sollten bereits früh lernen, kritikfähig zu sein, und sich bei Fragen auch Hilfe von außen zu holen. Wir können nur immer wieder auf die vielen Möglichkeiten zur kostenlosen Information durch Verbraucherberatungsstellen und im Internet oder aber durch Schriftmaterial hinweisen. Anlaufstellen sind in vielen Fällen auch die Verbraucherzentralen, Landratsämter, Schuldnerberatungsstellen oder Volkshochschulen. Eltern sollten nicht aus falschem Stolz versuchen Antworten oder Lösungsvorschläge zu geben, wenn sie sich selbst nicht sicher sind. Vorbild ist in solchen Fällen, der fremde Hilfe nicht scheut.

    Kunstmann: Warum gibt es kein eigenständiges Schulfach Verbraucherbildung, wie es in Schleswig Holstein eingeführt wurde?

    Hauk: In Baden-Württemberg sind Verbraucherthemen integrativer Bestandteil vieler Fächer und Fächerverbünde. Auch für die Behandlung in fächerübergreifendem Unterricht eignen sich viele Inhalte. Die Umsetzung im Unterricht kann aber sicher in vielen Fällen noch deutlich verstärkt werden, um jungen Menschen Alltagskompetenz zu vermitteln. Dafür stellt das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum in Kürze ganz neue Materialien als Hilfen zur Verfügung: "Money & Kids" zur Verbesserung der Finanzkompetenz schon in der Grundschule und "Konsumieren mit Köpfchen", eine umfangreiche Materialsammlung für die weiterführenden Schulen.
    Kunstmann: Welche Hilfestellung gibt das Land den Eltern, die ihren Nachwuchs auf den Ernst des Lebens vorbereiten wollen?

    Hauk: Wir unterstützen neutrale Beratungsinstitutionen und fördern Informationsmöglichkeiten im Internet. Die Fülle der Themen im gesundheitlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Verbraucherschutz spiegelt zum Beispiel das Verbraucher-Journal wider, das bei uns erhältlich ist. Darin sind konkrete Ansprechadressen und Hilfsangebote für Verbraucher aufgelistet, etwa bei Reklamationen von Lebensmitteln oder bei Anfragen zum Datenschutz. Auch im Internet können sich jung und alt auf unserem Verbraucherportal unter www.verbraucherportal-bw.de über Fragen des Verbraucherschutzes informieren. Die Verbraucherpolitik in Baden-Württemberg hat das Motto "Wir machen die Verbraucher stark!". Wir schaffen als Staat die Rahmenbedingungen und das Informationsangebot, nutzen müssen die Eltern und ihre Kinder dieses aber selbst.

    Zur Person: Peter Hauk ist seit April 2005 Minister für Ernährung und Ländlichen Raum in der baden-württembergischen Landesregierung. Er ist 48 Jahre und Vater zweier Kinder.

  • Der lange Weg zum mündigen Verbraucher

    Was Kinder über Verbraucherschutz wissen sollten

    Eine Schonzeit für die Jüngsten gibt es schon lange nicht mehr. Kids und Teens von heute sind schon in frühen Jahren fast vollwertige Verbraucher mit Rechten, Pflichten und den daraus resultierenden Problemen. Wer unbedarft im Internet surft, einen Handyvertrag abschließt oder
    Klingeltöne lädt, wird schnell über den Tisch gezogen. Dem Menschen wird die Fähigkeit zum guten Konsum nicht in die Wiege gelegt. "Die heute notwendigen Konsumkompetenz müssen junge Verbraucher erst erlernen", heißt es im zuständigen Landesministerium. Doch viele Eltern und Lehrer fühlen sich damit überfordert.

    Denn auch die Konsumwelt der Heranwachsenden ist kompliziert, wie das Beispiel von Verträgen zeigt. Generell sind Minderjährige schon ab dem achten Geburtstag beschränkt geschäftsfähig, können also auch ohne ihre Eltern Vereinbarungen treffen. Beschert ihnen der Vertrag nur Vorteile,
    benötigen sie nicht einmal die nachträgliche Zustimmung des
    Elternhauses. Das trifft zum Beispiel auch Schenkungen zu. Beim Einkauf sieht es anders aus. Kauf sich das Kind vom eigenen Taschengeld oder vom dafür vorgesehenen von der Oma geschenkten 100-Euro-Schein eine schicke Jacke, ist der Vertrag rechtskräftig. Das sieht der so genannte Taschengeldparagraph vor. In allen anderen Fällen müssen die Eltern dem
    Vertragsabschluss zustimmen. Auch im Internet oder am Telefon dürfen die Jugendlichen keine Verpflichtungen ohne Erlaubnis eingehen. Das ist nur ein Beispiel für das Grundwissen, das möglichst alle Kinder früh mit
    auf ihren Weg nehmen sollten.

    Bislang fehlt es Eltern wie Lehrern noch häufig an gebündelten
    Informationen über die Verbraucherrechte der Jüngsten. Doch allmählich wird das Defizit ausgeglichen. Das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum Baden-Württemberg hat jetzt die Initiative ergriffen und Unterrichtsmaterial erstellt, das die Kinder fit im Umgang mit Finanzen und beim täglichen Konsum machen soll. Die umfangreiche Sammlung soll
    den Schulen demnächst kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Nur den Versand müssen die Lehranstalten bezahlen.

    Das Lernprogramm zum Thema Geld zeigt, dass Eltern auch zuhause leicht eine Basis für ein vernünftiges Konsumverhalten legen können. "Money &
    Kids" heißt das in Nordrhein-Westfalen entwickelte Lehrmodul. Zunächst lernen die Schüler den Unterschied zwischen materiellen Bedürfnissen wie dem Besitz von Comics und anderen Wünschen wie Liebe, Freundschaft und
    Vertrauen. Anschließend geht es um die Funktionen des Geldes. Man kann es ausgeben, sparen, damit den Wert von Dingen oder Leistungen messen oder es verschenken und vererben. Danach geht es um das Haushaltsgeld.
    Wie kommt die Familie mit dem Einkommen aus, was kostet das Leben und wie vergleicht man Preise. Schließlich lernen die Kids den Geldkreislauf kennen, wissen also, dass der Mammon hart erarbeitet werden muss.

    Die meisten Verbraucherprobleme kennen Erwachsene aus eigener Erfahrung und können sie warnend weiter geben. Doch jede Generation hat einen anderen Lebensstil und damit auch eigene Herausforderungen zu bewältigen. Einige Internetseiten befassen sich intensiv mit Verbraucherfallen für Kinder und Jugendliche, sowie deren speziellen Lebensgewohnheiten. Eltern
    finden beispielsweise unter der Webadresse www.vis-bayern.de
    Informationen über die wesentlichen Lebensbereiche der Heranwachsenden. Unter den Rubriken, Geld, Internet, Handy, Freizeit, Haushalt und Ernährung können Väter und Mütter die Belange ihrer Sprösslinge erkunden. An Kinder und Jugendliche selbst richtet sich das Online-Magazin der
    Verbraucherzentrale NRW unter der Adresse: www.checked4you.de, das unterhaltsam große Verbraucherthemen
    wie das Energiesparen präsentiert, aber auch Musterbriefe gegen die
    Abzocke im Internet bereithält. Eine dritte Onlineplattform ist vor
    allem für Erwachsene interessant. Unter www.verbraucherbildung.de
    werden aktuelle Themen, zurzeit
    beispielsweise die immer populäreren sozialen Netzwerke im Internet, kritisch beleuchtet. Mit etwas Engagement können sich Eltern also gut für die Fragen ihrer Kinder präparieren.

    Zu den notwendigen Kenntnissen junger Verbraucher gehören Theorie und Praxis gleichermaßen. Die Fähigkeit zum Preisvergleich muss ebenso erlernt werden wie das Verständnis für Marketing-Tricks der Wirtschaft.
    Die Webseite www.kinderkampagne.de der
    Verbraucherzentralen steht Eltern mit Tipps für beide Seiten der
    Medaille bei. Dazu gehören Ratschläge, wie lange Kinder fernsehen oder im Internet surfen sollten ebenso, wie die Sensibilisierung der Söhne
    und Töchter für ausgeklügelte Werbebotschaften

  • Kritische Kids

    Beim Wettbewerb „Jugend testet“ können junge Verbraucher zeigen, wie gewieft sie sind

    Mogelpackungen, Schummelkäse oder Gammelfleisch: Skandale zeigen immer wieder, dass Konsumenten beim täglichen Einkauf kritisch sein sollten. „Früh übt sich“, hat sich die Stiftung Warentest gedacht und den Wettbewerb „Jugend testet“ ins Leben gerufen. Der Startschuss für den aktuellen Wettbewerb ist zwar bereits gefallen, doch noch bis Ende November 2009 können sich Jugendliche zwischen 13 und 19 Jahren für den Wettbewerb anmelden.

    Ob Taschentücher, Tintenkiller oder Tiefkühlpizza, getestet werden darf, was interessiert, auffällt oder stört. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt. Auch ist es egal, ob man als Einzelkämpfer, mit einer Gruppe oder mit der ganzen Klasse an den Start geht. Einsendeschluss für die Arbeiten ist der 28. Februar 2010.  Im Sommer 2010 fällt die Jury ihre Entscheidung. Preisgelder von insgesamt 9000 Euro gibt es für die besten Arbeiten. Wer mitmachen möchte, kann sich im Internet unter www.test.de anmelden. Dort findet man auch ausführliche Informationen über die Teilnahme.  

  • Kartentausch mit Foto

    Am 1. Oktober startet die Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte/ Versicherte in der Region Nordrhein bekommen sie zuerst

    Und freundlich lächeln bitte: Millionen Deutsche werden sich demnächst um ein neues Lichtbild kümmern müssen. Denn ab 1. Oktober beginnen die Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) mit der schrittweisen Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Auf die gehört auch ein Foto des Versicherten, zumindest, wenn er über 15 Jahre alt ist.

    „Los geht die Verteilung der neuen Karten in der Pilotregion Nordrhein“, sagt Dirk Ruiss, Pressesprecher des Verbands der Ersatzkassen (VDEK). Andere Bundesländer würden folgen. „In der Region Essen werden die ersten TK-Versicherten ihre Gesundheitskarte erhalten“, erklärt der Sprecher der Techniker Krankenkasse (TK) Nordrhein-Westfalen, Christian Elspas.

    Ob per Post, per Email, via Internet-Upload oder direkte Anfertigung in der Geschäftsstelle: Auf welchem Weg GKV-Mitglieder das Foto einreichen, können die Versicherungen selbst entscheiden. „Die Krankenkasse wird ihre Mitglieder vorab schriftlich über die entsprechenden Möglichkeiten informieren“, erklärt VDEK-Sprecher Ruiss.

     

    TK-Kunden beispielsweise, stehen zwei Mittel zur Verfügung: „Wenn sie zuhause einen Internetanschluss besitzen, dann können die Versicherten den Passbild-Upload nutzen und stellen uns ihr digitales Passbild online zur Verfügung“, sagt Elspas, „alternativ können sie uns ein Bild per Post schicken.“

    Bezahlen müssen Versicherte für die neue Karte nichts. Lediglich für das Lichtbild können Kosten anfallen – müssen aber nicht. Denn manch eine Geschäftsstelle wartet mit  einem Foto-Automaten auf, der die Bilder gratis knipst. Auch Kooperationen mit Fotografen wird es geben, um Versicherte bei  einer preisgünstigen Fotoerstellung zu unterstützen. Wer im Besitz eines PCs samt Webcam ist, kann im Internet auch bei www.clickyourpic.de vorbeischauen. In Eigenregie und ganz ohne Fotografen kann man dort Bilder aufnehmen und sich  preiswert nachhause schicken lassen.

    Unter Druck stehen die Kassen bei der Einführung nicht: „Es gibt keinen Stichtag für den Abschluss“, weiß André Maßmann, Pressesprecher der AOK Rheinland/ Hamburg. Er prognostiziert, dass sich die Verteilung der Karten an die 2,9 Millionen Kunden der Region sich „weit bis ins nächste Jahr“ hineinziehen wird.

    Biometrisch muss das Bild für die elektronische Versichertenkarte übrigens nicht sein. Ein ganz normales Farb- oder Schwarzweiß-Foto mit neutralem Hintergrund genügt. Die Größe ist allerdings festgelegt: ungefähr 45 Millimeter hoch und 35 Millimeter breit.

  • Gesundheitskarte mit moderner Technik

    Ein Mikroprozessorchip auf der Karte ermöglicht den Datenaustausch zwischen Ärzten, Apotheken und Versicherten/ Auch die Patientenakte kann gespeichert werden

    Die elektronische Versichertenkarte soll das deutsche Gesundheitswesen moderner machen. Patienten sollen künftig besser und wirtschaftlicher behandelt werden. Auch der Informationsaustausch zwischen Ärzten, Apotheken sowie Versicherten soll leichter werden. Ein programmierbarer Mikroprozessorchip macht es möglich.

    Die Karte wird schrittweise eingeführt und nach und nach neue Funktionen erhalten. Von Beginn an werden auf der so genannten E-Card die administrativen Daten, also Name, Geburtsdatum, Geschlecht, Versicherten- und Zuzahlungsstatus, Anschrift und Krankenkasse, gespeichert. Das konnte die alte Karte auch. Neu ist, dass diese Versichertendaten nicht nur wie bisher auf der Karte gespeichert sind, sondern auch in einem Onlineverfahren beim Arztbesuch abgeglichen und aktualisiert werden können.

    Von Anfang an ist auf der Rückseite der Gesundheitskarte auch die Europäische Krankenversicherungskarte aufgedruckt. Versicherte können sich mit ihr im Krankheitsfall unbürokratisch medizinisch im europäischen Ausland behandeln lassen.

    Nach und nach erhält die E-Card neue Funktionen: Zuerst wird die Karte das Rezept übertragen können, das so genannte elektronische Rezept. Mit Einverständnis des Versicherten können zusätzliche Funktionen genutzt werden, wie zum Beispiel die Arzneimitteldokumentation, also die Speicherung aller ärztlich verordneten Medikamente. Auch Notfalldaten, beispielsweise Arzneimittelunverträglichkeiten, Allergien oder Vorerkrankungen können auf dem Chip Platz finden.

    In einem weiteren Schritt sollen –
    mit Einverständnis des Versicherten – Arztbriefe mithilfe des Mikroprozessorchips gespeichert, beziehungsweise weitergeleitet werden. Bei der Behandlung durch mehrere Mediziner können so Informationen ausgetauscht werden. Zuletzt soll auch die Patientenakte elektronisch aufgezeichnet werden. Diese Funktion ist für die Versicherten ebenfalls freiwillig. Die digitale Akte kann Hinweise auf die individuelle Krankengeschichte oder auf wichtige Laborbefunde, sowie Operationsberichte oder sogar Röntgenbilder enthalten.

  • Der Wunsch nach mehr Freizeit

    Teilzeitjobs sind umstritten und gelten als Karrierebremse / Die meisten
    Beschäftigten sehen es anders

    Immer mehr  Arbeitnehmer in Deutschland haben Teilzeitjobs.
    Vor allem für  Frauen sind die kürzeren Arbeitszeiten attraktiv. Familie
    und Beruf lassen sich so leichter unter einen Hut bringen. Neben der
    klassischen Halbtagsstelle haben  mittlerweile auch amerikanische
    Jobmodelle Einzug gehalten. 

    2008 war nach Berechnungen des Institut für Arbeitsmarkt- und
    Berufsforschung (IAB) jeder dritte Arbeitnehmer in Deutschland weniger als
    40 Stunden im Büro oder im Geschäft. Oft wird der zeitlich flexible Einsatz
    zu Lasten der Beschäftigten eingeführt, etwa um im Supermarkt die Kassen
    entsprechend der Kundenströme zu besetzen. Auch werden vor allem in
    schlecht bezahlten Jobs Teilzeitarbeiten angeboten. Auch deshalb ist es
    eine Frauendomäne. „90 Prozent der Teilzeitbeschäftigten sind weiblich“,
    erklärt Werner Eichhorst, stellvertretender Direktor für
    Arbeitsmarktpolitik am Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA). Nur in den
    Niederlanden ist die reduzierte Arbeitszeit noch weiter verbreitet. 

    Aber auch in qualifizierten Berufen sind die inzwischen vielfältigen
    Arbeitszeitmodelle auf dem Vormarsch, diesmal zum beiderseitigen Nutzen.
    Die Betriebe ein Interesse. „Für die Unternehmen ist Teilzeit das Modell,
    um qualifizierte junge Frauen im Erwerbsleben zu halten“ sagt Eichhorst.
    Für die Angestellten steht die Vereinbarkeit von Privatleben und Job im
    Vordergrund. 

    Vor allem öffentliche Verwaltung, der Dienstleistungssektor und das
    Kredit- und Versicherungsgewerbe setzen auf flexible und kürzere
    Arbeitszeiten – also Branchen die einen hohen Frauenanteil aufweisen. In
    Männer dominierten Wirtschaftszweigen wie dem Bau- oder Verarbeitenden
    Gewerbe, finden Teilzeitangebote hingegen kaum einen Platz.

    Für die Wirtschaft ist Teilzeitarbeit aus mehreren Gründen interessant.
    „Die Unternehmen bieten die Jobs an, weil sie flexible Arbeitskräfte
    benötigen und weil Teilzeitarbeiter in der Regel produktiver sind als ihre
    Kollegen mit Vollbeschäftigung“, erläutert IZA-Experte Eichhorst. Darüber
    hinaus würden Teilzeitjobber auch eine Verdichtung der Arbeitsabläufe in
    kauf nehmen – sprich, weniger Pausen machen – und in der Regel auch etwas
    länger arbeiten als vereinbart. 

    Beschäftigte reduzierten ihre Arbeitszeit vor allem aus familiären
    Gründen. Laut Mikrozensus des Statistischen Bundesamts sind mehr als die
    Hälfte der Teilzeitjobber die weniger als 21 Stunden pro Woche arbeiten
    deshalb nicht Vollzeit berufstätig, weil sie Kinder betreuen, Angehörige
    pflegen oder anderen familiären Pflichten nachkommen. Dieses Argument gilt
    vor allem für Westdeutschland. Nach Angaben des Instituts der Deutschen
    Wirtschaft (IW) Köln verzichten 57 Prozent der Teilzeitbeschäftigten auf
    ein volles Gehalt der Familie zuliebe. In Ostdeutschland sind es lediglich
    14 Prozent. 
      
    Teilzeitarbeit gilt auch als Karrierebremse. Denn nicht jeder
    Arbeitnehmer, der weniger Stunden arbeitet, tut dies aus freien Stücken.
    Häufig findet sich einfach keine adäquate Vollzeitstelle oder kein
    Kita-Platz für den Nachwuchs. Vor allem Mütter in den westlichen
    Bundesländern bleibt häufig keine andere Wahl als kürzer arbeiten zu gehen,
    weil Krippen-, Kindergarten- und Ganztagsschulangebote rar sind: Nur eins
    von zehn Kindern unter drei Jahren besucht hier eine
    Kindertageseinrichtung. Im Osten sind es fast viermal so viele. 

    Dass Teilzeit keine optimale Lösung ist, weil es eben oftmals
    Aufstiegsmöglichkeiten verhindert, räumt man auch beim IZA ein. „Dennoch
    scheint eine relative Zufriedenheit unter den Arbeitnehmern zu bestehen“,
    sagt Arbeitsmarktpolitikexperte Eichhorst. 80 Prozent der Frauen hätten
    sich bewusst für reduzierte Arbeitszeiten entschieden. In Frankreich
    hingegen, würden nur zwei Drittel der Frauen freiwillig in einem
    Teilzeitjob arbeiten.    

    Nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz muss der Arbeitgeber dem Wunsch
    nach Teilzeitarbeit nachkommen, es sei denn, er kann eine Teilzeitstelle
    aus betriebsorganisatorischen Gründen nicht anbieten. Neben dem klassischen
    Teilzeitmodell, bei dem an den fünf Tagen der Woche einfach kürzer
    gearbeitet wird, warten Unternehmen mittlerweile mit einer Vielzahl von
    Möglichkeiten auf, die es ihren Mitarbeitern erlauben, kürzer und flexibler
    zu arbeiten. 

    Beim Jobsharing zum Beispiel, teilen sich zwei Arbeitnehmer
    eigenverantwortlich eine Stelle. Teilzeit Invest nennt sich eine andere
    Variante. Hier ist der  Arbeitnehmer zwar Vollzeit tätig, bekommt aber
    Teilzeit bezahlt. Die Differenz wird als Zeit- oder Geldguthaben auf einem
    Langzeitkonto angespart. So sind mehrmonatige Urlaubsphasen, Sabbaticals
    (Auszeitjahre) oder sogar den vorgezogene Ruhestand möglich. Das Gehalt
    wird dann einfach weitergezahlt. Durchgesetzt haben sich die modernen
    Arbeitsformen jedoch noch nicht: „Die meisten Arbeitnehmer arbeiten
    halbtags“, berichtet IZA-Mann Eichhorst. 

    Sogar der Krise trotzt die Teilzeitarbeit: Während es im zweiten Quartal
    diesen Jahres 0,5 Prozent weniger Vollzeitbeschäftigte gab als im Jahr
    zuvor, erlebte die Teilzeitarbeit im gleichen Zeitraum einen Wachstumsschub
    von 1,2 Prozent. Das hat das IAB errechnet. Der Grund für den Aufschwung:
    In den von der Wirtschaftskrise stark betroffenen Branchen der Industrie
    ist Teilzeitarbeit wenig verbreitet.